Pflegesätze und Leistungsentgelte
Pflegesätze und Leistungsentgelte
Pflegesätze und Leistungsentgelte
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<strong>Pflegesätze</strong> <strong>und</strong><br />
<strong>Leistungsentgelte</strong>
Definition<br />
<strong>Pflegesätze</strong>/<strong>Leistungsentgelte</strong> sind<br />
� Vergütungen für Leistungen von<br />
Maßnahmeträgern/Leistungserbringern durch<br />
Kostenträger/Leistungsträger, die geleistet werden<br />
� aufgr<strong>und</strong> eines Vertrags / Vereinbarung<br />
� bezogen auf einzelne Leistungen.
Vertragliche Ebenen<br />
Gesetzliche Gr<strong>und</strong>lage<br />
(z.B. BSHG § 93, KJHG § 78 a-g)<br />
Rahmenvereinbarung i.d.R. der Spitzenverbände<br />
der Wohlfahrtspflege <strong>und</strong> Kommunen<br />
Leistungsvereinbarung,<br />
Vergütungsvertrag der einzelnen Einrichtung<br />
Vergütungsvereinbarung<br />
Prüfungsvereinbarung (BSHG)<br />
Qualitätsentwicklungsvereinbarung<br />
(KJHG)
Ablaufschema <strong>Pflegesätze</strong><br />
Gr<strong>und</strong>satz:<br />
Versorgungsvertrag <strong>und</strong><br />
Vergütungsvereinbarung<br />
Patient / Klient / Bewohner beansprucht Leistung<br />
Kostenübernahmeklärung mit Kostenträger<br />
Leistung wird erbracht<br />
Abrechnung der Leistung durch<br />
Leistungserbringer mit Kostenträger
Pflegesatzarten<br />
� Einzelpflegesatz (für jede Einrichtung einzelne Verhandlung<br />
mit Kostenträger)<br />
� Gruppenpflegesatz (auf überregionaler Ebene werden PS<br />
vereinbart, die für eine ganze Reihe von Einrichtungen<br />
gelten)<br />
� Sonderpflegesätze<br />
� Richtzahlen (auf überregionaler Ebene für<br />
Einzelverhandlungen)<br />
� Mindest- <strong>und</strong> Höchstwerte
§78<br />
KJHG<br />
Vereinbarungen<br />
... zwischen Leistungserbringer <strong>und</strong> Leistungsträger müssen<br />
folgende Vereinbarungen abgeschlossen werden:<br />
• Leistungsvereinbarung<br />
• Entgeltvereinbarung<br />
• Qualitätsentwicklungsvereinbarung
§78<br />
KJHG LB Leistungsbeschreibung<br />
... die Leistungsbeschreibung muß mindestens folgende<br />
verbindliche Angaben enthalten:<br />
� Art, Ziel <strong>und</strong> Qualität des Angebotes sowie besondere<br />
Leistungsbereiche<br />
� zu betreuender Personenkreis einschließlich rechtlicher<br />
Gr<strong>und</strong>lagen<br />
� erforderliche sächliche <strong>und</strong> personelle Ausstattung<br />
� Qualifikation des Personals<br />
� betriebsnotwendige Anlagen der Einrichtung
Entgeltvereinbarungen<br />
in der stationären Jugendhilfe<br />
E<br />
Basisentgelt<br />
Leistungsentgelt<br />
Entgelt für zusätzliche<br />
individuelle Erziehungsleistungen<br />
Entgelt für dazugehörige<br />
betriebsnotwendige<br />
Investitionsaufwendungen<br />
Personalaufwendungen<br />
Sachaufwendungen
Zuordnung der Finanzierungsformen zu<br />
den Rechtssphären<br />
Öffentlich-rechtliches Verhältnis<br />
Zuschüsse<br />
Kostenerstattung<br />
• Anwendung von Haushaltsvorschriften<br />
• Risiko liegt beim Kostenträger<br />
• Aufgabenerfüllung steht im Vordergr<strong>und</strong><br />
Privatrechtliches<br />
Verhältnis<br />
Leistungsverträge<br />
• Privatwirtschaftliche<br />
Gestaltungsmöglichkeiten<br />
• Risiko liegt beim<br />
Leistungserbringer<br />
• Kostenträger: Aufgabenerfüllung<br />
• Leistungserbringer: Wirtschaftlichkeit
Entwicklungslinien der<br />
<strong>Leistungsentgelte</strong><br />
Kostensätze<br />
Pauschalsätze Persönliche<br />
Budgets,<br />
Maßnahmebudgets<br />
Differenzierte<br />
Kostensätze<br />
Nach Personen Nach Leistungen
Kalkulationsschema Pflegesatz<br />
„Vollkosten-Pflegesatz“<br />
Gesamtkosten : geplante Belegungstage = Pflegesatz<br />
„Prospektiver Pflegesatz“<br />
Pflegesatz Zeitpunkt t 1 + Steigerungsrate = Pflegesatz t 2<br />
„Maßnahmepauschale“<br />
Maßnahmekosten : geplante Leistungen = Maßnahmepauschale
Verhandlung von <strong>Pflegesätze</strong>n<br />
Ende der Laufzeit der Vereinbarung<br />
oder Kündigung<br />
Aufnahme von Verhandlungen<br />
Fortdauer alter Vereinbarung<br />
Neue Vereinbarung?<br />
Ja<br />
Inkrafttreten<br />
Nein<br />
Neue Verhandlungen<br />
ggf. Schlichtung
Regelungsbedarf in der<br />
Vergütungsvereinbarung<br />
� „Personalschlüssel“ (Vorzuhaltendes Personal)<br />
� Vergütungen, anwendbare Tarife für Personal<br />
� Umfang der Sachkosten<br />
� Finanzierungskosten (Kreditzinsen)<br />
� Einbeziehung von kalkulatorischen Kosten (z.B. von kostenlos<br />
bereitgestellten Räumlichkeiten)<br />
� Umgang mit Investitionskosten<br />
� Umgang mit „Drittmitteln“ (sonstigen Einnahmen)
Gr<strong>und</strong>sätze aus Sicht der<br />
Kostenträger<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
bei <strong>Pflegesätze</strong>n: vorgegebenes Ziel mit geringstmöglichem<br />
Aufwand erzielen<br />
Orientierung an Durchschnittsbetrieb<br />
Sparsamkeit<br />
Orientierung an niedrigen Kostensätzen,<br />
Niedriges Zielerreichungsniveau (Qualitätsaspekte)<br />
Leistungsfähigkeit<br />
Ausreichende Mittel, um fachgerechte Hilfe leisten zu können<br />
Dauerhaftigkeit, Erfüllung der Versorgungsvertrags
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