Gedächtnisprotokoll der dPV-Bundesdelegiertenkonferenz 2010 in ...

• Antrag aus dem Plenum zur GO: Ein derartiger Bericht kann nicht im Rahmen des
Rechenschaftsberichts erfolgen. Er ist überdies nicht Teil der zuvor von der
Delegiertenversammlung beschlossenen Tagesordnung. Inhaltlich behandelt er nicht
Vorgänge aus dem das Berichtsjahr 2009, sondern aus dem laufenden Geschäftsjahr
2010.
Die Einwände werden vom Versammlungsleiter zurückgewiesen. Der Vorstand könne selbst
bestimmen, ob er eine solche Präsentation durch P&P als Teil des Vorstandsberichtes
vorsieht.
Bericht P&P:
„Insgesamt wurden 17 Falschaussagen nachgewiesen. Spiegelbericht sei eine Kolportage
(wertend, nicht neutral, keine Stellungnahme des Vorstandes…)“.
„9 Gegendarstellungsansprüche gegen Spiegel-online.“
„8 Unterlassungserklärungen gegenüber Schwarzbuch.“
„Aussagen sind irreführend, Recherchemethoden waren nötigend, kolportierende Darstellung,
sensations- und skandalorientierte Darstellung, fehlende Kompetenz, fehlende
Qualitätssicherung.“
P&P zitiert „aus einer wissenschaftlichen Langzeitstudie“, die auf die Verfasser von
Schwarzbuch und Spiegel-Online angewandt werden könne. In der Bevölkerung herrschten
oft Vorstellungen von einem „edlem Journalismus“, die meist leider nicht zuträfen, so auch in
diesem Fall. Vielmehr entstünden daraus „Schäden für die Zivilgesellschaft“.
Forderung von P&P:
„Alle Vorwürfe müssen überprüft werden („audit“). Beschwerdemanagement einführen.
Öffentlichkeitsarbeit und Gegendarstellungen“.
Mehrhoff: „Wir prüfen auf Schadensersatzansprüche, z. B. Kosten für die vom Vorstand
beauftragte Anwaltskanzlei und für P&P“.
Zum Auftritt der beiden Spiegel-Journalisten bei Fr. v. Renesse: „Eingeschlichen“,
„eingelullt“, „keine Offenbarung“, „ging nie um richtig oder falsch, sondern nur darum etwas
zu verkaufen“, „Mehrhoff ist verleumdet worden“, „war Mobbing“.
Zur Personalsituation: 4 ständige Mitarbeiter im Verband: Mehrhoff, Sekretärin + 2
geringfügig Beschäftigte. In Stoßzeiten gelegentlich vorübergehend zusätzliche geringfügig
Beschäftigte (400-€-Basis). Personalkosten werden insgesamt mit ca. 320.000.-€ angegeben.
Aus der Diskussion:
„Schwarzbuch ist Pamphlet, Machenschaft, Hasstirade…“
Mehrhoff informiert daraufhin die Delegiertenversammlung über Wohnort, Mitgliedschaft
und Persönliches der Schwarzbuch-Verfasser. „Bekanntlich musste ja das Schneckenhaus
aufgegeben werden“. „Verfasser hatte damit zu tun, vielleicht war das ja ein Grund für das
Verfassen des Schwarzbuchs“. “2 miese Querulanten, die uns nur Geld kosten“.
Bericht des Schatzmeisters:
„Verfahren gegen Schwarzbuch und deren Verfasser muss eingeleitet werden“. „DPV ist
aufgrund deren Verleumdungen in finanzielle Schieflage geraten (Aktion Mensch,
Krankenkassen…)“