Catalog 2018

„Life is like riding a bicycle
To keep balance you must keep moving“
- Albert Einstein
C26
Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Warenlieferungen der Firma
COOOLsport HandelsgmbH
Dezember 2017
1. Kaufvertrag
Für unsere Angebote, Aufträge und Lieferungen gelten
die nachstehenden Bedingungen. Diese gelten spätestens
mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung als
angenommen. Sie gelten auch ohne weitere ausdrückliche
Vereinbarung für alle künftigen Geschäftsbeziehungen.
Abweichende Bedingungen, insbesondere
Einkaufsbedingungen des Käufers gelten nur, wenn diese
besonders vereinbart und durch uns schriftlich bestätigt
wurden.
Dieser Kaufvertrag ist mit dem Abschluss für den Käufer
verbindlich. Für den Lieferanten ist er mit dem Abschluss
verbindlich, sofern er nicht innerhalb von 10 Tagen
ab Ausstellungsdatum widerrufen wird. Angebote des
Lieferanten sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst
durch die schriftliche Auftragsbestätigung oder Lieferung
des Lieferanten zustande. Sämtliche Änderungen oder
Nebenabreden sind erst durch schriftliche Bestätigung des
Lieferanten gültig. Kündigt bzw. storniert der Kunde ohne
Zustimmung des Lieferanten den Kaufvertrag, wird ein
pauschaler Schadenersatz von 20% verrechnet. Übersteigt
jedoch der Schaden aus der Vertragskündigung den
pauschalen Ersatz, werden die tatsächlich anfallenden
Kosten verrechnet.
2. Lieferung
Für jede Sendung nach Österreich oder Deutschland
verrechnen wir die tatsächlich anfallenden Versandkosten,
mindestens jedoch € 5,90. Für alle anderen Länder werden
höhere Tarife verrechnet.
a) Die Lieferung erfolgt, sofern nicht anders vereinbart,
auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Von uns
angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich außer es wurde
eine bestimmte Lieferzeit ausdrücklich vereinbart. Die
Erbringung der Leistung in Teillieferungen gilt als vereinbart.
Nachlieferungen erfolgen in EU Binnenländern frachtfrei
sofern der Wert der Nachlieferung € 35 übersteigt.
b) Reklamationen betreffend der Lieferung werden nur
innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt derselben akzeptiert.
Der Empfänger der Lieferung hat diese bei Übernahme
auf Vollständigkeit und Unversehrtheit der Sendung zu
überprüfen, Beschädigungen sind dem Spediteur bzw.
Paketdienst bei Übergabe anzuzeigen.
c) Sofern sich aus unserer Auftragsbestätigung, einer
Vereinbarung oder der Rechnung nichts anderes ergibt, sind
die Preise ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.
d) Wir sind berechtigt, noch ausstehende Lieferungen
oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder
Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn
uns nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt
werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich
zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung
unserer offenen Forderungen durch den Kunden gefährdet
wird.
e) Wird die Lieferung durch höhere Gewalt, behördliche
Maßnahmen, Betriebsstilllegung, Streik oder ähnliche
Umstände, auch bei unseren Lieferanten, unmöglich oder
übermäßig erschwert, so werden wir für die Dauer der
Behinderung und deren Nachwirkung von der Lieferpflicht
frei. Überschreiten die daraus ergebenden Verzögerungen
den Zeitraum von 6 Wochen, so sind beide Vertragspartner
berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfangs
vom Vertrag zurückzutreten.
f) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er
schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir
berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden,
einschließlich etwaiger Mehraufwendungen (insbesondere
Lagerkosten) ersetzt zu verlangen. Weitergehende
Ansprüche bleiben vorbehalten. Außerdem geht in diesem
Fall die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer
zufälligen Verschlechterung der Lieferung in Abweichung
von f) in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser
in Annahmeverzug geraten ist. Falle der Nichtbelieferung
oder ungenügender Belieferung durch unsere Lieferanten
sind wir von unseren Lieferungsverpflichtungen ganz oder
teilweise entbunden.
3. Preise, Zahlungsbedingungen
a) Unsere Preise bestimmen sich - sofern nicht ausdrücklich
bestimmte Preise vereinbart sind - nach unseren am Tag der
Auslieferung gültigen Preislisten.
Die Preise im Katalog sind grundsätzlich gültig für
die laufende Verkaufssaison und werden ersetzt
durch erscheinen den Folgekatalogs oder einer neu
veröffentlichten Preisliste. Sie sind kalkuliert auf
Basis unserer Lieferantenpreise zum Zeitpunkt der
Katalogveröffentlichung. Sollten sich diese oder der
betreffende Währungskurs während der Gültigkeitsdauer
des Katalogs ändern, werden wir die Preise nach
Ankündigung anpassen.
b) Sämtliche angegebenen Preise sind Nettopreise, zu
denen Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe sowie
Verpackungs- und Transportkosten hinzuzurechnen sind.
c) Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit
einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als 4 Monaten
fest vereinbarte Preise entsprechend den eingetretenen
Kostenänderungen, insbesondere bei Material-, Lohnund
sonstige Nebenkostenänderungen, zu erhöhen
oder herabzusetzen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5
% des vereinbarten Preises, so steht dem Kunden ein
Vertragslösungsrecht (Kündigung oder Rücktritt) zu.
d) Unsere Standardzahlungskonditionen sind SEPA
Lastschrift mit 5 Tagen Zahlungsziel und 2% Skonto. Für
Stammkunden können wir auch eine SEPA Lastschrift mit 21
Tagen Zahlungsziel ohne Skonto gewähren. Wir behalten
uns vor Kunden jederzeit auch gegen Vorauskasse ohne
Skonto zu beliefern.
e) Für Rücklastschriften werden dem Kunden
sämtliche Gebühren und Kosten sowie eine pauschale
Bearbeitungsgebühr von € 25 berechnet.
Zahlungsverzug wird mit 1 % pro Monat verzinst, jede
Zahlungserinnerung wird mit € 6 Bearbeitungsgebühr
berechnet. Nicht bezahlte Mahnspesen oder Verzugszinsen
sowie Skontoabzüge werden grundsätzlich zzgl. einer
Bearbeitungsgebühr von € 6 nachverrechnet.
4. Mängelhaftung/Gewährleistung
a) Die Gewährleistungsfrist entspricht der gültigen
gesetzlichen Frist, im Einzelfall wird eine längere
Gewährleistungsfrist vereinbart.
b) Die Mängelrechte des Kunden setzen voraus,
dass dieser seinen geschuldeten Untersuchungs- und
Rügeverpflichtungen zeitnah nachgekommen ist.
c) Bei Sachmängeln der gelieferten Gegenstände sind wir
nach unserer innerhalb angemessener Frist zu treffenden
Wahl zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung
verpflichtet und berechtigt. Im Falle des Fehlschlagens, d.
h. der Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder
unangemessenen Verzögerung der Nachbesserung oder
Ersatzlieferung, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten
oder den vereinbarten Preis angemessen mindern.
d) Beruht ein Mangel auf unserem Verschulden, kann der
Kunde unter den in Nr. 5 bestimmten Voraussetzungen
Schadensersatz verlangen.
e) Bei Mängeln von Produkt- bzw. Bestandteilen
anderer Hersteller, die wir aus lizenzrechtlichen oder
tatsächlichen Gründen nicht beseitigen können, werden
wir nach unserer Wahl unsere Gewährleistungsansprüche
gegen die Hersteller und Lieferanten für Rechnung des
Kunden geltend machen oder an den Kunden abtreten.
Gewährleistungsansprüche gegen uns bestehen bei
derartigen Mängeln unter den sonstigen Voraussetzungen
und nach Maßgabe dieser AGB nur, wenn die gerichtliche
Durchsetzung der vorstehend genannten Ansprüche
gegen den Hersteller und Lieferanten erfolglos war oder,
beispielsweise aufgrund einer Insolvenz, aussichtslos ist.
Während der Dauer des Rechtsstreits ist die Verjährung der
betreffenden Gewährleistungsansprüche des Kunden uns
gegenüber gehemmt.
f) Die Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde ohne unsere
Zustimmung den Liefergegenstand ändert oder durch
Dritte ändern lässt und die Mängelbeseitigung hierdurch
unmöglich oder unzumutbar erschwert wird. In jedem
Fall hat der Kunde die durch die Änderung entstehenden
Mehrkosten der Mängelbeseitigung zu tragen.
g) Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen:
- hinsichtlich einer Verschlechterung solcher Teile, die
einem natürlichen Verschleiß unterliegen, es sei denn, die
Verschlechterung hat eine andere Ursache als Verschleiß;
- wenn Betriebs- und Wartungsanweisungen nicht befolgt
werden, oder
- wenn Personen Reparaturen und Eingriffe an der Sache
vornehmen, die hierzu nicht die erforderliche Fachkunde
haben.
h) Eine im Einzelfall mit dem Kunden vereinbarte Lieferung
gebrauchter Gegenstände erfolgt unter Ausschluss jeglicher
Gewährleistung.
i) In allen Fällen unberührt bleiben die gesetzlichen
Sondervorschriften bei Endlieferung der Ware an einen
Verbraucher.
5. Haftung auf Schadensersatz wegen Verschuldens
a) Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem
Rechtsgrunde, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug,
mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung,
Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und
unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein
Verschulden ankommt, nach Maßgabe eingeschränkt.
b) Wir haften nicht
- im Falle einfacher Fahrlässigkeit unserer Mitarbeiter,
gesetzlichen Vertreter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen;
- im Falle grober Fahrlässigkeit unserer nichtleitenden
Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es
sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten
handelt. Vertragswesentlich sind die Verpflichtung zur
rechtzeitigen, mängelfreien Lieferung sowie Beratungs-,
Schutz- und Obhutspflichten, die dem Kunden die
vertragsgemäße Verwendung des Liefergegenstands
ermöglichen sollen oder den Schutz von Leib oder Leben
von Personal des Kunden oder Dritten oder des Eigentums
des Kunden vor erheblichen Schäden bezwecken.
c) Soweit wir gemäß b) dem Grunde nach auf
Schadensersatz haften, ist diese Haftung auf Schäden
begrenzt, die wir bei Vertragsschluss als mögliche
Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen haben
oder unter Berücksichtigung der Umstände, die uns
bekannt waren oder die wir hätten kennen müssen, bei
Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen
müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die
Folge von Mängeln des Liefergegenstands sind, sind
außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei
bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstands
typischerweise zu erwarten sind.
d) Im Falle einer Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist
unsere Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf
einen Betrag entsprechend der derzeitigen Deckungssumme
unserer Haftpflichtversicherung beschränkt, auch wenn
es sich um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten
handelt.
6. Eigentumsvorbehalt
a) Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt.
Das Eigentum geht erst dann auf den Käufer über, wenn
alle aus dem Vertrag entstehenden (auch zukünftigen)
Verbindlichkeiten getilgt sind.
Der Käufer ist berechtigt die Vorbehaltsware im
ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten,
einzubauen und zu veräußern, solange er nicht im Verzug
ist. Bei Verarbeitung oder Verbindung mit anderen dem
Lieferanten nicht gehörenden Teilen steht uns das Eigentum
an der neuen Sache in der dem Anteil unserer Forderung
entsprechenden Höhe zu.
Im Falle der Weiterveräußerung von Vorbehaltsware
wird uns schon jetzt die daraus entstehende Forderung
des Käufers abgetreten. Diese Abtretung gilt auch für
von Käufer weiterverarbeitete Waren. Verpfändung oder
Sicherungsübereignung von Vorbehaltsware ist unzulässig.
b) Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich
zu behandeln; insbesondere ist er verpflichtet, diese auf
eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden
ausreichend zum Neuwert zu versichern.
c) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden,
insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die
Vorbehaltsware zurückzunehmen. In der Zurücknahme
durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn,
wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der
Pfändung der Waren durch uns liegt stets ein Rücktritt vom
Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Vorbehaltsware zu
deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die
Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener
Verwertungskosten – anzurechnen.
7. Schutzrechte
Der Kunde hat die die Liefergegenstände betreffenden
Schutzrechte, insbesondere Urheber-, Marken-, Patentrechte
sowie Rechte am Design zu wahren und zwar unabhängig
davon, ob diese uns oder unseren Lieferanten bzw.
Herstellern zustehen. Unsere Produkte sind unser geistiges
Eigentum. Es ist dem Kunden nicht gestattet, diese
nachzubauen, sich irgendwelche Schutzrechte zu sichern
oder sie sonst in irgendeiner Form auszubeuten.
8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als Erfüllungsort gilt Feistritz als vereinbart, als
Gerichtsstand je nach Zuständigkeit BG Murau oder LG
Leoben.
VERTRIEB: COOOLSPORT HANDELSGMBH
FEISTRITZ 29 - 8843 ST. PETER AM KAMMERSBERG
+43 3536 70905 COOOL@COOOLSPORT.COM