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Genehmigung des Haushaltsvoranschlages Gebühren Jenbacher Sozialzentrum 4 Beschlüsse A u s d e m G e m e i n d e r a t Sehr viele neue Wege wurden in der letzten Zeit im Bereich der Freiwilligentätigkeit in unserer Gemeinde begangen. Im Rahmen unseres sozialen Netzes „sone“, welches wir ja laufend weiter entwickeln und verstärken wollen, engagieren sich viele Jenbacherinnen und Jenbacher jeden Alters bei unserer Freiwilligenbörse. Freiwillig und unentgeltlich für andere tätig zu sein, finde ich besonders lobenswert und enorm wichtig für unser Gesellschaftsleben und unsere Dorfgemeinschaft. Bereits bei meinem Neujahrsempfang für die Jenbacher Vereine und Institutionen konnte ich den anwesenden Funktionären und Mitgliedern den Dank unserer Marktgemeinde aussprechen. Heute darf ich diesen Dank auch öffentlich in meinem Bürgermeisterbrief aussprechen und dies nicht nur für in Vereinen organisierte Hilfen, sondern auch für die vielen ganz privaten und individuellen Einsätze im Sinne der guten Nachbarschaftshilfe. Der Winter, der heuer ja leider oder Gott sei Dank, je nachdem wie man es betrachtet, kein richtiger Winter aus den Gemeinderatssitzungen vom 14.12.2010 und 07.03.2011 Genehmigung des Haushaltsvoranschlages 2011, welcher im ordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben von € 16.529.900,00 sowie im außerordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben von war, geht in absehbarer Zeit zu Ende. Sollten trotzdem Schäden aus dem Gemeindewinterdienst entstanden sein, bitte bei der Gemeinde (Bauamt, Bauhof) anmelden und man wird sich um die Schadensbehebung kümmern. Mit dem Ende der Winterzeit wird es auch wieder Zeit für den „Frühjahrsputz“ im privaten wie im öffentlichen Bereich. Für die Entfernung der Winterabfälle neben den Spazier- und Wanderwegen sowie Bachläufen haben sich bereits zahlreiche Vereine angesagt. Namens der Gemeinde danke ich bereits heute allen engagierten und umweltbewussten Vereinsmitgliedern recht herzlich. Für das kommende Frühjahr und das sehr spät im Jahresablauf eingereihte Osterfest darf ich allen eine schöne Zeit wünschen. Euer Bürgermeister Ing. Wolfgang Holub € 7.159.500,00 aufweist sowie Genehmigung der mittelfristigen Finanzplanung 2011 bis 2014 (Abstimmungsverhältnis 19 : 0) Festsetzung folgender Benützungsgebühren für das Jenbacher Sozialzentrum mit Wirksamkeit ab 01.01.2011 (Abstimmungsverhältnis 19 : 0): Tarife / Gebühren inkl. ges. MWSt. Ab 01.01.2011 MWSt.-Satz Wohnheim: pro Person und Tag 37,80 0% Betreuung: Erhöhte Betreuung 1 - EB 1 51,90 0% Erhöhte Betreuung 2 - EB 2 63,70 0% Kurzzeitbetreuung - KZB nach Einstufung s.o. + 10 % Zuschlag Pflegegebühren: Vollpflege - VP 125,73 10% Teilpflege 2 - TP2 107,69 10% Teilpflege 1 - TP1 88,33 10% Kurzzeitpflege - KZP nach Einstufung s.o. + 10 % Zuschlag Investitionszuschläge für gemeindefremde Personen: für Wohnbereich pro P+T 13,05 0% für Pflegebereich pro P+T 14,36 10% Abwesenheitsvergütungen: für Wohnbereich pro P+T 7,00 0% für Pflegebereich pro P+T 7,70 10% Essenmarken: Mitarbeiter - Mittagessen 2,80 10% Mitarbeiter - Abendessen 2,40 10% Gäste - Mittagessen 4,90 10% Gäste - Abendessen 3,70 10% Essen auf Rädern (Mo-So) 5,50 0% Telefongebühr - pro Einheit 0,08 0% Halbtagspflege - inkl. Essen 26,42 10% Ganztagspflege - inkl. Essen 52,84 10% Amtsblatt . 1 - 2011 www.jenbach.at
A u s d e m G e m e i n d e r a t Pflegebadbenützung: für Außenstehende - mit Personal 27,34 20% für Außenstehende - ohne Personal 9,15 20% Fremdwäsche waschen pro kg 2,14 20% Verleihgebühren: elektrisches Pflegebett - pro Woche 16,26 20% manuelles Pflegebett - pro Woche 8,44 20% Rollstuhl mit Toilettenstuhl - pro Woche 8,44 20% Toilettenstuhl aus Holz - pro Woche 4,58 20% Um- und Zubau des Jenbacher Sozialzentrums - Aufnahme eines Wohnbauförderungsdarlehens beim Land Tirol in der Höhe von € 6.228.250,00 nach den Bestimmungen des Wohnbauförde- Diverse Auftragsvergaben (Abstimmungsverhältnis jeweils 19 : 0) - Instandhaltungs- bzw. Reparaturarbeiten an Gemeindeobjekten bzw. Straßenbeleuchtung - Jahresauftrag 2011 an die Firmen Embacher und Obholzer - Abwasserbeseitigungs-/Wasserversorgungsanlage/ Straßenbeleuchtung Untere Postgasse/Schalserstraße/Huberstraße/Friedhof - Vergabe der Ingenieurleistungen an das Ingenieurbüro FH Freudenschuss - Hueber OG, Innsbruck mit netto € 114.135,42 - Sanierung der Wasserversorgungsanlage Ross- Zuschuss für die Anschaffung eines Körperschutzfahrzeuges für die Brennereisenbahnstrecke in der Höhe Übernahme der Tarifordnung 2010 des Landes-Feuerwehrverbandes Tirol zur Verwendung als Abrech- rungsgesetzes 1991 (Abstimmungsverhältnis 19 : 0) - Auftragsvergaben für verschiedene Gewerke mit einem Gesamtauftragsvolumen von netto € 287.959,36 (Abstimmungsverhältnis 19 : 0) schwemme/Mitterweg/Am Gießen - Vergabe der Ingenieurleistungen an das Ingenieurbüro FH Freudenschuß - Hueber OG, Innsbruck, mit netto € 13.800,00 - Fortschreibung Örtliches Raumordnungskonzept – Vergabe an den örtlichen Raumplaner Architeckt DI Christian Kotai, mit netto € 33.416,67, einschließlich aller Nebenkosten - Heizungs- und sanitärtechnischen Arbeiten im Bauhof - Vergabe an die Firma Auer GmbH, Fulpmes, mit netto € 128.521,20 von € 25.000,00 (Abstimmungsverhältnis 16 : 3, Gegenstimmen der GR Ing. Margreiter, Biechl, Schwaiger) nungsgrundlage für die Feuerwehrleistungen der FFW Jenbach (Abstimmungsverhältnis 19 : 0) Genehmigung der Jahresrechnung 2010 und Entlastung des Bürgermeisters (Abstimmungsverhältnis 18 : 0): Ordentlicher Haushalt (OH) Gesamtvorschreibungen € 16.794.186,22 Gesamtabstattungen € 16.575.221,55 Außerordentlicher Haushalt (AOH) Gesamtvorschreibungen € 2.726.011,88 Gesamtabstattungen € 2.904.213,11 Rechnungsergebnis (OH und AOH) OH Überschuss € 218.964,67 AOH Abgang € -178.201,23 Überschuss (gesamt) € 40.763,44 Kassenbestand per 31.12.2010 € 313.330,74 Festsetzung der Gebühren der Kinderbetreuungseinrichtungen - Kinderkrippe, Kindergarten und Schülerhort mit Wirksamkeit ab dem Kindergarten- bzw. Schuljahr 2011/2012, d.h. ab 01.09.2011, (Gebühren inkl. 10 % USt.) (Abstimmungsverhältnis 19 : 0): Kinderkrippe: Öffnungszeiten Elternbeitr./Monat Halbtägig (Vormittag) 07.00–13.00 € 77,94 Halbtägig (Vormittag) mit Mittagessen 07.00–13.00 € 77,94 + Verpfl. Ganztägig mit Mittagspause 07.00–12.30 + 14.00–17.00 € 109,99 Ganztägig mit Mittagessen u. Nachmittagsjause 07.00–17.00 € 128,27 + Verpfl. Verpflegung: Kosten/Tag Mittagessen € 3,97 Nachmittagsjause € 0,95 Kindergarten: Öffnungszeiten Elternbeitr./Monat Halbtägig 07.00–13.00 € 36,64 Halbtägig mit Mittagessen 07.00–13.00 € 36,64 + Verpfl. Ganztägig mit Mittagspause 07.00–13.00 + 14.00–17.00 € 54,90 Um- und Zubau Jenbacher Sozialzentrum Auftragsvergaben Zuschuss Körperschutzfahrzeug Übernahme Tarifordnung 2010 Genehmigung Jahresrechnung Gebühren Kinderbetreuungseinrichtungen Amtsblatt . 1 - 2011 5
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