MALTA

q ANKUNFT | NACH DER ENTLASSUNG | LEBENSBEDINGUNGEN
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richtungen – die zur Unterbringung hunderter
ausländischer Staatsangehöriger genutzt
werden können – niemals zu diesem
Zweck konstruiert.“
Eine zwischenzeitliche Verbesserung
der Haftbedingungen resultierte im Wesentlichen
schlichtweg aus der Tatsache,
dass sich aufgrund der stark abgenommenen
Anlandungen auf Malta – insbesondere
im Jahr 2010 – kaum noch Personen
in Haft befanden. So waren etwa
zum Zeitpunkt des Besuchs von Thomas
Hammarberg Ende März 2011 „lediglich“
49 MigrantInnen inhaftiert. 44 Bereits
Anfang April 2011 stieg deren Zahl nach
dem Eintreffen mehrerer großer Flüchtlingsschiffe
wieder drastisch an. So waren,
nach Angaben der maltesischen Regierung,
am 8. April 2011 1.040 Personen
inhaftiert. 45 Die stark variierende Gesamtzahl
der Inhaftierten führt dazu,
dass komplette Detention Centres bzw.
Abteilungen („Blocks“) zeitweise überhaupt
nicht genutzt werden und bei „Bedarf“
erneut belegt werden. 46
Die maltesische Regierung nennt zwei
Gründe für die ausnahmslose Inhaftierung
aller „prohibited immigrants“ 47 :
Zum einem sei diese notwendig, um die
Identität der MigrantInnen zu klären
und um in Kontakt mit den jeweiligen
Herkunftsstaaten treten zu können, was
die Voraussetzung für ihre Rückführung
sei. Zum anderem wird darauf verwiesen,
dass „einige Migranten besondere medizinische
Aufmerksamkeit und Betreuung
benötigen“. Dies sei essentiell „auf
einer kleinen, dicht besiedelten Insel“.
Hiermit wird offensichtlich auf die Gefahr
der Ausbreitung von Epidemien aufgrund
der Anwesenheit von MigrantInnen auf
Malta verwiesenen. Nach Ansicht der
Autoren sind diese Argumente nicht
haltbar. Denn erstens ist festzustellen,
dass es de facto so gut wie keine Abschiebungen
aus Malta gibt. Zweitens
ist das Argument der befürchteten Ausbreitung
von übertragbaren Krankheiten
und Epidemien unter der einheimischen
Bevölkerung nach medizinischen Kriterien
nicht stimmig. Wenn dem so wäre,
müssten andere europäische Staaten
ähnlich handeln, was de facto nicht der
Fall ist. Vor allem scheint, wie u.a. die
Ärzte ohne Grenzen feststellen, die Inhaftierung
die Ausbreitung infektiöser
Krankheiten (vor allem auch aufgrund
deren Nichtbehandlung) eher zu befördern
als einzudämmen.
Es ist somit offensichtlich, dass die
lückenlose Inhaftierung aller neuankommenden
MigrantInnen anderen Zwecken
dient. Einerseits soll anscheinend die
Attraktivität Maltas für Migrierende
möglichst gering gehalten werden, ausgehend
von der These, dass das Wissen
um die langfristige und ausnahmslose
Inhaftierung in den migrantischen Communities
sowie bei den AkteurInnen des
„trafficking“ zirkuliert. Andererseits geht
es sicherlich darum, mit der „Ausrufung
eines migrationspolitischen Notstands“
den Druck auf die anderen EU-Staaten
bzw. die Europäische Kommission zu erhöhen,
um zu erreichen, dass Malta unterstützt
wird, sei es mittels Geld oder
etwa Relocation-Programmen.
Im Rahmen unserer Untersuchung
gab eine Person an, länger als 18 Monate
inhaftiert gewesen zu sein. Die durchschnittliche
Haftdauer der von uns befragten
Personen beträgt 7,1 Monate.
Inhaftierungsdauer
der von uns befragten Personen
1-2 Tage
2 Wochen
1 Monat
2 Monate
3 Monate
4 Monate
6 Monate
7 Monate
8 Monate
9 Monate
10 Monate
12 Monate
14 Monate
18 Monate
24 Monate
keine Angabe