AKTUELLE - SPÖ Neidling

4 SPÖ-Neidling, Dezember 2005
Das war der November 2005
15.11.05
Ab heute gilt beim Autofahren
„Licht am Tag“. Gestraft
wird erst ab April
2006.
VfGH-Urteil: 6 Euro Verpflegsgeld
pro Tag für Zivildiener
sind zuwenig und
nicht verfassungskonform.
13,6 Euro wäre angemessener
Richtwert.
Matthias Platzeck ist neuer
SPD-Chef. Er ist am
SPD-Parteitag mit 99,4 %
der Stimmen gewählt worden.
Platzeck folgt Franz
Müntefering nach.
Verwaltungsreform: (Bund,
Länder und Gemeinden)
fix: Bis 2010 will man
15.667 Vollbeschäftigte
streichen u. 1,886 Milliarden
Euro einsparen.
Zeitungsverleger Kurt Falk
(71) an Krebsleiden gestorben.
Falk war Mitgründer
der „Kronen Zeitung“, danach
„Ganze Woche“ u.
„täglich Alles“.
16.11.05
Inflationsrate im Oktober
deutlich auf 2,0 % (2,4 %)
gesunken. Starke Öl-Verteuerungen
vor einem Jahr
„verschwinden“ langsam
aus dem Index.
17.11.05
Nach Fußball-Wettskandal:
Ex-Schiedsrichter
Robert Hoyzer wegen Manipulation
von Spielen zu 2
Jahren und 5 Monaten Haft
verurteilt.
Nach Refco-Affäre: Bawag-
Chef Johann Zwettler tritt
per 21. Dezember zurück.
Sein Rücktritt sei „kein
Schuldbekenntnis“, sagt
Zwettler.
Einigung über Handels-Kollektiv-Vertrag:
Die 450.000
Handelsangestellten bekommen
im nächsten Jahr
2,65 % mehr Gehalt.
GR-Sitzung vom 12.12.2005
Tagesordnung:
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte – Beginn 16.00 Uhr
1. Genehmigung des nicht öffentlichen Protokolls der
Sitzung vom 24.10.2005
2. Verordnung über Zuordnung von Funktionsdienstposten
3. Änderung von Dienstverträgen
4. Beschlussfassung eines Dienstvertrages
5. Änderung der Vereinbarung betreffend Altersteilzeitbeschäftigung
6. Beschlussfassung von Ehrengaben
Öffentliche Tagesordnungspunkte – Beginn 16.45 Uhr
7. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.10.2005
8. Gebarungsbericht vom Amt der NÖ-Landesregierung
9. Bericht über die Kursentwicklung der Raiffeisen-OK-Spezial-Rent
Anleihe
10. Verordnung über die Festlegung des Einheitssatzes zur Berechnung
der Aufschließungsabgabe
11. Verordnung über die Erhebung einer Gebrauchsabgabe
12. Voranschlag 2006
13. Beschlüsse zum Voranschlag 2006
14. Bestellung eines neuen Kassenverwalters
15. Beschlussfassung der außer- und überplanmäßigen Ausgaben lt
Haushaltsüberwachungsliste
16. Haftungsübernahme für Darlehen Abwasserverband Pielachtal
17. Gebarungsbericht des Prüfungsausschusses vom 17.11.2005
18. Bericht und Beschlussfassung der Maßnahmen lt. Raumordnungs-
Wirtschafts- und Finanzausschusssitzung vom 1.12.2005
19. Überreichung der Dekrete an Zivilschutzbeauftragte
20. Jahresschlussbericht des Bürgermeisters
21. Totengedenken
- für verstorbenen Vzbgm. Gustav Kickinger
- für verstorbenen gfd. GR Paul Dolezal
22. Ehrungen
Im Anschluss an die Gemeinderatssitzung wurde der
ausscheidenden Amtsleiterin, Frau Hermine Negl, für
ihre langjährige Tätigkeit am Gemeindeamt herzlich
gedankt. Ihre Nachfolgerin ist Frau Hermine Fessl.
Die SPÖ Neidling schließt sich dem Dank an Frau Negl
an und wünscht der neuen Amtsleiterin alles Gute für
ihre bewährte und dennoch neue Aufgabe.
Das war der November 2005
18.11.2005
Michael Häupl (SPÖ) als
Wiener Bürgermeister wiedergewählt:
Er erhielt 64
von 100 Stimmen, darunter
mindestens 9 anderer
Fraktionen.
19.11.2005
Kärnten: LH Haider gibt
seine Drohung auf, heute
1200 Asylwerber auf die
Straße zu setzen. Er will
mit dem Bund über die
Finanzierung reden.
21.11.2005
Neuer Bawag-Chef wird
Ewald Nowotny, dzt Vizerektor
der Wirtschaftsuniversität
Wien und Ex-
Chef der Europäischen Investitionsbank.
Frank Stronach zieht sich
aus Wiener Austria zurück.
Der Vertrag zwischen
Magna und der
Austria soll so bald wie
möglich gelöst werden.
22.11.2005
Dt. Bundestag wählt CDU-
Chefin Angela Merkel zur
ersten deutschen Kanzlerin.
397 Abg. Stimmen für
Merkel, 202 dagegen. 12
Enthaltungen.
23.11.05
NS-Entschädigungen:
Das letzte noch offene US-
Verfahren gegen Österreich
wurde eingestellt. Lt.
US-Anwalt bestehe nun
Rechtssicherheit.
24.11.05
Flüchtlingslager Traiskirchen:
ÖVP-Landesrat
Plank droht mit Aufnahme-Stopp,
solange andere
Bundesländer vereinbarte
Quoten nicht erfüllen.
25.11.05
Bundesheer nimmt mit
Festakt in Zeltweg Abschied
von den Draken.
Draken waren von 1987
bis Juli 2005 für Luftraumüberwachung
in Österreich
zuständig.