Alle Staatsschulden sind null und nichtig

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dann würden ihnen der Rest der Welt den Wasserhahn zudrehen und sie nicht mehr mit Nahrungsmitteln versorgen. Dann würden sie sehen, dass man Rohöl nicht essen kann. Noch nicht einmal als Salatöl ist es zu gebrauchen. Und die Kapitalisten und Banken ? Natürlich würde ein allgemeiner Staatsbankrott die Geldgeber und Banken hart treffen – vorausgesetzt, man würde den Besitz der Bürger nicht zur Konkursmasse erklären – nach dem Motto: Völker haften für ihre Regierungen. Aber das befürchte ich nicht, denn: Wo sind die Bataillone der Banken und wo die Polizeibrigaden der Geldgeber? Das Kapital ist ein scheues Reh, kein starker Löwe. Nehmen wir an: Alle Banken sind pleite, die Geldanleger haben ihr Vermögen verloren. Auf der andern Seite wäre alle Welt schuldenfrei. Unterm Strich wäre das für die meisten Menschen ein Gewinn. Allerdings wäre für die Konsumidioten und die notorischen Kontoüberzieher und die Kunden der Kredithaie eine drastische Änderung ihres Verhaltens angesagt: Wenn es keine Geldgeber mehr gibt, gibt es keine Kredite mehr und man muss mit dem auskommen, was man einnimmt. Die Abschaffung der Banken und Kredite – klingt das nicht nach Wiedereinführung des Kommunismus? Ist der Kommunismus nicht kläglich gescheitert? Ja, denn er hat mit unzureichenden und inhumanen Mitteln gearbeitet und er hat die Wirtschaft nicht richtig steuern können. Eine Planwirtschaft ohne ein leistungsfähiges Computernetzwerk kann nicht funktionieren. Jetzt haben wir aber genau dieses. Eine Planwirtschaft wäre heute machbar. Dann würde der Staat und nicht die Investoren und Banken darüber entscheiden, welche Projekte in die Tat umgesetzt werden. Zum Thema Kommunismus und Planwirtschaft ist das letzte Wort noch nicht geschrieben, sondern vielleicht erst das missglückte Vorwort. Der Staat in der Schuldenfalle Seit vielen Jahren zahlt die Bundesrepublik ihre Schulden nicht zurück. Sie zahlt zwar Zins und Tilgung, aber sie finanziert dies, indem sie neue Kredite aufnimmt. Faktisch zahlt die Bundesrepublik also ihre Schulden nicht zurück, sondern macht immer neue und größere Defizite. Man ahnt, dass die Bundesrepublik ihre Schulden wahrscheinlich niemals zurückzahlen kann und wird. Seit Jahrzehnten wird von den Politikern (meist von denen, deren Parteien gerade nicht an der Regierung sind) gefordert, dass der Staat seine Schulden zurückzahlen soll. Nur so könne verhindert werden, dass unsere Kinder unter der Schuldenlast des Staates zusammenbrechen. Diese Appelle verhallen ohne erkennbare Wirkung. Die Staatschulden steigen weiter. Allmählich haben sich alle daran gewöhnt. Schon vor 15 Jahren wurde ein finanzielles Fiasko der BRD vorhergesagt. Aber das Fiasko kam nicht. So mancher denkt sich: „Eigentlich ist doch alles in Ordnung. Schulden, die man nicht bezahlt, sind keine Schulden. Also können wir doch einfach weitermachen wie bisher.“ Auch wenn die Politiker nicht so denken, so handeln sie doch, als würden sie so denken. Seite 4 von 9
Aber da gibt es ein Problem: Die Zins-Lawine. Durch den Zinseszins-Effekt wächst die Staatsschuld immer schneller. Nehmen wir einmal an, im Jahr 1980 war die Staatsverschuldung 1000 Milliarden Euro. Der Zinssatz sein nur 5 % pro Jahr. Dann kommen wir zu folgender Tabelle: Jahr Staatsschuld 1980 1000 Milliarden 1985 1306 Milliarden 1990 1667 Milliarden 1995 2124 Milliarden 2000 2711 Milliarden 2005 3459 Milliarden 2010 4415 Milliarden 2015 5635 Milliarden 2020 7192 Milliarden Dieses Beispiel zeigt uns, dass Schulden, die nicht getilgt werden, schon nach wenigen Jahren außer Kontrolle geraten und nie mehr zurückgezahlt werden können. Eigentlich hätte die Zwangsvollstreckung für den Staat schon lange kommen müssen. Aber kein Gerichtsvollzieher der Welt hat die Macht, ans Bundeskanzleramt den Kuckuck zu kleben. Normalerweise ist der Ablauf im Kreditgewerbe so: Wenn die Bank merkt, dass der Schuldner seine Schulden nicht zurückzahlen kann oder will, schreitet sie zur Zwangsvollstreckung, d. h. sie zwingt den Schuldner, seinen gesamten Besitz zu verkaufen, um so die Schuld mindestens teilweise begleichen zu können. Nur ist ein Staat kein normaler Schuldner. Er kann und darf nicht zum Verkauf seines Besitzes gezwungen werden. Wenn man allerdings beobachtet hat, wie erst die staatseigenen Betriebe (z. B. Volkswagen, dann Telekom und Post usw.) vom Staat verkauft wurden, kann man schon den Eindruck einer teilweisen Zwangsvollstreckung haben. Spätestens nach der Wiedervereinigung im Jahr 1990 musste auch dem blauäugigsten Kreditgeber klar geworden sein, dass der Staat seine Schulden nie und nimmer zurückzahlen wird. Warum wurden dann dem Staat immer noch weitere Kredite gewährt? Und wer gewährte ihm diese Kredite? In der Praxis sieht das so aus: Der Staat unterschreibt Schuldscheine. Die heißen Bundesobligationen und sind Wertpapiere. Aber die heißen nur so, den eigentlich sind sie nichts wert. Die „Wertpapiere“ gibt der Staat den Banken, und diese verkaufen sie an den Bürger oder an sonstige Investoren weiter. Was passiert aber, wenn die Banken die Wertpapiere nicht an den Mann bringen können? Dann bleiben sie auf den „Wertpapieren“ sitzen. Warum haben die Banken dann überhaupt die „Wertpapiere“ vom Staat gekauft? Weil der damit seine Schulden und die dafür anfallenden Zinsen bezahlt - für die Wertpapiere, die die Banken schon lange zuvor einmal vom Staat gekauft haben (damals haben sie noch geglaubt, sie könnten sie loswerden). Seite 5 von 9
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