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Aktivitäten zum NPD-Parteitag am 04./05. Juni 2010 in Bamberg Mitglieder-Info 2 - April/Mai 2010 Bamberg ist bunt, nicht braun! Aktivitäten zum NPD-Parteitag am 04./05. Juni 2010 Auszug aus dem Aufruf der nordbayerischen Bündnisse gegen Rechtsextremismus (gegen den Bamberger NPD-Parteitag), dem sich auch der Landesparteitag der LINKE angeschlossen hat: Die Demokratie verteidigen - Kein Platz für Nazis! Am 4./5. Juni 2010 findet nach richterlicher Bestätigung erneut ein Bundesparteitag der NPD in der Bamberger Kongresshalle statt. Neonazis aus der ganzen Bundesrepublik werden sich erneut in Bamberg versammeln, um für ihre menschenverachtenden Ziele zu werben und ihre demokratiefeindliche Strategie zu entwickeln... Wir tolerieren das nicht! Die Aktivitäten der NPD und weiterer neofaschistischer Organisationen steigern sich gerade in unserer nordbayerischen Region in unerträglicher Weise. Offen werden rassistische, fremdenfeindliche und antisemitische Parolen deklariert und die Opfer faschistischer Gewalt verhöhnt. Offen werden aktive Bürger, die sich aus Zivilcourage dagegen wehren, bedroht. Gewalt wird in den Nazigruppen nicht nur geduldet, sondern gewaltbereiten Tätern wird eine politische Heimat geboten... Wir wehren uns dagegen! Wehren wir uns gegen die Versuche, neonazistische Umtriebe nicht nur in unserer Region öffentlich zu verschweigen oder zu verharmlosen. Wer schweigt stimmt zu! Den gesamten Aufruf findet ihr hier: http://www.bamberg-gegen-rechtsextremismus.de/index.html Wir gehen davon aus, dass wieder GenossInnen aus Oberfranken mit einem größeren Pavillon hier sein werden, eventuell werden wir auch wieder Kaffe und Kuchen anbieten. Voraussichtlich werden nicht nur GenossInnen aus Oberfranken, sondern aus ganz Bayern, vielleicht auch aus Thüringen anreisen. Wir, der Kreisverband Bamberg/Forchheim Die Linke, werden auf jeden Fall mit einem Info-Stand über zwei Tage dort vertreten sein. Weitere Angebote oder Aktionsformen sind noch zu erarbeiten, aber: Sowohl für den Info-Stand als auch für die Vorbereitung und Durchführung der geplanten Großveranstaltung benötigen wir dringend jede helfende Hand unserer Mitglieder. Wer sich an der Vorbereitung und Durchführung dieser Aktivitäten beteiligen will, melde sich bitte bei unserem Sprecher Heinrich Schwimmbeck: Email: heinrich@schwimmbeck-h.de Telefon: (0951) 208 15 67 · Mobil: (01520) 198 15 41 (Helen) Seite: 6
Ein Programm für Die Linke Mitglieder-Info 2 - April/Mai 2010 An dieser Stelle wollen wir regelmäßig über die Diskussion unseres neuen Grundsatzprogramms berichten, bzw. Beiträge veröffentlichen, die sich mit der Grundausrichtung unserer Partei befassen. Wer sich einen Überblick verschaffen will - hier einige Quellen: Auf der Bundesseite der Linken: http://die-linke.de/programm/programmentwurf/ und hier: http://die-linke.de/programm/wortmeldungen/ Und hier noch ein Beitrag aus dem ND vom 24.04.2010. Bemerkenswert ist die Zusammensetzung der Autorengruppe: Dieter Dehm, Vorsitzender der Linken Niedersachen Wolfgang Gehrke, hessischer Bundestagsabgeordneter der Linken Stephan Liebich, Bundestagsabgeordneter und Sprecher des Forums demokratischer Sozialismus Thomas Nord, Landesvorsitzender Brandenburg Über Strömungen, Gemeinsamkeit und Widerspruch Unterschiede in den Traditionen Strömungen haben in unserer Partei DIE LINKE ihren Platz. Sie existieren in den Statuten, aber auch in unserer politischen Debatte. Zu den Mitgliederrechten gehört, sich in innerparteilichen Zusammenschlüssen zusätzlich zur allgemeinen Parteimitgliedschaft zu organisieren. Dies brachte aber auch ein gewisses Maß an Undurchschaubarkeit mit sich. Insbesondere im Vorfeld von Parteitagen trifft sich das „Forum demokratischer Sozialismus“ – obwohl wir hoffentlich alle demokratische Sozialistinnen und Sozialisten sind, die „Antikapitalistische Linke“ – obwohl eigentlich alle Parteimitglieder gegen den Kapitalismus sein müssten und die „Sozialistische Linke“ – was den Schluss zulässt, dass andere Linke auch nicht-sozialistisch seien. Strömungen sind ins Gerede gekommen; Anlass genug, über Grundsätzliches nachzudenken. Es gibt Unterschiede in den Traditionen für Mitglieder unserer jungen Partei im Osten wie auch im Westen: Die Herkunft aus einerseits eher sozialdemokratischen, strömungsoffenen Organisationsformen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, PDS, WASG) und aus andererseits „leninistisch“ (ein von Stalin mit der „Bolschewisierung“ eingeführter Kampfbegriff) formierten Organisationen (SED, SEW, DKP, KBW). Letztere mochten keine Strömungen und hatten ein „Fraktionsverbot“. Rosa Luxemburgs Motto „Freiheit in der Diskussion, Einheit in der Aktion“ war im sogenannten demokratischen Zentralismus kaum umsetzbar, weil die „Freiheit in der Diskussion“ nicht existierte. Aber nur, wer die Freiheit in der Diskussion hat, kann auch später nachhaltig zur Einheit gemahnt werden. Andersherum: Wer die Freiheit in der Diskussion (gleicher Informationszugang, rechtsförmige Debattenstruktur etc.) von oben verweigert, kann Einheit nur noch bürokratisch verordnen. (Bürokratischen Dirigismus und rabiate Parteiausschlüsse gab es allerdings auch in nicht-leninistischen Organisationsstrukturen.) Die leninistische Tradition war von Bürgerkriegs- und Kriegszeiten geprägt, demzufolge auf eine fast militärische Geschlossenheit orientiert. Heute aber sollten auch diejenigen, die aus leninistischen Traditionen kommen, ihr Grausen vor Flügeln und Strömungen überwinden und auch jene, die in der SPD und bei Bündnis 90/Die Grünen Strömungen als karrierefokussierte Kungelkreise erlebt haben, sollten deren demokratischen Wert anerkennen. Strömungen sorgen für Transparenz in der Debatte. weiterlesen: Seite: 7
Seite 1 und 2: Erster Mai Wir sind dabei Seite 1 E
Seite 3 und 4: Vorstellung der neuen Schatzmeister
Seite 5: Außerordentlicher Landesparteitag
Seite 9: Termine Mitglieder-Info 2 - April/M

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