Ausgsteckt is' 2006 Buschenschank Bogner - Volkspartei Pressbaum

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Brentenmaisstraße: Vp-Pressbaum setzt sich für
die gleichzeitige Verlegung von Wasser und Kanal ein.
GGR Josef
Eine vom Ausschussvorsitzenden GR
Schmidl-Haberleitner Richard Breier (FPÖ) durchgeführte Diesbezüglich gilt, dass entsprechend
Überprüfung ergab bei einer Zusam- dem Wassergesetzt von 1959 die Dreimenlegung
der beiden Bauvorhaben kammernanlagen (Senkgrube, Seifen-
Wie bereits in der eine sofortige Einsparung von 120.000.- abscheider, Sickergrube) bis zum
NÖN berichtet, soll Euro. Der Einnahmensentgang der Ge- 31.12.2005 als dem Stand der Technik
im Jahr 2006 der meinde würde in den nächsten 5 Jah- entsprechend anzusehen sind, wenn
Wasserleitungsbau ren zusätzlich ca. 80.000.- Euro betra- diese bereits vor dem 01.07.1990 be-
im Ortsteil Brentenmais durchgeführt gen. Bedenken der SPÖ wegen einer stand. Eine Erstreckung dieser Sanie-
werden. Der Kanaleinbau sollte später eventuellen Budgetüberschreitung wurrungsfrist (31.12.2005) ist nicht vorge-
erfolgen. Da von einem für den Beden von GR Schandl (VP) ausgeräumt, sehen.reich
Kanal zuständigen Gemeindebe- welcher eine Ausfinanzierung des Ka- Diese Anlagen sind demnach entsprediensteten
auf die Kosteneinsparunnalprojektes für das Jahr 2007 vorchend umzurüsten. Da diese Bestimgen
bei einer gleichzeitigen Verlegung schlug. Da sich alle Fraktionen (ÖVP, mungen dem Wasserrechtsgesetz un-
hingewiesen wurde, nahm die Volks- SPÖ, FPÖ, Grüne) auf eine gemeinterliegen, fällt die allenfalls notwendige
partei diese Anregung auf und setzte same Vorgangsweise einigen konnten, Umrüstung in die Zuständigkeit der BH
sich für eine gleichzeitige Durchführung zog die Volkspartei ihren Antrag auf - Wien Umgebung. Von der Gemeinde
der beiden Bauprojekte ein. Die VP - Ge- gleichzeitige Durchführung der beiden werden Meldungen über nicht ordmeinderäte
Schmidl-Haberleitner und Bauvorhaben zurück. Es erfolgte eine nungsgemäßeAbwasserentsorgungs- Schandl argumentierten, dass bei Tren- gemeinsame Empfehlung aller im Kaanlagen einerseits der Magistratsabnung
der Bauvorhaben zweimal aufgenalausschuss vertretenen Fraktionen. teilung 31 der Gemeinde Wien (Wasgraben,
zweimal verfüllt und zweimal as- Bei der am 15.03.2006 stattgefundenen serschongebiet) und anderseits der BHphaltiert
werden müsste. Bei Zusam- Gemeinderatssitzung wurde die Aus- Wien Umgebung (Gewässeraufsicht)
menlegung der Projekte würden sich die schussempfehlung einstimmig ange- zur Prüfung und notwendigen Veran-
Kosten massiv verringern.
nommen.lassung
gemeldet.
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Entsorgung:
der Abwässer abseits der
öffentlichen Kanalanlagen