NUTZEN 01/2021 Ausgabe NordOst

Maskenpflicht und Maskenverweigerer
Zur Reduzierung des Infektionsrisikos gelten auch
im beruflichen Umfeld die Corona-Hygieneregelungen.
Zum Schutz von Kolleginnen und Kollegen
müssen sich Mitarbeitende im Betrieb an die aufgestellten
Hygieneregelungen halten.
Nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG)
ist der Arbeitgeber für den Gesundheitsschutz
im Betrieb verantwortlich. Im Rahmen einer
Gefährdungsbeurteilung prüft der Arbeitgeber, welche
Maßnahmen erforderlich sind und stellt dementsprechend
ein betriebliches Hygienekonzept
auf. Der Arbeitgeber kann dann im Rahmen seines
Direktionsrechts die Einhaltung der aufgestellten
Hygieneregelungen anordnen.
Zur Senkung des Infektionsrisikos am Arbeitsplatz
wurden vom Gesetzgeber mit Wirkung vom
27. Januar 2021 verschärfte Regelungen aufgestellt.
Hierunter fällt auch eine Maskenpflicht im Betrieb.
Maskenpflicht gilt dann, wenn sich in einem Raum
mehr als 1 Person pro 10 m² aufhält, der Abstand von
1,5 m nicht eingehalten werden kann oder bei ausgeführten
Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten
Aerosolausstoß zu rechnen ist. In diesen Fällen besteht
die Pflicht, eine FFP2-Maske, eine medizinische
Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine vergleichbare
Atemschutzmaske zu tragen. Nach Einschätzung
der Berufsgenossenschaft BG ETEM reichen in der
Druckindustrie bei Tätigkeiten im Büro oder im
Produktionsbereich sogenannte OP-Masken in der
Regel aus. Der Arbeitgeber muss diese Masken zur
Verfügung stellen.
Mitarbeiter, die sich nicht an diese Maskenpflicht
halten, verstoßen gegen die arbeitsvertraglichen
Rücksichtnahmepflichten. Jeder Arbeitnehmer muss
sich an die vom Arbeitgeber zum Gesundheitsschutz
erteilten Weisungen zur eigenen Sicherheit und zur
Sicherheit der Kollegen halten (§ 15 ArbSchG). Arbeitnehmer,
die sich nicht an die Maskenpflicht halten
oder auch geltende Abstandsregelungen nicht beachten,
können entsprechend abgemahnt werden.
Im Wiederholungsfalle kann dies auch zur Kündigung
des Arbeitsverhältnisses führen.
Für den Fall, dass ein Arbeitnehmer ein ärztliches
Attest vorlegt, welches ihn von der Maskenpflicht
befreit, muss dies entsprechend berücksichtigt werden.
Dabei ist allerdings darauf hinzuweisen, dass in
dem ärztlichen Attest die gesundheitlichen Gründe,
welche das Tragen einer Maske unmöglich machen,
detailliert und nachvollziehbar beschrieben sind.
Gegebenenfalls sollte hier auch der Betriebsarzt mit
einbezogen werden.
Für den Fall, dass der Arbeitnehmer aufgrund
einer Befreiung von der Maskenpflicht nicht beschäftigt
werden kann und auch andere technische und
organisatorische Schutzmaßnahmen nicht getroffen
werden können, ist die Erbringung der Arbeitsleistung
unmöglich mit der Folge, dass auch eine Lohnzahlungspflicht
für den Arbeitgeber nicht besteht.
IMPRESSUM
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VI // 01/2021