Waischenfelder Weihnachtsmarkt

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Waischenfeld - 4 - Nr. 11/08 Feiertagsverschiebung bei der Müllabfuhr Der Abfuhrtermin wird aufgrund der Weihnachtsfeiertage von Mittwoch, den 24.12.08 auf Dienstag, den 23.12.08 verschoben. Räumung der Straßen durch den Winterdienst und Sicherung der Gehbahnen im Winter Da die Ausführung des Winterdienstes durch abgestellte Fahrzeuge am Straßenrand nur bedingt möglich ist, bitten wir Sie, Ihre Fahrzeuge bei schneebedeckten Straßen so zu parken, dass das überbreite Räumfahrzeug ungehindert den Winterdienst verrichten kann. Dies gilt besonders für die Wendeplätze. Die Gehbahnen sind an Werktagen ab 07.00 Uhr und an Sonnund gesetzlichen Feiertagen ab 8.00 Uhr von Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte mit Sand, Splitt oder anderen geeigneten Mitteln, nicht jedoch mit ätzenden Stoffen, zu bestreuen oder das Eis zu beseitigen. Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20.00 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist. Der geräumte Schnee oder die Eisreste (Räumgut) sind neben der Gehbahn so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Deshalb bitten wir Sie auch, dass Schnee vom Grundstück nicht wieder in die geräumte Straße gebracht wird. Abflussrinnen, Hydranten und Kanaleinlaufschächte sind bei der Räumung freizuhalten. Winterdienst telefonisch zu erreichen Herr Lothar Poser und Herr Reinhard Schrüfer Herr Hans Schrüfer........................................Tel. 09202/960118 .....................................................................oder 0171/9789426 Herr Lothar Poser und Herr Reinhard Schrüfer sind in der Regel schon ab 4.00 Uhr im Einsatz Tel 0172/9951903 In einigen Ortschaften unserer Stadt sind Herr Franz Stenglein Breitenlesau, Tel. 09202/633, Herr Konrad Sebald, Nankendorf, Tel. 09204/229 im Einsatz. Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken Bamberg, den 28.10.2008 Gz. L-A 7533-1156 Beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren Seelig Stadt Waischenfeld Landkreis Bayreuth I. Zusammenlegungsbeschluss 1. Anordnung der Zusammenlegung Seelig Nach §§ 91 und 93 des Flurbereinigungsgesetzes - FlurbG - wird das beschleunigte Zusammenlegungsverfahren Seelig angeordnet. Die Anordnung gilt für das vom Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken festgestellte Verfahrensgebiet. Zum Verfahrensgebiet gehören die Flurstücke 201, 212, 213, 214, 215, 216, 217, 218, 219, 220, 221 und 257 der Gemarkung Seelig. Die Eigentümer der zum Verfahrensgebiet gehörenden Grundstücke sowie die den Eigentümern gleichstehenden Erbbauberechtigten sind Teilnehmer am Zusammenlegungsverfahren (§ 10 Nr. 1 FlurbG). Die Teilnehmer bilden die Teilnehmergemeinschaft. Die Teilnehmergemeinschaft entsteht mit dem Zusammenlegungsbeschluss und ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts (§ 16 FlurbG), die den Namen “Teilnehmergemeinschaft Zusammenlegung Seelig” führt und ihren Sitz in Waischenfeld hat. Sie steht unter der Aufsicht des Amtes für Ländliche Entwicklung Oberfranken. 2. Anordnung der sofortigen Vollziehung Nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - wird die sofortige Vollziehung dieses Beschlusses angeordnet mit der Folge, dass Widerspruch und Anfechtungsklage keine aufschiebende Wirkung haben. 3. Rechtsbehelfsbelehrung Widersprüche gegen diesen Zusammenlegungsbeschluss können nur innerhalb eines Monats nach dem ersten Tag seiner öffentlichen Bekanntmachung beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken in Bamberg, Nonnenbrücke 7 a, schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Die Postanschrift lautet: Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken, Postfach 110164, 96029 Bamberg. Ist über den Widerspruch innerhalb einer Frist von sechs Monaten sachlich nicht entschieden worden, ist die Klage ohne ein Vorverfahren zulässig. Die Erhebung der Klage ist in diesen Fällen nur bis zum Ablauf von weiteren drei Monaten schriftlich zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München (Hausanschrift: Ludwigstr. 23, 80539 München; Postanschrift: Postfach 340148, 80098 München) zulässig. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Freistaat Bayern) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Dipl.-Ing. Hepple - Siegel - Amtsleiter II. Hinweise zum Zusammenlegungsbeschluss 1. Öffentliche Bekanntmachung des Zusammenlegungsbeschlusses Dieser Beschluss mit den Hinweisen zum Zusammenlegungsbeschluss wird von der Stadt Waischenfeld öffentlich bekannt gemacht (§ 6 Abs. 2, § 110 FlurbG, Art. 27 Abs. 2, Art. 26 Abs. 2 Gemeindeordnung - GO -). Eine Ausfertigung des Beschlusses mit seiner Begründung und den Hinweisen zum Zusammenlegungsbeschluss sowie eine Übersichtskarte liegen im Rathaus der Stadt Waischenfeld zwei Wochen lang nach dem ersten Tag der öffentlichen Bekanntmachung zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus (§ 6 Abs. 3, § 115 Abs. 1 FlurbG). 2. Aufforderung zur Anmeldung unbekannter Rechte Rechte, die aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind, aber zur Beteiligung am Verfahren berechtigen, sind innerhalb von drei Monaten nach dem Zeitpunkt dieser Öffentlichen Bekanntmachung beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken anzumelden. Werden Rechte erst nach Ablauf der Frist angemeldet oder nachgewiesen, so kann das Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken die bisherigen Verhandlungen und Festsetzungen gelten lassen (§ 14 FlurbG). 3. Aufforderung zur Grundbuchberichtigung Die Angaben über Rechtsverhältnisse an den Grundstücken im Verfahrensgebiet erholt das Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken aus dem Grundbuch. Um Nachteile zu vermeiden, wird dringend empfohlen, die Eintragungen im Grundbuch zu überprüfen und erforderliche Berichtigungen zu beantragen. Dazu genügt es in der Regel, den Grundbuchämtern die entsprechenden Urkunden wie Erbschein, Erbvertrag, Testament, Zuschlagsbeschluss oder Enteignungsbeschluss vorzulegen. Grundbucheinsicht und Auskünfte sind gebührenfrei. Für die Berichtigung des Grundbuchs sind in bestimmten Fällen gebührenrechtliche Vergünstigungen vorgesehen. 4. Zeitweilige Einschränkungen des Eigentums 4.1 Von der Bekanntgabe dieses Beschlusses bis zur Unanfechtbarkeit des Zusammenlegungsplans gelten folgende Einschränkungen:
Waischenfeld - 5 - Nr. 11/08 a) In der Nutzungsart der Grundstücke dürfen ohne Zustimmung des Amtes für Ländliche Entwicklung Oberfranken nur Änderungen vorgenommen werden, die zum ordnungsgemäßen Wirtschaftsbetrieb gehören (§ 34 Abs. 1 Nr. 1 FlurbG). Eine Änderung in der Nutzungsart liegt z. B. vor, wenn landwirtschaftlich genutzte Flächen aufgeforstet werden. Die Aufforstungg bedarf auch dann der Zustimmung des Amtes für Ländliche Entwicklung Oberfranken, wenn sie in von der Teilnehmergemeinschaft ausgewiesenen Aufforstungsgewannen erfolgt. b) Bauwerke, Brunnen, Gräben, Einfriedungen, Hangterrassen, Kies-, Sand- oder Lehmgruben u. ä. Anlagen dürfen nur mit Zustimmung des Amtes für Ländliche Entwicklung Oberfranken errichtet, hergestellt, wesentlich verändert oder beseitigt werden (§ 34 Abs. 1 Nr. 2 FlurbG). Sind entgegen den Bestimmungen nach a) und b) Änderungen vorgenommen oder Anlagen hergestellt oder beseitigt worden, so können diese im Verfahren unberücksichtigt bleiben. Das Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken kann den früheren Zustand auf Kosten des betreffenden Beteiligten wieder herstellen lassen, wenn dies der Zusammenlegung dienlich ist (§ 34 Abs. 2 FlurbG). c) Obstbäume, Beerensträucher, Rebstöcke, Hopfenstöcke, einzelne Bäume, Hecken, Feld- und Ufergehölze dürfen nur in Ausnahmefällen, soweit landeskulturelle Belange, insbesondere des Naturschutzes und der Landschaftspflege, nicht beeinträchtigt werden, mit Zustimmung des Amtes für Ländliche Entwicklung Oberfranken beseitigt werden (§ 34 Abs. 1 Nr. 3 FlurbG). Bei Verstößen gegen diese Vorschrift kann das Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken Ersatzpflanzungen auf Kosten des Veranlassers vornehmen lassen (§ 34 Abs. 3 FlurbG). 4.2 Von der Bekanntgabe dieses Beschlusses bis zur Ausführungsanordnung bedürfen Holzeinschläge in Waldgrundstücken, die den Rahmen einer ordnungsgemäßen Bewirtschaftung übersteigen, der Zustimmung des Amts für Ländliche Entwicklung Oberfranken. Diese wird nur im Einvernehmen mit der Forstaufsichtsbehörde erteilt (§ 85 Nr. 5 FlurbG, Art. 16 des Gesetzes zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes -AGFlurbG-). Sind Holzeinschläge ohne Zustimmung vorgenommen worden, kann das Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken anordnen, dass die abgeholzte oder verlichtete Fläche nach den Weisungen der Forstaufsichtsbehörde wieder ordnungsgemäß in Bestand gebracht wird (§ 85 Nr. 6 FlurbG). 4.3 Zuwiderhandlungen gegen die nach 4.1 und 4.2 getroffenen Anordnungen sind ordnungswidrig (§ 154 Abs. 1 FlurbG). Ordnungswidrigkeiten können mit einer Geldbuße bis zu tausend Euro geahndet werden. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten -OWiG -. Zweckverband zur Wasserversorgung der Aufseß-Gruppe Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 Die Haushaltssatzung des Zweckverbandes wurde am 22.10.2008 im Amtsblatt Nr. 39 für den Landkreis Forchheim veröffentlicht. Der als Anlage der Haushaltssatzung beigefügte Haushaltsplan schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 236.150 EUR und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 675.500 EUR ab. Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen liegt für die Dauer ihrer Gültigkeit in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes im Rathaus des Marktes Wiesenttal, Muggendorf, Forchheimer Straße 8, 91346 Wiesenttal während der üblichen Dienststunden zur Einsicht auf. Borchert Zum Geburtstag am 01.12. Richter Barbara, 91344 Waischenfeld, Siegritzberg 5 80 Jahre am 02.12. Kraus Maria, 91344 Waischenfeld, Siegritzberg 15 82 Jahre am 04.12. Adelhardt Josef, 91344 Waischenfeld, Neusig 6 79 Jahre am 08.12. Arneth Margareta, 91344 Waischenfeld, Mönchsgrund 10 83 Jahre am 11.12. Kathke Christa, 91344 Waischenfeld, Am Löwenstein 12 74 Jahre am 11.12. Schmitt Maria, 91344 Waischenfeld, Nankendorf 37 85 Jahre am 13.12. Keilholz Margarete, 91344 Waischenfeld, Nankendorf 28 80 Jahre am 13.12. Seidler Katharina, 91344 Waischenfeld, Fischergasse 12 80 Jahre am 14.12. Haas Theresia, 91344 Waischenfeld, Dooser Str. 8 80 Jahre am 15.12. Schatz Cäcilia, 91344 Waischenfeld, Breitenlesau 37 74 Jahre am 15.12. Bezold Maria, 91344 Waischenfeld, Gösseldorf 22 76 Jahre am 18.12. Ritter Emma, 91344 Waischenfeld, Nankendorf 25 81 Jahre am 19.12. Düngelder Baptist, 91344 Waischenfeld, Hubenberg 9 81 Jahre am 20.12. Schatz Meinhard, 91344 Waischenfeld, Breitenlesau 37 79 Jahre am 23.12. Stähler Günter, 91344 Waischenfeld, Doos 23 70 Jahre am 23.12. Teufel Katharina, 91344 Waischenfeld, Breitenlesau 20 80 Jahre am 24.12. Müller Betty, 91344 Waischenfeld, Nankendorf 78 73 Jahre am 24.12. Adelhardt Irmgard, 91344 Waischenfeld, Neusig 6 77 Jahre am 26.12. Polster Anna, 91344 Waischenfeld, Hubenberg 22 81 Jahre am 28.12. Bauer Georg, 91344 Waischenfeld, Hubenberg 7 72 Jahre am 30.12. Kohlmann Margareta, 91344 Waischenfeld, Langenloh 23 76 Jahre Geburten am 29.10.2008 Bezold Karl, Sohn von Martina Deller-Bezold und Klaus Bezold, Gösseldorf 8, Waischenfeld am 11.11.2008 Thiem Anja, Tochter von Sonja und Roland Thiem, Langenloh 20, Waischenfeld Sterbefall am 11.11.2008 Herzing Georg, Zeubach 4, Waischenfeld
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