TAXIVERBAND MÜNCHEN
TAXIVERBAND MÜNCHEN TAXIVERBAND MÜNCHEN GUTACHTEN ZUR FUNKTIONSFÄHIGKEIT DES TAXIGEWERBES Wer den Münchener Taximarkt kennt, findet nichts Überraschendes. Erste Auswertung des Gutachtens aus Verbands-Sicht. Das Wichtigste zuerst: Es gibt nichts wirklich Neues in der südlichsten Großstadt Deutschlands. Die Stadt München hat zur Über prüfung der Funktions fähigkeit des Münchener Taximarktes erstmals ein pro fessionelles Gutachten erstellen lassen. Die Funktionsfähigkeit muss nach Personenbeförderungsgesetz immer dann geprüft werden, wenn die Behörden keine neuen Taxikonzessionen genehmigen. Und zwar im Rahmen des sog. Beobachtungs zeitraumes einmal jährlich. In früheren Jahren haben die Be hörden die Steuer erklärungen der Unter nehmen angefordert, um aus diesen Daten Rück schlüsse über das Funktionieren des Marktes schließen zu können. Die Abgabe der Daten war für die Unternehmen freiwillig, entsprechend gering war der Rücklauf, in jedem Fall zu wenig für eine echte und reelle Betrachtung des Taxi marktes. In den letzten fünf Jahren galt die Regel, dass immerhin eine Konzession pro Jahr vergeben wurde und dadurch die Funktions fähigkeit nicht geprüft werden musste. Nun also wird wieder ein Beobachtungszeitraum eingeführt, um auch künftig bei der Praxis bleiben zu können, dass keine Konzessionen neu ausgegeben werden. Dafür wurde dankenswerter weise versucht, für München erstmalig verlässliche Zahlen aus den Münchener Taxi betrieben zu bekommen. Die Teilnahme an der Befragung war verpflichtend, etwa die Hälfte der Münchener Einzel unternehmen wurde befragt und vollständig alle Betriebe, die mehr als ein Taxi betreiben. Eine ganze Reihe der nun vorliegenden Ergebnisse war vorhersehbar: › Dass es in München zu viele Taxifahrzeuge gibt, erlebt jeder in leidvoller Erfahrung während der langen Wartezeiten auf den nächsten Fahrgast. Dass dies selbstverständlich nicht zu den Oktoberfestzeiten gilt, haben auch die Gutachter anerkannt. › Dass ca. 40 Prozent der Münchener Unternehmer sich durch kreative Buch »Am drittgrößten bayerischen Bahnhof ist Taxi schlicht unsichtbar.« haltung hervortun und damit zu einer massiven Markt verzerrung beitragen, ist für nahezu jeden, der sich mit Taxi beschäftigt, nichts Überraschendes. Interessant zu beobachten wird sein, wie die Genehmigungs behörde auf diese Daten reagieren wird. › Dass viele Unternehmer ihren schlechten Verdienst und die geringen jährlichen Gewinne nur dadurch schönigen können, dass sie sich insbesondere beim Fahrzeugkauf massiv verschulden, ist zwar wohl jedem bekannt, wurde aber bisher nie wirklich ausgesprochen. › Das Fazit des Gutachtens, dass der Taximarkt in München nicht „funktions fähig“ ist, war zu erwarten. Insofern ist gut, dass nun schwarz auf weiß einige Dinge formuliert sind, die zwar allgemein bekannt sind, aber doch nie berück sichtigt wurden. Ein paar Ergebnisse aus dem Gutachten sind zudem höchst interessant und werden sicher sowohl in den Standplatz diskussionen ausführlich besprochen werden als auch in die Arbeit der Verbände und Zentralen mit einfließen: › Besonders schlecht schneidet die Stadt München im Vergleich zu den anderen bisher ca. 40 untersuchten Städten bei der praktischen Umsetzung des Taxis als ÖPNV ab. In nahezu allen anderen Städten werden den Taxis Sonderrechte wie z. B. die Mitbenutzung der Bus- und Straßenbahnspuren in wesentlich größerem Rahmen ermöglicht, als dies in München je der Fall war. Andere Sonder rechte wie z. B. die Einfahrt mit oder die Abholung von Fahrgästen in Fußgänger zonen werden anders wo als selbst verständlicher Teil der Arbeit angesehen und von Fahrgästen erwartet. Die Tatsache, dass das Taxi laut PBefG eine Ergänzung und Verdichtung des öffent lichen Nahverkehrs darstellt, wird in anderen Städten von den Stadtpolitikern und Behörden sichtbar anerkannt und in lokalen Verkehrsregeln FOTO: Martin Gapa/pixelio.de FOTO: Florian Bachmann geordnet. Als Parade beispiel für die Ignoranz der Stadt München bei diesem Thema wird die Neu gestaltung des Pasinger Bahnhofs von den Gut achtern besonders hervorgehoben. Am drittgrößten bayerischen Bahnhof ist Taxi schlicht unsichtbar. Daran ändern auch die nachträglichen Schön heits korrekturen durch die Verwaltung nichts. › Das Gutachten geht auch auf die aktuellen Herausforderungen durch den Mindestlohn ein, auch wenn hier keine Bewertung vorgenommen wird, da das nicht Bestandteil des Auftrags war. Dennoch errechnen die Gutachter, dass für den Auswertungszeitraum die durchschnittlichen Löhne an angestellte Fahrer bei ziemlich genau acht Euro pro Stunde lagen. Es muss dann natürlich schon die Frage gestellt werden, wie denn – bei unveränderten Rahmen bedingungen – die Löhne an die gesetzlichen Vorschriften angepasst werden können. Die Verweigerung einer angemessenen Tarif anhebung hilft nur denen, die durch ihre kreative Buchhaltung ohnehin schon mit einem Bein im Gefängnis stehen. Die ehrlichen Unternehmer werden durch diese Wettbewerbs verzerrung aus dem Markt gedrängt. › Bedenklich findet das Gut achten die hohen wöchentlichen Einsatz zeiten der allein fahrenden Unternehmer von 60 Stunden und mehr. Konkret wird natürlich die Beeinträchtigung des öffentlichen Verkehrs interesses angesprochen, denn wer übermüdet fährt, stellt ein Risiko für alle dar. An diesem Punkt müssen sich die Einzel unternehmer aber auch mal fragen lassen, warum sie so vehement gegen eine vernünftige Tarif erhöhung sind. Schließlich wäre eine geringere durchschnitt liche Arbeits zeit ein wesentlicher Gewinn für die Lebens qualität. Laut Gutachten gibt es sehr wohl einige Städte, in denen der Taximarkt funktioniert und der artig lange Arbeits zeiten nicht existieren. fb Betriebs- und Verkehrsmedizinisches Untersuchungszentrum des BDF – Überbetrieblicher Dienst Dr. Hingerle GBR TARIFANTRAG – TARIF ERHÖHUNG NOCH FÜR DIESES JAHR ANGESTREBT Alle Untersuchungen für Erwerb und Verlängerung von Führerscheinen zu besonders freundlichen und fairen Bedingungen und immer ohne Anmeldung. Am Brunnen 17, 85551 Kirchheim, Nähe Messe Riem Tel: 089/9036110 oder 089/9918801-0 oder 089/9033366, www.verkehrsmedizin-dr.hingerle.de Ärztliche Untersuchung und Augenuntersuchung (ohne Anmeldung): Montag bis Freitag von 8:00 bis 12:00 Uhr, Mo, Di, Do von 14:00 bis 18:30 Uhr Betriebsmedizinische Untersuchung / Reaktionstests (ohne Anmeldung): Montag bis Freitag von 8:00 bis 10:00 Uhr, Mo, Di, Do von 14:00 bis 17:00 Uhr Geschäftsführender Vorstand des Taxiverbandes München TVM, Florian Bachmann. Die Mitglieder der Taxikommission sind mehrheitlich der Meinung, nicht ausreichend über die Auswirkungen der Einführung des Mindestlohns im Taxi informiert zu sein und nicht genug Informa tionen über die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen eines Taxi unternehmens zu haben. Deswegen sollen Aufstellungen über die Kosten struktur sowohl eines Einzelunternehmens als auch von Mehrwagenbetrieben erstellt werden. Für die nächste Sitzung der Taxikommission, die für Herbst geplant ist, soll dann ein angepasster Taxi tarif von den Behörden vorgelegt werden. Eine Entscheidung über einen erhöhten Taxi tarif soll also noch dieses Jahr von der Kommission getroffen werden. Aus diesem Grunde arbeitet der Taxiverband München derzeit an den von den Stadträten gewünschten Kostenmodellen. Den konkreten Kosten eines Unternehmens werden die Einnahmemöglichkeiten gegenübergestellt. Damit ist eine realitäts nahe Gewinn ermittlung darstellbar. Die Rahmen bedingungen werden dem Gut achten entnommen, die realen Kosten aus den Buchhaltungen verschiedener Betriebe zusammengefasst. Gleichzeitig wird der Taxiverband die Anregungen und Informationen aus dem Gutachten aufnehmen und in einem geänderten Tarif antrag zusammenfassen, der in Kürze bei der Behörde eingereicht wird. Wenn wir also nach 2013 einen Taxitarif bekommen, der es möglich macht, die gesetzlichen Regelungen einzuhalten, dann hilft das dem gesamten Münchener Taxigewerbe. Allen Pressemeldungen der letzten Wochen zum Trotz werden wir alles daran setzen, dass noch in diesem Jahr ein Tarif in Kraft gesetzt wird, der es den Betrieben mit Personal erlaubt, die Mindest löhne ohne freie Interpretation der Arbeitszeit gesetze und Pausenregelungen zu bezahlen. Frau Nahles hatte bereits beim Beschluss des Mindest lohnes die Behörden dazu aufgefordert, Anpassungen an den Taxitarif großzügig zu genehmigen. Offensichtlich hat diese Aufforderung den Weg von der Hauptstadt bis nach München nicht geschafft. fb hingerle.indd 1 07.02.14 15:02 18 TAXI JUNI / 2015 19
