Katalog_2016

„ E L E FA N T
“
Q U A L
I T Ä T S M Ö B E L
Verkaufs- und Lieferbedingungen
Diese Bedingungen gelten ausschließlich für alle – auch zukünftige – Lieferungen und
Leistungen an Kaufleute oder gleichgestellte Besteller. Abweichenden Bedingungen
des Bestellers wird hiermit widersprochen. Sie gelten auch dann nicht, wenn evtl.
Gegenbestätigungen mit abweichenden Bedingungen nicht noch einmal ausdrücklich
widersprochen wird.
1) Angebot
Unsere Angebote sind stets und in jeder Hinsicht freibleibend. Angebotsunterlagen wie
Prospekte, Abbildungen, Zeichnungen, Materialangaben, Probestücke und Farben sind
für uns nicht verbindlich, soweit wir eine Verbindlichkeit nicht ausdrücklich schriftlich
übernommen haben. Evtl. Änderungen und Verbesserungen ohne vorherige
Bekanntgabe behalten wir uns vor. Angebote verpflichten uns nicht zur
Auftragsannahme.
2) Auftrag
Aufträge werden erst verbindlich nachdem der Käufer unsere schriftliche Bestätigung
innerhalb von 3 Werktagen durch seine Unterschrift rückbestätigt hat. Für Umfang und
Inhalt des Auftrages ist allein unsere Auftragsbestätigung maßgebend. Dies gilt auch für
evtl. mündliche Nebenabreden, Änderungen und sonstige Vereinbarungen mit unseren
Vertretern. Die Berichtigungen von Irrtümern bei Angeboten, Auftragsbestätigungen und
Rechnungen bleibt uns vorbehalten. Angegebene Lieferfristen werden nach Möglichkeit
eingehalten, sie sind jedoch nicht verbindlich. Weiters behalten wir uns vor,
Vorauszahlungen bzw. Anzahlungen bis 100 % zu verlangen.
3) Preis
Alle Preise gelten in Euro, grundsätzlich ab Werk und sind freibleibend. Berechnet
werden die jeweiligen Tagespreise zum Zeitpunkt der Lieferung. Ändern sich nach
Geschäftsabschluss die Nebenkosten wie Frachten, Steuern und sonstige Lasten, so
dürfen diese Erhöhungen gegebenenfalls rückwirkend dem Kaufpreis zugeschlagen
werden.
4) Lieferung
Bei Lieferung frei Haus versteht sich diese frei Bordsteinkante, oder soweit die
Abladestelle mit LKW befahrbar bzw. erreichbar ist.
Eine Rücknahme der Verpackung ist ausgeschlossen.
Die Ware ist mit Verlassen unseres Werkes geliefert. Der Besteller trägt evtl.
Versandkosten. Der Versand erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Bestellers, auch
wenn wir den Versand selbst durchführen und/oder die Frachtkosten tragen. Ohne
Haftung wählen wir das günstigste Beförderungsmittel.
Bei Vereinbarung von Abholung oder Versand nach Anweisung ist die Ware mit der
Anzeige der Bereitstellung zur Abholung und Versand geliefert. Versandbereite Ware
muss sofort abgeholt bzw. die Anweisung zum Versand sofort erteilt werden. Kommt
dem der Besteller nicht spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Datum der Anzeige
nach, so ist der Kaufpreis nach Rechnung unbeachtet des Erhalts der Ware zu zahlen.
Der Besteller schuldet für eine evtl. Lagerung der Ware auf seine Gefahr
Lagergebühren.
Bei Verkauf auf Abruf ist spätestens nach Ablauf von 3 Monaten nach Datum der
Auftragsbestätigung der Kaufpreis zu zahlen, auch wenn bis dahin ein Abruf nicht
erfolgt ist.
Wird die bestellte Ware von uns nach Ablauf evtl. Lieferzeiten und anschließender
Setzung einer Nachfrist schuldhaft nicht geliefert, so kann der Besteller vom Vertrag
zurücktreten.
In Fällen höherer Gewalt sind wir berechtigt, die Lieferung auf die Dauer der
Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Vertrag
ganz oder teilweise zurückzutreten.
Den Fällen höherer Gewalt stehen Arbeitskampf und sonstige Umstände gleich, die uns
die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, und zwar auch dann,
wenn diese Umstände bei einem Vor- oder Unterlieferanten eintreten.
5) Zahlung
Wenn nicht abweichende Vereinbarungen getroffen wurden, ist die Zahlung bei
Auftragserteilung vorzunehmen. Erstaufträge liefern wir grundsätzlich nur gegen
Vorauskasse. Bei Kunden, mit denen wir mehr als 1 Jahr keine Geschäftsbeziehung
mehr hatten, behalten wir uns vor, Aufträge nur gegen Vorauszahlung durchzuführen.
Die Gutschrift von Zahlungen in Schecks erfolgt unter üblichem Vorbehalt. Wechsel
werden nur nach ausdrücklicher vorheriger Vereinbarung und unter Vorbehalt der
rechtzeitigen Einlösung gutgeschrieben. Im Fall des Zahlungsverzuges gelten der
Ersatz sämtlicher Mahn- und Inkassokosten, sowie Verzugszinsen in Höhe von 1 % pro
angefangenem Monat als vereinbart. Ab Zahlungsverzug von 5 Monaten werden
weiters sämtliche gewährte Rabatte und Sonderkonditionen rückwirkend hinfällig.
Alle unsere Forderungen werden unabhängig von der Laufzeit etwa hereinkommender
Wechsel bzw. sonstiger Zielvereinbarungen sofort fällig, wenn die
Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder uns Umstände bekannt werden, die nach
unserer Ansicht geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Bestellers zu mindern. In diesen
Fällen hat der Besteller bei noch ausstehenden Lieferungen den Kaufpreis voraus zu
erbringen. Ebenso sind wir berechtigt, die Lieferung an den Besteller so lange
zurückzuhalten, bis alle offenen Kosten ausgeglichen sind.
Der Besteller ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten wegen Beanstandungen
oder Gegenansprüchen oder die Aufrechnung zu erklären mit Ausnahme einer
unbestrittenen oder rechtskräftig gestellten Forderung.
6) Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an unseren Lieferungen bis zur vollständigen Begleichung
unserer sämtlichen Forderungen vor. Bei Weiterverkauf gilt der verlängerte
Eigentumsvorbehalt.
Bei laufender Rechnung gilt das Eigentum als Sicherheit für unsere Saldoforderung.
Die vom Besteller etwa vorzunehmende Be- oder Verarbeitung von uns gelieferter Ware
erfolgt in unserem Auftrage, jedoch ohne Verbindlichkeit für uns. Wird der Besteller durch
Verbindung oder Vermischung Eigentümer oder Miteigentümer der von uns gelieferten Ware,
überträgt er uns schon jetzt sein Eigentum oder Eigentumsrecht an dem vermischten
Bestand oder neuen Gegenstand, den er für uns mit kaufmännischer Sorgfalt verwahrt.
Der Besteller darf die gelieferte Ware und die aus ihrer Vermischung oder Verbindung
entstandenen Gegenstände nur im regelmäßigen Geschäftsverkehr veräußern.
Verpfändungen und Sicherheitsübereignungen sind ausgeschlossen. Einwirkungen auf die
Sache von dritter Seite, insbesondere Pfändungen, sind uns unverzüglich anzuzeigen.
Der Besteller tritt zur Sicherung unserer gesamten Forderungen seine gegenwärtigen und
zukünftigen Ansprüche, die ihm aus der von uns gelieferten bzw. nach Vorstehendem in
unserem Miteigentum stehenden Waren gegen Dritte entstehen, mögen sie auf Veräußerung
oder sonstigen Rechtsgründen beruhen, im vollen Umfang an uns ab. Der Besteller ist zur
Einziehung solcher Forderung auf jederzeitigen Widerruf ermächtigt. Die Ermächtigung
erlischt bei Zahlungseinstellung. Der Besteller ist auf unser Verlangen verpflichtet dem Dritten
die Abtretung an uns mitzuteilen, und uns zur Geltendmachung unserer Rechte erforderliche
Auskünfte und Unterlagen zu geben. Übersteigt der Wert der so abgetretenen Ansprüche
unsere Forderung gegen den Besteller um mehr als 20 %, sind wir auf sein Verlangen
insoweit zur Rückübertragung verpflichtet.
7) Retouren
Rücknahme von Teilen, die nicht wegen Material- oder Herstellungsfehler unbrauchbar sind,
erfolgt nicht. Sollte trotzdem Rücknahme vereinbart werden, muss die Rücksendung in jedem
Falle franko vorgenommen werden. Retouren werden höchstens mit 90% gutgeschrieben.
Rücksendungen bedürfen auf jeden Fall unserer vorherigen Zustimmung.
8) Beanstandungen
Etwaige Beanstandungen hinsichtlich der Menge und Qualität der gelieferten Waren können
nur berücksichtigt werden, wenn diese unmittelbar bei Erhalt der Ware auf den Lieferpapieren
des von uns für den Transport beauftragten Dritten oder unseren Eigentransporten schriftlich
vermerkt werden. Bei berechtigten Beanstandungen behalten wir uns die Entscheidung vor,
ob Ersatz geliefert, der Mangel auf unsere Kosten beseitigt, Minderung oder Wandlung
gewährt wird. Erklären wir uns nicht rechtzeitig trotz Mahnung und Fristsetzung, kann der
Besteller Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Dies gilt auch dann, wenn die von
uns gewählte Mängelbeseitigung aus von uns zu vertretenden Gründen nicht, trotz Mahnung
nicht rechtzeitig oder aus Unvermögen nicht vorgenommen wird bzw. fehlschlägt: Verweigert
der Besteller die Annahme der möglichen und sachgerechten Nacharbeit, erlischt jeglicher
weiterer Gewährleistungsanspruch.
9) Haftung
Unsere Haftung bestimmt sich ausschließlich nach den vorstehenden Bedingungen. Alle dort
nicht ausdrücklich zugesprochenen Ansprüche, auch Schadenersatzansprüche – gleich aus
welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen. Unberührt bleiben Fälle, in denen uns bzw.
unseren leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu Lasten fällt.
10) Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung ist Waldneukirchen, für Zahlung Waldneukirchen, Gerichtsstand ist
Steyr, auch für Zahlungs-, Scheck- und Wechselklagen.
Die Gerichtsstandvereinbarung gilt auch für alle Ansprüche aufgrund einer Rückabwicklung
des Vertrages und für das Mahnverfahren.
Es gilt grundsätzlich österreichisches Recht. Bei Geschäften mit ausländischen Firmen steht
uns das Recht zu, Gerichtsstand und Anwendbarkeit des Rechts des Landes des Partners zu
wählen.
11) Bei Verträgen mit Nichtkaufleuten gelten grundsätzlich die vorstehenden
Bedingungen, jedoch mit folgenden Zusätzen:
Der in der Auftragsbestätigung genannte Preis bleibt für die Dauer von 4 Monaten ohne
Änderung nach Vertragsabschluss wirksam. Dies gilt nicht für Dauerschuldverhältnisse.
Zurückbehaltungsrechte können nur insoweit geltend gemacht werden, als sie auf demselben
Vertragsverhältnis beruhen.
Der grundsätzliche Haftungsausschluss berührt nicht Fälle von Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit von uns bzw. unseren Erfüllungsgehilfen.
Bei Fehlschlägen bzw. Nachbesserung der Ersatzlieferung kann der Besteller Herabsetzung
der Vergütung oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
Die Mängelrüge wegen eins nicht offensichtlichen Mangels ist innerhalb der gesetzlichen
Frist schriftlich geltend zu machen.
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