Tage des Passivhauses - Der Spökenkieker

Wer das neue Einkaufszentrum haben will, muss mit „NEIN“ abstimmen
Sassenberg. „Es ist alles so, wie bei
einer Wahl, nur das der Begriff
‚Wahl’ durch ‚Abstimmung’ ersetzt
wird“ beginnt Bürgermeister Josef
Uphoff seine Erläuterungen zum bevorstehenden
Bürgerentscheid am
18.11.2012. „Es gibt einen Abstimmungstag,
Abstimmungsvorstände,
eine Abstimmungsbenachrichtigungskarte
und die Möglichkeit der
Briefabstimmung“, führt er weiter
aus und geht auch gleich auf die von
einer Wahl abweichenden Besonderheiten
eines Bürgerentscheides
ein. „Zusätzlich zur Abstimmungsbenachrichtigungskarte,
erhalten alle
Abstimmungsberechtigten ein Abstimmungsheft,
das neben der zu
entscheidenden Frage auch Hinweise
zum Ablauf, Stellungnahmen
der Bürgerinitiative und der im Rat
vertretenen Fraktionen mit den jeweiligen
Stimmempfehlungen enthält.
11.089 Abstimmungsberechtigte
sind aufgerufen, am
18.11.2012 in der Zeit von 08:00
Uhr bis 18:00 Uhr über die folgende
Frage zu entscheiden:
‚Soll der Beschluss des
Infrastrukturausschusses des
223
Zum
Allerheiligenmarkt:
10%
auf ALLE Gleit-
sichtgläser
Ihr
Gleitsicht-
Spezialist
Rates der Stadt Sassenberg
vom 14.06.2012 – Punkt 5 der
Niederschrift -, den
Bebauungsplan „Stadtmitte –
Erweiterung“ aufzustellen,
aufgehoben werden?’
Die Frage ist mit ‚JA’ oder ‚NEIN’ zu
beantworten.“ An dieser Stelle
macht Bürgermeister Josef Uphoff
nochmals auf die Komplexität der
Fragestellung aufmerksam. „Letztlich
ist zu entscheiden, ob die Bürgerinnen
und Bürger auf dem Grundstück
Hesselstraße ein Einkaufzentrum
wollen oder nicht“, erläutert er
und führt weiter aus: „Wer gegen das
Einkaufzentrum ist, muss die auf
dem Stimmzettel gestellt Frage mit
‚JA’ beantworten, wer allerdings ein
Einkaufzentrum haben möchte,
muss die gestellte Frage mit ‚NEIN’
beantworten.“
Sassenberger
Bürgerentscheid
am 18.11.2012
Die Frage ist in dem Sinne entschieden,
in dem sie von der Mehrheit der
gültigen Stimmen beantwortet
wurde. Allerdings muss diese Mehrheit
mindestes 20 % oder z. Zt.
2.218 Stimmen betragen (Quorum).
Die Vorbereitungen für den Bürgerentscheid
laufen auf Hochtouren. In
diesen Tagen erhalten spätestens
bis zum 28.10.2012 alle Abstimmungsberechtigten
eine Abstimmungsbenachrichtigungskarte
und
das Abstimmungsheft. Abstimmungsberechtigt
ist jede/jeder
Deutsche oder Bürger/Bürgerin eines
Staates der EU, der/die am
18.11.2012 das 16. Lebensjahr
vollendet und mindestens seit dem
02.11.2012 seinen/ihren Hauptwohnsitz
in Sassenberg hat. Wer bis
zum 28.10.2012 keine Abstimmungsbenachrichtigungskarteerhalten
hat, aber trotzdem der Auffassung
ist, abstimmungsberechtigt
zu sein, kann vom 29.02.2012 bis
02.11.2012 im Rathaus, Raum 302
bzw. 304, Einsicht in das Abstimmungsverzeichnis
nehmen und ggf.
Widerspruch einlegen.
Wie bei einer Wahl hat der Bürgermeister
die Stadt Sassenberg in sieben
Wahlbezirke eingeteilt. Analog
zu den Wahlen ist auch eine Abstimmung
per Brief möglich. Die Briefab-
Ihr Optiker vor Ort
stimmungsunterlagen können persönlich,
schriftlich, online über die
Homepage der Stadt Sassenberg
www.sassenberg.de oder per Email
beantragt werden. Eine telefonische
Beantragung ist nicht möglich. Für
die persönliche oder schriftliche Beantragung
kann die Rückseite der
Abstimmungsbenachrichtigungskarte
genutzt werden. Dort ist auch
eine Vollmacht abgedruckt, die unbedingt
ausgefüllt und unterschrieben
sein muss, wenn die Briefabstimmungsunterlagen
von einer dritten
Person (Ehegatte, Kinder usw.)
abgeholt werden sollen.
Die Briefabstimmung kann bis Freitag,
16.11.2012 , 18:00 Uhr bean-
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tragt werden. Der Abstimmbrief
muss bis Sonntag, 18.11.2012,
16:00 Uhr beim Bürgermeister,
Schürenstr. 17, 48336 Sassenberg
eingegangen sein. Verspätet eingegangene
Stimmbriefe können nicht
mehr berücksichtigt werden.
Weitere Infos zum Bürgerentscheid
gibt es auch auf der Internetseite der
Stadt Sassenberg www.sassenberg.de
. Unter der Rufnummer
02583 309040 ist das Wahlamt zu
den Öffnungszeiten des Rathauses
zu erreichen. Fragen können auch
per Email an folgende Email gerichtet
werden: wahlen@sassenberg.de