16.08. schon was vor ? Alles auf nach Blochwitz ... - Dresdner Land

Werte Bürgerinnen und Bürger !
RAZ Seite 16
Öffentliche Bekanntgabe
der in der 31. Öffentlichen Verbandsversammlung
gefaßten Beschlüsse:
Beschluß Nr. 14/98
über die Richtlinie über die Stundung
von Abwasserbeiträgen für gewerblich
genutzte Grundstücke im Verbandsgebiet
des AZV “Trinkwasserschutzzone
Radeburg”
Die Verbandsversammlung des AZV
“TWSZ Radeburg” beschloß in ihrer Sitzung
am 15.07.1998 die Richtlinie über
die Stundung von Abwasserbeiträgen für
gewerblich genutzte Grundstücke im
Verbandsgebiet des AZV “Trinkwasserschutzzone
Radeburg” in Form der Möglichkeit
einer weiteren zinslosen 5. und
6. zins-losen Rate. Die Richtlinie ist
Bestandteil der Beschlußfassung und
wird als Anlage beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der gesetzlichen Vertreter der
Verbandsversammlung des AZV “Trinkwasserschutzzone
Radeburg” in Stimmen:
19
davon anwesend: 19
Ja- Stimmen: 19
Nein- Stimmen: 0
Stimmenthaltung: 0
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R I C H T L I N I E
über die Stundung von Abwasserbeiträgen
für gewerblich genutzte
Grundstücke im Verbandsgebiet
des AZV “Trinkwasserschutzzone
Radeburg”
vom 15. Juli 1998
Die Verbandsversammlung des AZV
“Trinkwasserschutzzone Radeburg” (folgend
Zweckverband genannt), hat gemäß
§ 3 Abs. 1 Nr. 5, Buchstaben a und
b des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes
(SächsKAG), vom 16.Juni 1993
in Verbindung mit den §§ 222, 234 Abs.
1 und 2, 238 und 239 der Abgabenordnung
(AO 1977) in der Fassung vom 16.
März 1976, die folgende Richtlinie über
die Stundung von Abwasserbeiträgen für
gewerblich genutzte Grundstücke
(Kleingewerbe im Wohngrundstück ausgeschlossen)
in Form der Möglichkeit
einer weiteren 5. und 6. zinslosen Ratenzahlung
ab einer Grundstücksgröße
von mindestens 3000 m²,
am 15. Juli 1998, beschlossen:
Der Zweckverband geht bei der Stundung
von Abwasserbeiträgen für gewerblich
genutzte Grundstücke von den nachfolgend
näher bezeichneten Voraussetzungen
und Bedingungen aus:
I. Voraussetzungen für die Gewährung
einer zinslosen Stundung in Form einer
weiteren
5. und 6. zinslosen Ratenzahlung
1.
Voraussetzung für die Gewährung einer
zinslosen Stundung ist, daß
a) die Einziehung des Beitrages bei Fälligkeit
eine erhebliche Härte für den
Schuldner bedeuten
würde und der Anspruch durch die
Stundung nicht gefährdet erscheint
(Stundung),
b) die Erhebung der Zinsen nach Lage
des Falles unbillig wäre (zinslos).
II. Bedingungen bei der Gewährung
der zinslosen Stundung für eine 5. und
6. Rate
1.
Die erweiterte Stundungsmöglichkeit für
gewerblich genutzte Grundstücke ist in
analoger Anwendung des § 3 Abs. 3
SächsKAG auch auf gewerblich genutzte
Grundstücke zu übertragen,
die mindestens 3000 m² groß sind.
Ausgeschlossen sind dabei Grundstükke,
die gleichzeitig als eigene Wohngrundstücke
genutzt werden.
Als für die weitere Stundung in Form
der Möglichkeit einer weiteren 5. und 6.
zinslosen Rate von Beiträgen im Sinne
des Vierten Abschnitts des SächsKAG
zugänglich, gelten unbebaute oder nur
teilweise bebaute Grundstücke, die eine
Fläche von mehr als 3000 m² aufweisen
und gewerblich genutzt werden.
Eine Fläche bis zu 3000 m² ist jedoch
(bei bebauten und bei unbebauten
Grundstücken) von der erweiterten Stundungsmöglichkeit
ausgeschlossen.
Die Stundung erlischt mit dem Eintritt
der nachstehenden Tatsachen oder Wirksamkeit
folgender Verfügungen:
a) beim Wechsel des Eigentums am
Grundstück (Veräußerung, Erbfolge,
Schenkung usw.),
AZV “Trinkwasserschutzzone Radeburg”
b) bei einer Belastung des Grundstücks
durch Grundpfandrechte, die Einräumung
eines Erbbau- oder eines Nießbaurechts
sowie die Eintragung einer
Auflassungsvormerkung im Grundbuch,
c) bei einer Nutzungsänderung des
Grundstücks oder wenn der Beitragsschuldner
des Grundstück nicht mehr
selbst nutzt,
d) bei Eröffnung des Zwangsvollstrekkungsverfahrens
in das haftende
Grundstück oder
e) bei Zahlungsverzug der gewährten
Ratenzahlung.
2.
Die weitere zinslose Ratenzahlung
kann mit Wirkung für die Zukunft widerrufen
werden, wenn,
b) sich wesentliche Veränderungen in
den Voraussetzungen, die zur Einräumung
der zinslosen Stundung geführt
haben, eingetreten sind.
3.
Die weitere zinslose Ratenzahlung
kann mit Wirkung für die Vergangenheit
widerrufen werden, wenn
a) unzutreffende Angaben zur Einräumung
der weiteren zinslosen Ratenzahlung
geführt haben oder
b) Veränderungen in den maßgebenden
Verhältnissen nicht oder nicht rechtzeitig
angezeigt worden sind.
III: Verfahren
1.
Die weitere zinslose Ratenzahlung (5.
und 6. Rate) wird nur auf schriftlichen
Antrag gewährt.
Der Antrag ist schriftlich in formloser
an die Behörde die den Abgabenbescheid
erlassen hat zu stellen.
2.
Änderungen in den für die Gewährung
der weiteren zinslosen Ratenzahlung
maßgeblichen Verhältnissen sind dem
Zweckverband unverzüglich anzuzeigen.
3.
Der Antragsteller erhält bei vorliegen
der maßgeblichen Tatsachen für eine
weitere zinslose Ratenzahlung, einen
Änderungsbescheid zum Abgabenbescheid.
IV. Stundung in sonstigen Fällen (gegen
Zinsen)
In den von den Abschnitten I - III dieser
Richtlinie nicht erfaßten Fällen trifft
das zuständige Organ die Entscheidung
über Stundungsanträge unmittelbar
nach den Bestimmungen der §§ 222,
234 Abs. 1 und 2, 238
und 239 der Abgabenordnung (AO).
Eine abgestufte Verzinsung zwischen 0
und 6 % im Jahr ist möglich, § 234 Abs.
2 AO.
Schönfeld, den 15.07.1998
S. Dörschel
Vorsitzender des AZV
“Trinkwasserschutzzone Radeburg”
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Beschluß Nr. 15/98
über die Mitgliedschaft des AZV
“TWSZ Radeburg” in der ATV e.V.,
Landesgruppe Sachsen/Thüringen
Die Verbandsversammlung des AZV
“TWSZ Radeburg” beschloß in ihrer
Sitzung am 15.07.1998 die Mitgliedschaft
in der Abwassertechnischen Vereinigung
e.V., Landesgruppe Sachsen/
Thüringen, zum nächstmöglichen Termin.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der gesetzlichen Vertreter der
Verbandsversammlung des AZV
“Trinkwasserschutzzone Radeburg” in
Stimmen: 19
davon anwesend: 19
Ja- Stimmen: 19
Nein- Stimmen: 0
Stimmenthaltung: 0
Schönfeld, d. 16.07.1998
S. Dörschel
Vorsitzender des AZV
“Trinkwasserschutzzone Radeburg”
Weitere Informationen:
Werte Grundstückseigentümer der Gemeinde
Tauscha mit den Ortschaften
Kleinnaundorf, Dobra, Würschnitz und
Zschorna, wie bereits im ´s Blatt Nr.
12/97 vom 26.09.1997 durch den AZV
“TWSZ Radeburg” zur Ankündigung
der Abwasserbeitragserhebung öffentlich
bekanntgemacht, werden nun auch
ab 27.07.1998 in den Ortschaften Kl-
einnaundorf und Würschnitz die Abwasserbeitragsbescheide
den Grundstückseigentümern
der o.g. Ortschaften zugestellt.
Dies möchten wir hiermit auch für die
Gemeinde Schönfeld, betrifft Ortschaft
Liega, bekanntgegeben. Die Beitragsbescheide
werden voraussichtlich im August
1998/September 1998 zugestellt.
Die öffentliche Bekanntmachung zur
Erhebung der Abwasserbeiträge erfolgte
für Liega im ´s Blatt Nr. 13/97 vom
17.10.1997.
Dies werden vorrangig die Mitarbeiterinnen
der Gemeindeverwaltung
Tauscha bzw. Schönfeld übernehmen.
Sollten zu den Abwasserbeitragsbescheiden
Fragen auftreten, bitten wir Sie, sich
mit der Verwaltung im AZV “TWSZ
Radeburg”, Frau Raack oder Frau Philipp,
in Verbindung zu setzen
(Tel.: 035248 213 –0).
Manchmal können so schon Unklarheiten
geklärt werden, ohne das ein aufwendiger
Verfahrens -und Verwaltungsaufwand
notwendig werden muß.
Termine mit der Geschäftsführerin Frau
Raack können Sie unter o.g. Telefonnummer
vereinbaren.
Öffentliche
Bekanntmachung:
1. Änderungssatzung zur Neufassung
der
V E R B A N D S S A T Z U N G
des Abwasserzweckverbandes
“Trinkwasserschutzzone Radeburg”
Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung
für den Freistaat Sachsen (Sächs-
GemO) vom 21. April 1993 (SächsGV-
BL. S. 301, ber. S. 445), zuletzt geändert
durch Art. 1 des Gesetzes vom 20.
Februar 1997 (SächsGVBL. S. 105), in
Verbindung mit § 61 Abs. 1 des Sächsischen
Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit
(SächsKomZG) vom 19. August
1993 (SächsGVBl. S. 815, ber.
S. 1103), zuletzt geändert durch Art. 3
des Gesetzes vom 22. Juli 1996 (Sächs-
GVBL: S. 281), hat die Verbandsversammlung
des Abwasserzweckverbandes
“Trinkwasserschutzzone Radeburg”
(folgend Zweckverband genannt), am
26.03.1998 folgende 1. Änderung zur
neugefaßten Verbandssatzung in der Fassung
vom 24.02.1997 beschlossen.
Artikel 1
in § 1 werden in Abs. (2) die Worte “
Freie Scholle 10” durch die Worte “Straße
der MTS 11”, ersetzt.
Artikel 2
§ 22 (Öffentliche Bekanntmachungen)
erhält folgende Fassung:
Öffentliche Bekanntmachungen des
Zweckverbandes erfolgen, soweit keine
besonderen gesetzlichen Bestimmungen
bestehen, an den Verkündungstafeln der
Mitgliedsgemeinden, entsprechend den
jeweiligen §§ der öffentlichen Bekanntmachung
der Bekanntmachungssatzungen
der Mitgliedsgemeinden.
Ortsübliche Bekanntgaben des Zweckverbandes
erfolgen, soweit keine besonderen
gesetzlichen Bestimmungen bestehen,
an den Verkündungstafeln der
Mitgliedsgemeinden, entsprechend den
jeweiligen §§ der ortsüblichen Bekanntgabe
der Bekanntmachungssatzungen
der Mitgliedsgemeinden.
Artikel 3
Inkrafttreten
Die 1. Änderungssatzung zur Neufassung
der Verbandssatzung tritt am Tage
nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung
in Kraft.
Schönfeld, d. 26.06.1997
S. Dörschel
Vorsitzender des AZV
“Trinkwasserschutzzone Radeburg”
Mit Schreiben vom 18. Juni 1998 (Posteingang
im AZV “TWSZ Radeburg am
22.06.1998) wurde die oben öffentlich
bekanntgemachte 1. Änderungssatzung
zur Neufassung der Verbandssatzung des
Abwasser-zweckverbandes “Trinkwasserschutzzone
Radeburg” vom
26.03.1998, durch die Rechtsaufsichtsbehörde
im Landratsamt Riesa-Großenhain,
Kommunalamt, genehmigt.
S. Dörschel
Vorsitzender des AZV
“Trinkwasserschutzzone Radeburg”
Blick zum Nachbarn: Röhrsdrof
Parkfest anläßlich 750 Jahre Königsbrück
Unser diesjähriges Fest unter dem
Motto “750 Jahre Königsbrück -
Parkfest im Ortsteil Röhrsdorf” ist
nun Geschichte.
Pfingstsonnabend war traditionell
unser Kinderfest. Mit Spielen für die
Jüngsten, Ermittlung des besten
Keglers, Würstchen grillen, Disko
und einem Lampionumzug war der
Abend schnell vorbei. Der Pfingstsonntag
wurde 13.30 Uhr mit einem
Heimattreffen an den Krakauer
Glocken begonnen. Zahlreiche ehemalige
Einwohner, die ihre Dörfer
auf dem Truppenübungsplatz verlassen
mußten, trafen sich hier.
Es wurde eine Gedenktafel eingeweiht,
die von Herrn Eichhorn aus
Wedel gestiftet wurde. Im Park
konnten die Besucher aus nah und
fern einige Stunden der Erholung
und Geselligkeit finden. Ein buntes
Kulturprogramm mit einem Clown,
einer Trialshow, dem Überraschungsgast
in den späten Abendstunden
und die Sambalita-Band
sorgten für Abwechslung und gute
Stimmung. Die Kinder konnten sich
auf der Hüpfburg und einer Riesenrutsche
austoben. Daneben konnten
sie sich als kleine autopiloten mit
dem “Silberpfeil” ausprobieren.
Dank des Fleißes vieler Frauen in
der Gemeinde konnte die Nachfrage
beim Kaffee- und Kuchenbasar
durch unsere Frauensportgruppe
wie jedes Jahr gut gemeistert wer-
den. Die Königsbrücker Feuerwehr
unterstützte uns wieder tatkräftig
und organisierte Rundfahrten für
Kinder und Erwachsene. Am
Pfingstmontag startete mit viel Gaudi
das traditionelle Preisvogelschießen
für Erwachsene und Kinder.
Der Pokal für Erwachsene ging in
diesem Jahr an den Jugendfreund
Sebastian Richter aus Großröhrsdorf
und den Pokal für die Kinder konnte
der Röhrsdorfer David Klimpel
wieder in unsere Gemeinde holen.
Unsere Senioren trafen sich am
Pfingstmontagnachmittag zum Kegeln
und zu einem Kaffeekränzchen.
Was sonst noch so los war
Sommerfest mit vielen Hits
“Bei dem Mistwetter jagt man
keinen Hund vor die Tür” - so
der Tenor am 11. und 12. Juni.
Außerdem liefen die Endspiele
der Fußball-WM. Wer aber seinen
inneren Schweinehund überwandt
und eine der vielen Veranstaltungen
in der Region besuchte,
kam bestimmt auf seine
Kosten.
So zum Beispiel im Autohaus
Wachtel. Carmen Körner und ihr
Team hatten sich wieder viel einfallen
lassen. Da konnte man
endlich mal live einen Beetle
bestaunen und mit Hansi Kreische
auf eine Torwand schießen
oder die stuntmäßigen Kunstükke
der “Bikers Live” bestaunen.
Zu guterletzt brauchte man bei
allem die Fußball-WM nicht verpassen,
denn eine Großleinwand
sorgte für die aktuellen Informationen
- und der Jubel über drei
Tore verhallte nicht in den eigenen
vier Wänden. Unter Gleichgesinnten
und mit einem kühlen
Frischgezapften machte das auch
viel mehr Spaß!
K.Kroemke
Hansi Kreische tritt das runde
Leder - das waren Zeiten, als sich
der Dynamo-Kreisel noch drehte...
Ganz herzlich möchte ich mich bei
allen Helfern bedanken, die durch
ihren unermüdlichen Einsatz dafür
sorgten, daß dieses Fest wieder ein
Höhepunkt in unserer Vereinsarbeit
wurde. Für die materielle und finanzielle
Unterstützung unseres Parkund
Kinderfestes möchten wir uns
bei allen Sponsoren recht herzlich
bedanken.
Dorfklub Röhrsdorf e.V. -
Angelika Knof
Der olle Wartbrug hält eben was
aus...
Der Beetle -frisch importiert aus
Amerika, da staunt selbst Hansi
Kreische. Carmen Körner freut
sich über erste Bestellungen,
obwohl für Europa noch kein Preis
feststeht.