Bau- und Ordnungsamt - Stadt Frankenberg

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nehmigung vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung alsdann ortsüblich bekannt zu machen; dabei ist anzugeben, wo der Plan und die Begründung sowie der Umweltbericht mit der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Die Verfahrensunterlagen zur 4. Ergänzung des Flächennutzungsplanes sowie die Originale der vorgebrachten Stellungnahmen liegen zur Sitzung aus. TOP 15 Beschluss zur Sanierung des ehem. Hotels „Zum Ross“ Vorlage: 3.0-189/2012 Beschluss Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Baugenehmigung zum Umbau des ehem. Hotels „Zum Ross“ zum zukünftigen Geschäftshaus incl. Stadtbibliothek und historischem Archiv einzuholen. TOP 4 Vergabebeschluss Sanierung Martin-Luther-Gymnasium, Haus II, Los 11: Fliesen Vorlage: 3.0-178/2012 Beschluss Der Technische Ausschuss beschließt, der Firma Johannes Engert aus Penig den Zuschlag für das Los 11 – Fliesen – zum Vorhaben Sanierung Martin-Luther-Gymnasium, Haus II in Höhe von 81.597,00 EUR (brutto) zu erteilen. TOP 5 Beschluss zur Überprüfung der Strahlenbelastung durch den BOS-Funkmast Vorlage: 3.0-186/2012 Beschluss Der Technische Ausschuss beauftragt das Umweltinstitut München e.V., die Geeignetheit von BOS-Funkstandorten in Frankenberg/Sa. auf gesundheitliche Unbedenklichkeit zu untersuchen. Der bisher von der 4 TOP 16 Beschluss zum Verkauf eines Flurstückes (aus dem Energiepark Frankenberg) an eins energie in Sachsen Vorlage: 3.1-216/2012/1 Beschluss: Der Stadtrat beschließt, den Verkauf von 74.293 m² der Teilflächen aus dem Energiepark Frankenberg/Sa. in Höhe von 400.000 EUR mit dem Ziel der Errichtung einer Biogas- bzw. Biomethananlage an den Investor eins energie in Sachsen GmbH & Co.KG aus Chemnitz. TOP 17 Beschluss zur Verbesserung des Schallschutzes in der Erich-Viehweg- Mittelschule Vorlage: -073/2012 Beschluss: Der Stadtrat beschließt, der Fa. Trockenbau Andreas Schreiter aus Chemnitz den Auftrag zur Fortführung der Schallschutzbaumaßnahmen in den Gebäudeteilen B3, B4 und teilweise B1 der Erich-Viehweg-Mittelschule in Höhe von 40.000,00 EUR zu erteilen. Bau- und Ordnungsamt BOS-Projektgruppe des Freistaates Sachsen vorgeschlagene Standort ist einzubeziehen. TOP 6 Beschluss zur Erneuerung einer Sanitäranlage in der Kindertagesstätte Taka-Tuka-Land Vorlage: 3.0-182/2012 Beschluss Der Technische Ausschuss beauftragt die Bauverwaltung mit der Erneuerung der Sanitäranlagen in der Kindertagesstätte Taka-Tuka-Land. TOP 7 Beschluss zur Erneuerung des Spielplatzes am Hammertal Vorlage: 3.0-183/2012 Beschluss Der Technische Ausschuss beauftragt die Bauverwaltung mit der Erneuerung des Spielplatzes am Hammertal. TOP 18 Beschluss zur Fortschreibung der Kindertagesstättenkonzeption (Bedarfsplanung) Vorlage: -072/2012 Beschluss Der Stadtrat der Stadt Frankenberg/Sa. beschließt die Fortschreibung der Kindertagesstättenkonzeption für die Stadt Frankenberg/Sa. (Bedarfsplanung), in der Fassung der Anlage. TOP 19 Beschluss zur Finanzierung des Schul- und Heimatfestes 2013 Vorlage: -071/2012 Beschluss Der Stadtrat beschließt, zur Finanzierung des Schul- und Heimatfestes die Veranstaltungskalkulation, zu bestätigen und für das Haushaltsjahr 2012 noch 20 T EUR bereitzustellen. Veröffentlichung der Beschlüsse des Technischen Ausschusses vom 03.07.2012 Veröffentlichung der Beschlüsse des Technischen Ausschusses vom 17.07.2012 – Öffentlicher Teil TOP 5 Beschluss zur Beauftragung von Straßen- und Brückenplanungen Vorlage: 3.0-184/2012/1 Beschluss Der Technische Ausschuss beauftragt die Bauverwaltung mit der Genehmigungsplanung für folgende Straßen und Brücken: Schulstraße, Lerchenstraße/1. BA, Neugasse, Teichstraße/Scheunengässchen sowie die Fußgängerbrücke am Wehr in Sachsenburg für insgesamt 50.000 EUR. Diese kleine Mischlingshündin wurde am Nachmittag des 3. Juli im Gelände des Bildungszentrums an der Max-Kästner- Straße aufgegriffen und zwischenzeitlich ins Tierheim gebracht. Sie hat ein schwarz-braunes Fell mit weißem Latz. Unsere Bemühungen, den Besitzer ausfindig zu machen, blieben erfolglos. Seitdem wartet die süße Hündin im Tierheim. Bisher hat noch nie- Besitzer gesucht! TOP 8 Beschluss zur Beteiligung der Stadt am Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung von Naturdenkmalen im Landkreis Mittelsachsen Vorlage: 3.1-213/2012 Beschluss Der Technische Ausschuss fordert im Rahmen der Beteiligung der Stadt Frankenberg/Sa. am Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung von Naturdenkmalen im Landkreis Mittelsachsen, dass zu den zwei erfassten bedeutenden Eichen (lfd. Nummer 17 und 18) alle bereits vordem erfassten Naturdenkmale auf Aufnahme in die Rechtsverordnung geprüft werden. Dabei wird Bezug auf die der unteren Naturschutzbehörde mit Anschreiben vom 4. Februar 2000 zugestellten Auflistung genommen. Sollten einzelne Bäume nicht aufgenommen werden, ist dies fachlich zu begründen. Die Auflistung vom 4. Februar 2000 ist Bestandteil des Beschlusses. mand diese vermisst und bei uns nachgefragt. Bitte helfen Sie uns, den Besitzer ausfindig zu machen. Informationen bitte im Ordnungsamt oder unter der Rufnummer 037206 / 64 171. Ramona Busch, Sachgebietsleiterin Ordnungsamt
Hinweis über die Anzeigepflicht gemäß § 14 Sächsischem Versammlungsgesetz Das Ordnungsamt des Landratsamtes Mittelsachsen hat uns aus aktuellem Anlass gebeten, nochmals auf die Anzeigepflicht von öffentlichen Versammlungen aufmerksam zu machen: Wer die Absicht hat, eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel (Kundgebung, öffentlicher Streik mit demonstrativem Charakter, Wahlkampfveranstaltung, Mahnwache, Gedenkveranstaltung – auch an oder auf Schulen, Friedhöfen und an Gedenkstätten u.ä.) oder einen Aufzug (Demonstration) zu veranstalten, hat dies spätestens 48 Stunden vor der Bekanntgabe – und somit nicht erst 48 Stunden vor dem Beginn der Versammlung – der zuständigen Behörde, im Landkreis Mittelsachsen dem Landratsamt Abt. Ordnung und Sicherheit, unter Angabe des Gegenstandes der Versammlung bzw. des Aufzuges anzuzeigen. In der Anzeige ist außerdem anzugeben, welche Person für die Leitung der Versammlung/des Aufzuges verantwortlich sein wird. Weitere Auskünfte und bei Bedarf auch Formblätter für die Anzeige einer Versammlung sind erhältlich bei: Herrn Uwe Rokitte, Fachbereichsleiter Allg. Polizeirecht im Landratsamt Mittelsachsen, Tel.: 03731/799- 3472, Fax: 03731/799 3818 und Frau Sabi- ne Bayer, Sachbearbeiterin Allg. Polizeirecht im Landratsamt Mittelsachsen, Tel.: 03731/ 799-3471, Fax 03731/799-3818 oder per E-Mail über: ordnung.sicherheit@landkreismittelsachsen.de. Ein Hinweis noch: Wer als Veranstalter oder Leiter eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel oder einen Aufzug ohne Anzeige durchführt, macht sich strafbar und muss mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe rechnen (§ 27 Nr. 2 SächsVersG). Busch, Sachgebietsleiterin Ordnungsamt Wir gratulieren nachträglich den Jubilaren aus Frankenberg Frau Elfride Schlauer zum 92. Geburtstag am 06.07.2012 Frau Ursula Meyer zum 83. Geburtstag am 06.07.2012 Herrn Horst Krug zum 79. Geburtstag am 06.07.2012 Herrn Harald Uhlig zum 79. Geburtstag am 06.07.2012 Herrn Roland Belke zum 77. Geburtstag am 06.07.2012 Frau Ursula Höppner zum 77. Geburtstag am 06.07.2012 Frau Paula Schinke zum 81. Geburtstag am 07.07.2012 Frau Eva Rupf zum 76. Geburtstag am 07.07.2012 Frau Renate Pötzsch zum 80. Geburtstag am 08.07.2012 Herrn Günter Kreisig zum 76. Geburtstag am 08.07.2012 Herrn Wilhelm Richter zum 83. Geburtstag am 09.07.2012 Herrn Eberhard Hafner zum 79. Geburtstag am 09.07.2012 Frau Ursula Einert zum 79. Geburtstag am 10.07.2012 Frau Annelies Horn zum 79. Geburtstag am 10.07.2012 Frau Ingeburg Hofmann zum 81. Geburtstag am 11.07.2012 Herrn Horst Ullrich zum 81. Geburtstag am 11.07.2012 Frau Elfriede Finke zum 77. Geburtstag am 11.07.2012 Frau Jutta Kikillus zum 82. Geburtstag am 12.07.2012 Frau Meta Schneider zum 78. Geburtstag am 12.07.2012 Frau Gerlinde Richter zum 76. Geburtstag am 12.07.2012 Herrn Werner Jentzsch zum 88. Geburtstag am 13.07.2012 Herrn Dr. Hans Scheithauer zum 77. Geburtstag am 13.07.2012 Frau Gertrud Martin zum 88. Geburtstag am 14.07.2012 Frau Helga Dummer zum 81. Geburtstag am 14.07.2012 Herrn Florian Geyer zum 81. Geburtstag am 14.07.2012 Frau Christa Ehrich zum 78. Geburtstag am 14.07.2012 Frau Erika Polster zum 78. Geburtstag am 14.07.2012 Frau Sigrid Berger zum 81. Geburtstag am 15.07.2012 Frau Waltraud Opitz zum 77. Geburtstag am 15.07.2012 Herrn Gottfried Kaden zum 93. Geburtstag am 16.07.2012 Herrn Siegfried Waltinger zum 84. Geburtstag am 16.07.2012 Herrn Gerhard Wolff zum 83. Geburtstag am 16.07.2012 Frau Irmgard Erler zum 79. Geburtstag am 16.07.2012 Herrn Armin Hantusch zum 75. Geburtstag am 16.07.2012 Frau Gisela Kunadt zum 94. Geburtstag am 17.07.2012 Frau Ruth Nitsche zum 94. Geburtstag am 17.07.2012 Herrn Werner Otto zum 78. Geburtstag am 17.07.2012 Frau Irmgard Erth zum 89. Geburtstag am 18.07.2012 Frau Erika Blaurock zum 81. Geburtstag am 18.07.2012 Herrn Eberhard Dörschel zum 84. Geburtstag am 19.07.2012 Frau Paula Tietze zum 80. Geburtstag am 19.07.2012 Frau Ursula Bromba zum 76. Geburtstag am 19.07.2012 Frau Maria Fleischer zum 79. Geburtstag am 20.07.2012 Frau Renate Altermann zum 86. Geburtstag am 21.07.2012 Frau Elisabeth Bach zum 83. Geburtstag am 21.07.2012 Frau Erika Wendt zum 79. Geburtstag am 21.07.2012 Frau Ingrid Lemke zum 77. Geburtstag am 21.07.2012 Frau Elfriede Seifert zum 91. Geburtstag am 22.07.2012 Herrn Alfred Rauter zum 79. Geburtstag am 22.07.2012 Frau Annerose Pertuch zum 79. Geburtstag am 23.07.2012 Frau Waltraud Böhme zum 77. Geburtstag am 23.07.2012 Herrn Rudolf Franke zum 75. Geburtstag am 23.07.2012 Frau Erika Lange zum 90. Geburtstag am 24.07.2012 Frau Anneliese Bertram zum 87. Geburtstag am 24.07.2012 Herrn Rolf Reibetanz zum 87. Geburtstag am 24.07.2012 Herrn Rudi Hentschel zum 85. Geburtstag am 24.07.2012 Frau Else Nestler zum 85. Geburtstag am 24.07.2012 Herrn Waldemar Nowack zum 76. Geburtstag am 24.07.2012 Frau Renate Plohmann zum 76. Geburtstag am 24.07.2012 Herrn Hans Lorenz zum 89. Geburtstag am 25.07.2012 Frau Gertrud Chomski zum 90. Geburtstag am 26.07.2012 Herrn Heinz Thomas zum 87. Geburtstag am 26.07.2012 Frau Doris Schmidt zum 86. Geburtstag am 26.07.2012 Herrn Horst Kindler zum 79. Geburtstag am 26.07.2012 aus Dittersbach Herrn Dieter Köhler zum 75. Geburtstag am 08.07.2012 Frau Ruth Gröger zum 86. Geburtstag am 12.07.2012 Frau Irmgard Findewirth zum 75. Geburtstag am 13.07.2012 Frau Siglinde Sehrer zum 76. Geburtstag am 23.07.2012 aus Langenstriegis Frau Marga Wollmann zum 84. Geburtstag am 06.07.2012 Frau Lieselotte Zieger zum 77. Geburtstag am 10.07.2012 Frau Erika Rothe zum 81. Geburtstag am 11.07.2012 Frau Ilse Zschalig zum 84. Geburtstag am 22.07.2012 Frau Christa Beyer zum 75. Geburtstag am 24.07.2012 aus Mühlbach/Hausdorf Frau Waltraud Göthel zum 77. Geburtstag am 06.07.2012 Herrn Georg Plischke zum 79. Geburtstag am 08.07.2012 Frau Waltraut Ulbricht zum 82. Geburtstag am 10.07.2012 Frau Erika Mannchen zum 79. Geburtstag am 12.07.2012 Frau Ingeborg Rößler zum 83. Geburtstag am 14.07.2012 Frau Inge Bergler zum 75. Geburtstag am 16.07.2012 Frau Susanne Lindig zum 83. Geburtstag am 17.07.2012 Herrn Helmut Voigt zum 82. Geburtstag am 18.07.2012 Frau Ursula Bretschneider zum 86. Geburtstag am 22.07.2012 aus Sachsenburg/Irbersdorf Frau Helga Bauer zum 82. Geburtstag am 10.07.2012 Frau Gertraude Hoppe zum 84. Geburtstag am 12.07.2012 Herrn Rolf Bertram zum 82. Geburtstag am 14.07.2012 Herrn Günther Müller zum 87. Geburtstag am 16.07.2012 5
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