Liebe Mitbürgerinnen, Liebe Mitbürger, - Sand am Main

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Sand a. Main - 2 - Nr. 5/07 Purer Aktionismus Wer, wie die Freien Sander Bürger, 2001 Steps – also Schritte - unternehmen wollte, ohne zu wissen, in welche Richtung er sich bewegen muss und Geld für Architekten ausgeben wollte, ohne zu wissen, was die untersuchen sollten, betreibt nur Aktionismus aber keine seriöse Politik. Da verwundert es dann auch nicht, dass von ihnen nach den Architektenkosten gefragt wird. Der Architektenvertrag wurde einstimmig - also auch von den Gemeinderäten der Freien Sander Bürger - im Gemeinderat beschlossen. Wissen ihre Gemeinderäte nicht mehr, was sie beschlossen haben? Wo soll Einsparpotenzial liegen? Da bei der Umgestaltung des Kirchplatzes im Rahmen der Städtebauförderung mit der Antragstellung und der Abstimmung mit der Regierung von Unterfranken, dem Denkmalamt, der Diözesanverwaltung, Teilnahme an Arbeitsgruppen und sonstige Koordinierungen erforderlich sind und auch bei den Nebenkosten für Vermessung, Baugrunduntersuchungen, Beweissicherung, Besichtigungen, ein erhöhter Aufwand besteht, wurden die Kosten in der Berechnung vor Beginn der Maßnahme mit 13 Prozent für die Architektenleistung und fünf Prozent für die sonstigen Nebenkosten angesetzt. Somit ergeben sich bei einer angenommen Summe von 1 Mio. Euro 130.000 Euro für die Architekten- und 50.000 Euro für die sonstigen Nebenkosten. Von den Architektenkosten sind 100.000 EUR förderfähig. Die Gemeinde erhält bei einem Fördersatz von 60 Prozent 60.000 Euro Zuschuss. Somit verbleiben 70.000 EUR Kosten bei der Gemeinde. Da zudem ca. 70 Prozent der Architektenkosten für Eingabe-, Ausführungsplanung und deren Überwachung sind, die zwingend von einem Architekten gemacht werden müssen, bleibt nicht mehr viel Verfügungsmasse übrig. Rund ca. 20.000 Euro verbleiben für die gesamte vorbereitende Planung bis zur Vorlage bei der Regierung und zur Ausschreibung. Darin sind die ganzen Koordinationen, Kostenberechnungen und Besprechungen mit Gemeinde, Regierung, Diözese und sonstigen Trägern öffentlicher Belange enthalten. Allein für die Gespräche bei der Regierung in Würzburg war mehr als ein halber Arbeitstag nötig. Die Freien Sander Bürger täuschen und verunsichern die Öffentlichkeit, wenn sie, wie im Amtsblatt vom März 2007 behaupten, man hätte sich die ”teuren Planungskosten zum großen Teil” sparen können. Das Gegenteil ist der Fall. Wenn wir den Weg der Freien Sander Bürger eingeschlagen hätten, hätten wir bis heute noch keine Planung und auch noch keine Zusage auf einen Zuschuss. Denn es ist absolut unrealistisch und völlig an der Sache vorbei, so zu tun, als hätte man die Planung alleine machen können. Den Architekten von Zeit zu Zeit dazu zu holen und zu glauben, dass das funktioniert, ist Unfug, zumal der Planer auch die Verantwortung für die Planung trägt. Und die Freien Sander Bürger brauchen sich auch nicht einzubilden, dass man mit Zeichnungen aus Arbeitsgruppen bei der Regierung in Würzburg hätte antreten können. Die Gestaltung der gesamten Ortsmitte von fast einem Hektar kann nur im ganzen geplant und dann in einzelne Abschnitte zerlegt werden. Dies hat die Gemeinde getan und das ist auch der einzig gangbare Weg. Bei den Detaildiskussionen wurden die Bürger stets mit einbezogen, angefangen von Geschäftsleuten in der Ortsmitte bis hin zur Vorstandschaft der Sander Gewerbetreibenden (SaGe) und den Maibaumfreunden. Qualität der Planer erkannt Die Mehrheit der Gemeinderäte hat die Qualität der Planer erkannt und arbeitet mit ihnen sehr gut zusammen. Auch in den vom Gemeinderat in der Sitzung vom 30.5.2006 einstimmig beschlossenen Arbeitsgruppen ”Zeiler Straße”, ”Kirchplatz und Kirchenumfeld” sowie ”Stellplätze” war die Zusammenarbeit zwischen Planern und Bürgern sehr gut. Der Architekt hat ein Konzept vorgelegt, in das die Anregungen der Bürger eingearbeitet wurden. Wenn die Freien Sander Bürger, deren Vertreter in den Arbeitsgruppen nicht anwesend waren, und somit gar nicht wissen, wie in diesen Gruppen gearbeitet wurde, immer noch das Fehlen von Arbeitsgruppen beklagen, so ist dies eine Missachtung der Arbeit, die von den Bürgerinnen und Bürgern dort geleistet wurde. Die Ergebnisse dieser Arbeitsgruppen wurden in der Sitzung des Gemeinderat vom 25.9.06 behandelt und mit 13:1 Stimmen in die Planung aufgenommen. Es zeugt von wenig Demokratieverständnis, wenn diese Beschlüsse immer noch nicht akzeptiert werden und es ist schlicht und ergreifend eine Unverschämtheit, dem Bürgermeister vorzuwerfen, er würde die Bürger nicht einbinden. Gerade umgekehrt ist es. Der Bürgermeister bindet die Bürger mit ein und die Freien Sander Bürger glänzen mit Abwesenheit. So ist zum Beispiel der Arbeitskreis ”Stellplätze” deshalb eingerichtet worden, weil sich in den Vorgesprächen mit den Anliegern ergeben hatte, dass die Parkplätze ein besonderes Problem sind. Können oder wollen sie nicht? Nicht nachvollziehbar ist die ständige Forderung nach der Vorlage einer Alternative für den Brunnen am Kirchplatz. In der Gemeinderatssitzung am 24. April 2007 hat der Gemeinderat den Abschluss eines Vertrages mit der FH Coburg über die Durchführung eines Ideenwettbewerbs für den Kirchplatz beschlossen und ein Preisgericht bestimmt, das die Entwürfe der Studenten, die im Sommer diesen Jahres vorgelegt werden, beurteilen soll. In der gleichen Sitzung habe ich einen Plan an die Wand geworfen, auf dem der aktuelle Stand der Planung dargestellt war. Für den zentralen Bereich war darin ein weißer Fleck enthalten, weil dieser Bereich im Laufe diesen Jahres noch gestaltet wird. Wenn ich dann einige Tage später öffentlich aufgefordert werde, einen Alternativplan vorzulegen, dann fällt mir nur noch eines ein: Können sie es nicht begreifen oder wollen sie es nicht begreifen. Landkreis bestimmt den Zeitpunkt Wem es bei der Umgestaltung der Zeiler Straße nicht schnell genug geht, der muss auch sagen, was die Bedingungen für einen früheren Zeitpunkt sind: nämlich, dass dann nicht der Landkreis Haßberge, sondern die Sander Bürger die Erneuerung der Fahrbahn bezahlen müssen. Zum Ausbau der Zeiler Straße habe ich wiederholt öffentlich dargestellt, dass diese dem Landkreis gehört und der Landkreis die Kosten für die Sanierung der Fahrbahn übernimmt. Ich habe ferner bekannt gegeben, dass der Bedarfsplan des Landkreises Haßberge bis zum Jahr 2009 beschlossen ist, die Maßnahme in Sand somit erst danach erfolgen könne.
Sand a. Main - 3 - Nr. 5/07 Wer um den Zustand der Kreisstraßen weiß, muss berücksichtigen, dass auch noch andere Kommunen ihren Bedarf anmelden. Wenn die Freien Sander Bürger wollen, dass die Maßnahme vorgezogen werden soll, dann müssen sie aber auch dazu sagen, dass die Sander Bürger die Kosten für die Verbesserung der Fahrbahn in der Zeiler Straße selbst bezahlen müssen. Seit die Planung der Sander Ortsmitte angegangen wird, die nicht nur aus dem Kirchplatz besteht, sondern von der Kreuzung bis zur Maingasse reicht, haben die Freien Sander Bürger noch nicht einen konkreten Beitrag zur Gestaltung geleistet. Im Gegenteil: sie würdigen die Leistung derjenigen, die engagiert und zielstrebig mitgearbeitet haben, herab. Ihre Kritik am Bürgermeister trifft diese Personen genauso. Dabei gibt es, mit Ausnahme des Standortes für den Dorfbrunnen, keinen strittigen Punkt in der Planung. In das ursprüngliche Konzept des Architekten Joachim-Schmitz-Klopf, zu dem ja nicht nur der Kirchplatz, sondern auch die Maingasse gehört, sind viele Anregungen der Bürgerinnen und Bürger mit eingeflossen. Wer die Veränderungen in den einzelnen Planungsschritten verfolgt, erkennt, dass die Grundausrichtung beibehalten wurde, die Details aber den Wünschen der Sander Bürgerinnen und Bürger angepasst wurde. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir in zwei Jahren erkennen, dass Grundkonzeption und Detailplanung richtig waren. Mit freundlichen Grüßen Ihr Bernhard Ruß 1. Bürgermeister a) Ausbaubeitragssatzung Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 24.04.2007 die Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung und Verbesserung bzw. Erneuerung von Straßen, Nebenplätzen, Parkplätzen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen der Gemeinde Sand neu erlassen. Die Satzung wird durch Aushang im Amtskasten am Rathaus öffentlich bekanntgemacht und tritt am Tage nach ihrer amtlichen Bekanntmachung in Kraft. Die neue Satzung kann ferner jederzeit zu den üblichen Geschäftszeiten in der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. b) Friedhofsgebührensatzung Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 24.04.2007 die Satzung der Gemeinde Sand über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen im Neuen und Alten Friedhof geändert. Die Änderungssatzung wird nachstehend öffentlich bekanntgemacht: Die Änderungssatzung und die vollständige geänderte Satzung können jederzeit zu den üblichen Geschäftszeiten in der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Sand über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen im ”Neuen Friedhof” und ”Alten Friedhof” sowie die damit im Zusammenhang stehenden Amtshandlungen(Friedhofsgebührensatzung) vom 20.12.2001. Aufgrund von Art. 2 und 8 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes und Art. 20 des Kostengesetzes erlässt die Gemeinde folgende Änderungssatzung: § 1 In § 5 werden im Absatz 1, Buchstaben a) bis e) die Beträge 51,13 EUR durch 52,46 EUR, 61,36 EUR durch 62,95 EUR, 127,82 EUR durch 131,13 EUR, 143,16 EUR durch 146,86 EUR, 10,23 EUR durch 10,50 EUR, 20,45 EUR durch 20,98 EUR und der Betrag 40,90 EUR durch 41,96 EUR ersetzt. § 2 Diese Änderungssatzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Sand a. Main, den 21. Mai 2007 Gemeinde Sand a. Main R u ß 1. Bürgermeister c) Satzung über die öffentliche Bestattungseinrichtung ”Neuer Friedhof” Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 24.04.2007 die Satzung über die öffentliche Bestattungseinrichtung ”Neuer Friedhof” der Gemeinde Sand a. Main geändert. Die Änderungssatzung wird nachstehend öffentlich bekannt gemacht. Die Änderungssatzung und die vollständige geänderte Satzung können jederzeit zu den üblichen Geschäftszeiten in der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Bestattungseinrichtung ”Neuer Friedhof” der Gemeinde Sand a. Main (Friedhofs- und Bestattungssatzung) vom 28.09.2001 Aufgrund von Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde für den ”Neuen Friedhof” folgende Änderungssatzung: § 1 1. In § 9 Satz 1 erhält Ziff. 3 folgende Fassung: 3. Urnengrabstätten (§§ 12 und 12 a) Urnenwand, Urnennische oder Urnenerdstätten 2. In § 9 Satz1 wird folgende Ziff. 4 neu angefügt: 4. Ehrengrabstätten (§ 12 b), Ehrengräber 3. Folgender § 12 b wird neu eingefügt: § 12 b Ehrengräber (1) Ehrengräber sind Grabstätten für Erdbestattungen, die vom Gemeinderat beschlussmäßig auf Dauer für Ehrenbürger im Todesfalle vergeben werden. Der Nutzungsberechtigte erhält eine Graburkunde. (2) Weitere Bestattungen im Ehrengrab werden zugelassen. Bestattet werden dürfen der jeweilige Ehepartner und dessen ledige Kinder. (3) Die Grabplatzbenutzungsgebühr und die Gebühr für zukünftige Verlängerungen von Grabnutzungsrechten des Ehrenbürgers übernimmt die Gemeinde Sand a. Main unabhängig davon, ob der Ehrenbürger in einem Ehrengrab nach § 12 b, Abs. 1 Satz 1 oder in einem anderen Grab ( § 9 S. 1. Z.1-3) bestattet wird.
Seite 1: Jahrgang 31 Freitag, den 25. Mai 20
Seite 5 und 6: Sand a. Main - 5 - Nr. 5/07 Führun
Seite 7 und 8: Sand a. Main - 7 - Nr. 5/07 Wetter
Seite 9 und 10: Sand a. Main - 9 - Nr. 5/07 Ständc
Seite 11 und 12: Sand a. Main - 11 - Nr. 5/07 Redakt
Seite 13 und 14: Sand a. Main - 13 - Nr. 5/07 tinen.
Seite 15 und 16: Sand a. Main - 15 - Nr. 5/07/KW 27

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