Amt Viöl AKTUELL 08-2019

S C H W E S I N G | 2 7
Kurzprotokoll von der Gemeindevertreter-Sitzung vom 25.11.2019
Pünktlich um 19.30 Uhr eröffnete Bürgermeister Wolfgang Sokoll die
letzte Sitzung im Kalenderjahr 2019 und begrüßte alle GV, die – diesmal
wenigen – Zuhörer, die Presse sowie den LVB Conni Plöhn, der
wieder zum Protokollführer bestellt wurde.
In der Einwohnerfragestunde führte ein Bürger aus, dass er in Bezug
auf die Neugestaltung des Dorfteich andere Ideen betragen könne –
aufgrund der doch kostenintensiven Maßnahmen lt. Protokoll der
letzten Sitzung schlug er vor, den Dorfteich zuzuschütten und ein
kleines, durch Wege begehbares Biotop zu installieren. Da innerhalb
des Dorfes mehrere größere Kuhlen vorhanden sind könne man
dann auch eine dieser Kuhlen etwas abzäunen und als Ententeich
umbauen. Auf Hinweis, dass es sich dabei um Privatbesitz handelt
meinte er: „Mit denen kann man sich einigen“.
GV Marco Gutbier nahm diesen Hinweis dankend an und versprach,
diesen bei den nächsten Besprechung im Bauausschuss zur Gestaltung
mit einzubringen.
Wehrführer Stefan Hansen teilte mit, dass die Abfuhr der Weihnachtsbäume
am 11.1.2020 ab 8 Uhr erfolgen soll.
Der vorliegende Haushaltsplan für 2020 wurde ausführlich – nach
den Erläuterungen des Bürgermeisters – besprochen und danach
einstimmig genehmigt!
Bei den Einnahmen (also den Kosten für die Bürger) werden sich die
Hebesätze nicht verändern; besonders zu erwähnen ist die damals
richtige Entscheidung, die Beteiligung bei der SH-Netz zu zeichnen.
In 2020 wird mit einer Bruttoausschüttung von rd. 32 Teuro gerechnet;
an Kosten stehen 2 Teuro für Zinszahlungen dem Ertrag gegenüber,
sodass „unterm Strich“ ein Ertrag von rd. 30.000 Euro erzielt wird.
Neben den üblichen, laufenden Kosten (die Amtsumlage bleibt bei
19%!) sind Investitionen von rund 95 Teuro in folgenden Bereichen
geplant: Neue Stühle für FF-Schulungsraum/eventuell Folie Dorfteich/Neuer
Rasenmäher/eventuell neuer Gemeindetrecker/Erneuerung
3 Bushaltestellen (abzgl. Zuschuss).
Lt. Plan wird mit einem Fehlbetrag von 32 Teuro (stramm) gerechnet;
aufgrund von sich vielleicht positiv verändernden Einnahmen kann
es auch „eine schwarze Null“ werden.
Die liquiden Mittel am Ende 2020
werden rund 397 Teuro betragen.
Für das nächste Jahr sind wiederum
5 Sitzungen geplant.
Zur Sprache kam unter TOP 6 die
im nächsten Jahr stattfindenden
Verhandlungen über einen Vertrag
mit der Kirchengemeinde zur
zukünftigen (Pflicht-)Übernahme
der Defizite im Friedhofswesen.
Hintergrund ist die Tatsache, dass
zum einen gesetzlich die Friedhofspflege
eine Aufgabe der Gemeinde
ist; in vielen anderen Regionen
müssen schon heute die
Defizite durch die Kommunen per
vertraglichen Regelungen ausgeglichen
werden. Im Bereich der
Kirchengemeinde Schwesing besteht
noch kein Ausgleichsbedarf
in 2019 oder 2020 – allerdings soll
schon jetzt mit einem Vertrag diese Möglichkeit klargestellt werden.
Es wird auf jeden Fall durch einen zukünftigen Beirat gewährleistet,
dass die Gemeinden ein Mitspracherecht bei allen kostenintensiven
Entscheidungen haben.
Noch zu klären ist die Aufteilung eines eventuell zu leistenden Beitrages
durch die der Kirchengemeinde angehörigen 6 kommunalen
Gemeinden.
Ein erfreuliches Ergebnis für die Schwesinger Haushalte erbrachte
die Kostenplanung der gemeindlichen Schmutzwasseranlage für
2020:
Aufgrund diverser, ab 2020 wegfallender Kostenpositionen (u. A. Zuführung
zu Rücklagen) beschloss die Vertretung, ab 2020 die Gebühr
pro m³ von bisher 2,60€ auf nunmehr 2,10€ zu senken; für 2021 soll
sogar ein Preis von 1,70€ möglich sein!
Dazu teilte der Bürgermeister auch mit, dass im nächsten Jahr die
geplante Maßnahme: “Filmung, Inspektion und Reinigung des
Schmutzwasserkanalisationsnetzes“ durchgeführt werden wird; die
dafür eingeforderten Angebote der Ingenieurfirmen wurden im
nichtöffentlichen Teil beraten und beschlossen.
Die Ausschreibung für die Fachfirmen erfolgt erst Anfang kommenden
Jahres, da in den anderen Gemeinden – alle Gemeinden mit zentraler
Abwasserentsorgung müssen „Filmen“ – auch entsprechende
Beschlüsse zu fassen sind.
Nach Feststehen der Fachfirma wird ein Zeitplan aufgestellt; die Arbeiten
werden dann vom Ingenieurbüro beaufsichtigt und begleitet.
Sobald der Zeitplan aufgestellt ist, werden wir hier wieder berichten.
Bürgermeister Sokoll berichtete über diverse wahrgenommener Termine,
u. A. auch über ein Gespräch mit dem „Freundeskreis der KZ-
Gedenkstätte Husum- Schwesing e. V.“; hier wurde er um die Mitarbeit
der Gemeinde im Arbeitskreis gebeten. Da ihm selbst die Zeit
dafür leider fehlt hatte sich vor Ort Dietrich Schoon bereit erklärt,
für die Gemeinde mit zu arbeiten. Allerdings gilt dies nur für ein Jahr
– insofern würde die Gemeinde sich freuen, wenn jemand aus der
Gemeinde mit Interesse an dieser Tätigkeit sich beim Bürgermeister
melden würde.