Agglomerationsprogramm_Schaffhausen_as_V16mob

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AGGLOMERATIONSPROGRAMM 4. GENERATIONAP-Perimeter, Vollmitglieder und assoziierte Mitglieder des Vereins Agglomeration Schaffhausen.
AGGLOMERATIONSPROGRAMM 4. GENERATION1. EinleitungRichtlinien Programm Agglomerationsverkehr (RPAV)InhaltDie Agglomeration Schaffhausen ist Teil des Metropolitanraums1. Einleitung1.4Zürich.AblaufSiedesist räumlichProgrammsstark nachAgglomerationsverkehrSüden zumKanton Zürich hin orientiert.2. Ist- und TrendanalyseDas PAV folgt in der Regel einem Vierjahreszyklus (siehe Abbildung 2). Die an einem2.1. SiedlungDen Agglomerationsprogramm Städten, Agglomerationen und beteiligten Metropolitanräumen Kantone, regionalen Körperschaften sowie Gemeinden bilden eine2.2. Landschaft + Umweltkommt Trägerschaft, als Motoren die der gegenüber wirtschaftlichen, dem gesellschaftlichenErarbeitung und kulturellen bzw. Entwicklung Überarbeitung eine des grosse Agglomerationsprogramms. Bedeu-2.4. Mobilität Während der Zulunft der Erarbeitung können beiBund mit einer Stimme 2.3. Verkehr auftritt. Diese ist verantwortlich für dietung Bedarf zu. Sie Standortbestimmungsgespräche erbringen Leistungen auch für das Umland. zwischen Trägerschaft und Bund durchgeführt werden, damitGleichzeitig die Fragen konzentrieren der Agglomerationen sich viele räumliche geklärt Herausforderungenwerden können. Der Bund legt die Termine für die Einreichungder Agglomerationsprogrammeim urbanen Raum.3. Zukunftsbildfest. Sofern eine Trägerschaft ein Agglomerationsprogramm einreichen3.1. Zielsetzungenwill, muss sie dies dem Bund spätestens ein Jahr vor diesem Termin bekanntgeben.Insbesondere haben Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklungeine zunehmende Mobilität mit entsprechender 3.3. Landschaft3.2. SiedlungÜberlastungBevor diederTrägerschaftVerkehrssystemeeinzurAgglomerationsprogrammFolge. Mit dem3.4. einreicht, Verkehr muss die auf kantonaler EbeneProgramm zuständige, Agglomerationsverkehr politisch verantwortliche (PAV) beteiligt Behörde sich der (in der Regel die Kantonsregierung) alle Teile desBund Agglomerationsprogramms finanziell an Verkehrsprojekten freigeben von Städten und (Hauptteil inkl. 4. HandlungsfelderUmsetzungsbericht, Massnahmenteil,Agglomerationen. Umsetzungstabellen). Dabei sollten 8nicht nur grosse Städte 4.1. Siedlungund deren Agglomerationen profitieren, sondern auch4.2. Landschaftkleinere, Der Bund die dadurch prüft im ihre Rahmen Verkehrsentwicklung einer Eingangsprüfung, besser ob 4.3. die Verkehr für die Durchführung der Bundesprüfungmit zwingend Siedlung und erforderlichen Umwelt abstimmen Anforderungen können. AlimentiertGrundanforderungen werden die Beiträge aus (Kapitel dem 2018 2.6). beschlossenen 5. Teilstrategienerfüllt sind (Kapitel 2.3). Anschliessend prüft der Bund dieunbefristeten Nationalstrassen- und AgglomerationsverkehrsfondsDer Bund (NAF). nimmt bei der eigentlichen Beurteilung des Agglomerationsprogramms 5.2. Landschaft in einem ersten Schritt5.1. Siedlungeine Massnahmenbeurteilung vor (Kapitel 3.3). Die 5.3. Verkehr Bestimmung der ProgrammwirkungDie Festlegung des Perimeters eines Agglomerationsprogrammsliegt in der Kompetenz der jeweiligen Träger-(Kapitel 3.4) stützt sich auf die Massnahmenbeurteilung sowie die weiteren Inhalte einesAgglomerationsprogramms ab (Kapitel 2.2). Sie umfasst auch die Umsetzungsbeurteilung (Kapitelschaft, der Bund hat die beitragsberechtigten Städte undAgglomerationen3.4.4). Die Ergebnisse(BeSA) festgelegt.der BeurteilungDer Perimeterwerdendesin einem Prüfbericht festgehalten.Agglomerationsprogrammes Schaffhausen 4. Generation Für das 3. Programm wurde auf eine Eingabe verzichtet.wurde Gestützt gemäss auf den die Möglichkeiten Ergebnisse aus der funktionaler Bundesprüfung Sicht wird Die 4. die Generation Botschaft der Agglomerationsprogramme zum PAV verfasst. Mit (AP dergrösser Zustimmung als der BeSA-Perimeter des eidgenössischen gewählt. Dies Parlaments betrifft die zu diesem 4G) wird Programm dem Bund bis werden am 15. die Juni finanziellen 2021 zur Prüfung MittelStädte bewilligt. Stein am Rhein und Diessenhofen sowie die GemeindeNeunkirchumfassende Analyse unter Einbezug aller Gemeinden imeingereicht. Erstmalig hat der Verein Agglomeration eineNach Annahme des PAV durch das Parlament schliesst Perimeter der Bund in Abstimmung mit beteiligten von Siedlung, Trägerschaften Landschaft eine undAls Leistungsvereinbarung Träger der Agglomerationsprogramme ab (Kapitel hat 4.1). derVerkehr durchgeführt. Das entwickelte Zukunftsbild, derKanton Schaffhausen 2006 den Verein Agglomeration daraus abgeleitete Handlungsbedarf, die TeilstrategienSchaffhausen Liegen für (VAS) eine Massnahme gegründet. Mit die der erforderlichen Realisierung der Bewilligungen und die identifizierten und kreditrechtlichen Massnahmen Beschlüsse werden in vor, einer wird VernehmlassungKanton und einem und dem öffentlichen zuständigen Mitwirkungsverfah-BundesamtS-Bahneine Finanzierungsvereinbarungwurde im Rahmen der Programmezwischender 1. unddem zuständigen2 .Generation ein grosses und für die Agglomerationabgeschlossen (Kapitel 4.2).ren breit abgestützt.wichtiges Projekt erfolgreich umgesetzt.Abbildung 2: Der Prozess des Programms Agglomerationsverkehr im VierjahreszyklusDer Prozess des Programms Agglomerationsverkehr im Vierjahreszyklus. Die gesetzlichen Grundlagen für die Erarbeitung, Prüfung sowie Umsetzungder Agglomerationsprogramme sind im NAFG, im MinVG, in der Verordnung vom 7. November 2007 über die zweckgebundene Mineralölsteuer imStrassenverkehr (MinVV)7 sowie in der Verordnung des UVEK vom 1. Februar 2020 über das Programm Agglomerationsverkehr (PAVV) enthalten.8Art. 8 PAVV8/92
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