Nummer 40 Mittwoch, 1. Oktober Jahrgang 2008 - Stadt Korntal ...

4
AMTSBLATT KORNTAL-MÜNCHINGEN
Gemeinderat
Einladung zur öffentlichen Sitzung des
Gemeinderates
Am Donnerstag, dem 09.10.2008, findet
um 18.00 Uhr im Widdumhof, Stadtteil
Münchingen eine öffentliche Sitzung des
Gemeinderates statt. Die Bürgerschaft
wird zu dieser Sitzung eingeladen.
Tagesordnung:
1. Bürgeranfragen
2. Abrechnung und Aufhebung des Sanierungsgebiets
"Münchingen Westlicher Ortskern"
3. Sanierung "Münchingen Ortskern"
- Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen
- Satzungsbeschluss zur förmlichen
Festlegung des Sanierungsgebiets
- Festlegung der Fördersätze für private
Vorhaben im Sanierungsgebiet
- Festlegung des Zeitraums für die
Durchführung der Sanierung
- Abschluss eines Treuhändervertrags
über die Durchführung städtebaulicher
Sanierungsmaßnahmen
- Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel
4. Buddenberg-Areal Münchingen
- Beauftragung von Planungsleistungen
5. "Rühle-Gelände" vorhabenbezogener
Bebauungsplan und Satzung über örtliche
Bauvorschriften
- Aufhebungsbeschluss und erneuter
Aufstellungsbeschluss
6. Fortschreibung der GMA-Markt- und
Standortuntersuchung für den Einzelhandel
der Stadt Korntal-Münchingen
unter besonderer Berücksichtigung der
Entwicklung des Lebensmitteleinzelhandels
im Stadtteil Korntal
7. Stadtmitte Korntal - Standortvarianten
für den Erhalt eines Vollsortimenters
- Beauftragung von Planungsleistungen
Sprechstunden des Notariats
im Stadtteil Münchingen
(Widdumhof, Eingang Kirchgasse 2,
Erdgeschoss)
Jeden Donnerstag von 14.00 - 17.00 Uhr
Nur nach Voranmeldung unter 0711 831475.
Baustellenkalender
In folgenden Verkehrsstraßen kann es wegen
Bauarbeiten zu Verkehrsbehinderungen
kommen.
Fragen zum Baustellenkalender beantwortet Ihnen
Frau Schaible (Rathaus Münchingen) unter
der Telefonnummer (07150) 92 07- 1537.
Amtliches
8. Brandschutztechnische Sanierung der
Musikschule/Volkshochschule im
Stadtteil Korntal
- Bewilligung der Planung und Baubeschluss
9. Sanierungsmaßnahmen in der Teichwiesenschule
in Korntal
Gebäudesanierung BA II
- Vergabe von Lieferungen und Leistungen
10. Halbjahresbericht 2008 zur Finanzlage
der Stadt Korntal-Münchingen;
Haushaltszwischenbericht zum
30.06.2008
11. Überplanmäßige Ausgaben für Gebäudeunterhalt
12. Überplanmäßige Personalausgaben
2008
13. Außerordentliche Tilgung des kreditähnlichen
Rechtsgeschäfts ’’Grunderwerb
an der Siemensstraße’’
14. Schließung der Zugänge zu den Rasenspielfeldern
in beiden Stadtteilen
- Änderung der Sportaußenanlagen-
Bestimmungen-
15. ’’Am Spitalhof’’ Klarstellungs- und Ergänzungssatzung
gem. § 34 Abs. 4
Satz 1 Nr. 1 und Nr. 3 BauGB
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
16. Gewerbegebiet ’’Lingwiesen II, Teilgebiet
2’’ -1.Änderung des Bebauungsplans
und der Satzung über örtliche
Bauvorschriften
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
17. Bekanntgaben, Anfragen,
Verschiedenes
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt
sich an.
Korntal-Münchingen, den 02.10.2008
gez. Dr. Joachim Wolf
B ü rgermeister
Stadtteil Korntal
● Görlitzstraße , im Bereich des Bauvorhabens
Neubau Gemeindehaus der
Evang. Brüdergemeinde Korntal wird
die Fahrbahn auch bis zur Fertigstellung
des Rohbaus bis voraussichtlich
30.06.2009 weiterhin voll gesperrt
bleiben.
Ansonsten wären immer wieder kurzfristige
Vollsperrungen erforderlich, welche zu vermehrten
Verkehrsbehinderungen führen würden.
Außerdem ist während der Rohbauarbeiten
ein Sicherheitsbereich erforderlich, der
durch eine halbseitige Fahrbahnsperrung
nicht gewährleistet ist.
Nummer 40
Mittwoch, 1. Oktober 2008
Die Einbahnstraßenregelung aus Richtung
Goerdeler Straße über Wilhelmsdorfer Straße
zum Saalplatz bleibt bestehen.
Die Parkplätze am Rathaus sind auch aus
nördlicher Richtung erreichbar.
Allgemeine Hinweise:
Bei Fahrbahnvollsperrungen werden die
Anwohner gebeten, ihre Müllbehälter an der
nächsten anfahrbaren Einmündung zur Leerung
bereit zu stellen.
Wir weisen nachdrücklich darauf hin, dass
die im Zusammenhang mit den oben genannten
Arbeiten aufgestellten Haltverbote zu beachten
sind. Ansonsten müssen ordnungsrechtliche
Maßnahmen (Verwarnungen, kostenpflichtige
Standortveränderungen) ergriffen
werden.
Wir bitten um Verständnis für die Verkehrsbehinderungen.
Öffentliche Bekanntmachung
"Gewerbegebiet südlich der Stuttgarter
Straße - hier: Discounter", Wirksamkeit
der Flächennutzungsplanänderung Nr. 8
und Inkrafttreten des vorhabenbezogenen
Bebauungsplans
Das Landratsamt Ludwigsburg hat die vom
Gemeinderat der Stadt Korntal-Münchingen
am 29.04.2008 in öffentlicher Sitzung beschlossene
Flächennutzungsplanänderung
Nr. 8 "Gewerbegebiet südlich der Stuttgarter
Straße - hier: Discounter"mit Erlass vom
22.09.2008, AZ: 21-621.31/Sc auf Grund
von § 6 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) genehmigt.
Maßgebend ist die Flächennutzungsplanänderung
vom 15.10.2007. Es gilt die Begründung
mit Umweltbericht vom 20.02.2008
und die zusammenfassende Erklärung nach
§ 10 Abs. 4 BauGB vom 25.09.2008.
Die Flächennutzungsplanänderung Nr. 8
"Gewerbegebiet südlich der Stuttgarter
Straße - hier: Discounter" in Korntal-
Münchingen, Stadtteil Münchingen wird
mit dieser Bekanntmachung wirksam (§
6 Abs. 5 BauGB).
Der Gemeinderat der Stadt Korntal-Münchingen
hat am 29.04.2008 in öffentlicher Sitzung
den vorhabenbezogenen Bebauungsplan
"Gewerbegebiet südlich der Stuttgarter
Straße - hier: Discounter", Stadtteil Münchingen
nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
i. V. m. § 4 Gemeindeordnung (GemO) und
die örtlichen Bauvorschriften nach § 74 Lan-