Strafverfolgung Arbeitsmarkt unterschiedlichen Rassimuserfahrung
Amnesty-Broschuere-Alltagsrassismus-September2016
Amnesty-Broschuere-Alltagsrassismus-September2016
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Rassistische Straftaten haben in Deutschland in den letzten Jahren drastisch zugenommen:<br />
Zwischen 2013 und 2015 ist die Anzahl der politisch rechts motivierten<br />
Gewalttaten um rund 90 Prozent gestiegen, von 522 im Jahr 2013 auf 980 im<br />
Jahr 2015. Im selben Jahr verzeichneten die Behörden 1.031 rassistisch motivierte<br />
Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte, 5-mal mehr als 2014 (199 Delikte) und<br />
16-mal mehr als 2013 (63 Delikte).<br />
Diese Zahlen wurden vom Bundesministerium des Inneren (BMI) veröffentlicht<br />
und sind bekannt. Weniger bekannt ist allerdings, dass sie deutlich von den Zahlen<br />
anderer Organisationen, etwa der Amadeu-Antonio-Stiftung, abweichen und darüber<br />
hinaus wenig über das tatsächliche Ausmaß des Rassismus in Deutschland aussagen:<br />
Die Dunkelziffer ist sehr hoch, weil zum einen die Behörden rassistisch motivierte<br />
Straftaten oftmals nicht als solche untersuchen und erfassen und zum anderen weil<br />
Menschen immer wieder von der Polizei rassistisch diskriminiert werden und sich<br />
deswegen nicht (mehr) trauen, Anzeige zu erstatten.<br />
Darauf hat Amnesty International wiederholt aufmerksam gemacht. Zuletzt im<br />
Juni 2016: Der Bericht Leben in Unsicherheit: Wie Deutschland die Opfer rassistischer<br />
Gewalt im Stich lässt untersucht, ob und in welchem Umfang Rassismus insbesondere<br />
in den staatlichen Institutionen vorhanden ist, und kommt zu dem erschreckenden<br />
Ergebnis, dass die Behörden sowohl bei der Erkennung, Untersuchung und <strong>Strafverfolgung</strong><br />
als auch bei der Erfassung rassistisch motivierter Straftaten wiederholt<br />
versagt haben. Amnesty benennt dieses Verhalten der Ermittlungsbehörden als<br />
institutionellen Rassismus.<br />
Rassismus ist ein politisches, aber zugleich auch ein gesellschaftliches Problem,<br />
das nicht auf politisch rechts motivierte Straf- und Gewalttaten verengt werden kann<br />
und darf. Rassismus ist in allen Teilen der Gesellschaft verbreitet und hat verschiedene<br />
Ausprägungen (Alltagsrassismus oder struktureller Rassismus, etwa auf dem <strong>Arbeitsmarkt</strong><br />
oder im Bildungssystem).<br />
Die vorliegende Broschüre zum Thema Alltagsrassismus<br />
wendet sich an jede_n Einzelne_n von uns und ruft dazu auf,<br />
entschieden gegen Rassismus vorzugehen. Sie ist Ergebnis<br />
eines intensiven Austauschs mit Selbstorganisationen von<br />
Menschen mit Rassismuserfahrung sowie Expert_innen für<br />
Antidiskriminierung. Neben Texten von Amnesty International<br />
(gelb unterlegt) führen Gastbeiträge (weiß unterlegt) aus <strong>unterschiedlichen</strong><br />
Perspektiven in das Thema ein. Ergänzt werden<br />
die Texte durch weiterführende Links und Literaturtipps –<br />
ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Diese Zusammenstellung<br />
unterschiedlicher Texte und Perspektiven ist als Leseheft<br />
und Nachschlagemöglichkeit gedacht sowie zum Einsatz in<br />
der politischen und kulturellen Bildungsarbeit.<br />
In dieser Broschüre finden sich unterschiedliche<br />
Bezeichnungen für Menschen mit Rassismuserfahrung,<br />
zum Beispiel Schwarze Menschen, Menschen of Color<br />
oder türkeistämmige Menschen. Diese Begriffe sind nicht<br />
durch Amnesty International definiert; wir haben uns<br />
aber dazu entschlossen, sie zu verwenden, weil es sich<br />
um Selbstbezeichnungen von Menschen mit <strong>Rassimuserfahrung</strong><br />
handelt. Allen Bezeichnungen ist gemeinsam,<br />
dass sie eine politische und gesellschaftliche Position in<br />
mehrheitlich weißen westlichen Gesellschaften beschreiben.