der europäische bürgerbeauftragte zusammenfassung und ... - EOI

JAHRESBERICHT 2007Die folgende Untersuung aus eigener Initiative wurde im Laufe des Jahres abgeslossen:• Der Bürgerbeauragte sloss eine Untersuung ab, die beleuten sollte, wele Maßnahmendie Europäise Kommission ergriffen hae, um eine Diskriminierung von Mensen mitBehinderungen in ihrem Umgang mit dem Organ zu verhindern. Zu den positiven Maßnahmen,die vom Bürgerbeauragten ermielt wurden, gehörten unter anderem die Erleiterung desZugangs zu Informationen über die Website der Kommission sowie die Verbesserung derEinstellungs- und Aufstiegsbedingungen. Der Bürgerbeauragte unterstri jedo, dass nomehr getan werden müsse, um die Bediensteten der Kommission für die Bedürfnisse vonBehinderten zu sensibilisieren. Ebenso kritisierte er die Gegebenheiten an den Europasulenfür behinderte Süler als nit angemessen. (OI/3/2003/JMA)Paradefälle für bewährte VerfahrenEinige der oben genannten Fälle bilden ansaulie Beispiele für bewährte Verfahren, die ihneneinen Platz unter den „Paradefällen“ 2007 siern. Sie dienen anderen Organen und Einritungender EU als Modell, wie auf vom Bürgerbeauragten angesproene Probleme am besten zureagieren ist. Insbesondere die Kommission handelte ras und konstruktiv, um einer Reihe vonBeswerden abzuhelfen. In der Beswerdesae 3495/2006/GG legte sie binnen zwei Woeneine Zahlungsstreitigkeit mit einer deutsen Universität bei, nadem der Bürgerbeauragtesie auf das Problem aufmerksam gemat hae. Ähnli nahm sie in der Beswerdesae2577/2004/OV die vorgeslagene einvernehmlie Lösung an und reduzierte den Betrag, der voneinem an einem Projekt im Libanon beteiligten Auragnehmer zurügefordert wurde. In einerweiteren Zahlungsstreitigkeit nahm die Kommission einen Empfehlungsentwurf an, in dem sieder Bürgerbeauragte aufgefordert hae, einen irrtümlierweise ausgezahlten Rentenbetragna dem Tode eines ehemaligen Bediensteten nit zurüzufordern (1617/2005/(BB)JF). Darüberhinaus stellte die Kommission ihre Bereitsa zur konstruktiven Zusammenarbeit mit demBürgerbeauragten unter Beweis, indem sie einen Empfehlungsentwurf annahm, in welem siedazu aufgefordert worden war, ungenaue und irreführende Informationen in Faltbläern, Plakatenund einem Videofilm über die Rete von Fluggästen zu korrigieren (1476/2005/(BB)GG).Ein weiteres Beispiel für ein bewährtes Verfahren liefert der Fall 2580/2006/TN, in der si der Ratbeim Beswerdeführer entsuldigte und seine Entslossenheit bekräigte, ähnlie Problemein der Zukun zu vermeiden, nadem der Bürgerbeauragte ihn auf eine Frage in Bezug aufdie irise Sprae aufmerksam gemat hae. Die Europäise Zentralbank (EZB) gab einerbetroffenen Bürgerin eine überaus hilfreie Antwort, in der sie betonte, dass sie der Klärungder von der Beswerdeführerin aufgeworfenen Fragen großes Gewit beimesse, und sie dazuaufforderte, alle eventuellen weiteren Fragen an ihre Saverständigen zu riten (630/2007/WP).Ein letztes Beispiel für eine positive Reaktion von Organen und Einritungen im Jahr 2007 liefertdie Beswerdesae 1103/2006/BU, in der die Europäise Agentur für Flugsierheit (EASA)eine angefotene Entseidung auob, nadem der Bürgerbeauragte einen Vorslag für eineeinvernehmlie Lösung unterbreitet hae. Somit brate die EASA bereits im zweiten Jahr in Folgeeinen der Paradefälle hervor, die in diesem Berit aufgeführt sind, womit sie ihre Bereitsa zurkonstruktiven Zusammenarbeit mit dem Bürgerbeauragten unter Beweis stellt.Weitere AnalyseIm letzten Absni von Kapitel 2 des Jahresberits wird eine Auswahl dieser und andererFälle aus dem Bliwinkel der folgenden Themenkreise gewürdigt: (i) Offenheit, einsließliZugang zu Dokumenten und Informationen, sowie Datensutz, (ii) die Kommission als Hüterinder Verträge, (iii) Aussreibungen, Auräge und Zusüsse sowie (iv) Personalangelegenheiten,einsließli Einstellungsverfahren.Kapitel 3 des Berits enthält Zusammenfassungen von 50 der insgesamt 348 Entseidungen, mitdenen Fälle im Jahr 2007 abgeslossen wurden. Die Zusammenfassungen lassen das Spektrumder von den Untersuungen des Bürgerbeauragten abgedeten Sagebiete und Einritungensowie die versiedenen Arten von Feststellungen erkennen.16