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DER UMWELT ZU LIEBE
MÜLLVERMEIDUNG MÜLLVERMEIDUNG STATT STATT MÜLLVERBENNU
MÜLLVERBENNUNG
MÜLLVERBENNU NG
Auszug aus dem Gesetz zur Förderung der
Kreislaufwirtschaft und Sicherung der um-
weltverträglichen Beseitigung von Abfällen:
Vom 27.09.94 (BGBII 1994,2705; zuletzt
geändert durch Art. 7 G v. 9.12.2006 I 2819)
§ § 1 1 Zweck Zweck Zweck des des Gesetzes
Gesetzes
Zweck des Gesetzes ist die Förderung der
Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürli-
chen Ressourcen und die Sicherung der um-
weltverträglichen Beseitigung von Abfällen.
§ § 5 5 Grundpflichten Grundpflichten der der Kreislaufwirtschaft Kreislaufwirtschaft /
/
Absatz satz #2
#2
Die Erzeuger oder Besitzer von Abfällen sind
verpflichtet, diese nach Maßgabe § 6 zu ver-
werten.
§ § 5 5 Grundpflichten Grundpflichten Grundpflichten der der Kreislaufwirtschaft Kreislaufwirtschaft Kreislaufwirtschaft / /
/
Absatz satz #4
#4
Die Pflicht zur Verwertung von Abfällen ist
einzuhalten, soweit dies technisch möglich
und wirtschaftlich zumutbar ist, insbesondere
für einen gewonnen Stoff oder gewonnener
Energie ein Markt vorhanden ist oder geschaf-
fen werden kann. Die Verwertung von Abfällen
ist auch dann technisch möglich, wenn hierzu
eine Vorbehandlung erforderlich ist. Die wirt-
schaftliche Zumutbarkeit ist gegeben, wenn
die mit der Verwertung verbundenen Kosten
nicht außer Verhältnis zu den Kosten stehen,
die für die Abfallbeseitigung zu tragen wäre.
§ § 6 6 Stoffliche Stoffliche und und energetische energetische Verwe Verwertung
Verwe tung tung
/ / Absatz Absatz #1
#1
Abfälle können a) stofflich verwertet (Recyc-
ling) oder b) zur Gewinnung von Energie
genutzt werden. Vorrang hat die besser
umweltverträgliche Verwendungsart § 5
Absatz #4 entsprechend.