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TäTigkeiTsberichT - Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord ...

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GEWERBEaUFSicht<br />

aBtEilUnG 2<br />

Dr. Michael Schmidt leitet die Abteilung Gewerbeaufsicht. Zentrale Aufgabenfelder<br />

sind Arbeitsschutz, Immissionsschutz, Chemikalienrecht, Strahlen- <strong>und</strong> Verbraucherschutz.<br />

Dafür setzen sich seine Mitarbeiterinnen <strong>und</strong> Mitarbeiter in den Regionalstellen<br />

Idar-Oberstein, Koblenz <strong>und</strong> Trier sowie im Zentralreferat in Koblenz ein.<br />

Aufgaben<br />

Genehmigungsverfahren gemäß B<strong>und</strong>esimmissionsschutzgesetz<br />

mit Umweltverträglichkeitsprüfungen,<br />

Erlaubnisverfahren für<br />

Pipelines, Füllstellen, tankstellen, lageranlagen,<br />

Dampfkessel<br />

Planfeststellungs- <strong>und</strong> Genehmigungsverfahren<br />

nach dem Energiewirtschaftsgesetz<br />

Genehmigungsverfahren <strong>und</strong> Kontrollen gemäß<br />

treibhausgasemissionshandelsgesetz<br />

anerkennungsverfahren nach Betriebssicherheitsverordnung,<br />

Gefahrstoffverordnung <strong>und</strong><br />

chemikalien-Klimaschutzverordnung<br />

Sicherheitsmaßnahmen beim Umgang mit<br />

explosionsgefährlichen Stoffen,<br />

genveränderten Organismen, Gefahrstoffen<br />

<strong>und</strong> biologischen arbeitsstoffen <strong>und</strong> beim<br />

inverkehrbringen von chemikalien<br />

Fachtechnische Stellungnahmen zum<br />

arbeits- <strong>und</strong> Umweltschutz, zur anlagensicherheit,<br />

Mitwirkung in der Bauleitplanung<br />

Strahlenschutz in Medizin <strong>und</strong> Betrieb<br />

Schutz des Menschen <strong>und</strong> der Umwelt vor<br />

unzulässigen Beeinträchtigungen,<br />

beispielsweise durch luftverunreinigungen<br />

oder lärm<br />

Beurteilung von arbeitsstätten <strong>und</strong> technischen<br />

Einrichtungen, Ergonomie der arbeitsplätze<br />

Entscheidungen über Kündigungsangelegenheiten<br />

in Mutterschutz <strong>und</strong> Elternzeit<br />

Genehmigung von Sonn- <strong>und</strong> Feiertagsarbeit,<br />

Entgeltüberwachung<br />

Überprüfungen <strong>und</strong> Beratungen zu lenk- <strong>und</strong><br />

Ruhezeiten beim Fahrpersonal, zu den<br />

allgemeinen arbeits-/ Ruhezeiten sowie zu den<br />

Bestimmungen nach Mutterschutz- <strong>und</strong><br />

Jugendarbeitsschutzgesetz<br />

Untersuchung von Schadensfällen, arbeitsunfällen<br />

<strong>und</strong> anzeigen über den Verdacht einer<br />

Berufserkrankung<br />

Kontrollen zur anlagensicherheit von industrieanlagen<br />

<strong>und</strong> speziellen überwachungsbedürftigen<br />

anlagen<br />

Produktsicherheit, beispielsweise Durchführung<br />

von Marktkontrollen, abgabe von Verbraucherwarnungen,<br />

Rückrufaktionen<br />

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