neustädter - SPÖ Wiener Neustadt

Postentgelt bar bezahlt - An einen HaushaltNr. 4/2007neustädterperspektivenDIE SOZIALDEMOKRATISCHE LOKALZEITUNGUmfrage bestätigt:SPÖ klareNummer 1S. 4,5> Privatisierung der Gemeindewohungen abgelehnt S. 6> Jugend und Politik S. 7> Robert Brich neuer Stadtparteigeschäftsführer S. 10,11und vieles mehr

2 leserbriefeleserbriefeBetrifft:GemeindewohnungenSo stellt sich also die Wiener NeustädterÖVP die Zukunft unserer Gemeindewohnungenvor: Der Bürgermeister soll malein bisserl unter den Genossenschaftenherumfragen, ob die nicht Objekte kaufenwollen und was sie dafür bezahlen würden.Wenn uns das passt, dann werden dieGemeindehäuser verkauft und schon ist dasStadtbudget saniert!Dass es das in der Realität nicht spielenwird, ist wohl jedem außer den schwarzenGranden in dieser Stadt klar. Aus diesemGrund ist die Entscheidung von BürgermeisterMüller und der SPÖ völlig richtig,sich hier auf keine Diskussionen und Spielchenmit den rund 8.000 GemeindemieterInneneinzulassen. Die Stadt ist undbleibt Eigentümerin der 2.500 Wohnungen -und damit basta! Ich kann diese Vorgangsweisenur begrüßen, denn wo kommen wirdenn hin, wenn wir unser Stadtvermögenwie auf einem Basar anbieten bzw. wennsich die Kommune aus ihrer sozialenVerantwortung davonstiehlt?!Hermann Höller, Wiener Neustadtneustädterperspektiven Nr. 4/2007

editorial/inhalt 3editorial:inhalt:Liebe Leserinnen, liebe Leser!Die letzte Zeit ist von einigen Personalwechseln geprägt.Die Auswirkungen auf meine Funktion als Klubobmann sinddabei durchaus unterschiedlich.Zum ersten hat uns Gemeinderat Norbert Wendl von denGrünen verlassen. Schade, er war ein Mandatar, mit demman über alles reden hat können, der Handschlagqualitätgehabt hat und das immer wieder bewiesen hat. Er hatsich gerne lange und ausführlich über die Fakten undHintergründe von Beschlüssen informiert. Wir warennaturgemäß nicht immer einer Meinung, aber das Klimastimmte.Zum zweiten, für mich weitaus weniger schmerzlichenVerlust: der Rücktritt von GR Jedlicka von den Freiheitlichen.In seiner kurzen Zeit als Mandatar glänzte erhauptsächlich durch Abwesenheit, von fünf Gemeinderatssitzungenwar er nur bei zweien anwesend - zu Wortgemeldet hat er sich überhaupt nicht. Den Freiheitlichenlaufen schon langsam die Mandatare davon - es war derzweite Wechsel innerhalb von 6 Monaten, nachdem GRWeiß (nach einigermaßen holprigen Erklärungen seinerseits)im Mai diesen Jahres den Gemeinderat verließ.Zum dritten, und das ist für mich die einschneidensteÄnderung: Der Wechsel in der Geschäftsführung in derStadtpartei: Die Zusammenarbeit mit Toni Faber alsGeschäftsführer war immer konstruktiv und erfolgreich,und ich möchte ihm an dieser Stelle nochmals ausdrücklichfür die geleistete Arbeit danken. Er bleibt ja alsKollege im Gemeinderat erhalten, wo er sich ebenso mitvollem Elan einbringt.Der nunmehrige Geschäftsführer, Robert Brich, begleitetmich schon eine geraume Zeit meiner politischenLaufbahn. Jetzt investiert er alle ihm zur Verfügung stehendeKraft in seine neue Funktion. Ich bin sehr zuversichtlich,er setzt Bewährtes fort und bringt auch neue,interessante Akzente in unsere Partei ein. Näheres könnenSie, liebe Leserinnen und Leser, im Interview mit ihm abSeite 10 nachlesen.Unser Team im Gemeinderatsklub und in der Stadtparteiwird den bewährten Weg fortsetzen, trotz allerWidrigkeiten wie zum Beispiel einem Finanzausgleichzwischen Bund, Ländern und Gemeinden, der Statutarstädtebenachteiligt und die Budgeterstellung immerschwieriger macht, oder einem Wahlkampfversprechenunseres Herrn Landeshauptmannes, nämlich die Öffnungder Kindergärten für Zweieinhalbjährige, was an und fürsich ja sehr zu begrüßen wäre, den Kommunen aberUnsummen kostet...Die Sozialdemokratie war schon immer DIE gestaltendeKraft in Wiener Neustadt, zum Wohle für unsere Stadt undihre EinwohnerInnen. Das wissen auch die BürgerInnenunserer Stadt, wie die Ergebnisse einer von uns in Auftraggegebenen Umfrage zeigen. Und diese Tatsache müssenauch die anderen Parteien zur Kenntnis nehmen!GR Andreas Krenauer, SPÖ-Klubobmannandreas.krenauer@wiener-neustadt.atLeserbriefe richten Sie bitte an:SPÖ Wiener Neustadt, Adlergasse 32700 Wiener Neustadtoder per E-Mail an office@spwn.atleserbriefe 2inhalt, editorial 3umfrageergebnisse 4,5privatisierung der gemeindewohnungenabgelehnt 6jugend und politik 7interview Robert Brich 10,11dabei gewesen... 12,14stadtnotizen 13termine 15EinfachmehrBüro.www.neudoerfler.comimpressum:Verleger und Herausgeber: SPÖ Stadtorganisation Wiener Neustadt,Adlergasse 3, 2700 Wiener Neustadt.Druck: Leykam AG, Werk Gutenberg, Johann Gutenberg-Str. 5,2700 Wiener NeustadtOffenlegung/Blattlinie: Information über politische und kommunaleEreignisseFotos: z. V. g.Nr. 4/2007neustädterperspektiven

stadtpolitik aktuell 5Nr. 4/2007neustädterperspektiven

6stadtpolitik aktuellÖVP-Forderung nachPrivatisierung vonGemeindewohnungenabgelehnt!vonVBgm. Wolfgang TroferNachdem die ÖVP bis zuletzt ihrePläne nach Privatisierung derGemeindewohnungen immer wiedertrommelte und die Verunsicherungunter den rund 2500Mieterinnen und Mietern immergrößer wurde, sahen wir uns alsverantwortliche Fraktion zuständig,nochmals die SPÖ-Linie zuerläutern und im Gemeinderatabzusegnen.Die SPÖ stand und steht nach wievor zu sozial leistbaren Wohnungenund sieht nach dem erfolgreichenSchritt der Ausgliederung keinenBedarf weitere Schritte zu setzen.Das heißt, dass wir unverändertgegen einen Ausverkauf unsererWohnungen zu Lasten unsererMieterinnen und Mieter sind.Wir sind überzeugt, dass dergesunde Mix von Privat-, Genossenschafts-und Gemeindewohnungenin unserer Stadt dazu beiträgt,ein optimales Wohnungsangebot fürunsere Bürgerinnen und Bürger zugarantieren. Daher auch der Dringlichkeitsantragder SPÖ- Fraktion inder vorletzten Gemeinderatssitzung,um die ÖVP Pläne ein für allemal vom Tisch zu wischen.Die ÖVP bedenkt nämlich nicht,dass Gemeindewohnungen für vieleJungfamilien eine wertvolle Starthilfein eine gemeinsame Zukunftsind. Ältere Bürgerinnen und Bürgerschätzen wiederum die Sicherheit,die ihnen die Stadt als sozial verantwortungsbewussteHauseigentümerinbietet. Selbst fürMenschen, denen es beruflich undfinanziell einmal hervorragendgegangen ist, kann sich eine Gemeindewohnungeinmal als letzterRettungsanker erweisen.Was wir aber auch wollen, ist einegerechte und faire Bezahlung derLeistungen und daher werden wirnoch rigoroser gegen jene vorgehen,die mit fadenscheinigenArgumenten versuchen, sich dieserBezahlung zu entziehen.Unterstützung für jene, die wirklichdie Hilfe der Gesellschaftbrauchen, ist es uns nicht nur einAnliegen, sondern eine Pflicht. DasAusnützen sozialer Auffangnetzewerden wir jedoch nicht tolerieren!Liebe Leserinnen und Leser,nachdem die ÖVP auf ihrer Homepageverlautbart, dass die Mehrheitsparteifür die Lösung der"großen und schwierigen" Problemein unserer Stadt zuständig sei - undsich somit aus der Mitarbeit undVerantwortung entzieht - werdenwir diesen Ball aufgreifen und auchweiterhin im Sinne unsererBewohnerinnen und Bewohner tätigsein!neustädterperspektiven Nr. 4/2007

10 interviewRobert Brich ist seit AnfangSeptember SPÖ Stadtparteigeschäftsführer!Über seine Pläne und Vorstellungen im Interview mit denneustädter perspektiven:Du bist seit September neuerGeschäftsführer der SPÖStadtorganisation, wie geht's dirin deiner neuen Funktion?Sehr gut. Mir bereitet die Arbeitviel Freude, die Zusammenarbeitmit den Funktionärinnen und Funktionärengestaltet sich hervorragend.Die Tätigkeit umfasst einebreite Palette an Aufgaben.Wie bist du eigentlich zur SPÖgekommen?Als Jugendlicher ist man in vielenBereichen orientierungslos. Es dauertschon einige Zeit bis man dasBewusstsein für eine Wertehaltungerlangt. Durch Erlebnisse,FreundInnen und Prägungen fandich den Weg zur Sozialdemokratie.Gibt es in diesem Zusammenhangkonkrete Beispiele?Vor 10 Jahren hatte ich den erstenKontakt mit der "Plattform kritischeJugend", die Leidenschaft und dieBereitschaft zur Diskussion fand ichfaszinierend. Über die Jugendbewegungbegann auch das En-Christine Schlögl, Sekretariatneustädterperspektiven Nr. 4/2007

interview 11gagement in der SPÖ.Was bedeutet Politik für Dich?Die Politik muss bestmögliche Rahmenbedingungenfür die Gesellschaftschaffen. Mit Zukunftsfragensehr verantwortungsvoll umgehenund mit den Menschen kommunizieren.Welche Ideale versuchst du inDeiner politischen Arbeit zuberücksichtigen?Die der Sozialdemokratie: Freiheit,Gleichheit, Gerechtigkeit, Solidarität.Was sind die Eckpfeiler DeinerTätigkeit als Geschäftsführerder SPÖ StadtorganisationWiener Neustadt?Die Zusammenarbeit mit den Sektionenist ein wichtiger Bestandteilmeiner Überlegungen. Sie leistenhervorragende Arbeit und sindGarant für das Funktionierenpolitischer Basisarbeit. Des Weiterensehe ich die Stadtparteigeschäftsführungals Kommunikationsplattformfür Menschen dieInteresse am politischen Geschehenin Wiener Neustadt haben. Die SPÖStadtorganisation gibt ein sympathisches,freundliches undoffenes Erscheinungsbild ab.Gibt es auch konkrete Schwerpunktedie Du umsetzenmöchtest?Mir ist Kommunikation sehr wichtig.Ich möchte durch Aktionen undKampagnen den Bürgerinnen undBürgern unsere Überlegungennäherbringen. Momentan läuftgerade die Kampagne "16".Veranstaltungen sind ebenfallswichtige Kommunikationsmöglichkeiten,siehe unser Sommerfest.Welche Vorhaben möchtest Dubis Jahresende umsetzen?Anfang November beginnen wir mitden Vorbereitungen für die NiederösterreichischenLandtagswahlen.Des Weiteren geht unsere neue SPÖWiener Neustadt Homepage online.Eine Sonderausgabe der neustädterperspektiven erscheint Mitte Dezember.Danke für das Gespräch!v.l.: StRin Gabi Puschnig, Gabriele Köhlmeier, GRin Susanne Casanova, GRin Lidwina Unger30 Jahre SPÖ StadtfrauenAm 11. Okt. dieses Jahres feiertendie Stadtfrauen unter dem Vorsitzvon Gabi Puschnig ihr 30jährigesBestehen. Fast 500 Gäste waren indas Stadttheater gekommen, umgemeinsam mit den Stadtfrauendas Kabarett "faltenlos und knitterfrei"zu erleben und anschließendim Rauchsalon eine Ausstellungüber das Wirken der Stadtfrauenwährend der 30 Jahre zu bewundernbzw. bei Sekt und Brötchenangeregt zu plaudern. Die KabarettistinGabriele Köhlmeier verstandes hervorragend das Publikummit ihrem Programm über dasÄlter werden in ihren Bann zu ziehen.Am Ende der Veranstaltungwaren sich "Mann als auch Frau"einig, dass diese Feier ein großerErfolg war.Nr. 4/2007neustädterperspektiven

12 stadtpolitik aktuellGäste aus Monheim zu BesuchBürgermeister Bernhard Müller begrüßte im August und September zwei Delegationen aus der PartnerstadtMonheim am Rhein in Wiener Neustadt. Ing. Karl Schindler (re.), Bezirksvorsitzender des Pensionistenverbandes,organisierte interessante Führungen durch Wiener Neustadt und stellte abwechslungsreiche Ausflugsprogrammefür Wien, Eisenstadt und Sopron zusammen.Bild v. l: Horst Pammer sen., Bez. Vors. Ing. Karl Schindler, StR Horst Karas, 35 jährige Jubilarin Agnes Glander,Landes-Vors. Stv. Josef Leichtfried und 30 jähriger Jubilar Reg. Rat Karl Mayer.Der Pensionistenverband ehrt seine langjährigen MitgliederIm bis auf den letzten Platz gefüllten Festsaal des BORG, konnte Bezirksvorsitzender Ing. Karl Schindler, amSamstag, 20.10.2007, den Landesvorsitzenden-Stv. Josef Leichtfried als Festredner, StR Horst Karas alsVertreter des Bürgermeisters, StRin Mag. Isabella Siedl, GRin Anneliese Pötscher, den StadtparteigeschäftsführerRobert Brich so wie die StR a. D. Willi Grafl und Horst Pammer sen. inmitten der vielen Jubilare auf dasHerzlichste begrüßen.neustädterperspektiven Nr. 4/2007

stadtnotizen 13stadtnotizenGuter Rechnungsabschluss:Ein Plus von 3,2 Millionen Euro. Das ist das erfreulicheErgebnis des Rechnungsabschlusses 2006 der StadtWiener Neustadt, der am 26. September imGemeinderat beschlossen wurde. Dazu BürgermeisterBernhard Müller gegenüber den neustädter perspektiven:"An diesen positiven Zahlen lässt sichablesen, dass die im Vorjahr eingeleiteteBudgettrendwende erfolgreich fortgesetzt wurde. Wirwerden diesen Weg mit sozialer Schwerpunktsetzungim Interesse der BürgerInnen auch beim Budget 2008weiter gehen, das wir derzeit ausarbeiten."Drittschönster Bahnhof:Große Ehre für den neu gestalteten WienerNeustädter Bahnhof: In einem vom VCÖ (VerkehrsclubÖsterreich) durchgeführten Bahntest schaffte er esauf den sensationellen dritten Platz. Und dasösterreichweit! Für Verkehrsstadtrat Dieter Kraupader Beweis, "dass die Bahnhofssanierung und dieNeugestaltung des Vorplatzes absolut richtig undwichtig war. Ich danke der ÖBB ausdrücklich für diewirklich hervorragende Zusammenarbeit und denBahnkundInnen für ihr tolles Votum!" Der BahnhofWiener Neustadt ist mit 25.000 Fahrgästen täglicheiner der größten Knotenpunkte Österreichs.Neue Integrationsstelle:Wiener Neustadt bekommt eine eigene Stabstelle fürIntegration am Magistrat. Das hat BürgermeisterBernhard Müller vor kurzem bekannt gegeben. "Wirmüssen die möglichen Probleme, die im Rahmen derIntegration entstehen können, schon im Vorfeld lösen.Aus diesem Grund habe ich mich entschlossen, dieStabsstelle zu gründen.", so das Stadtoberhaupt zuden Motiven. Nach der Beauftragung von StadträtinPuschnig mit den Integrationskompetenzen, dem neugegründeten überparteilichen Integrationsbeirat undden vielfältigen Maßnahmen im Schulbereich wurdedie nächste Initiative gesetzt.Toller Spendenrekord:Der "Bernhard Müller Sozialfonds" bricht alleRekorde. Per 1. Oktober hat der Kontostand unglaubliche52.000 Euro betragen und damit einenabsoluten Höchststand erreicht. BürgermeisterMüller, der die soziale Initiative im Frühjahr 2006 insLeben gerufen hat und den Fonds jährlich mit10.000,- Euro aus seinen Bezügen dotiert, dazu:"Nachdem das erste Jahr so erfolgreich war, hätte ichniemals gedacht, dass wir dies 2007 noch übertreffenkönnen. Ich möchte mich bei allen SpenderInnenbedanken und verspreche, dass ihr Geld auch heuerwieder dort ankommt, wo es am Nötigsten gebrauchtwird - bei unverschuldet in Not geratenenMitmenschen!"Betriebsvereinbarung fix:Tiefes Aufatmen im Krankenhaus Wiener Neustadt.Am 19. September 2007 gaben die SpitalsärztInnenihren Sanktus zur Betriebsvereinbarung mit demLand Niederösterreich als künftigen Rechtsträger desHauses. Damit steht einer Eingliederung des Spitalsin den Verband der Landesklinikenholding nichtsmehr im Wege. Diese soll mit 1. Jänner 2008 über dieBühne gehen und wird der Stadt einen finanziellenSpielraum für die nächsten Jahre schaffen.Nr. 4/2007neustädterperspektiven

14 dabei gewesen...iBuchpräsentation im BORGAm 11. Oktober präsentierte der ehemalige Pressesprecher von Bruno Kreisky Beppo Mauhart gemeinsam mitHannes Androsch im BORG sein Werk “Ein Stück des Weges gemeinsam”, in dem er aus den 70er Jahren desvergangenen Jahrhunderts erzählt. Bei der anschließenden Diskussion wurden einige interessante Fragengestellt, die von den beiden “Insidern” ausführlich beantwortet wurden. Im Bild (v.l.): Beppo Mauhart, Bgm.Bernhard Müller, Vizekanzler a. D. Hannes Androsch und Abg. z. NR a. D. Arnold Grabnerwww.schappelwein.atPLATTEN AB € 0,99/STK.Plattenabverkauf bei Schappelwein.Der Plattenproduzent Schappelwein macht jeglicheSonderanfertigungen, Beratungen vor Ort und garantiert heimische Handarbeitsqualität.Ob Stufen oder Platten nach Maß - Schappelwein hat den günstigenPreis und das nötige Know-How!2492 Eggendorf, Holzschleife 1, Tel. 02622/734 76neustädterperspektiven Nr. 4/2007i

info - info - info - info - info -Kinderbetreuung:Wiener Neustadt ist dieNummer 1 in NÖ!ÖVP:"Es reichen 2-3 neue Kindergartengruppen 2008!"VP-Stadträtin Kaiser im Gemeinderat am 30. Oktober 2007SPÖ:"Kindergartenplätze für alle, die es brauchen!"SP-Bürgermeister Müller in seiner Reaktion auf KaiserUnsere Erfolge:> 25 öffentliche und private Kindergärten> in Summe 57 Kindergartengruppen> 10 Krabbelstuben (4 städtische, 4 Volkshilfe NÖund 2 NÖ Hilfswerk)> ein reiches Netz an Tagesmüttern> jedes 3-Jährige Kind hat - trotz hohem Zuzug vom Landbezirkund steigender Geburtenrate - einen BetreuungsplatzUnsere Forderung:Bürgermeister Bernhard Müller:"Ich begrüße ausdrücklich die bevorstehende Absenkung desKindergartenalters auf 2,5 Jahre durch das Land NÖ als erstenwichtigen Schritt, weil dies eine uralte sozialdemokratischeForderung ist. Aber nur durch den weiteren Ausbau derBetreuungseinrichtungen von Kindern unter 2,5 Jahre ist sichergestellt, dass Beruf und Familie optimal vereinbart werden können.Kind und Karriere wären damit kein Gegensatz mehr."Die ÖVP hat im Gemeinderat einen echten Offenbarungseid abgelegt.Kaiser und Co wollen weiten Teilen der Bevölkerung und unzähligenKindern die Möglichkeit auf Betreuung verwehren - eineBankrotterklärung, die die rückwärtsgewandte Politik derKonservativen zeigt !!!Im Gegensatz dazu will und wird die SPÖ Wiener Neustadt unterBürgermeister Bernhard Müller unsere Familien weiterhin unterstützen!!!info - info - info - info - info -info, termine 15Termine2007November23.11.Sektion 13Adventmarkt, ab 17.00 Uhrim Sektionslokal, A. Afritsch-Gasse 1Sektion 6Schnapsenab 17.00 Uhr, Eisengasse 724.11.Sektion 2Schnapsenab 16.00 Uhr, ÖGB-Saal30.11.Sozialfonds Gala19.30 Uhr, StadttheaterDezember01.12.Sektion 17Krampuskränzchen, 20.00 Uhr,Ungarviertlerzentrum, Ungargasse 24Nr. 4/2007termineSektion 10Adventauftakt Schmuckerau17.00 Uhr, Obstgasse 88Sektion 19Adventjause, VIP-Räume Stadion4.12.Sektion 2Nikolofeier, 16.30 UhrSektionslokal, Herzog Leopold-Str. 21Sektion 13Nikolofeier17.00 Uhr, A. Afritsch-Gasse 115.12.Sektion 7Cafe 7 Weihnachtscafe14.00 - 16.00 UhrMatthias Schönerer-G. 10-1216.12.Sektion 2Kinderweihnachtsfeier, 10.00 Uhr,Sektionslokal, Herzog Leopold-Str. 2122.12.Sektion 71. Flugfelder Punschstand,13.00 Uhr,um 16.00 WeihnachtsmarktM. Schönerer-G. 10-12neustädterperspektiven

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