ALFA-011115
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- <strong>ALFA</strong>, Gründungsfehler rächen sich -<br />
Parteizeichen der <strong>ALFA</strong>, Urheber: Mathesar auf Wikipedia<br />
Reinhard Wilhelm Mail: Reinhard.Wilhelm@gmx.de<br />
Hellefelder Str. 108 Tel.: 0151-23626757<br />
59821 Arnsberg<br />
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Die <strong>ALFA</strong> ( Allianz für Fortschritt und Aufbruch ) weist Auflösungserscheinungen auf, u.a. zur Freude<br />
der AfD und FDP.<br />
M.E. muss sich die <strong>ALFA</strong> komplett neu erfinden und gründen.<br />
Meine Einlassung dazu:<br />
I. Das Problem in jeder Neugründung besteht darin, dass die neue Partei überproportional innovativer<br />
als die etablierten Parteien sein muss, um Achtungserfolge zu erlangen. Sie ruft letztlich zum Angriff<br />
auf die etablierten Parteien auf. Das ist wie das Erstürmen einer Bastion.<br />
a. Den Piraten gelang es, weil sie sich über die Struktur definierte. Sie versprach, dass jedes Mitglied<br />
mit Hilfe digitaler Medien in der Partei mitbestimmen könne.<br />
Die Partei war von Anfang an stümperhaft und wurde zudem von Linksextremisten unterlaufen.<br />
b. Die AfD hat es geschafft, überproportional viele Menschen zu bewegen.<br />
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Sie war in vielerlei Hinsicht innovativ. Sie war die erste Ernst zunehmende intellektuelle Kraft gegen<br />
den EUR, Sie bediente von Anfang an intensiv die sog. sozialen Medien, Sie bediente gleichzeitig<br />
hochwertig die intellektuellen Printmedien, später auch die visuellen Medien. Sie war zur Zeit der Bundestagswahl<br />
auch thematisch sehr innovativ aufgestellt. Das erstellte Bundestagswahlprogramm war<br />
lesenswert. Die AfD war insgesamt extrem innovativ.<br />
Mit dem Austritt der Intellektuellen ist die Innovationskraft der AfD beendet. Sie hat aber schon den<br />
Vorteil, sich als Protestpartei etabliert zu haben. Sie bedienen derzeit eine Klientel aus Spinnern, Ausländerhassern,<br />
Identitären und Protestbürgern. Die AfD wird sich folglich analog zu den Grünen immer<br />
neue Hypes suchen, um als Protestpartei fortbestehen zu können. Sie tut dies aber zwischenzeitlich aus<br />
einer gefestigten Position aus.<br />
c. Die <strong>ALFA</strong> ist kraftlos gestartet. Sie ist als Anti-AfD mit dem Anspruch als „Ur-AfDöder „wahre<br />
AfD"gestartet. Um nicht wie die AfD zu sein, erklärte man sich als liberal-konservativ.<br />
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Man will Aufbruch und Fortschritt sein. Irgendwie müsste sie das ja auch leben. Die Selbstbeweihräucherung<br />
kann man vielleicht noch als Aufbruch sehen, aber auch als Fortschritt ?! Selbst wenn man<br />
mit viel Wohlwollen die ein oder andere Innovation sehen will, so dürfen die Zweifel überwiegen, dass<br />
diese genügen, um eine Bastion wie die der etablierten Parteien zu stürmen.<br />
II. Die <strong>ALFA</strong> wird nie in Erscheinung treten, wenn sie ihre Gründungsfehler nicht durch Neugründung<br />
behebt.<br />
1. Sie würde schon daran scheitern, dass sie mangels gewichtiger innovativer Ideen dem Wähler keinen<br />
Grund gibt, sie zu wählen.<br />
a. Eine explizite Anti-AfD-Partei braucht keiner, da kann sich die Partei noch so oft als „Ur-AfD"bezeichnen.<br />
b. Eine Partei, die sich kraftlos als liberal-konservativ bezeichnet und sich mit dem Namen „Fortschrittünd<br />
„Aufbruch"Mut zuspricht, ist viel zu fade und langweilig, als dass sie Wähler nennenswert<br />
begeistern würde.<br />
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III. Aber selbst wenn wir von einer kraftvolleren <strong>ALFA</strong> ausgehen würden, wären die Tage der <strong>ALFA</strong><br />
gezählt.<br />
Zwischen den etablierten Parteien und der AfD ist nicht der größte Raum für eine liberal-konservative<br />
Partei.<br />
Die AfD ist dabei nicht das Problem. Sie hat sich ihre Reputation mit Höcke komplett und dauerhaft<br />
ruiniert. Sie wird keine guten Leute mehr bekommen und weitere gute Leute verlieren. Sie wird aber<br />
ausreichend Stimmen aus der Protestwählerschaft und aus dem rechten Prekariat fischen und sich dauerhaft<br />
halten.<br />
Schon weil viele Wähler in der CSU immer noch einen rechten Flügel der CDU sehen, ist das Wählerpotential<br />
der <strong>ALFA</strong> jedoch begrenzt. Viele Wähler sehen in der CDU / CSU den Raum zwischen<br />
Grüne und AfD durch die SPD / CDU / CSU abgedeckt. Für diese Wähler gibt es keine Veranlassung<br />
die <strong>ALFA</strong> zu wählen.<br />
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Mit viel Erklärungs- und Vermarktungsgeschick könnte man diesen Eindruck möglicherweise noch<br />
wirkungsvoll angehen. Die Hürde ist jedoch hoch, denn Seehofer ist in aller Munde und präsent.<br />
Für die <strong>ALFA</strong> wird es enger werden, weil die CSU sich bundesweit aufstellt - was unwahrscheinlich<br />
ist -, oder weil die CDU wieder nach rechts rutscht, wovon auszugehen ist. Im Zweifelsfalle wird die<br />
CDU konservativen Ideologen wieder Führungspositionen einräumen, um so ihr konservatives Profil<br />
wieder her zu stellen und ihren Untergang zu vermeiden.<br />
Die CDU schwamm mit Merkel auf der linken und grünen Welle, weil es in dem Bereich die meisten<br />
Stimmen gab. Das dürfte sich geändert haben. Je mehr der Wohlstandsbürger mit Teuerungen und<br />
Flüchtlingen konfrontiert wird, desto weniger ist er bereit, die einschlägigen Parteien zu wählen. Auch<br />
die Landschaftsverschandelungen durch die sog. Energiewende wird den linken Parteien Stimmen kosten.<br />
Der Wohlstandsbürger ist kein Bürger, der bereit wäre, für verspinnerte Ideen echte Einschränkungen<br />
auf sich zu nehmen. Die CDU wird sich dem Umstand anpassen. Wenn die Ideen ihm den Lebensabend<br />
verhageln, wird er sein Wahlverhalten überdenken.<br />
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Ich persönlich halte deshalb Merkels Tage für gezählt. ( Ich gebe ihr noch drei Monate, dann ist sie<br />
parteiintern demontiert. ) Die CDU wird den ÄLFA-Ruck"machen und die <strong>ALFA</strong> wird genau an diesem<br />
Ruck zerschellen.<br />
IV. Worin lag der Gründungsfehler ?<br />
1. Der <strong>ALFA</strong> mangelt es schon an thematischer Innovation. Die meisten konservativen Themen sind<br />
von der AfD und CSU weiterhin besetzt. Es gibt gar keinen ausreichenden Raum für thematische Innovationen.<br />
Der Wähler findet alles, was sein Herz begehrt.<br />
2. Die nicht abgedeckten Themenfelder sind die liberalen Themen. In dem Bereich ist der Tisch reichlich<br />
gedeckt.<br />
a. Wir haben auf allen gesellschaftlichen Ebenen, einschließlich in den Parteien Demokratiedefizite.<br />
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aa. Die Behörden behandeln den Bürger wie einen Untertan. Es gibt inzwischen regelmäßig keine<br />
Rechtsbehelfsmöglichkeiten innerhalb der Verwaltungsverfahren. Der Bürger muss Bescheide hinnehmen<br />
wie sie sind oder aufwendig vor Gericht ziehen. Das betrifft viele Bürger.<br />
bb. Ob man als Partei die Anzahl der Vorschriften monieren möchte, das möchte ich vorerst offen<br />
lassen. Diese Einstellung entspricht nicht unbedingt der Einstellung deutscher Bürger, die gerne alle<br />
geregelt wünschen.<br />
cc. Der Bürger ärgert sich allerdings, dass die Vorschriften zunehmend aus der undurchsichtigen, von<br />
Lobbyisten durchtränkten EU kommen. Die Bürgerferne und die mangelnde demokratische Legitimierung<br />
zahlreicher Vorschriften sind für Bürger ein klares Ärgernis. Gerade in diesem Bereich kann man<br />
Profil aufbauen, denn es gibt derzeit keine Partei, die noch offensiv ein liberal durchdachtes Europa<br />
vertritt.<br />
b. Die FDP und die Piraten haben extrem versagt. Die Versagen dieser Parteien sind den Bürgern<br />
präsent. Wer Veränderungen will, der braucht diese Parteien nicht zu wählen. Die FDP profitiert zur<br />
Zeit aufgrund des Versagens von Piraten, AfD und <strong>ALFA</strong>.<br />
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2. Die <strong>ALFA</strong> hat die Chance verschlafen, sich in struktureller Hinsicht als liberale Partei aufzubauen.<br />
Die <strong>ALFA</strong> verhielt und verhält sich wie etablierte Parteien. In Hinterzimmern wurde die Partei ausgeklüngelt.<br />
( Vereinsmeierei ). Es gibt also auch hier wieder eine Zweiklassen-Mitgliedschaft ( eigentlich<br />
sogar eine Dreiklassen-Mitgliedschaft ).<br />
Mit dem Gründungsprozess hat sich die <strong>ALFA</strong> als nichtliberale Partei festgelegt. Eine liberale Partei<br />
muss insbesondere liberale Werte als Selbstverständlichkeit leben. Der <strong>ALFA</strong> fehlt die Glaubwürdigkeit,<br />
diesem Anspruch gerecht werden zu können. Weil ihr die Glaubwürdigkeit fehlt, fehlen ihr auch<br />
die aktiven Mitglieder und es treten inzwischen gute aktive Mitglieder aus.<br />
Klarzustellen ist allerdings, dass natürlich auch innerhalb einer Partei unterschiedliche Ansichten zu<br />
Sachfragen bestehen werden. Eine Partei ist nicht schon deshalb illiberal, weil sie sich für geschlossene<br />
Grenzen ausspricht. Es kommt auf die Argumentationsmuster und auf den Entscheidungsfindungsprozess<br />
an.<br />
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Nicht liberal ist es allerdings, wenn die Entscheidungsfindung von oben nach unten stattfindet, wenn<br />
sich Vorstände nicht an Satzungen, Programme und Mitgliedervoten halten.<br />
Schwerlich lassen sich Äußerungen als liberal einstufen, wenn Wirtschaftsflüchtlinge beschimpft<br />
werden und man ihnen auf moralischer Ebene das Recht abspricht, ihrem Interesse entsprechend die<br />
tatsächliche Möglichkeit der Zuwanderung nach Deutschland wahrzunehmen.<br />
Es entspricht nun einmal dem liberalen Weltbild, dass jeder Mensch Interessen definiert und dass es<br />
zu Interessenkollisionen kommt. Weder ist der Deutsche, noch der Zuwanderer zu beschimpfen, weil sie<br />
jeweils ihre Interessen herausarbeiten, darstellen und es in der Folge zur Interessenkollision kommt. Es<br />
darf niemand beschimpft werden, weil er seine Interessen auch durchsetzt. Wenn Merkel die Flüchtlinge<br />
faktisch einlädt, dann ist dem Flüchtling kein Vorwurf zu machen, mag die Fluchtursache ausschließlich<br />
wirtschaftlich oder auch politisch sein. Dem Deutschen ist kein Vorworf zu machen, dass er gegen die<br />
merkel’sche Doktrin Grenzziehungen wünscht. Das Beschimpfen und die Herabwürdigung der Würde<br />
irgendeiner Partei ist antiliberal und zu missbilligen.<br />
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3. Die Unterlassung, sich nicht von Anfang an als offene und struktur-liberale Partei zu gründen, das<br />
war die Wurzelsünde. M.E. wird man den Gründungsprozess medienwirksam wiederholen müssen. Die<br />
<strong>ALFA</strong> ist jetzt schon im Sterbeprozess. Noch kann man glaubhaft und medienwirksam die Einstellung<br />
zelebrieren, aus Fehlern gelernt zu haben.<br />
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