DER MAINZER - Das Magazin für Mainz und Rheinhessen - Nr. 329

SPITZFINDIG | DER MAINZER 02.2018 | 03
I M P R E S S U M
VERLAG/REDAKTION/DRUCK
Typo Druck Horn und Kohler-Beauvoir GmbH
117er Ehrenhof 5 · 55118 Mainz
Telefon 06131/96533-0
Telefax 06131/ 9 65 33 99
briefkasten@dermainzer.net
www.dermainzer.net
HERAUSGEBER
Werner Horn
REDAKTIONSLEITUNG
Dr. Marion Diehl (SoS), Tel. 06131/9653346
redaktion@dermainzer.net
REDAKTEURE
Dr. Matthias Dietz-Lenssen (mdl), Kerstin Halm
(KH), Lou Kull, Lutz Schulmann, Spectator,
Maximilian Horn
TERMINKALENDER
terminkalender@dermainzer.net
REDAKTIONSSCHLUSS
war am 25. Januar 2018
TITELBILD
Wann darf die CDU wieder mitspielen?
FOTOS
WHO, SoS, fotolia.com
LAYOUT
Andreas Gierlich, Mareike Müller, Lena Herrle
PRODUKTION
Alexander Kohler-Beauvoir
produktion@dermainzer.net
Telefon 06131/ 9 65 33 -10
PAPIER
Bilderdruck matt gestrichen
GÜLTIGE ANZEIGENPREISLISTE
vom 1. Januar 2018
ANZEIGENLEITUNG
Rudolf Speich, Tel. 06131/9653333
rudolf.speich@dermainzer.net
ANZEIGENVERKAUF
Swaantje Süring, Tel. 06131/9653344
suering@dermainzer.net
Rolf Kissig, Tel. 06131/9653342
kissig@dermainzer.net
Fax 06131/9653399
Klaus Reichert, Tel. 06131/9653347
klaus.reichert@dermainzer.net
Fax 06131/9653399
ERSCHEINUNGSWEISE
monatlich, 32.000 Exemplare
ABONNEMENT
Jahresabonnement 29,27 Euro inkl. MWSt.
Die Kündigung des Abonnements ist nur schriftlich
und unter Einhaltung einer Frist von 6 Wochen vor
Ablauf des Jahresabonnements gültig. Bei Umzug
bitte Benachrichtigung an uns.
ALLGEMEINES
Namentlich gezeichnete Artikel geben nicht
unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.
Nachdruck, auch auszugsweise, nur mit Genehmigung
der Redaktion. Die im Mainzer veröffentlichten
Beiträge und die durch den Verlag gestalteten
Anzeigen sind urheberrechtlich geschützt und
dürfen nur mit schriftlicher Genehmigung der
Redaktion/des Verlags weiterver wendet werden.
Für unverlangt eingesandtes Material wird keine
Haftung übernommen. Für die Vollständigkeit
und Rich tig keit der Angaben im Terminkalender
wird keine Gewähr übernommen.
Auflage und Verbreitung IVW-geprüft
DER MAINZER ist Mitglied der IVW
(Informationsgemeinschaft zur Feststellung
der Verbreitung von Werbeträgern e.V.)
Druckauflage: I. Quartal 2018
32.000 Exemplare
BERLINER POLITIKSPEKTAKEL
Vier Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland
noch immer keine neue Regierung. Na und?
Es ist ein Novum. Und ein Lehrstück
für Politikfaule. Seit der Bundestagswahl
erleben wir in Berlin ein Spektakel, das –
in Deutschland – völlig neu ist.
Genau, die MAINZER-Lokaljournalistin
unternimmt ausnahmsweise einen Ausflug
in die bundesdeutsche Politik. Jamaika,
Groko, innerparteiliche Konflikte in den
beteiligten Parteien CDU und CSU, SPD
und Grüne, – in der Lindner-Partei gibt es
das selbstredend nicht, da redet eh nur
der Chef. Vor- und zurückrudern, Ankündigungen
und Versprechen umstandslos
im Papierkorb entsorgen, mit neuen Verheißungen
nach vorne preschen und dann
wieder einen Rückzieher machen …
Das ist die Klaviatur der hohen politischen
Kunst. Das meine ich nicht ironisch.
Wir sind das in Deutschland nur (noch)
nicht gewohnt. Als »gute Demokraten«
machen wir regelmäßig irgendwo unsere
Kreuzchen, lehnen uns dann gemütlich
zurück, schauen zu, wie die Damen und
Herren in den Parlamenten Koalitionen
schmieden und Regierungen bilden, um
uns danach möglichst oft über das zu beschweren,
was sie verzapfen – ohne es zu
durchschauen, weil wir längst den Überblick
verloren haben, wer welche Gesetzgebungskompetenz
hat, zum Beispiel. Außerdem:
so richtig interessiert es eh kaum jemanden,
solange es uns »gut« geht, jedenfalls. Wer
hört sich schon die komplette Rede von
Bundestagsabgeordneten im Livestream
an?
Eine Chance, Interesse für die Bundespolitik
zu wecken, haben die neu gewählten
Bundestagsabgeordneten übrigens links
liegen gelassen: Sie hätten Gesetzesvorschläge
machen, diskutieren und sogar
verabschieden können. Ganz frei von Koalitionszwängen,
fraktionsübergreifend.
Haben sie aber nicht auf die Reihe gekriegt.
Ohne Gewissheit, mit wem sie sich die Regierungsbank
teilen, mit wem sie Kompromisse
in welche Richtungen aushandeln
müssen, sind sie orientierungslos.
Ein anderes Lehrstück, das uns die
Politik in Berlin vor Augen führt, heißt:
Wie schafft es eine rechtspopulistische
Partei möglichst viel Aufmerksamkeit zu
erzeugen? Die AFD ist, so die Groko kommt,
die stärkste Oppositionspartei. Ob die oppositionellen
Grünen mit den Linken und
der FDP zusammen es schaffen, die einzuhegen?
Sicher ist, den Vorsitz von wichtigen
Fachausschüssen, den kann der AFD keiner
nehmen. Nun machen die Ausschussvorsitzenden
alleine zwar keine Gesetze, sie
haben aber als Kompromissfinder wichtige
Funktionen und: sie sind das mediale Gesicht
der Ausschüsse. Wenn über die Entscheidungen
des, sagen wir mal Haushaltsausschusses
berichtet wird, wird der Vorsitzende
interviewt. Da dürfen wir uns auf
verbale »Ausrutscher«, in denen Rassismus
hinter Worthülsen versteckt wird, gefasst
machen. Hoffentlich gewöhnen wir uns
nicht daran.
|SOS