Landtagskurier, Ausgabe 5/23
Die Parlamentszeitschrift informiert über parlamentarische Debatten, Gesetze, Anhörungen und Hintergründe. Neben Berichten über die Arbeit des Parlamentes erwarten Sie Reportagen über Veranstaltungen, Abgeordnete sowie Gäste und Delegationen, die den Sächsischen Landtag besucht haben.
Die Parlamentszeitschrift informiert über parlamentarische Debatten, Gesetze, Anhörungen und Hintergründe. Neben Berichten über die Arbeit des Parlamentes erwarten Sie Reportagen über Veranstaltungen, Abgeordnete sowie Gäste und Delegationen, die den Sächsischen Landtag besucht haben.
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PARLAMENT<br />
Janina Wackernagel<br />
Fotos: M. Rietschel<br />
Helferinnen und Helfer<br />
in Blau, Weiß und Rot<br />
Öffentliche Anhörung zum neuen Katastrophenschutzgesetz<br />
// Ein Großvorhaben aus dem Koalitionsvertrag kommt in die<br />
Umsetzung: Der Sächsische Landtag beschäftigt sich derzeit<br />
mit der Novellierung des Sächsischen Gesetzes über den<br />
Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz. Am<br />
26. Juni 20<strong>23</strong> fand eine Sachkundigenanhörung im federführenden<br />
Ausschuss für Inneres und Sport statt. //<br />
Das Vierte Gesetz zur Änderung<br />
des Sächsischen Gesetzes über<br />
den Brandschutz, Rettungsdienst<br />
und Katastrophenschutz<br />
(SächsBRKG) wurde als Gesetzentwurf<br />
der Staatsregierung<br />
Ende April 20<strong>23</strong> in den Sächsischen<br />
Landtag eingebracht.<br />
Dessen sehr breit gefächertes<br />
Themen spektrum schlägt sich<br />
auch in einem komplexen Gesetzestext<br />
nieder: Auf 180 Seiten<br />
werden die Regelungen und<br />
Neuvor haben dargestellt.<br />
Dementsprechend war auch die<br />
Anhörung im Innenausschuss<br />
eine der umfangreichsten dieser<br />
Legis latur. Insgesamt 13 geladene<br />
Sachkundige standen den<br />
Abgeordneten gut viereinhalb<br />
Stunden mit ihrer Exper tise zur<br />
Verfügung. Dabei wurden einige<br />
Themenbereiche besonders intensiv<br />
besprochen:<br />
Helfergleichstellung<br />
Hilfs- und Rettungskräfte helfen<br />
im Notfall oder Katastrophenfall<br />
gleichermaßen mit ihrer jeweiligen<br />
Expertise, im besten Fall<br />
ziehen alle an einem Strang. Die<br />
Rahmenbedingungen ihrer Arbeit<br />
unterscheiden sich jedoch –<br />
zum Beispiel danach, ob jemand<br />
// PD Dr. med. Jessica Barlinn vom Universitätsklinikum Dresden<br />
sprach unter anderem über das Thema »Tele-Notarzt«.<br />
ehrenamtlich oder hauptberuflich<br />
im Einsatz ist, wie Ausbildungen<br />
organisiert sind, welche<br />
Kompetenzen man hat oder<br />
welche technische Ausrüstung<br />
zur Verfügung steht. Mit der<br />
12 <strong>Ausgabe</strong> 5˚20<strong>23</strong>
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