2019_516

D.a. 516 ... aktuell * Titel März 2019
über dieses Programm die grundsätzliche
kosten i. H. v. 2.245.000 EURO sind
Möglichkeit, sich 45 v.H. der
4 Dringlichkeitsbeschuss
gemäß den Förderrichtlinien zu 55 %
Kosten des Projektes „Fußballzentrum
Rixbeck/Dedinghausen“ fördern
deszuschuss beträgt 45 %. Der
durch die Stadt zu tragen. Der Bun-
vom 19.12.2018
zu lassen.
In den nächsten Tagen nach der kommunale Eigenanteil beläuft sich
Um die Grundstücksverhandlungen Ratssitzung konnten sowohl das folglich auf 1.234.750 EUR und die
zu Ende führen zu können und Konzept als auch die Kostenschätzungen
Bundesmittel auf 1.010.250 EUR.
grundsätzlich einen solchen Förderantrag
präzisiert werden. Das Beim Ausfüllen des elektronischen
im Kontext der gleichzeitig gesamte Projekt muss entsprechend Förderantrages wurde festgestellt,
entstehenden Wohnbaulandpotentiale
der Förderbedingungen in den Jahren dass bereits mit der Antragstellung
stellen zu können, war Anfang 2019 – 2023 in verschiedenen nachgewiesen werden musste, dass
Dezember 2018 eine Entscheidung
des Rates notwendig. Dieser wurde
daher noch am Tag der Zusage des
Abschnitten umgesetzt werden. Die
Gesamtkosten werden auf 2.365.000
EUR geschätzt und sind bisher nicht
das Projekt im Haushalt veranschlagt
worden ist. Da die nächste planmäßige
Sitzung des Rates jedoch erst für
Grundstückseigentümers im Rahmen im Haushalt und Investitionsprogramm
den 18.02.2019 terminiert war, wurde
einer Tischvorlage über das Grundkonzept
enthalten. Die beiden Sport-
der benötigte Ratsbeschluss im
der Planungen und die möglichen
Kosten informiert. Es wurde
folgender Beschluss gefasst:
vereine SV Alpinia Rixbeck und SV
Blau-Weiß Dedinghausen legten eine
gemeinsame Finanzierungserklärung
Wege eines Dringlichkeitsbeschluss
eingeholt (Text siehe Beschlussvorschlag).
über einen Eigenanteil von mindestens
Der Dringlichkeitsbeschluss ist gem.
120.000 EUR vor. Die somit § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW nunmehr
verbleibenden förderfähigen Gesamt-
vom Rat zu genehmigen.
1. Dem von der Verwaltung vorgeschlagenen
Konzept zur Sportflächen-
und Baulandentwicklung
in den Ortsteilen Rixbeck und
Dedinghausen wird grundsätzlich
zugestimmt.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt,
einen Förderantrag zum Bundesprogramm
„Sanierung kommunaler
Einrichtungen in den
Bereichen Sport, Jugend und
Kultur“ zu stellen.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt,
die Verhandlungen über eine
Pacht und/oder den Tausch der
westl. des Schulzentrums
Dedinghausen gelegenen
Flächen fortzuführen und beauftragt,
diese Verhandlungen zeitnah
abzuschließen.
4. Die Verwaltung wird beauftragt,
eine Beteiligung der Vereine an
den Kosten zu berücksichtigen.
(Mehrheitlich zugestimmt bei zwei
Enthaltungen und einer Nein-Stimme)
Anlage 1
5 Kosten- und Finanzierungsplan lt. Förderantrag
Jahr Maßnahmen Kosten Verein Stadt Bund
2019 Schaffung des
Planungsrechtes
2020 Naturrasenplatz
Rahmengrün
Entwässerung/
Vorflut
Laufbahn
2021 Kunstrasenplatz
Asphaltarbeiten
LED-Flutlicht
2022 Vereinsheim
einschl.
Außenanlagen
2023 Mini-Spielfeld
Eingrünung
Stellplätze
Rückbau alte
Sportanlagen
10.000 0 5.500 4.500
440.000 20.000 231.000 189.000
810.000 35.000 426.250 348.750
735.000 35.000 385.000 315.000
370.000 30.000 187.000 153.000
2.365.000 120.000 1.234.750 1.010.250
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt „Sport- und Freizeitzentrum Ost"
1. Der Städte- und Gemeindebund hat am 06.12.2018 per E-Mail darüber informiert, dass das Bundesprogramm
„Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" von ursprünglich vorgesehen
100.000 Mio. EUR um weitere 100.000 Mio, EUR erhöht worden ist. Die ursprüngliche Bewerbungsfrist war am
31.08.2018 ausgelaufen. Das Verfahren wurde jedoch erneut geöffnet, so dass bis zum 19.12.2019 weitere Anträge
gestellt werden können.
Dem Rat ist in seiner Sitzung am 10.12.2018 das mögliche Grundkonzept und eine erste grobe Kostenschätzung für
das o.g. Projekt im Kontext der so entstehenden Wohnbaulandpotenziale für die beiden Ortsteile vorgestellt worden.
Zwischenzeitlich konnten sowohl das Konzept als auch die Kostenschätzungen verfeinert werden. Das gesamte
Projekt soll von 2019 - 2023 in verschiedenen Abschnitten durchgeführt werden. Hierbei werden Gesamtkosten i. H. v.
2.365.000 EUR veranschlagt. Die beiden Sportvereine SV Alpinia Rixbeck und SV Blau-Weiß Dedinghausen haben
eine gemeinsame Finanzierungserklärung über einen Eigenanteil von mindestens 120.000 EUR vorgelegt. Die somit
förderfähigen Gesamtkosten i. H. v. 2.245.000 EURO sind gemäß den Förderrichtlinien zu 55 % durch die Stadt zu
tragen. Der Bundeszuschuss beläuft sich auf 45%. Der kommunale Eigenanteil beläuft sich folglich auf 1.234.750
EUR und die Bundesmittel auf 1.010.250 EUR.
Die Förderrichtlinien verlangen bereits bei Antragsstellung einen Ratsbeschluss, dass und wie der städtische
Eigenanteil finanziert wird. Da die nächste planmäßige Sitzung des Rates jedoch erst für den 18.02.2019 terminiert ist,
soll der benötigte Ratsbeschluss durch nachstehenden Dringlichkeitsbeschluss erbracht werden.
D.a. 516/05