DRUCKSACHE – Der Bundesrat 2014/2015

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Der Bundesrat
Wie im echten politischen Alltag standen für die
Jugendlichen zahlreiche Kabinetts- und Parteisitzungen
auf dem Programm.
Stärken die Bevollmächtigte des Landes Hessen
betont: „Entgegen vieler kritischer Stimmen bin
ich der Überzeugung, dass der Föderalismus unser
Land nicht schwächt, sondern stärkt“, sagte
Lucia Puttrich gegenüber „Drucksache“. Der
Föderalismus habe in Deutschland eine jahrhundertelange
Tradition, die von Diktaturen
unterbrochen wurde. Im Grundgesetz sei aber
festgeschrieben, „dass es in Deutschland immer
Länder geben muss“. Puttrich ergänzt: „Sie müssen
an der Gesetzgebung beteiligt sein, was durch
den Bundesrat gewährleistet wird. Zudem gilt
das Prinzip der Subsidiarität, was bedeutet, dass
alles zuerst einmal in einem so kleinen Rahmen
wie möglich geregelt wird, und die höher stehende
staatliche Ebene erst eingreift, wenn die
kleineren Einheiten dazu nicht in der Lage sind.“
Für sie trägt der Föderalismus deswegen entscheidend
zur Lösung politischer Probleme bei.
„Arbeitslosigkeit oder einen Mangel an Kinderbetreuungsstätten
gibt es überall, und jedes Land
hat eigene Ideen entwickelt, damit umzugehen.“
www.bundesrat.de/besuch
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Die bisherigen Direktoren des Bundesrates
Der jeweilige Direk tor
des Bundesrates leitet
mit Unterstützung des
Stellvertre tenden Direktors
das Sekretariat
des Hau ses im Auftrag
Hermann Katzenberger
1950 – 1951
Albert Pfitzer
1951 – 1978
Gebhard Ziller
1978 – 1987
des Präsidenten. Dr. Ute
Rettler – die erste Frau
in diesem Amt – hatte
sechs Vorgänger.
Georg-Berndt Oschatz
1987 – 2002
Dirk Brouër
2002 – 2010
Gerd Schmitt
2010 – 2015
ZEITREISE
1. BIS 5. JULI 2015:
Volker Bouffier besucht Japan