AMTSBLATT - Gemeinde Rossau

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Amtsblatt der Gemeinde Rossau 6. April 2011 Zur Vermeidung von Geruchsbelästigungen erhielt der Schlammstapelbehälter eine GFK- Tonnenabdeckung. Die erforderliche Behälterbe- und Entlüftung (Lüftungsdome DN 250) wurden mit Rohrbiofiltern ausgestattet. Analog wurde das Nachklärbecken abgedeckt. Das Belebungsbecken erhielt zum Schutz gegen Witterungseinflüsse eine Einhausung aus einer verzinkten Stahlkonstruktion mit Verkleidung in Sandwichbauweise. Die Kosten für den Neubau der Kläranlage wurden durch den Zweckverband Kommunale Wasserver- /Abwasserentsorgung Mittleres Erzgebirgsvorland, Hainichen getragen. Insgesamt wurden 1,4 Mio € investiert. Der Fördermittelanteil betrug 867.225,00 €, dies entspricht einem Fördersatz von ca. 61,95 %. Die Planung und Bauüberwachung der Kläranlage erfolgt durch das IB Lehmann und Partner aus Burkhadtsdorf in Zusammenarbeit mit der Südsachsen Wasser GmbH - zuständig für Ausrüstung und EMSR. Die Realisierung der Baumaßnahme wurde durch die Bietergemeinschaft G. Hüttner + Co. GmbH, Chemnitz mit der HST-WKS GmbH, Dresden, wahrgenommen. Liebe Einwohnerinnen, lieben Einwohner von Seifersbach, mit der neuerrichteten Kläranlage ist den unmittelbar Betroffenen ein lang ersehnter Wunsch in Erfüllung gegangen. Die Geruchsbelästigungen und Rückstauprobleme sollten der Vergangenheit angehören. Ich möchte mich bei den Anliegern für ihr Verständnis in der Bauphase bedanken. Ebenso möchte ich dem Zweckverband Kommunale Wasserver- /Abwasserentsorgung Mittleres Erzgebirgsvorland meinen herzlichen Dank aussprechen. Die Entscheidung, in Seifersbach zu investieren war zwingend notwendig und wurde auch vom Vorstand so getragen. Eine so angenehme Zusammenarbeit zwischen Auftraggeber, dem Ingenieurbüro, den Baufirmen und der Gemeinde habe ich selten erlebt. Dietmar Gottwald Bürgermeister 6 Landkreis Mittelsachsen Landratsamt Flurneuordnungsbehörde Bodenordnungsverfahren nach Abschnitt 8 Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) Verf.-Nr. 32 00 71, Gemeinde Rossau, Gemarkung Weinsdorf Bekanntmachung und Ladung Das Landratsamt Mittelsachsen hat die Ergebnisse des Verfahrens im Bodenordnungsplan zusammengefasst und gibt diesen hiermit bekannt. Der Bodenordnungsplan, bestehend aus einem beschreibenden Teil, den Einlage- und Abfindungs- sowie Belastungsnachweisen und den Kartennachweisen, wird in der Verwaltung der Gemeinde Rossau vom 06.04.2011 bis 17.05.2011 zur Einsichtnahme für die Beteiligten zu den üblichen Öffnungszeiten niedergelegt. Einsicht in die einzelnen Einlage- und Abfindungsnachweise sowie Belastungsnachweise erhält nur, wer die Berechtigung hierzu nachweisen kann. Die Beteiligten des Bodenordnungsverfahrens werden zu einem Anhörungstermin am Dienstag, den 03.05.2011, von 14:00 Uhr bis 15:30 Uhr, in der Gemeindeverwaltung Rossau, Sitzungszimmer, Hauptstraße 99 in 09661 Rossau eingeladen. Am Anhörungstermin werden der Bodenordnungsplan und die den Beteiligten zugestellten Auszüge aus dem Bodenordnungsplan auf Wunsch einzeln erläutert. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen den Bodenordnungsplan kann nur innerhalb von zwei Wochen nach dem Anhörungstermin Widerspruch schriftlich beim Landratsamt Mittelsachsen, Frauensteiner Straße 43, 09599 Freiberg, eingelegt werden. Döbeln, den 17. März 2011 Pia Weißenberg in Vertretung des Referatsleiters Teil I - Beschreibender Teil 1. Gesetzliche Grundlagen Die wesentlichen gesetzlichen Grundlagen für den Bodenordnungsplan sind das Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG), das Sachenrechtsbereinigungsgesetz (SachenRBerG), das Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) und das Gesetz zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes und zur Bestimmung von Zuständigkeiten nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz (AGFlurbG) in der jeweils geltenden Fassung. Das Staatliche Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Oberlungwitz hat das Bodenordnungsverfahren nach § 56 LwAnpG mit Beschluss vom 27.05.2002, Az. 35-8472.10, bestandskräftig angeordnet und das Verfahrensgebiet festgestellt. Mit dem Beschluss zur Änderung des Anordnungsbeschlusses vom 11.04.2008, Az. BL-8472.10, wurde das Verfahrensgebiet erweitert. Durch Artikel 72 des Gesetzes zur Neuordnung der Sächsischen Verwaltung (Sächsisches Verwaltungsneuordnungsgesetz - Sächs- VwNG) wurde die sachliche Zuständigkeit für die Bearbeitung der Verfahren nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz mit Wirkung vom 01.08.2008 auf die Landkreise übertragen. Daher wird das Bodenordnungsverfahren durch das Landratsamt Mittelsachsen, Flurbereinigungsbehörde, fortgeführt. Das Verfahrensgebiet umfasst im Zeitpunkt der Aufstellung des Bodenordnungsplanes eine Fläche von 0,2577 ha. Für die Ermittlung der zum Verfahrensgebiet gehörenden Flurstücke sind die Eintragungen im Liegenschaftskataster maßgebend. Beteiligte des Bodenordnungsverfahrens sind nach § 56 Abs. 2 LwAnpG insbesondere die Eigentümer der zum Verfahrensgebiet gehörenden Flurstücke, selbständigen Gebäude oder Anlagen, die Inhaber sonstiger Rechte an Grundstücken im Verfahrensgebiet und die jeweilige Gemeinde. Das LRA hat die Beteiligten nach Maßgabe der §§ 57 und 63 Abs. 2 LwAnpG i.V.m. den §§ 12 bis 14 FlurbG ermittelt. 2. Wertermittlung, Abfindungsanspruch Nach § 44 Abs. 1 FlurbG sind bei der Bemessung der Landabfindung die ermittelten Abfindungswerte zu dem Zeitpunkt maßgebend, in dem der neue Rechtszustand an die Stelle des bisherigen tritt. Mit Feststellungsbeschluss vom 02.07.2003 hat das ALE Oberlungwitz die Ergebnisse der Wertermittlung nach § 63 LwAnpG i.V.m. § 32 FlurbG und § 6 AGFlurbG festgestellt. Dieser Wertermittlung lag der vom Gutachterausschuss beim LRA ermittelte amtliche Bodenrichtwert (BRW) für erschließungsbeitragsfreies Bauland für die Gemarkung Weinsdorf in Höhe von 18,90 €/m 2 zu Grunde. Zum Stichtag dieses Bodenordnungsplanes hat sich dieser geändert. Er beträgt aktuell 19,00 €/m 2 . Die der festgestellten Wertermittlung zu Grunde liegenden übrigen Bedingungen haben sich nicht geändert. Den Abfindungsansprüchen der Beteiligten liegen daher die in den Anlagen 1 bis 3 „Änderung der festgestellten Ergebnisse der Wertermittlung“ nachgewiesenen neuen Abfindungswerte zugrunde. Der nach dem Verkehrsflächenbereinigungsgesetz (VerkFlBerG) mit 20 % des Wertes des baureifen Grundstückes festgelegte Verkehrswert für das Flurstück Nr. 5/4, Gemarkung Weinsdorf, erhöht sich somit entsprechend. C M Y K
C M Y K Amtsblatt der Gemeinde Rossau 6. April 2011 3. Abfindungen, Regelung der Rechtsverhältnisse Vor der Aufstellung des Bodenordnungsplanes wurden die Beteiligten nach § 59 Abs. 2 LwAnpG über ihre Wünsche für die Abfindung gehört. Die Abfindungsansprüche der Beteiligten hat das LRA auf der Grundlage der geänderten Wertermittlungsergebnisse (siehe Ziffer 2) sowie der Eintragungen im Grundbuch und im Gebäudegrundbuch ermittelt. Die alten Grundstücke und Rechte der Beteiligten sowie die neuen Grundstücke und ggf. neuen Rechte sind im Einlage- und Abfindungsnachweis, dem Belastungsnachweis bzw. in der Abfindungskarte enthalten. Aus dem Einlage- und Abfindungsnachweis ergeben sich auch die Geldleistungen einschließlich deren Höhe. Das LRA hat, soweit erforderlich, die Grenze des Verfahrensgebietes feststellen und feste Grenzzeichen errichten lassen. Die Grenze des Verfahrensgebietes ist in der Abfindungskarte dargestellt. Sie wird hiermit festgelegt (§ 63 Abs. 2 LwAnpG i.V.m. § 56 Satz 3 FlurbG). Die Grenzen der neuen Flurstücke sind grundsätzlich abgesteckt, abgemarkt und in der Abfindungskarte dargestellt. Die Belastungen in den Abteilungen II und III des Grundbuches gehen auf die neuen Grundstücke über. Entbehrliche Rechte entfallen ohne Entschädigung. Sie sind im Abfindungsnachweis bei dem jeweiligen Grundstück bezeichnet. Die in das Grundbuch neu einzutragenden Belastungen werden mit dem Inhalt festgesetzt, wie sie im Abfindungsnachweis bei den Besitzständen dargestellt sind. Etwa sonst noch vorhandene, nicht entbehrlich gewordene, im Grundbuch aber nicht eingetragene Rechte und Dienstbarkeiten an Grundstücken im Verfahrensgebiet, bleiben bestehen und gehen von den alten auf die neuen Grundstücke über. In den Grundbüchern und Gebäudegrundbüchern eingetragene Zustimmungsvorbehalte werden von Amts wegen gelöscht. Selbständiges Gebäudeeigentum und damit verbundene Besitzrechte werden aufgehoben und Gebäudegrundbücher geschlossen. Die Gebäude werden wesentlicher Bestandteil des Abfindungsgrundstückes. 4. Hinweise zum weiteren Verfahrensablauf Den Zeitpunkt, zu dem der im Bodenordnungsplan vorgesehene neue Rechtszustand an die Stelle des bisherigen tritt, bestimmt das LRA in der Ausführungsanordnung (§ 63 Abs. 2 LwAnpG i.V.m. den §§ 61 ff. FlurbG). Nach Eintritt des neuen Rechtszustandes treten die neuen Festsetzungen an die Stelle der bisherigen. Das LRA ersucht das zuständige Vermessungsamt und das zuständige Grundbuchamt, das Liegenschaftskataster und die Grundbücher zu berichtigen und übergibt hierzu die erforderlichen Unterlagen. Nach Berichtigung von Liegenschaftskataster und Grundbuch erlässt das LRA die Schlussfeststellung nach § 63 Abs. 2 LwAnpG i.V.m. § 149 FlurbG. Mit deren Bestandskraft ist das Bodenordnungsverfahren beendet. Die Gemeinde erhält eine Ausfertigung der Abfindungskarte und des Bodenordnungsplanes Teil I (beschreibender Teil), ein Verzeichnis der Teilnehmer sowie einen Abdruck der Ausführungsanordnung. Jeder Beteiligte und jeder, der ein berechtigtes Interesse nachweist, kann diese Unterlagen bei der Gemeinde einsehen (§ 63 Abs. 2 LwAnpG i.V.m. § 150 Abs. 2 FlurbG). Impressum: HERAUSGEBER: (Inhalt) Gemeindeverwaltung Rossau, Hauptstraße 99, 09661 Rossau Tel.: 03727 984150, Fax: 03727 984159; E-Mail: post@gemeinde-rossau.de Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister, Dietmar Gottwald für den nichtamtlichen Teil die jeweiligen Ämter bzw. Vereine. GESAMTHERSTELLUNG: (Anzeigeneinkauf, Satz und Druck) RIEDEL – Verlag & Druck KG , Heinrich-Heine-Straße 13 a, 09247 Chemnitz/Röhrsdorf, Tel. 03722 505090, info@riedel-verlag.de, verantwortlich: Reinhard Riedel. Es gilt die Preisliste 3/2010. ERSCHEINUNGSWEISE: monatlich Die Verteilung erfolgt kostenlos an alle frei zugängigen Haushalte über das Vertriebsmanagement der Freien Presse/Blick. MITTEILUNGEN AUS DEM EINWOHNERMELDEAMT Babybegrüßungsgeld Am Donnerstag, dem 24.03.2011, fand im Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung Rossau zum vierten Mal die Übergabe des Babybegrüßungsgeldes für die geborenen Babys im Zeitraum Dezember 2010 bis Februar 2011 persönlich durch den Bürgermeister Dietmar Gottwald statt. Die Eltern waren mit ihren Babys (v.l.n.r. Fam. Kuner mit Samuel, Fam. Reibetanz mit Nayla, Fam. Anke mit Maya Silvia, Fam. Hengst mit Bruno, Fam. Rost, Winkler mit Sara Amelie, Fam. Mothes, Bothur mit Anton und vorn v.r.n.l. Fam. Ulbricht, Heider mit Ben und Frau Fritzsche mit Elena) zu einer gemütlichen Runde eingeladen. Sterbefälle 27.02.2011 Heinz Lippmann Rossau OT Schönborn-Dreiwerden 13.03.2011 Bernd Hoppe Rossau OT Hermsdorf 15.03.2011 Erika Zacharias Rossau OT Niederrossau KINDERGARTENNACHRICHTEN FASCHING - Ein aufregender Tag im Kindergarten „Spatzennest“ 7
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