2017-3 Marktgemeinde Bisamberg
Interessantes aus der Marktgemeinde Bisamberg, sowie Berichte der Gemeinderäte - zur Information für die Bürger und Bürgerinnen aus Bisamberg und Klein-Engersdorf
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AKTUELLES<br />
BISAMBERG I AKTUELLES<br />
AUS DER GEMEINDEBUCHHALTUNG<br />
Verpflichtung zur Schneeräumung<br />
Duale Zustellung<br />
Um einen Beitrag für die Umwelt zu leisten gibt es die Möglichkeit, die Gemeindevorschreibungen per E-Mail zu versenden.<br />
Damit Sie Ihre Gemeindevorschreibungen elektronisch empfangen können, bitten wir um Bekanntgabe Ihrer<br />
E-Mail-Adresse und Anführung Ihrer Kundennummer an folgende E-Mail-Adresse „buchhaltung@bisamberg.at“.<br />
Vorgehensweise bei Rückständen der Gemeindeabgabe<br />
Die Gemeinde ist verpflichtet darauf zu achten, dass vorgeschriebene Gemeindeabgaben rechtzeitig beglichen werden,<br />
daher gilt folgende Vorgangsweise:<br />
Bei überfälligen Abgabenvorschreibungen wird nach ca. einem Monat eine Mahnung ausgestellt mit gleichzeitiger Vorschreibung<br />
einer Mahngebühr. Diese beträgt 0,5 % der Abgabenschuld, mind. jedoch € 3,00 max. € 30,00. Bleibt diese<br />
Mahnung erfolglos und wird die bereits überfällige Abgabenschuld nicht beglichen, wird mittels Rückstandsausweis der<br />
überfällige Außenstand ohne weitere Vorankündigung an das Bezirksgericht zur Exekution weitergeleitet.<br />
Hundeabgabe<br />
Die Hundeabgabe für das Jahr 2018 wird wieder mit dem 1. Quartal 2018 vorgeschrieben. Um nachträgliche Abänderungen<br />
der Vorschreibung zu vermeiden, bitten wir um Bekanntgabe der verstorbenen Hunde bis spätestens 15.<br />
Jänner 2018.<br />
FUND ODER VERLUST?<br />
Die Aufgaben und Pflichten der Behörden und Bürger im Fundwesen<br />
sind gesetzlich im SPG und ABGB geregelt. Das Fundwesen<br />
fällt ausschließlich in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinden und<br />
Magistrate.<br />
Wenn Sie etwas gefunden haben, das mehr als 10 Euro wert<br />
oder offensichtlich wichtig für den Eigentümer ist (z.B. Kreditkarte,<br />
Schlüssel), sind Sie als Finder zur Rückgabe an den Verlustträger bzw.<br />
zur Abgabe bei der zuständigen Behörde verpflichtet.<br />
§ 93 StVO<br />
(1) Die Eigentümer von Liegenschaften in Ortsgebieten haben dafür<br />
zu sorgen, dass die entlang der Liegenschaft in einer Entfernung von<br />
nicht mehr als 3m vorhandenen öffentlichen Verkehr dienenden Gehsteige<br />
und Gehwege einschließlich der in ihrem Zuge befindlichen<br />
Steigenanlagen entlang der ganzen Liegenschaft in der Zeit von<br />
6:00 bis 22:00 Uhr von Schnee und Verunreinigungen gesäubert<br />
sowie bei Schnee und Glatteis gestreut sind. Ist kein Gehsteig (Gehweg)<br />
vorhanden, so ist der Straßenrand in der Breite von 1m zu<br />
säubern und zu bestreuen. Die gleiche Verpflichtung trifft die Eigentümer<br />
und Verkaufshütten.<br />
(2) Die in Abs. 1 genannten Personen haben ferner dafür zu sorgen,<br />
dass Schneewechten oder Eisbildungen von den Dächern ihrer an<br />
der Straße gelegenen Gebäude bzw. Verkaufshütten entfernt werden.<br />
Die für die Überwachung der Räum- und Streupflicht zuständige<br />
Polizei wird im Hinblick auf die zunehmenden Beschwerden von<br />
Fußgängern von einer Bestrafung im Wiederholungsfall nicht mehr<br />
absehen können, sodass wir Sie ersuchen, die Bestimmungen des §93<br />
StVO einzuhalten.<br />
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<strong>Marktgemeinde</strong> <strong>Bisamberg</strong><br />
INSERATE<br />
Die zuständige Behörde ist die Gemeinde, in der Sie den Gegenstand<br />
gefunden haben.<br />
Verlustanzeigen für div. Gegenstände wie Handy, Studentenausweis,<br />
Bankomatkarten, Schülerausweise usw. sind bei der zuständigen<br />
Gemeinde anzufordern.<br />
WAS TUN BEI DIEBSTAHL ODER VERLUST VON DOKUMENTEN?<br />
Diebstahlanzeigen sind bei der Polizei zu erstatten. Für die Ausstellung einer polizeilichen Verlustanzeige (Dokumentenersatz,<br />
z.B. Führerschein) kontaktieren Sie bitte ebenfalls die nächstgelegene Polizeidienststelle.<br />
• Gemeindeamt <strong>Bisamberg</strong> – Parkplatz<br />
• Parkring – Altstoffsammelinsel<br />
• Kellergasse – Parkplatz<br />
• Kaiserallee 23<br />
• Klein-Engersdorf – Dorfplatz<br />
• Klein-Engersdorf – Kellergasse Parkplatz FF<br />
CHRISTBAUMABGABE<br />
MONTAG, 8. JÄNNER 2018<br />
7:00 – 16:00 Uhr<br />
Altstoffzentrum zu den Öffnungszeiten<br />
Bitte die Christbäume ohne „Aufputz“ abgeben!<br />
14 Dezember <strong>2017</strong> www.bisamberg.at<br />
• Gemeindeamt <strong>Bisamberg</strong> – Parkplatz<br />
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