INHALT - Gemeinde Sonntagberg

Beschlüsse im Gemeinderat
Der Schilderwald soll künftig der
Vergangenheit angehören.
Die Erweiterung im Böhlerzentrum
schreitet zügig voran.
In der am 23. Februar 2009 stattgefundenen
Sitzung des Gemeinderates
der Marktgemeinde Sonntagberg
wurden folgende Beschlüsse
gefasst:
Mit den Stimmen der SPÖ wurde eine „Resolution für mehr Sicherheit
in der Gemeinde“ an die NÖ. Landesregierung verabschiedet.
Diese soll bewirken, weiteren Schließungen von Polizeidienststellen
entgegenzutreten. Weiters wird die Landesregierung aufgefordert,
geeignete Maßnahmen zu treffen, die Sicherheit in den NÖ. Gemeinden
zu gewährleisten. Wirtschaftsreferentin g.GR. Podgornik
ersuchte um Zustimmung für die Erstellung eines Beschilderungskonzeptes
(Kosten: € 2854,-), dessen Inhalt vor allem die Standortsuche,
den Entwurf der Schilder, Kostenvoranschläge etc. sein wird. Die Umsetzung,
besser gesagt die neue Beschilderung in unserer Gemeinde
wird in den nächsten Jahren etappenweise erfolgen.
Weiters wurden - über Antrag von Baureferent g.GR. Heimo Henögl
- div. Aufträge im Zuge der Erweiterung des Böhlerzentrums vergeben.
Die Auftragssumme in der Höhe von € 70.823,- beinhaltet die
Schaffung von Duschen und Garderoben für den KSV - Sektion Fußball,
das Vereinslokal der Dorferneuerung Böhlerwerk, ein neues Sessellager
für den Vereinsbereich und die Aufbringung eines Estrichs im
Jugendbereich.
Dem Antrag der Sozialreferentin GR. Manuela Novak, dem Lionsclub
Waidhofen eine Subvention in der Höhe von € 4.000,- zu gewähren,
wurde mehrheitlich zugestimmt. Da dieser Betrag für die Errichtung
eines Sozialmarktes in Waidhofen verwendet wird, sieht der Gemeinderat
dies als Auftrag und Pflicht, der stark steigenden Anzahl bedürftiger
Menschen, eine günstige Einkaufsmöglichkeit zu schaffen.
Finanz- und Feuerwehrreferent g.GR. Robert Schweiger berichtete
über die Durchführung der Feuerbeschau, welche den Gemeinden
im 10 Jahresrhythmus vorgeschrieben wird. Eine diesbezügliche Information
wurde jedem Haushalt kürzlich zugesandt. Der Abwicklung
und den Kosten in der Höhe von rd. € 40.000,- wurde ebenfalls
zugestimmt. Im Dezember letzten Jahres wurde im NÖ. Landtag die
Änderung des Gemeindebezügegesetzes beschlossen, wobei die
Neuregelung mit 1. März 2009 in Kraft tritt. Dieses Gesetz beinhaltet,
dass die Bezüge der Bürgermeister/Innen angehoben werden
und diese Erhöhung auch von den Bürgermeister/Innen angenommen
werden muss. Die Aufwandsentschädigungen für alle anderen
Gemeindefunktionäre sollten auf Empfehlung ebenfalls erhöht
werden. Im Bewusstsein, dass die Aufgaben eines verantwortungsbewussten
Gemeinderates vielfältig und vor allem zeitaufwendig sind,
wurde der Empfehlung in Sonntagberg trotzdem nicht Folge geleistet,
das heißt: Der Vizebürgermeister und die Gemeinderäte haben
auf eine Erhöhung ihrer Bezüge verzichtet! Dies geschieht vor allem
in Anbetracht der derzeit angespannten
Wirtschafts- und Finanzlage.
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