LOM_21_2017_I

Nr. 21 | 20. Oktober 2017 Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Lommatzsch
Seite 5
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG
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n Öffentliche Bekanntmachung
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
zur am Donnerstag, dem 26. Oktober 2017, um 19:00
Uhr, im Rathaus Lommatzsch stattfindenden öffentlichen
Sitzung des Stadtrates Lommatzsch lade ich Sie hiermit
ein.
n Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
2. Tagesordnung, Protokollbestätigung
3. Bekanntmachung der Beschlüsse aus der
nichtöffentlichen Sitzung
4. Aktuelles, Gratulationen
5. Bürgerfragestunde
6. Beschluss zur Beauftragung der Erstellung einer
Potentialanalyse zur Haushaltskonsolidierung der Stadt
Lommatzsch
7. Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung zur
außerordentlichen Tilgung eines Darlehens
8. Beschluss einer Richtlinie zur Förderung aus dem
Verfügungsfonds für das Fördergebiet „Stadtkern“ im Bund-
Länder-Programm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ (SOP)
9. Beschluss zum Ganztagsschulkonzept der Grundschule
10. Beschluss zum Ganztagsschulkonzept der Oberschule
11. Beschluss zur Änderung der Anlage 2 (Höhe der
Elternbeiträge) zu § 11 der Kindertagesstättensatzung
der Stadt Lommatzsch
12. Beschluss zur Entwurfsbilligung Vorentwurf „Domselwitzer
Gäßchen“
13. Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Abs.
1 BauGB
hier: Errichtung Außentreppe und Mauer, Gemarkung
Rauba, Flurstück 1/11
14. Beschluss zum Vorkaufsrecht nach §§ 24 ff. BauGB,
UR-Nr.1900/2017 P vom 28.09.2017, Grundbuch von
Lommatzsch, Blatt 284, Gemarkung Lommatzsch,
Flurstück 493
15. Beschluss zum Vorkaufsrecht nach §§ 24 ff. BauGB,
UR-Nr. 954/17 B vom 04.10.2017, Grundbuch von
Lommatzsch, Blatt 362, Gemarkung Lommatzsch,
Flurstück 688
16. Beschluss zum Vorkaufsrecht gemäß §§ 24 BauGB und 17
SächsDSchG und zur sanierungsrechtlichen Genehmigung
gemäß § 144 BauGB bezüglich Flurstück 437 Gemarkung
Lommatzsch, UR-Nr. 337/2017 vom 05.10.2017
17. Allgemeines/Informationen
18. Anfragen der Stadträte
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Anita Maaß
Bürgermeisterin
n Öffentliche Bekanntmachung
1. Änderung des Bebauungsplanes „Meisenweg“
Der Stadtrat der Stadt Lommatzsch hat am 28.09.2017 in öffentlicher
Sitzung die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Meisenweg“
nach § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.
Maßgebend ist der Lageplan des Bebauungsplanes in der Fassung
vom 28.09.2017.
Die 1.Änderung des Bebauungsplanes „Meisenweg“ tritt mit dieser
Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB).
Die Änderung des Bebauungsplanes kann einschließlich ihrer Begründung
sowie der Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB während
der üblichen Dienststunden in der Stadtverwaltung Lommatzsch,
Zimmer 5, eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan
einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen (vgl. § 6
Abs. 5 BauGB).
Auf die Vorschriften des §§ 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die
Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den
§§ 39 – 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung
schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen
ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen,
wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von 3
Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der im § 214
Abs. 1 Satz 1 Nr. 1–3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und
Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2
beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des
Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans oder aber nach
§ 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs
nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres
seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Lommatzsch
geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die
Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorganges
begründen soll, ist darzulegen.
Lommatzsch, 16.10.2017
Dr. Anita Maaß, Bürgermeisterin
Siegel
Impressum:
Herausgeber amtlicher Teil: Stadt Lommatzsch, Am Markt 1,
01623 Lommatzsch, Verantwortlich: Bürgermeisterin Dr. Anita
Maaß, Die Stadt Lommatzsch mit allen Ortsteilen verfügt laut
Quelle Deutsche Post über 2842 Haushalte, davon gelten 2422
Haushalte als bewerbbar. Die Exemplare liegen im Gemeindegebiet
und im Rathaus zur Mitnahme aus. Es wird für jeden Haushalt
ein Amtsblatt zur Verfügung gestellt. Erscheint: 14-tägig
Herausgeber Titelblatt und redaktioneller Teil, Druck:
Riedel Verlag & Druck KG, Gottfried-Schenker-Straße 1,
09244 Lichtenau/OT Ottendorf,
Verantwortlich: Annemarie und Reinhard Riedel