Verbandsgemeindeverwaltung Rengsdorf

Heimat-Kurier Rengsdorf 8 Nr. 10/2013Die Kreisverwaltung Neuwied hat dem Antragstellerbereits mitgeteilt, dass keine Bedenkengegen eine gewerbliche Sammlungerhoben werden.EinwohnerfragestundeAuf entsprechende Frage wurde mitgeteilt,dass am Dorfgemeinschaftshaus der Schaukastenwieder aufgestellt wird (voraussichtlichbis Ende Mai).Bekanntmachung■■Sitzung des GemeinderatesAm Donnerstag, 14.03.2013, findet um19.00 Uhr im Gasthaus Dreydoppel die 19.Sitzung des Gemeinderates der OrtsgemeindeHümmerich statt.Tagesordnung:Öffentlicher Teil:1. Überprüfung der lufthygienischenund klimatischen Voraussetzungenim Luftkurort HümmerichBeratung und Beschlussfassung2. Umstellung Straßenbeleuchtungauf LED - TechnikBeratung und Beschlussfassung3. Informationen4. Verschiedenes5. EinwohnerfragestundeNichtöffentlicher Teil:1. Bauanträge2. Grundstücksangelegenheiten3. VerschiedenesRoth, OrtsbürgermeisterBekanntmachung■■Jagdgenossenschaft KurtscheidAm Mittwoch, 27. März 2013, 19.30 Uhr,findet in der Wiedhöhenhalle in Kurtscheideine Versammlung der JagdgenossenschaftKurtscheid statt. Zu dieser Versammlungwerden alle Jagdgenossinnen und Jagdgenossenrecht herzlich eingeladen.Die Versammlung hat zur Tagesordnung:1. Mitteilungen/Informationendes Jagdvorstehers2. Kassenbericht 20123. Prüfung der Jahresrechnung 2012sowie Entlastungserteilung4. Wahl einer Kassenprüferein/einesKassenprüfers5. Verlängerung des bestehendenJagdpachtverhältnissesab dem 01. April 20146. Verschiedenes/Informationen56581 Kurtscheid, Wagner,04. März 2013 Jagdvorsteher■ ■ “Dorferneuerung -Leitbildentwicklung,Ortsgemeinde Melsbach”In Melsbach bewegt sich was,wenn viele mitmachenIm Rahmen des Projekts “Dorferneuerung -Leitbildentwicklung” hat die GemeindeMelsbach zusammen mit der HochschuleKoblenz - IWF - Stadt- und Gemeindeforschungeine Untersuchung gestartet.Die Haushaltsbefragung sowie die Bewohner-und Experteninterviews wurden durchgeführt.Die Melsbacherinnen und Melsbacher,die sich an der Befragung nichtbeteiligen durften (,weil zu jung) haben wirin altersangemessener Form zu Wort kommenlassen. So wurde zusätzlich mit Kindernder KiTa eine Ortsbegehung gemacht,bei der die Kinder uns z.B. ihre Lieblingsaufenthaltsorteund auch für sie besondereStellen (z.B. “Tante Tilli”) zeigten. Mit einerGruppe Jugendlicher aus Melsbach wurdeeine Gruppendiskussion über ihre Situationgeführt. Sicher sind auch Sie interessiert,welche Ergebnisse wir festgestellt haben.Wir werden diese bei der zweiten Bürgerversammlungam Dienstag, 12. März ab 18.30Uhr im Bürgerhaus vorstellen und diskutieren.Der nächste Schritt wird jetzt sein, aufder Basis der Befragungen aber auch Anmerkungender Anwesenden Themenschwerpunktezu bilden, die den Bürgerinnen undBürgern von Melsbach am Herzen liegen.Diese Themen sollen in Arbeitsgruppen-Sitzungenbesprochen werden. Dabei geht esum konkrete Fragen und auch Projekte, dierealistisch sind. Zur Dorferneuerung gehörteine „Mitmach-Kultur“, in der Bürgerinnenund Bürger sich für ihre Gemeinde engagieren.Und nur durch das Mitmachen bewegtsich auch was.(Sie brauchen aber keine Bedenken zu haben:Von Niemandem wird, nur aufgrundseiner Anwesenheit bei der Bürgerversammlung,eine aktive Teilnahme an den Arbeitsgruppenerwartet.) Wenn Sie noch Fragenhaben, können Sie sich gerne an FrauKrings-Both (Mitarbeiterin des IFW) wenden.Tel.: 026 28 / 74690338 oder perEmail: krings-both@hs-koblenz,.deBekanntmachung■■Sitzung des HauptausschussesDie 16. Sitzung des Hauptausschusses derOrtsgemeinde Melsbach, findet am Montag,11. März 2013, 20.00 Uhr, im Gemeindebürostatt.Die Sitzung hat folgende Tagesordnung:1. Information Ortsbürgermeister2. Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführungfür die Haushaltsjahre2007 - 2011 durch das Rechnungs- undGemeindeprüfungsamt der KreisverwaltungNeuwied3. Umbau eines Tennenfußballplatzesin einen Kunstrasenplatz;Auftragsvergabe4. Grundstücksangelegenheiten5. Wartung Straßenbeleuchtung;Auftragsvergabe6. Neubesetzung von Ausschüssendes Gemeinderates;Information7. VerschiedenesMitglieder des Gemeinderates, die demHauptausschuss nicht angehören, könnenals Zuhörer an der Sitzung teilnehmen. Diesgilt auch für stellvertretende Ausschussmitglieder,sofern das Mitglied nicht in der Sitzungvertreten ist.Joachim Herzog, OrtsbürgermeisterBekanntmachung■■Jagdgenossenschaft OberradenAm Dienstag, 26. März 2013, findet um20.00 Uhr in der Gaststätte “Haus Waldblick”in Oberraden eine Versammlung derJagdgenossenschaft Oberraden statt.Zu dieser Sitzung werden alle Jagdgenossinnenund Jagdgenossen recht herzlich eingeladen.Die Versammlung hat zur Tagesordnung:1. Informationen des Jagdvorstehers2. Verwendung des Reinertragesaus der Jagdnutzung3. Neuwahl des Jagdvorstandes4. Verschiedenes/Informationen56587 Oberraden, Neitzert,04. März 2013 Jagdvorsteher■■Bekanntmachungder Haushaltssatzungder Ortsgemeinde Oberradenfür das Haushaltsjahr 2013vom 08. März 2013I.Der Gemeinderat hat auf Grund von § 95Gemeindeordnung (GemO Doppik) Rheinland-Pfalz,in der Fassung vom 31. Januar1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durchGesetz vom 2. März 2006 (GVBl. S. 57) inseiner Sitzung am 15. Januar 2013 folgendeHaushaltssatzung beschlossen, die nachKenntnisnahme durch die KreisverwaltungNeuwied als Aufsichtsbehörde vom 21. Februar2013 hiermit bekanntgemacht wird:§ 1 - Ergebnis- und Finanzhaushalt1. Im Ergebnishaushaltder Gesamtbetragder Erträge............................619.980,00 EuroEntnahme aus Sonderposten Komm.Finanzausgleich................................46.000,00EuroSumme.................................665.980,00 Euroder Gesamtbetrag derAufwendungen.....................688.080,00 EuroJahresüberschuss /Jahresfehlbetrag...................-22.100,00 Euro2. Im Finanzhaushaltdie ordentlichenEinzahlungen.......................590.410,00 Eurodie ordentlichenAuszahlungen......................594.540,00 EuroSaldo der ordentlichen EinundAuszahlungen.................-4.130,00 Eurodie außerordentlichenEinzahlungen..................................0,00 Eurodie außerordentlichenAuszahlungen.................................0,00 EuroSaldo der außerordentlichen EinundAuszahlungen......................... 0,00 Eurodie Einzahlungen ausInvestitionstätigkeit.............309.000,00 Eurodie Auszahlungen ausInvestitionstätigkeit.............303.700,00 EuroSaldo aus den Ein- und Auszahlungenaus Investitionstätigkeit..........5.300,00 Eurodie Einzahlungenaus Finanzierungstätigkeit..............0,00 Eurodie Auszahlungenaus Finanzierungstätigkeit..............0,00 EuroSaldo aus den Ein- und Auszahlungenaus Finanzierungstätigkeit............. 0,00 Euroder Gesamtbetrag derEinzahlungen.......................899.410,00 Euroder Gesamtbetrag derAuszahlungen......................898.240,00 EuroVeränderung des Finanzmittelbestandesim Haushaltsjahr.....................1.170,00 Euro§ 2Kredite.............................................0,00 Euro§ 3Verpflichtungsermächtigungen......0,00 Euro§ 4 - SteuersätzeDie Steuersätze für die Gemeindesteuernwerden wie folgt festgesetzt:Grundsteuer A ...........................auf 285 v.H.Grundsteuer B ...........................auf 338 v.H.Gewerbesteuer.......................... auf 352 v.H.Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalbdes Gemeindegebietes gehalten werden,für den ersten Hund......................36,00 Eurofür den zweiten Hund...................72,00 Eurofür jeden weiteren Hund.............180,00 Eurofür gefährliche Hunde gemäß § 5 Hundesteuersatzungwerden erhoben,für den ersten Hund....................600,00 Eurofür den zweiten Hund.................720,00 Eurofür jeden weiteren Hund.............840,00 Euro§ 5Für die Entwässerung von Erschließungsanlagen(erstmalige Herstellung) - § 3 Abs.