Der Uracher KW 25-2018

Donnerstag, 21.6.2018/Amtliche Bekanntmachungen
Der Uracher
3
Ordentliche Hauptversammlung
2018 der
Erms-Neckar-Bahn AG
(ENAG)
Am Samstag, den 23. Juni 2018,
findet im Rathaus in Dettingen
/ Erms die diesjährige Hauptversammlung
der Erms-Neckar-Bahn AG (ENAG)
statt.
Auf dieser wird auch über die Verwendung des
Jahresergebnisses der ENAG entschieden.
Erfreulicherweise hat die ENAG auch das Jahr 2017
wieder mit einem Bilanzgewinn abgeschlossen.
Diesbezüglich schlagen Vorstand und Aufsichtsrat
vor, zur Vertiefung und Verbesserung der Beziehungen
zu den Aktionären für das Geschäftsjahr
2017 der ENAG einmalig eine Dividende in Höhe
von 1,00 € pro Aktie auszuschütten. Der Rest des
Bilanzgewinns soll in die Rücklagen eingestellt
werden.
Es ist geplant, gem. § 58 Abs. 4 AktG die Dividende –
nach Abzug der Quellensteuer – ab Mittwoch, dem
27. Juni 2018 in den Räumen der Geschäftsstelle
der ENAG, Pfählerstraße 17, 72574 Bad Urach, Mo.
bis Fr. zwischen 09:30 und 12:00 Uhr gegen Vorlage
des/der gültigen Coupons (Bezugsscheins) an die
Aktionäre auszuzahlen.
Darüber hinaus steht die Wiederwahl von drei
Mitgliedern des Aufsichtsrats an. Die Herren Dr.
Gust, Geschäftsführer i.R., Mössingen, Dr. Hägele,
Apotheker, Dettingen und Melzer, 1. Landesbeamter
i.R., Kirchheim/Teck waren bereits bisher Mitglieder
des Aufsichtsrates und haben sich bereit
erklärt, erneut zu kandidieren.
Die Versammlung wird mit einem Fachvortrag:
„125 Jahre Schwäbische Albbahn Honau – Münsingen“
des Aufsichtsratsvorsitzenden der ENAG,
Dipl.-Ing Martin E. Uhlig, abgeschlossen.
Zur Teilnahme an der Hauptversammlung und zur
Ausübung des Stimmrechtes sind gemäß § 22 der
Satzung die Aktionäre berechtigt, welche ihre
Aktien während der üblichen Geschäftsstunden
hinterlegt haben. Dies ist bei Einlass in die Hauptversammlung
nachzuweisen.
Eine Fotokopie des Geschäftsberichtes und des
Jahresabschlusses kann bei der Geschäftsstelle angefordert
werden. Die Internet-Adresse der Gesellschaft
lautet:
www.erms-neckar-bahn.de , über welche die
maßgeblichen Informationen abgerufen werden
können.
Entwicklungsprogramm Ländlicher
Raum (ELR)
Ausschreibung Jahresprogramm 2019
Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
hat das Jahresprogramm 2019
zum Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum
(ELR) mit Bekanntmachung vom 25. Mai 2018 im
Staatsanzeiger ausgeschrieben.
Das ELR
Mit dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum
(ELR) hat das Land Baden-Württemberg ein umfassendes
Förderangebot für die strukturelle Entwicklung
ländlich geprägter Dörfer und Gemeinden
geschaffen. Gefördert werden Projekte, die
lebendige Ortskerne erhalten, zeitgemäßes Wohnen
und Arbeiten ermöglichen, eine wohnortnahe
Versorgung mit Waren und Dienstleistungen
sichern sowie zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen.
Ziel des Jahresprogramms 2019 ist, Impulse
zur innerörtlichen Entwicklung und Aktivierung
der Ortskerne zu setzen.
Projektträger und Zuwendungsempfangende
können neben den Kommunen beispielsweise
auch Vereine, Unternehmen und Privatpersonen
sein.
Wo liegen die Förderschwerpunkte?
Im Förderschwerpunkt Wohnen/Innenentwicklung
werden die Erhaltung und Stärkung der Ortskerne
insbesondere durch Umnutzung vorhandener
Bausubstanz, Maßnahmen zur Erreichung
zeitgemäßer Wohnverhältnisse (umfassende Modernisierungen);
innerörtliche Nachverdichtung
(ortsbildprägende Neubauten in Baulücken);
Verbesserung des Wohnumfeldes, Entflechtung
unverträglicher Gemengelagen sowie die Neuordnung
mit Baureifmachung von Grundstücken
gefördert. Bei eigengenutzten wohnraumbezogenen
Projekten liegt der Regelfördersatz bei 30
%. Der Höchstbetrag pro Wohneinheit beträgt
grundsätzlich 20.000 € (Modernisierung /Neubau),
bei Umnutzungen bis zu 50.000 €. Für den
Förderschwerpunkt Wohnen/Innenentwicklung
wird etwa die Hälfte der zur Verfügung stehenden
Mittel im Jahresprogramm 2019 eingesetzt.
Im Förderschwerpunkt Grundversorgung steht
die Sicherung der örtlichen Grundversorgung
mit Waren und Dienstleistungen des täglichen
bis wöchentlichen Bedarfs im Vordergrund. Gefördert
werden unter anderem Dorfgasthäuser,
Dorfläden, Metzgereien, Bäckereien und Handwerksbetriebe.
Im Förderschwerpunkt Arbeiten werden vorrangig
Projekte unterstützt, die zur Entflechtung
störender Gemengelagen im Ortskern beitragen.
Darüber hinaus sind Projekte von kleinen und
mittleren Unternehmen, die zum Erhalt der dezentralen
Wirtschaftsstruktur sowie zur Sicherung
und Schaffung von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen
beitragen, förderfähig.
CO2-Speicherzuschlag
Wer bei Projekten überwiegend ressourcenschonende,
CO2 bindende Baustoffe im Tragwerk
wie z.B. Holz einsetzt, kann grundsätzlich einen
Förderzuschlag von 5 %-Punkten auf den Regelfördersatz
bekommen, sofern dies nach beihilferechtlichen
Bestimmungen möglich ist.
Antragsverfahren
Anträge auf Aufnahme in das Förderprogramm
können ausschließlich von den Städten/Gemeinden
gestellt werden. Diese Aufnahmeanträge
enthalten auch die privaten Projekte. Die Aufnahmeanträge
werden über das Landratsamt dem
Regierungspräsidium vorgelegt. Das Ministerium
für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz entscheidet
im Frühjahr 2019 über die Aufnahme in
das ELR.
Daher ist es notwendig, dass die vollständigen Unterlagen
zu den privaten Projekten bis spätestens
31.08.2018 bei der Gemeinde vorliegen.
Sollten Sie ein Projekt planen, für das eine Förderung
in Frage kommen könnte, so wenden sie sich
gerne an Herrn Wilhelm, Tel. 07125 156-
220, E-Mail: wilhelm.tim@bad-urach.de, um
die erforderlichen Unterlagen abzustimmen.
Es können nur Projekte zur Förderung vorgeschlagen
werden, die zeitnah im Anschluss an die Förderentscheidung
im Frühjahr 2019 umgesetzt und
davor nicht begonnen werden.
Weitere allgemeine Informationen über die Fördervorrausetzungen,
die Förderhöhe und das
Verfahren zur Antragsstellung finden Sie unter
https://mlr.baden-wuerttemberg.de/de/unserethemen/laendlicher-raum/foerderung/elr/.
Verlegung von Stromversorgungsleitungen
in der Fischburgstraße (Station
Zehntplatz 5/1 bis Hofstättweg)
in Bad Urach-Wittlingen
Ab Montag, 25. Juni 2018 wird die FairNetz GmbH
von der Station Zehntplatz 5/1 bis Hofstättweg in
Bad Urach-Wittlingen neue Stromversorgungsleitungen
verlegen. Für Fragen rund um die Leitungsverlegung
in Bad Urach-Wittlingen steht Ihnen
die Koordinationsstelle der FairNetz GmbH unter
Telefon 07121/582-38 05 zur Verfügung. Sollten
etwaige Behinderungen für Anlieger und Verkehrsteilnehmer
im Baustellenbereich auftreten,
so bittet die FairNetz GmbH schon jetzt um Verständnis.
Agrarstrukturverbesserungsgesetz
(ASVG) - Voranfrage
Ausschreibung
Das Landratsamt hat zu prüfen, ob ein aufstockungsbedürftiger
Landwirt am Erwerb der nachfolgend
genannten Flächen interessiert ist. Um
Veröffentlichung des nachstehenden Textes in
ortsüblicher Weise wird gebeten.
„Nach dem Agrarstrukturverbesserungsgesetz ist
über die beabsichtigte Genehmigung zur Veräußerung
nachstehenden Grundeigentums zu entscheiden:
Gemarkung: Sirchingen, Gewann: Falkenstein
Flst.Nr.: 2083/1, Fläche: 11387 m², Nutzung: Landwirtschaftsfläche
Aufstockungsbedürftige Landwirte können ihr
Interesse unter Angabe der Kaufpreisvorstellung
dem Landratsamt Reutlingen - Untere Landwirtschaftsbehörde,
Kreislandwirtschaftsamt, Schillerstraße
40, 72525 Münsingen bis zum 03.07.2018
schriftlich mitteilen.
Bitte folgendes Aktenzeichen angeben:
8481.024131 8481.02-1/0003-2018“
Nach der Veröffentlichung wird um Übersendung
eines Belegexemplares zum Nachweis der
erfolgten Veröffentlichung gebeten.
gez. Rehm
Vollsperrung der Hanner Steige wegen
einer Feuerwehrübung
Aufgrund einer Feuerwehrübung beim „Haus auf
der Alb“ muss die Hanner Steige (K 6708) am
Montag, dem 25. Juni 2018 in der Zeit von 19:00
Uhr bis ca. 22:00 Uhr für den Verkehr voll gesperrt
werden. Die Umleitung erfolgt über Sirchingen.
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften
„Nördliche Innenstadt
1. Änderung“ in Bad Urach im vereinfachten
Verfahren nach § 12, 13
BauGB
Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
Der Gemeinderat der Stadt Bad Urach hat am
13.03.2018 in öffentlicher Sitzung aufgrund von §
2 Abs. 1 BauGB beschlossen, für den Bereich „Nördliche
Innenstadt 1. Änderung“ einen Bebauungsplan
sowie die Satzung über die örtlichen Bauvorschriften
gem. § 74 LBO zur Heilung von Mängeln
bei dem Bebauungsplanverfahren „Nördliche Innenstadt“
aufzustellen.
Der Gemeinderat der Stadt Bad Urach hat am
15.05.2018 in öffentlicher Sitzung den Vorentwurf
zum Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften
„Nördliche Innenstadt 1. Änderung“ gebilligt
und beschlossen, diese nach § 3 Abs. 1 und
§ 4 Abs. 1 BauGB öffentlich auszulegen.
Ziel und Zweck der Planung:
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg
hat mit Urteil vom 10.04.2014 den vorhabenbezogenen
Bebauungsplan „Nördliche Innenstadt“,
Bad Urach, im Rahmen einer Normenkontrolle
aufgehoben. Mit dem Bebauungsplan „Nördliche
Innenstadt 1. Änderung“ sollen die Mängel des
vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Nördliche
Innenstadt“ geheilt werden.
Für den Planbereich ist der Lageplan der Plan 7 Architekten,
Beckmann Pechloff PartmbB Stuttgart
in der Fassung vom 30.12.2017 maßgebend. Er ist
nachfolgend unmaßstäblich dargestellt.
Plan siehe Seite 4
Gem. § 3 (1) BauGB wird die Öffentlichkeit frühzeitig
am Bebauungsplanverfahren beteiligt. Der
Vorentwurf des Bebauungsplanes mit den planungsrechtlichen
Festsetzungen, den örtlichen
Bauvorschriften und der Begründung liegt in der
Zeit von
Montag, 02.07.2018 bis einschließlich Freitag,
10.08.2018
im Rathaus in Bad Urach, Bauverwaltungsamt,
Marktplatz 8-9, vor Zimmer 125 öffentlich aus und
kann während der üblichen Dienstzeiten (Montag,
Mittwoch, Donnerstag und Freitag von 8.30
bis 12.00 Uhr und Montag von 14.00 bis 16.00 Uhr
sowie Donnerstag von 15.00 bis 18.30 Uhr) eingesehen
werden.
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen
zum Bebauungsplan und den örtlichen