12. Heidelberger Bankrecht-Tage - TILP Rechtsanwälte

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12. Heidelberger Bankrecht-Tage: Rechtsprechung, Praxis und Ausblick zu Kick-backs 09.00 –11.00 Dr. Jürgen Ellenberger, Richter am BGH- Bankrechtssenat, Karlsruhe Aktuelle Rechtsprechung zum Wertpapierrecht: Kick- back; Risiko Outsourcing; Lehman-Zertifikate: Abgren- zung zur Gewinnmarge; (Zins-)Swaps: Festpreis- oder Kommissionsgeschäft, negativer Marktwert; Neues zur Verjährung und weitere aktuelle Fragen Neues von der Kick-back-Front: Hinweisbeschluss BGH v. 9.3.11, Beschlüsse vom 19.7.2011 und 24.8.2011 Aufklärungspflicht auch bzgl. der Höhe der Rückvergütung nicht notwendig, sondern Erkundigungspflicht des Anlegers beim freien Anlageberater nach Ansicht III. BGH-Zivilsenat, BGH v. 15.4.10, 3.3.11 und 5.5.11 Berücksichtigung des Schutzzweckgedankens bei Kick-backs bzgl. freiem Anlagevermittler (Vermögensverwalter?) nach Ansicht des II. Zivilsenats v. 20.9.11? Folgen der unterschiedlichen Rechtsprechung – und damit des unterschiedlichen Pflichtenumfangs von freien und bankgebundenen Anlageberatern - für die Bankpraxis mit Bestätigung durch BVerfG v. 8.12.11? Abgrenzung freier und bankgebundener Anlageberater auch dann berechtigt, wenn Anleger den freien Berater für die Beratung bezahlt, OLG München v. 12.1.11 (beim BGH anhängig)? Risiko Outsourcing: Anwendbarkeit der Kick-back-Rechtsprechung bei Outsourcing der Anlageberatung einer Bank auf Tochtergesellschaft? - Offenkundigkeit des Interessenkonflikts? OLG München v. 29.3.11 und OLG Hamm v. 14.7.11(nicht rechtskräftig) Aufklärungspflicht bei (Indexzertifikaten) Lehman-Zertifikaten über allg. Emittentenrisiko auch bei fehlenden konkreten Anhaltspunkten? Über konkret bestehendes Insolvenzrisiko des Emittenten? Zusätzliche Aufklärungspflicht bzgl. des Nichteingreifens von Einlagensicherungssystemen? Aufklärung über und Abgrenzung zur Gewinnmargen: je nachdem, ob ein Festpreis- oder Kommissionsgeschäft vorliegt? Einfluss der Finanzmarktrichtlinie diesbzgl. (Vorlagepflicht zum EUGH?)? Aufklärung über Zertifikateerwerb im Eigengeschäft/Festpreisgeschäft? BGH v. 27.9.11 (und BGH v. 27.9.11 zu Lehman-Basketzertifikaten) Generelle Erkundigungspflicht der Bank hinsichtlich Risikobereitschaft des Anlegers und Ausnahmen; Bank muss den Kunden auf den gleichen Kenntnis- und Wissensstand bringen, den die Bank (!) selbst hat, da er nur so eine eigenverantwortliche Entscheidung treffen kann; Aufklärungspflicht auch über negativen Marktwert? Schwerwiegender Interessenkonflikt? Keine Kick-back-Aufklärung bei Empfehlung von eigenen Produkten? BGH v. 22.3.2011 (CMS Spread Ladder Swaps) und unterinstanzliche Anschlussurteile: LG Stuttgart v. 10.5.11 zu Bonus-Zinssatzswaps, LG Stuttgart v. 12.7.11 zu Cross-Currency-Swap und LG Bielefeld v. 5.8.11 zur Haftung eines GF einer kommunalen Betriebsgesellschaft; OLG Stuttgart v. 14.12.11 zu Zinswährungsswaps Beratungsumfang beim Verkauf von (Zins-/Währungs-)Swaps: Gerichtliche Vorgaben, welche Informationen „in den Mittelpunkt“ der Beratung zu rücken sind, Absicherung versus Spekulation, genügt das Termsheet als Informationsgrundlage? Anfänglicher Marktwert als besondere, aufklärungspflichtige Risikoposition, Besonderheiten bei Kommunen, Mittelständlern etc., BGH v. 22.3.2011 Zertifikate: Verpflichtung der Bank zur verlustfreien Geldanlage bei Anlageziel „Ertrag generieren“? OLG München v. 5.7.2011 (kein Zertifikat ohne hundertprozentigen Kapitalschutz?) Höchst problematischer Umgang mit Widerruf von am Telefon oder per E-Mail abgeschlossenen Zertifikatekäufen – Fernabsatz-Widerrufsrecht? OLG Karlsruhe v. 13.9.11 (anhängig beim BGH) Fragen zur Verjährung und zum Verjährungsbeginn bei Aufklärungspflichtverletzungen; grob fahrlässige Unkenntnis in Prospekthaftungs- und Anlageberatungsfällen, wenn beim Lesen eines Folgeprospekts das Risiko der damaligen Anlage hätte erkannt werden müssen?, BGH v. 27.9.11 Verjährungsrechtliche Behandlung unterschiedlicher Pflichtverletzungen auch bei einheitlicher Schadensfolge? BGH v. 24.3.2011 Neu konkretisierte Anforderungen an die Aufklärungspflicht einer Finanzierungsbank wegen eines schwerwiegenden Interessenkonflikts durch Verlagerung des eigenen notleidenden Kreditengagements im Rahmen des finanzierten Geschäfts auf die Erwerber., BGH v. 5.4.2011 Treuewidrige Berufung der finanzierenden Bank auf das Vertreterwissen bei arglistiger Täuschung des Anlegers (und die Bank damit rechnen musste, dass der Vertreter dem Anleger sein Wissen vorenthalten wird), BGH v. 5.7.11 11.30 –12.30 Prof. Dr. Petra BuckHeeb, Lehrstuhl für Zivilrecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht, Leibniz-Universität Hannover Rechtliche Einordnung der Zuwendungs-/Kick-back- Thematik, aktuelle und noch ungeklärte Streitpunkte mit praxisbezogenem Ausblick: Derzeitiger Stand der Kick-back-Rechtsprechung des BGH, rechtliche Würdigung derselben und Auswirkungen auf die Praxis Auswirkungen des Urteils des BVerfG v. 8.12.2011 zur Kick-back- Rechtsprechung des III. und des XI. Zivilsenats des BGH? Abgrenzung Kick-back/Rückvergütung, offen ausgewiesene Vertriebsprovisionen und bloße Innenprovisionen sowie der hiermit verbundene unterschiedliche Pflichtenumfang bzgl. der Aufklärung Richtiger Umgang bzgl. der (Nicht-)Aufklärung über Gewinnmargen; Aufklärungspflicht über „fairen Preis“ und anfänglichen negativen Marktwert – Definition des negativen Marktwerts = Gewinnmarge? Art und Weise der korrekten Aufklärung: Angabe der genauen Höhe der Rückvergütung? Für welche Wertpapiere? Ausnahmen? Maßgebliche Prospektangaben? Richtiger Angabe des Empfängers der Rückvergütungen? Wann ist die Zurverfügungstellung/Aushändigung der Informationen rechtzeitig? Ausreichender Umfang der Informationen? Kausalität: Probleme bei der Widerlegung der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens durch die Bank und rechtliche Vorgaben/Möglichkeiten diesbezüglich; Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens bei Medienfonds oder sonstigen steuerlich orientierten Beteiligungen Rechtsfolgen einer Haftung wegen einer Aufklärungspflichtverletzung: entgangener Gewinn? Mitverschulden als tauglicher Einwand für die Bank? Droht den Banken eine neue Gefahr durch § 31d WpHG? Auswirkungen der Gesetzesänderung mit Geltung auch für geschlossenen Fonds zum 1.6.2012, der Abschaffung der gesetzl. Vermutung einer Qualitätsverbesserung und einer mögliche zivilrechtliche Wirkung Vergleich der BGH-Vorgaben mit den Regelungen des WpHG: Umgang mit Interessenkonflikten: Anreize wie Kick-Backs, Vertriebs-/Bestandsprovisionen, Finders Fee etc.: Höhe und Berechnungsmethode, wann liegt eine „Verbesserung der Beratung“ durch die Zuwendung vor? Auch hier: Weitreichende Offenlegungspflichten Ist maßgebend allein, welche Risikobereitschaft die Kunden im Hinblick auf die konkrete Investitionsentscheidung erklärt hatten, LG Düsseldorf v. 30.6.11? Erstmals haftungsrechtliche Unterscheidung nach Risikotragfähigkeit einerseits und der Überschreitung der konkret gewählten Risikoklasse andererseits - zum ersten Mal wird die Haftung einer Beraterbank allein deshalb bejaht, weil das empfohlene Produkt eine höhere Risikoklasse aufweist als vom Kunden gewählt und über diese Risikoabweichung nicht aufgeklärt wurde. Auswirkungen? Ausblick? Neue Planungen des Gesetzgebers/der Aufsicht im Wertpapierrecht: Produktampeln, Produkt-TÜV, BaFin-Vorgaben zur Gestaltung von Werbung/Produktinformation 14.00 –15.00 Dirk Beule, HSBC Trinkaus & Burkhardt AG, Düsseldorf Richtiger Umgang mit Zuwendungen/Kick-backs in der Bankpraxis: Lösungsansätze, Risiken und mögliche strafrechtliche Folgen Mögliche strafrechtliche Folgen (Untreue/Betrug) wegen vorsätzlich verschwiegener Rückvergütungen (Verschulden/Vorsatz) für Kreditinstitute, insbesondere Bankenhaftung („Bankvorstände am Rande der Legalität“) und Imageschaden „Sparkasse unter Betrugsverdacht“; Risiko Rückabwicklung, da erst nach 30 Jahren Verjährung!! OLG Stuttgart vom 16.3.2011 Trennung von Anlageberatung, Vermögensverwaltung, Execution-Only- Geschäften und Nichtberatungssituationen und daran anknüpfende Informations-, Abfrage-, Prüf-, Beratungs- und Dokumentationspflichten Konsequenzen aus den Kundenangaben: Folgen aus Berufsangaben, Kundenerfahrungen, Bildungsstand etc. für die Wertpapierberatung; Schriftform/Unterschrift erforderlich? Über welche Arten von Provisionen/Zahlungen sollen die Banken wie aufklären? Ausgabeaufschläge, Verwaltungsgebühren, Vertriebs- und Bestandsprovisionen, Vertriebsfolgeprovision, sogar Margen etc.? Offenlegungsanspruch bzgl. der kassierten Rückvergütungen als Vorbereitung von Schadensersatzklagen, LG Karlsruhe v. 22.10.2010; Umgang mit Auskunftsansprüchen des Kunden zu Kick-Backs (Rechtsgrundlage des Auskunftsanspruchs, prozessuale Geltendmachung, Erfüllung und Beweislast, Verjährung) Aufsichtsrechtliche/BaFin-Sicht: Qualitätsverbessernde Zuwendungen, Information der Kunden über Zuwendungen bei verschiedenen Produkten Herausgabeanspruch des Kunden auf die Kick-backs, Verhältnis zur Rückabwicklung Wie muss die Bank die Aushändigung des Prospektes dokumentieren? Beweislastfragen zur Aushändigung des Anlageprospektes Korrektes Gestalten und vor allem Ausfüllen von Beratungs-/Aufklärungsbögen Probleme mit Provisionen/Rückvergütungen im Hinblick auf die variable/erfolgsabhängige Vergütung von einzelnen Beratern: Noch mögliche Steuerungsinstrumente Schadensersatz bei vorsätzlicher Falschberatung z. B. durch „Verharmlosung“ der Risiken bzw. zu optimistischen Wertsteigerungsprognosen, niedrige Schwelle der Haftung nach § 826 BGB 15.00 –16.00 RA Dr. Hervé Edelmann, Kanzlei Thümmel, Schütze & Partner, Stuttgart & RA Andreas W. Tilp, Kanzlei Tilp Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Kirchentellinsfurt & Dirk Beule, Rechtsabteilung, HSBC Trinkaus & Burkhardt AG, Düsseldorf unter der Leitung von Prof. Dr. Petra BuckHeeb, Leibniz-Universität Hannover Diskussionsforum: Kick-back als „Allzweckwaffe“ zur Abwälzung aller wirtschaftlicher Risiken auf die Bank? Banken- versus Verbrauchersicht mit Plenumsdiskussion
12. Heidelberger Bankrecht-Tage: WpHG-Anzeigepflichten & MiFID II 16.30 –17.30 Monika Müller, Finanzpsychologin, Geschäftsleiterin, FCM Finanz Coaching, Wiesbaden Möglichkeiten der Haftungsreduzierung im Rahmen der Anlageberatung mittels eines vorgeschalteten wissenschaftlich fundierten Verfahrens zur Risiko- exploration des Kunden als praktische Hilfestellung für die Bank? Risikoprofiling als strategisches Element der Vertrauensbildung in der Bank-Kunden-Beziehung Psychologische und haftungsrechtlich relevante Kriterien für die Auswahl eines geeigneten Verfahrens in der Beratung zur Erfüllung der WpHG-Pflichten Aktive Einbindung des Kunden in die Finanzplanung und Nutzung des Wissens des Kunden über sich selbst Eine sichere – weil wissenschaftlich fundierte und für das Gericht und den Kunden nachvollziehbare – Grundlagen für die Entscheidungen des Kunden schaffen am Beispiel des FinaMetrica Riskprofilers, der der Anlageberatung vorgeschaltet wird Ziel: Gerechter Interessenausgleich zwischen Bank und Kunde, Qualitätsverbesserung der Anlageberatung, stärkere Verantwortung und eigene Interessenwahrnehmung des Kunden im Rahmen seiner Anlageentscheidung, weniger Beschwerden und mehr „gefühlte“ Sicherheit für den Berater Dadurch Reduzierung des Haftungsrisikos der Bank in Anlageberatungsfällen 09.00 –11.00 Dr. Holger Schäfer, BaFin, Referatsleiter, Sparkassen Wertpapieraufsicht, FFM & Verena Anders, Konzern-Compliance, Hauck & Aufhäuser Privatbankiers KGaA, FFM Neue Anzeige- und Schulungspflichten für Mitarbeiter aus Wertpapiervertrieb, Vertriebsunterstützung und Compliance (WpHG-MaAnzV) mit Wirkung zum 1.11.12: Schwerpunkte der Bankenaufsicht und Auswirkungen in der täglichen Bankpraxis Inkrafttreten der neuen WpHG-Mitarbeiteranzeigenverordnung (WpHGMaAnzV) zum 1.11.2012; Übergangsregelungen? Sachkunde- und Zuverlässigkeitsnachweis gem. § 34d WpHG für Vertriebsbeauftragte, Anlageberater und Compliance-Beauftragte Neuregelungen zu Compliance: Sachkunde, Zuständigkeit und Kompetenzen des CO-Beauftragten Dokumentationspflicht für Vertriebsvorgaben und Schaffung eines Vertriebsbeauftragten Maßgebliche Qualifikationsanforderungen und -nachweise; inhaltliche Anforderungen? Neue Meldepflicht von „Privatkunden-Beschwerden“ an die BaFin Neues elektronisches Anzeigeverfahren, Selbstregistrierung am MVP Portal ab Mitte 2012 BaFin-Prüfung dieser Vorgaben und Möglichkeiten des Verbots der Anlageberatung bei Verfehlungen Sanktionen durch die BaFin: Drohendes „Berufsverbot“/Verwarnung? „name and shame“; Bußgelder Auch hier „strengere“ Behandlung im Verhältnis zu freien Anlageberatern ohne „sachlichen Grund“ durch Unterwerfung unter die Gewerbeaufsicht? 11.30 –13.00 Claire Kütemeier, BaFin, Regierungsdirektorin, Bereich Wertpapieraufsicht/Asset-Management, FFM & RA Thomas Elster, Kanzlei Dr. Roller & Partner, München Aktueller Stand und Ausblick MiFID II: Geplante Änderungen und Auswirkungen auf das Wertpapiergeschäft in der Bankpraxis Entwürfe zur Überarbeitung der MiFID II und zur MiFIR der EU-Kommission v. 20.10.2011 Erwarteter Zeitrahmen und aktueller Diskussionstand: Deadline 2014? Erweiterung des Anwendungsbereichs der MiFID II Einführung der „unabhängigen Beratung“: Differenzierung un- und abhängige Anlageberatung; Ziel: Siegel „unabhängiger Anlageberater“ Verbot der Annahme jeglicher Zuwendungen/Kick-backs bei „unabhängiger Beratung“ Nachberatungspflichten? Aufzeichnung von Telefongesprächen/E-Mails bei Ordererteilung Neue Regelung zu Produktverboten; Verbot von Zuwendungen in der Vermögensverwaltung Einbeziehung strukturierter Einlagen Änderungen beim Thema Inducements Neue und damit zusätzliche Corporate Governance-Regelungen Aufzeichnungspflichten für Ordererteilungen (sog. taping) Erweiterung der Eingriffs- und Sanktionsmöglichkeiten der Aufsichtsbehörden Konsequenzen für die unterschiedlichen Geschäftsmodelle 1. Tag: Vor- und nachmittags jeweils Kaffeepause, gemeinsames Mittagessen. Abendessen in urigem Heidelberger Altstadtlokal 2. Tag: Vormittags Kaffeepause, Abschiedsimbiss, ca. 13:30 Ende der Veranstaltung Referenten Dr. Jürgen Ellenberger Richter am XI. Zivilsenat des BGH (Bankrechtssenat), seit vielen Jahren insbesondere durch Vorträge und Veröffentlichungen zum Bankrecht ausgewiesen; u.a. Mitherausgeber beim „Praktikerhandbuch Wertpapier- und Derivategeschäft“ und beim „Kommentar zum Zahlungsverkehrsrecht“; außerdem Mitherausgeber der BKR – Zeitschrift für Bank- und Kapitalmarktrecht. Prof. Dr. Petra Buck-Heeb Prof. Dr. Buck-Heeb ist Inhaberin des Lehrstuhls für Zivilrecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Leibniz-Universität Hannover und Mitglied der dortigen Forschungsstelle für Bank- und Kapitalmarktrecht sowie Kapitalmarktstrafrecht; durch zahlreiche Veröffentlichungen und Vorträge u.a. im Bank- und Kapitalanlagerecht sowie im Wertpapierrecht ausgewiesen. Dirk Beule Syndikus im Geschäftsleitungssekretariat, Recht bei der HSBC Trinkaus & Burkhardt AG in Düsseldorf; zuvor viele Jahre als Syndikus bei der Deutschen Bank AG in der Rechtsabteilung; Mitherausgeber des „Handbuch des Fachanwalts Bank- und Kapitalmarktrecht“. RA Dr. Hervé Edelmann Als Rechtsanwalt der Kanzlei Thümmel, Schütze & Partner in Stuttgart seit vielen Jahren spezialisiert auf die (außer-) gerichtliche Vertretung von unterschiedlichen Kreditinstituten. Durch zahlreiche Veröffentlichungen insbesondere im Bereich des Bank- und Kapitalanlagerechts ausgewiesen. RA Andreas W. Tilp Rechtsanwalt und Gründer der Kanzlei Tilp Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Kirchentellinsfurt; seit Jahren auf Rechtsfragen rund um das Bank- und Kapitalanlagerecht spezialisiert. Herr Tilp vertritt private und institutionelle Investoren. Durch zahlreiche Veröffentlichungen und Seminare in diesem Bereich ausgewiesen. Monika Müller Finanzpsychologin, Gründerin und Geschäftsleiterin des FCM Finanz Coaching in Wiesbaden. Das FCM Finanz Coaching bietet Finanzcoaching als Dienstleistung für professionelle Finanzentscheider und Finanzberater in Deutschland, Österreich und der Schweiz an. Dr. Holger Schäfer Als Referatsleiter bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht seit vielen Jahren für den Bereich der Wertpapieraufsicht von Sparkassen in Frankfurt/M. zuständig; zahlreiche Veröffentlichungen, u. a. als Autor im „Praktikerhandbuch Wertpapier- und Derivategeschäft“ und bei „ Compliance-Konsequenzen verschärfter Vorgaben aus WpHG und Banken aufsicht“. Verena Anders Syndikus im Bereich Konzern-Compliance bei der Hauck & Aufhäuser Privat bankiers KGaA in Frankfurt/M; zahlreiche Veröffentlichungen, u. a. als Autorin im „Praktikerhandbuch Wertpapier- und Derivategeschäft“. Claire Kütemeier Als Regierungsdirektorin bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht seit vielen Jahren im Bereich der Wertpapieraufsicht/Asset Management in Frankfurt/M tätig; zahl reiche Vorträge, u. a. zu MiFID II. RA Thomas Elster Als Partner der Kanzlei Dr. Roller & Partner, München, (zuvor bei der Dresdner Bank AG tätig), seit Jahren auf bankrechtliche Fragen und die Beratung und gerichtliche Vertretung von Banken und Sparkassen spezialisiert; durch viele Veröffent lichungen auf dem Gebiet des Bank- und Kapitalmarktrechts ausgewiesen.
Seite 1: Teuber Wertpapierrecht 2011 ca. 300

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