AMTSBLATT - Gemeinde Rossau

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Amtsblatt der Gemeinde Rossau 1. Juni 2011 4 Liebe Einwohnerinnen, liebe Einwohner, der Sommer hat begonnen und damit auch die Zeit der Vereinsfeste in den einzelnen Ortsteilen. Die Maibäume in Hermsdorf und Rossau sind gestellt wurden und das Kinderfest in Rossau ist trocken über die Bühne gegangen. Es folgen die Feuerwehrfeste zu beiden 125jährigen Jubiläen der Freiwilligen Feuerwehren in Rossau und Seifersbach, wobei in Seifersbach gemeinsam mit dem alljährlich stattfindenden Schützenfest gefeiert wird. Ich wünsche allen Beteiligten viele Besucher aus Nah und Fern und würde mich mit den Veranstaltern der Feuerwehrfeste freuen, wenn wir alle unsere Häuser und Grundstücke für Fest und Umzug schmücken würden. Im Gemeindegebiet laufen einige Bauvorhaben, andere werden in den kommenden Monaten beginnen. Besonders interessant ist dabei die Beseitigung der Winterschäden auf unseren Gemeindestraßen. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 16.5.2011 Straßenbauleistungen in Höhe von rund 85.800,00 € vergeben. Den Zuschlag hat die Firma Straßen- Tief- und Hochbau Frank Naumann erhalten. Begonnen wird in der zweiten Monatshälfte in Hermsdorf. Anschließend geht es über die Kastanienhöhe in Seifersbach auf die Schulstraße und Dorfstraße in Schönborn und über die Frankenberger Landstraße nach Rossau auf den Auenweg, Kirchstraße, Rothens Berg, Querstraße, Waldblick und nach Weinsdorf auf die Hauptstraße zwischen oberen Teich und Autohaus. Dazu möchte ich noch zwei Dinge bemerken. Der Gemeinderatsbeschluss kann nur umgesetzt werden, wenn die zugesagten Mittel aus Dresden kommen. Alle anderen Schäden an Straßen werden und wurden von unseren Bauhofmitarbeitern entsprechend unseren Möglichkeiten beseitigt. Es liegt nicht in unserer Verantwortung und Entscheidung, wann und in welchem Umfang auf Bundes-, Staatsund Kreisstraßen Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden. Man kann nur so viel sagen, dass die Bürgermeister Mittelsachsens mit dem Zustand sehr unzufrieden sind. Ich bitte Sie um Ihr Verständnis, wenn sich Sperrungen oder Wartezeiten auf Grund der Straßenbaumaßnamen erforderlich machen. Ihr Dietmar Gottwald Bürgermeister Wahl des neuen Gemeindewehrleiters Am 6.5.2011 erfolgte durch die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Rossau die Neuwahl des Gemeindewehrleiters im Feuerwehrgerätehaus Rossau. Zur Sitzung des Gemeinderates am 16.5.2011 wurde die Wahl vom Gemeinderat bestätigt und der 32jährige Kamerad Steve Mucha aus dem Ortsteil Seifersbach wurde für die nächsten 5 Jahre als Gemeindewehrleiter bestellt. Gottwald Bürgermeister Reinigung der Feuerlöschteiche In den letzten Wochen erfolgte die Reinigung der Feuerlöschteiche an der Nordstraße in Seifersbach und an der Straße Zum Zschopautal in Schönborn (Foto). Die sich über Jahre angesammelten „Schwebestoffe“ wurden entsorgt. An beiden Teichen sind noch Reparaturarbeiten durchzuführen. Danach werden die normalen Stauhöhen wieder hergestellt und die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr können wieder auf diese Löschwasserreserven zurückgreifen. Beschlüsse des Technischen Ausschusses und des Gemeinderates Beschluss Nr. 32/2011/ Vorlage Nr. 26/2011 Der Technische Ausschuss beschließt, dass die Gemeinde Rossau einen Teil der Ingenieurkosten für die 1. Änderung der Feststellungsund Ergänzungssatzung des OT Hermsdorf der Gemeinde Rossau in Höhe von 1.209,52 Euro übernimmt. Beschluss Nr. 33/2011/ Vorlage Nr. 33/2011 Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt das Einvernehmen zur Nutzungsänderung für 5 LKW-Stellplätze auf vorhandener befestigter Fläche auf dem Flurstück 350/3 der Gemarkung Seifersbach. Beschluss Nr. 34/2011/ Vorlage Nr. 34/2011 Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung eines zweiten Carports auf dem Flurstück 572 der Gemarkung Seifersbach und den damit verbundenen Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Alsbach“-Wohnpark, Nordstraße, im Ortsteil Seifersbach. Beschluss Nr. 35/2011/ Vorlage Nr. 35/2011 Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt das Einvernehmen zum Bauantrag nach § 68 SächsBO zum Neubau eines Einfamilienhauses auf einem Teil des Flurstücks 2/4 der Gemarkung Hermsdorf. Beschluss Nr. 36/2011/ Vorlage Nr. 36/2011 Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau stimmt der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Industrie- und Gewerbegebiet Crumbach-Nord“, Teil A der Stadt Hainichen zu. Belange der Gemeinde Rossau werden nicht berührt. Beschluss Nr. 37/2011/ Vorlage Nr. 37/2011 Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag für den Neubau der Busbucht an der Grundschule Seifersbach der Firma Delling Bau GmbH, Burgstädter Straße 66a, 09236 Claußnitz, zum Angebots-preis in Höhe von 34.329,48 Euro zu erteilen. C M Y K
C M Y K Amtsblatt der Gemeinde Rossau 1. Juni 2011 Beschluss Nr. 38/2011/ Vorlage Nr. 38/2011 Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag für die Lieferung von Möbel zur Erstausstattung der Horträume und der Hortküche in der Grundschule Seifersbach der Firma König Möbelwerke GmbH, An der Fettwiese 2, 56290 Beltheim, zum Angebotspreis in Höhe von 49.381,16 Euro zu erteilen. Beschluss Nr. 39/2011/ Vorlage Nr. 39/2011 Der Gemeinderat Rossau beschließt den Kauf eines Gemeindezeltes 10 m x 15 m von der Firma „Losberger GmbH“ Fürfeld, Gottlieb-Daimler-Ring 14, 74906 Bad Rappenau, zum Gesamtpreis von 10.019,80 Euro. Beschluss Nr. 40/2011/ Vorlage Nr. 40/2011 Der Gemeinderat Rossau bestätigt die befristete Einstellung des Herrn Rainer Lang als Bauhofmitarbeiter für 6 Monate vom 17.5. bis 17.11.2011. Beschluss Nr. 41/2011/ Vorlage Nr. 41/2011 Die Wahl des Kameraden Steve Mucha zum Gemeindewehrleiter der Feuerwehr Rossau wird bestätigt. Beschluss Nr. 42/2011/ Vorlage Nr. 42/2011 Der Gemeinderat Rossau beschließt, der Firma Frank Neumann, Straßen-, Tief- und Hochbau, 09236 Claußnitz, Burgstädter Straße 39, auf ihr Angebot in Höhe von 85.894,89 Euro für die Sanierung von Gemeindestraßen den Zuschlag zu erteilen. Beschluss Nr. 43/2011/ Vorlage Nr. 43/2011 Der Gemeinderat Rossau beschließt, der Firma Walter Straßenbau KG, Waldheimer Straße 76 a, 09661 Striegistal, OT Etzdorf, auf ihr Angebot in Höhe von 15.074,33 Euro den Zuschlag zu erteilen. Information über die Entsorgung von pflanzlichen Gartenabfällen Pflanzliche Abfälle aus gärtnerisch genutzten Grundstücken oder Gärten sind durch Verrotten zu verwerten, zum Beispiel durch Kompostieren auf dem Grundstück, auf dem sie anfallen. Dies besagt § 2 der Sächsischen Pflanzenabfallverordnung. Damit bleiben die für die Bodenfruchtbarkeit wichtigen Nährstoffe im Kreislauf und der Einsatz von Kunstdünger kann reduziert oder vermieden werden. Alternativ besteht die Möglichkeit, pflanzliche Abfälle ganzjährig bei verschiedenen Annahmestellen abzugeben oder durch Containerdienste abholen zu lassen. Ein Verbrennen von Gartenabfällen ist - abgesehen von sehr wenigen begründeten Einzelfällen - entsprechend § 4 der Sächsischen Pflanzenabfallverordnung aus einer Vielzahl von Gründen nicht zulässig, weil 1. eine Verwertung auf dem eigenen Grundstück in der Regel zumutbar ist, 2. der Abtransport bei jedem verkehrstechnisch erschlossenen Grundstück möglich ist, 3. Bei der Mehrzahl der betroffenen Grundstücke Gefahren und Belästigungen durch Verbrennungsgase und Rauchpartikel für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft zu erwartensind, welche unzulässig sind, 4. Mindestabstände zu Autobahnen, Straßen, Wäldern, Lagern mit brennbaren Stoffen und vieles andere mehr oft nicht eingehalten werden können. Sofern die Notwendigkeit des Verbrennens von pflanzlichen Abfällen entsprechend § 4 der Sächsischen Pflanzenabfallverordnung im Einzelfall begründbar ist, hat sich der Grundstücksbesitzer vorab über weitere Einschränkungen, Pflichten und die eventuell notwendigen Genehmigungsverfahren zu informieren. Neben der Sächsischen Pflanzenabfallverordnung betrifft das unter anderem die örtliche Polizeiverordnung, das Sächsische Waldgesetz, das Immissionsschutzgesetz, das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz und das Tierschutzgesetz. Vorsätzliche oder fahrlässige Handlungen entgegen den geltenden Bestimmungen werden als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro geahndet, gegebenenfalls auch strafrechtlich verfolgt. Hinweise zu Verstößen nehmen die Stadt- beziehungsweise Gemeindeverwaltungen, das Landratsamt Mittelsachsen sowie außerhalb der Dienstzeiten auch die Polizei (Telefon 110) entgegen. Bei Fragen steht das Landratsamt Mittelsachsen, Abteilung Umwelt, Forst und Landwirtschaft, Referat Abfallrecht und Bodenschutz zur Verfügung: Hauptsitz Freiberg Außenstelle Döbeln Leipziger Straße 4 Straße des Friedens 20 09599 Freiberg 04720 Döbeln Telefon 03731 799-4027 Telefon 03431 74-1440, 03431 74-1488 Liebe Eltern, Bildungs- und Teilhabepaket Bundestag und Bundesrat haben im Februar 2011 die Hartz-IV-Reform beschlossen. Ab 2011 werden bei anspruchsberechtigten Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen neben ihrem monatlichen Regelbedarf auch Leistungen für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft berücksichtigt. Es ermöglicht den Kindern, mitzumachen, gemeinsam mit Gleichaltrigen nach der Schule Sport zu treiben, zu musizieren, an der Schulspeisung teilzunehmen und gezielt Unterstützung durch Lernförderung zu bekommen, wenn die Versetzung gefährdet ist. Die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes umfassen konkret: - Schulausflüge und mehrtägige Klassenfahrten - persönlicher Schulbedarf, gilt ab dem Schuljahr 2011/2012 - Aufwendungen für Schülerbeförderung - Lernförderung - gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in Schulen, Kitas und in der Kindertagespflege - soziokulturelle Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Beantragt werden können die Leistungen für Anspruchsberechtigte nach dem SGB II beim: Kommunalen Jobcenter/AfAB Döbeln, Burgstraße 34 in 04720 Döbeln Jobcenter Freiberg/Mittweida, Chemnitzer Straße 8, 09599 Freiberg bzw. Landratsamt Mittelsachsen (Sozialamt), Am Landratsamt 3 in 09648 Mittweida für Anspruchberechtigte nach dem SGB XII beim: LRA Mittelsachsen, Abt. Soziales, Am Landratsamt 3, 09648 Mittweida für Kinder im Wohngeldbezug bzw. mit Kinderzuschlag nach dem BKGG beim: LRA Mittelsachsen, Abt. Soziales, Am Landratsamt 3, 09648 Mittweida für anspruchberechtigte Kinder nach § 2 AsylbLG beim: LRA Mittelsachsen, Abt. Ordnung und Sicherheit, Frauensteiner Str. 43, 09599 Freiberg Für die Anspruchsvoraussetzung jeder einzelnen Leistungsart sind geeignete Nachweise zu erbringen. Anträge sind bei den vorgenannten Stellen auch über das Internet und in unserer Gemeindeverwaltung, bei Frau Annett Müller oder Frau Marion Hahn erhältlich. Beide Mitarbeiterinnen sind Ihnen, auf Wunsch, gerne bei der Antragstellung behilflich. Mir persönlich ist viel daran gelegen, dass alle Kinder unserer Gemeinde am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft teilhaben können. Daher bitte ich Sie eindringlich die bestehenden Angebote in Anspruch zu nehmen. Ihr Bürgermeister Dietmar Gottwald 5
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