Leidenschaft für Keramik - Fornaton Feuerkeramik

Fornaton - Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Alle Verkäufe und Lieferungen unserer Erzeugnisse erfolgen stets aufgrund
der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese
können ohne schriftliche Bestätigung nicht geändert werden, auch nicht
durch Bekanntgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers.
Ebenso liegt in nachfolgenden Lieferungen keine Annahme
entgegenstehender Bedingungen.
2. Angebote – Aufträge
Bezüglich Liefermöglichkeit, Lieferzeit und Preisen sind unsere Angebote
nicht bindend und verpfl ichten uns nicht zur Auftragsannahme. Erst
durch unsere schriftliche Bestätigung werden Vertragsabschlüsse und
sonstige Vereinbarungen verbindlich. Nebenabreden und Zusicherungen
unserer Angestellten benötigen, um wirkungsvoll zu sein, unserer
schriftlichen Bestätigung. Von uns unterbreitete Unterlagen, wie Planungen,
Kostenvoranschläge und ähnliches bleiben unser Eigentum. Sie
sind streng vertraulich und dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung
weder vervielfältigt noch dritten Personen zugänglich gemacht
werden. Falls kein Auftrag erteilt wird, sind die Unterlagen auf Verlangen
komplett zurückzugeben. Die uns erteilten Aufträge bedürfen zu ihrer
verbindlichen Annahme der schriftlichen Bestätigung. Dies betrifft auch
Änderungen und Ergänzungen von Aufträgen.
3. Preise
Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Unsere Preise verstehen sich ab Werk einschließlich Innenverpackung
(Außenverpackung wie Karton, Kiste oder Palette wird
gesondert berechnet).
4. Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders festgelegt, sind unsere Rechnungen innerhalb
von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Bezahlung
innerhalb 8 Tagen werden 2 % Skonto vom Nettobetrag gewährt. Ein
Skontoabzug auf jüngere Rechnungen ist nicht zulässig, soweit ältere,
fällige Rechnungen noch nicht beglichen sind. Die Auslieferung bestellter
Ware kann nach unserem Ermessen von sofortiger Bezahlung abhängig
gemacht werden. Bei Überschreitung des Zahlungszieles sind wir berechtigt,
Zinsen in Höhe der jeweiligen Banksätze für Überziehungskredite zu
berechnen, mindestens aber Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, jeweils zuzüglich Mehrwertsteuer.
Die Geltendmachung (Beanspruchung) eines weiteren Verzugsschadens
bleibt vorbehalten.
Nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung erfolgt die Rücknahme
gelieferter, aber nicht mit Mängeln behafteter Ware. Für entstehende
Verwaltungskosten behalten wir uns vor, einen Abschlag von 30 % des
zu erstattenden Betrages vorzunehmen. Eventuelle Rücksendungen sind
vom Käufer auf eigene Rechnung und Gefahr zu veranlassen.
5. Lieferzeiten/Verzug
Lieferzeiten können nur unverbindlich angegeben werden. Sie beginnen
erst mit dem Tage der vollständigen Klärung des betreffenden Auftrages
aufgrund unserer Bestätigung. Wegen der bekannten Gegebenheiten der
keramischen Produktion sind Lieferverzögerungen nie auszuschließen.
Dem Besteller zumutbare Teillieferungen sind zulässig.
Für Liefer- und Leistungsverzögerung infolge höherer Gewalt und
von Ereignissen, die uns die Lieferungen wesentlich erschweren oder
unmöglich machen, (hierzu gehören auch nachträglich eingetretene
Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Fehlbrand,
Arbeitskämpfe, Personalmangel, mangelnde Transportfähigkeit, behördliche
Anordnungen u. ä.), auch wenn sie unsere Lieferanten oder deren
Unterlieferanten betreffen – übernehmen wir keine Verantwortung.
Sie berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung mit
einer angemessenen Anlauffrist hinauszuschieben oder wegen des noch
nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der
Käufer kann von uns nur die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten
oder innerhalb einer angemessen Frist liefern wollen. Schadensansprüche
des Käufers sind ausgeschlossen.
6. Versand und Übernahme
Die Lieferung erfolgt durch Versand oder Übernahme ab Werk. Der Versand
erfolgt im Auftrag und auf Gefahr und Rechnung des Käufers. Dies
gilt auch bei vereinbarter frachtfreier Lieferung. Wir sind bevollmächtigt,
die zum Versand erforderlichen Rechtsgeschäfte mit dem Spediteur bzw.
Frachtführer im Namen des Käufers abzuschließen. Rücksendegebühren
sind vom Käufer zu tragen. Wird die Ware vom Käufer übernommen, so
geht mit der Übernahme die Gefahr auf den Käufer über. Auf Wunsch des
Käufers wird eine Transportversicherung zu dessen Lasten abgeschlossen.
7. Gewährleistung
Der Kunde ist verpfl ichtet die gelieferte Ware unverzüglich auf sichtbare
Mängel zu überprüfen. Mängelrügen sind laut §377 HGB unverzüglich
nach Abschluss der Prüfung, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen
nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Die Mängelrüge ist unzulässig,
wenn die Ware sich nicht mehr an Ort und Stelle und im Zustand der
Ablieferung befi ndet. Ausgeschlossen von der Gewährleistung sind
Beschädigungen, die durch den Transport oder durch unsachgemäße Behandlung
des Empfängers entstehen. Herstellungsbedingte Abweichungen
in Maßen, Inhalten, Gewichten und Farbtönen, die sich im Rahmen
der nach den bestehenden Normen (ADO-Richtlinien) in zulässigen oder
handelsüblichen Toleranzen bewegen, schließen generell die Geltendmachung
irgendwelcher Gewährleistungsansprüche aus. Haarrisse in der
Glasur sind in der Eigenart des keramischen natürlichen Materials und
der Brennweise begründet und daher kein Reklamationsgrund. Ausgeschlossen
ist ferner die Gewährleistung für absolut gleichmäßigen Farbverlauf
oder für eine Übereinstimmung bei Nachlieferungen bzw. mit evtl.
vorgelegten Handmustern. Für Sonderanfertigungen wird keine Gewähr
geleistet. Sie sind je nach Ausfall der Herstellung abzunehmen und zu
bezahlen. Sind größere Mengen in Sonderausführungen in Auftrag gegeben,
so darf die Lieferung um eine angemessene Stückzahl unter- oder
überschritten werden (Ofenproduktion). Schadenersatzansprüche jeder
Art uns gegenüber sind ausgeschlossen, soweit wir den Schaden nicht
vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.
8. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren
vor, bis der Käufer alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung, insbesondere
auch einen etwaigen Kontokorrentsaldo, beglichen hat. Soweit
der Käufer im ordnungsgemäßen Geschäftsgang die Ware weiter veräußert,
tritt er die Forderungen aus der Weiterveräußerung schon jetzt an
uns ab. Diese Abtretung nehmen wir hiermit an. Der Käufer be- und verarbeitet
die unter Vorbehaltseigentum stehenden Waren stets für uns. Bei
Verarbeitung mit anderen, uns nicht gehörenden Materialien durch den
Käufer entsteht uns das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis
des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Materialien
zur Zeit der Verarbeitung. Der Käufer ist nicht berechtigt, ohne unsere
Zustimmung die Vorbehaltsware zu verpfänden oder zur Sicherheit zu
übereignen. Bei Pfändungen, Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen
durch Dritte hat unser Kunde den Dritten auf unser Eigentum
zu verweisen und uns sofort zu verständigen. Bei Zahlungsverzug, bei
Eintritt einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse
des Käufers, bei Eröffnung des gerichtlichen oder außergerichtlichen
Vergleichsverfahrens oder des Insolvenzverfahrens über das Vermögen
des Käufers können wir vom Vertrag zurücktreten bzw. die Rückgabe
der Sache verlangen. Das Gleiche gilt, wenn nach der Lieferung bei uns
begründete Zweifel über Zahlungsfähigkeit oder Zahlungsbereitschaft
entstehen.
9. Erfüllungsort – Gerichtsstand – Teilunwirksamkeit
Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Verbindlichkeiten
sowie Gerichtsstand ist Amberg. Die Beziehungen zwischen beiden Vertragspartnern
unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Verkaufs-
und Lieferbedingungen oder des Liefergeschäfts berührt nicht die
Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und des Abschlusses im
Ganzen.
Etwa unwirksame Bestimmungen sind einvernehmlich durch wirksame
Neuregelungen zu ersetzen, die dem mit den nichtigen Bestimmungen
verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich am nächsten
kommen.
98 Januar 2012