OPERATIONELLES PROGRAMM - Raumordnung und Regionalpolitik

EUROPÄISCHE TERRITORIALE ZUSAMMENARBEIT 

ÖSTERREICH-TSCHECHISCHE REPUBLIK 2007-2013 

OPERATIONELLES PROGRAMM 

Ziel Europäische Territoriale Zusammenarbeit 

Österreich – Tschechische Republik 2007–2013 

CCI Nr. 2007CB163PO002 

übersetzte Arbeitsversion – 

rechtlich bindend ist die englische Fassung des Dokuments 

Europäischer Fonds für 

Regionale Entwicklung 

(EFRE)


ÖSTERREICH-TSCHECHISCHE REPUBLIK 2007-2013 

OPERATIONELLES PROGRAMM 

Ziel Europäische Territoriale Zusammenarbeit 

Österreich – Tschechische Republik 2007–2013 



(EFRE)

EUROPÄISCHE TERRITORIALE ZUSAMMENARBEIT ÖSTERREICH-TSCHECHISCHE REPUBLIK 2007-2013 

Impressum: 

Medieninhaber und Herausgeber: 

Amt der NÖ Landesregierung, Abteilung Raumordnung und Regionalpolitik-Geschäftsstelle für EU-Regionalpolitik, 3109 St. Pölten, Landhausplatz 1 

Amt der OÖ Landesregierung, Abteilung Raumordnung, 4021 Linz, Bahnhofplatz 1 

Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 27, 1080 Wien, Schlesingerplatz 2 

Für den Inhalt verwantwortlich: 

Programmierungsgruppe: Verwaltungsbehörde in Zusammenarbeit mit den Bundesländern Niederösterreich, Oberösterreich und Wien, dem Bundeskanzleramt, 

den Tschechischen Kreisen Südböhmen, Vysocina und Südmahren sowie dem Tschechischen Ministerium für Regionalentwicklung 

Übersetzung aus der genehmigten englischen Version: 

DI Klaus Diendorfer, 4153 Peilstein 

Karten und Tabellen: 

laut genehmigter Fassung 

Coverbild: 

© 

Markus Berger 

Konzeption, Layout, Ausarbeitung und Produktion: 

© 

atelier4 Pichlmayer, www.a4grafik.com 

Hinweis: 

Bei allen personenbezogenen Bezeichnungen gilt (grundsätzlich) die gewählte Form für beide Geschlechter. 

St. Pölten, März 2008 

Diese Version des Operationellen Programms in deutscher Sprache ist ein inoffizielles Arbeitsdokument. Das offizielle und verbindliche 

Programmdokument ist die von der Europäischen Kommission am 20.12.2007 genehmigte Fassung in englischer Sprache 

(Referenznummer: CCI 2007 CB 163 PO 002) 

http://www.at-cz.eu/ 

DIESE BROSCHÜRE WURDE VOM EUROPÄISCHEN FONDS 

FÜR REGIONALE ENTWICKLUNG (EFRE) KOFINANZIERT.

Operationelles Programm Europäische Territoriale Zusammenarbeit 

Österreich - Tschechische Republik 2007–2013 

Inhalt 

1 EINLEITUNG 8 

1.1 Territoriale Zusammenarbeit 8 

1.2 Programmgebiet 10 

1.3 Vorbereitung des Programms 10 

1.4 Erfahrungen 11 

1.5 Ex-Ante Bewertung und Strategische Umweltprüfung 11 

1.5.1 Ex-Ante Bewertung 11 

1.5.2 Strategische Umweltprüfung 13 

1.5.2.1 Zusammenfassung des SUP-Prozesses 13 

1.5.2.2 Umweltbericht - Inhalt und die wichtigsten Ergebnisse 14 

2 DAS ÖSTERREICHISCH-TSCHECHISCHE GRENZGEBIET 16 

REGIONALE ANALYSE 

2.1 Allgemeine Merkmale 16 

2.2 Sozio-ökonomische Entwicklung - 18 

wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Arbeitskräfte 

2.2.1 Niveau der wirtschaftlichen Entwicklung 18 

2.2.2 Wirtschaftsstruktur 19 

2.2.3 Arbeitsmarkt 23 

2.2.4 Regionales Innovationssystem - Bildung, Forschung und Entwicklung 25 

2.3 Regionale Erreichbarkeit und nachhaltige Entwicklung 31 

2.3.1 Mobilität und Verkehrssystem 31 

2.3.2 Natürliches und soziales Umfeld 33 

2.4 Grenzüberschreitende Kooperationsstrukturen - Regional Governance 36 

3 STÄRKEN UND SCHWÄCHEN (SWOT ANALYSE) 38 

4 ÜBEREINSTIMMUNG MIT ANDEREN TRENDS/TENDENZEN, 42 

STRATEGIEN UND PROGRAMMEN DER EU, ÖSTERREICHS 

UND DER TSCHECHISCHEN REPUBLIK 


4.1 Neue globale Rahmenbedingungen, Herausforderungen 42 

und Möglichkeiten der Entwicklung 

4.2 Koordinierung mit anderen Politiken und Programmen 

der Europäischen Union, Österreichs und der Tschechischen Republik 42 

4.2.1 Übereinstimmung mit den Gemeinschaftspolitiken 42 

4.2.2 Übereinstimmung mit Nationalen Strategien 46

Inhalt 


5 STRATEGISCHE AUSRICHTUNG UND ENTWICKLUNGSZIELE 50 

5.1 Strategische Ausrichtung 50 

5.1.1 Allgemeine Grundsätze 50 

5.1.2 Programmstrategie für die Entwicklung der grenzüberschreitenden Region 50 

5.2 Entwicklungsziele 54 

6 PRIORITÄTSACHSEN 56 

6.1 Priorität 1: Sozio-ökonomische Entwicklung, Tourismus und Know-how Transfer 56 

6.1.1 Auf Unternehmen und Innovation ausgerichtetes Umfeld und Dienstleistungen 57 

6.1.2 Tourismus, Kultur und Freizeitwirtschaft 58 

6.1.3 Entwicklung der Humanressourcen, Arbeitsmarkt, Bildung und Qualifizierung 59 

6.1.4 Soziale Integration, Prävention von gesundheitlichen und sozialen Risiken 59 

6.2 Priorität 2: Regionale Erreichbarkeit und nachhaltige Entwicklung 60 

6.2.1 Verkehr und regionale Erreichbarkeit 61 

6.2.2 Umwelt und Risikoprävention 61 

6.2.3 Nachhaltige Netzwerke und Institutionelle Kooperationsstrukturen 63 

6.3 Priorität 3: Technische Hilfe 64 

6.4 Mögliche Antragssteller 64 

7 PUBLIZITÄT 65 

8 INDIKATORENSYSTEM 66 

8.1 Indikatoren auf OP-Ebene - Kontextindikatoren 66 

8.2 Indikatoren auf Prioritätsebene 66 

9 INDIKATIVER FINANZPLAN 68 

10 GEMEINSAME STRUKTUREN FÜR DIE ZUSAMMENARBEIT 72 

UND DIE FINANZIELLE ABWICKLUNG DES PROGRAMMS 

DER GRENZÜBERSCHREITENDEN TERRITORIALEN ZUSAMMENARBEIT 

ÖSTERREICH - TSCHECHISCHE REPUBLIK 2007-2013 

10.1 Organisatorische Strukturen für die Durchführung des Programms 72 

(funktionale Organisation) 

10.1.1 Administrative Strukturen 72 

10.1.2 Gremien zur Unterstützung der Umsetzung und zur Auswahl der Vorhaben 77



Inhalt 

10.2 Verfahrensrechtliche Vorschriften für die Programmabwicklung 78 

(Ablauforganisation) 

10.2.1 Koordination auf der Programmebene 78 

10.2.2 Federführender Begünstigter (Lead-Partner Prinzip) 79 

10.2.3 Verwaltung des Programms auf der Ebene von Vorhaben - Projektzyklus 80 

ANHÄNGE 

11 ANHANG 1 84 

ERGÄNZENDE INFORMATION ZUR REGIONALANALYSE 


ZUSAMMENFASSUNG STRATEGISCHE UMWELTPRÜFUNG (SUP) 


UMWELTBERICHT 

EUROPÄISCHE TERRITORIALE ZUSAMMENARBEIT ÖSTERREICH-TSCHECHISCHE REPUBLIK 2007-2013

1. Einleitung 


1.1 

TERRITORIALE ZUSAMMENARBEIT 

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist in 

der Europäischen Union ein anerkanntes Thema, 

welches darauf abzielt, einen Beitrag zum 

Abbau der nationalen Grenzen und ihrer Auswirkungen 

zu leisten, da diese sehr häufig 

Hindernisse für eine ausgewogene sozioökonomische 

Entwicklung der betroffenen Regionen 

darstellen. 

Nach dem Beitritt der neuen Mitgliedstaaten – 

zu denen auch die Tschechischen Republik gehört 

– nehmen im Planungszeitraum 2007-2013 

nunmehr 25 Mitgliedsstaaten an den Ziel-3 Programmen 

für die territoriale Zusammenarbeit 

teil. Eines dieser Programme wird in der Grenzregion 

zwischen Österreich und der Tschechischen 

Republik umgesetzt. Dieses soll, nachdem 

bereits praktische Erfahrungen aus zwei vorangegangenen 

Programmplanungszeiträumen 

vorhanden sind, neue Impulse für die grenzüberschreitende 

Zusammenarbeit in der Region 

bringen. Die abgeschlossene Erweiterung hat 

auch viele Auswirkungen auf diese Grenzregion, 

daher soll dieses grenzüberschreitende Kooperationsprogramm 

den internen Zusammenhalt 

der Grenzregion und der Europäischen 

Union insgesamt, unterstützen und vertiefen. 

Österreich und die Tschechische Republik haben 

bereits eine lange Tradition in der grenzüberschreitenden 

Zusammenarbeit. Positive 

Erfahrungen aus den letzten Programmplanungszeiträumen 

existieren bereits. Seit dem 

Beitritt der Tschechischen Republik zur Europäischen 

Union im Jahr 2004 basiert die grenzüberschreitende 

Zusammenarbeit auf einem gemeinsamen 

Instrument, was die tatsächlich gemeinsame 

Umsetzung der Strategien und vorgesehen 

Aktivitäten ermöglicht. Dies trägt zur 

weiteren Verringerung der Barriere-Effekte 

und Beschränkungen bei und sollte Institutionen 

und Partner im Programmgebiet zusätzlich 

motivieren und aktivieren ihre grenzüberschreitenden 

Aktivitäten zu intensivieren, sowie 

einen transparenten Umsetzungsprozess zu 

gewährleisten. 

Das vorliegende gemeinsame Programm ist 

das Ergebnis eines intensiven und gemeinsamen 

Arbeitsprozesses, welcher zu einer höheren Qualität 

der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, 

Diskussion und Kommunikation führte. Dieses 

Programm bildet die Grundlage für eine intensive 

Zusammenarbeit in dieser grenzüberschreitenden 

Region. Mit der Umsetzung dieses 

Programms besteht eine neue Chance für eine 

engere Zusammenarbeit und den Aufbau von 

wirklich nachhaltigen grenzüberschreitenden 

Strukturen zum Wohle der Menschen, Organisationen 

und Regionen auf beiden Seiten der 

Grenze. 

Den rechtlichen Rahmen für die Ausarbeitung 

dieses Programms bildet die Verordnung 

1083/2006 des Rates mit den allgemeinen 

Bestimmungen über den Europäischen Fonds für 

regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds 

und den Kohäsionsfonds und die Verordnung 

(EG) Nr. 1080/2006 des Europäischen 

Parlaments und des Rates über den Europäischen 

Fonds für Regionale Entwicklung. 

Das Programm „Territoriale Grenzüberschreitende 

Kooperation Österreich – Tschechische Republik 

2007-2013“ enthält Prioritäten, die 

durch den Europäischen Fonds für Regionale 

Entwicklung (EFRE) kofinanziert werden. 

Das Programm zielt auf die aktiven und offensiven 

Fortsetzung und Weiterentwicklung der 

grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ab, 

welche bereits eine Tradition von mehr als zehn 

Jahren hat. Auf diese Weise sollen für die Regionen 

auf beiden Seiten der Grenze wirksame 

Impulse für eine dynamische und nachhaltige 

grenzüberschreitende Entwicklung gesetzt werden. 

Dies sollte allen Partnern in der grenzüberschreitenden 

Region die Möglichkeit geben 

Synergien zu nutzen, um so als Modell für einen 

hohen sozio-ökonomischen und ökologischen




Austrian-Czech border region 

Lebensstandard im Herzen von Europa wahrgenommen 

zu werden. 

Dieses Programm soll zur Stärkung der Grenzregionen 

beitragen, um deren Entwicklungsstandard 

anzugleichen und diese in der Lage zu 

versetzen, die Herausforderungen und Anpassungen, 

die durch die Erweiterung der Europäischen 

Union entstehen, zu bewältigen. Die 

österreichisch-tschechische Grenzregion sollte 

auch ein kompetenter Partner für die benachbarten 

Regionen in den jeweiligen Bezirken sein. 

Die Zusammenarbeit basiert auf und wird begleitet 

durch ein so genanntes „Memorandum 

of Understanding“ (Verwaltungsübereinkommen), 

welches durch die Programmierungsgruppe 

diskutiert und entwickelt wird. 

9

1. Einleitung 

1.2 

PROGRAMMGEBIET 

1.3 

VORBEREITUNG DES PROGRAMMS 


In Übereinstimmung mit dem Planungszeitraum 

2000-2006, umfasst die österreichisch-tschechische 

Grenze Region die folgenden NUTS-III- 

Regionen: Auf der tschechischen Seite Jihočeský 

kraj, Jihomoravský kraj Vysočina; und auf 

österreichischer Seite die NUTS III-Regionen 

Waldviertel, Weinviertel, Wiener Umland Nordteil, 

Mühlviertel, Wien und nach Art. 21 (1) der 

EFRE-Verordnung die NUTS III-Regionen Mostviertel-Eisenwurzen 

und St.Pölten in Niederösterreich, 

sowie die NUTS III-Regionen Linz- 

Wels, Innviertel und Steyr-Kirchdorf in Oberösterreich. 

Das förderfähige Programmgebiet 

wurde ähnlich wie unter INTERREG IIIA festgelegt. 

In der Tschechischen Republik, Niederösterreich 

und Wien wird die gleiche Definition 

des förderfähigen Gebiets verwendet, wie sie 

im Rahmen von INTERREG IIIA bestand. Nur die 

NUTS-III-Region Steyr-Kirchdorf in Oberösterreich 

wurde in Übereinstimmung mit Art. 21 ergänzt, 

da sich dort wichtige strategische Projektpartner, 

wie die Fachhochschule (College) 

und das Forschungszentrum Profactor in Steyr 

als potenzielle Kooperationspartner für die 

Universität České Budějovice, befinden. Ein 

zweiter Aspekt ist die Entwicklung von wichtigen 

Projekten des Fremdenverkehrs, wie z.B. die 

Zusammenarbeit der Nationalparks Šumava 

(Jihočeský kraj), Kalkalpen (OÖ) und Thayatal 

(NÖ). Die Erweiterung des förderfähigen Gebiets 

trägt auch dazu bei, die untschiedlichen Charakteristika 

des tschechisch und österreichischen 

Gebiets dieses Programms, im Hinblick 

auf die Fläche und die Bevölkerungsanzahl anzugleichen. 

Die Definition und Erweiterung eines 

Gebiets dieser Größe vereinfacht es, den 

Schwerpunkt des Operationellen Programms auf 

die Ziele der europäischen Kohäsionspolitik und 

die Umsetzung der Lissabon- und Göteborg- 

Strategien zu legen. Daher trägt die Erweiterung 

aus Sicht der Programmpartner zu einem erheblichen 

Mehrwert für die Effizienz des Operationellen 

Programms und der wirtschaftlichen 

Zukunft des Programmgebiets bei. 

Mit 16. Juni 2005 wurde durch Beschluss des 

Gemeinsamen Begleitausschuss des INTER- 

REG-IIIA Programms eine bilaterale Programmierungsgruppe 

eingerichtet und mit der Ausarbeitung 

dieses Operationellen Programms 

„Territoriale Grenzüberschreitende Zusammenarbeit 

Österreich-Tschechische Republik 

2007-2013“ im Rahmen des Ziels Europäische 

Territoriale Zusammenarbeit beauftragt. Die Mitglieder 

dieser Gruppe bilden, für die Programmierung 

zuständige Institutionen auf nationaler 

und regionaler Ebene aus den beiden am Programm 

beteiligten Mitgliedstaaten. Informationen 

für die angeführten Themen wurden von 

allen beteiligten Partnern gesammelt und in das 

Programm integriert. Die Sozialpartner und 

die zuständigen Behörden für Umwelt- und 

Gleichbehandlungsfragen waren im Prozess 

der Programmerstellung eingebunden. 

Am 17. Oktober 2005 startete die Programmierung 

mit einer multinationalen grenzüberschreitenden 

Auftaktveranstaltung zur Programmierung 

(Ö-CR, SK-Ö, Ö-HU, Ö-SI) in Wien, 

im Anschluss fanden elf bilaterale Treffen der 

Programmierungsgruppe an verschiedenen Orten 

in der gemeinsamen Grenzregion statt. 

Ab März 2006 unterstützten drei externe Experten-Teams 

die Programmierungsgruppe bei 

der Ausarbeitung: 

• der einzelnen Kapitel des Operationellen 

Programms (OP) 

• der Ex-Ante Bewertung und 

• der Strategischen Umweltprüfung (SUP) 

Um eine breite regionale und sektorale Akzeptanz, 

sowie die Beteiligung der Sozialpartner 

und der NROs sicher zu stellen, wurde der 

bilaterale Programmierungsprozess von verschiedenen 

internen Rückkopplungen auf regionaler 

und nationaler Ebene auf beiden Seiten 

der Grenze begleitet. Die Ergebnisse der 

SUP- und Ex-Ante Bewertung wurden kontinuierlich 

bei der Erstellung des Programmdokuments 

eingearbeitet.



1.4 

ERFAHRUNGEN 

In der aktualisierten Halbzeitbewertung wurden 

Empfehlungen für die verbesserte Zusammenarbeit 

und Umsetzung vorgeschlagen. Diese Vorschläge 

betreffen den Geist der grenzüberschreitenden 

Zusammenarbeit, die ordnungsgemäße 

Umsetzung der Maßnahmen, die effiziente 

Programmverwaltung und die Projektentwicklung. 

Es ist das Ziel dieses OPs und der 

beteiligten Partner diese Empfehlungen zu 

respektieren, soweit sie in diesem grenzüberschreitenden 

Kooperationsprogramm noch gültig 

sind. Im Detail sind z.B. folgende Hinweise 

für die Verbesserung zu erwähnen: 

• Institutionen in den Grenzregionen zur Aufnahme 

und Intensivierung grenzübergreifender 

Aktivitäten motivieren/aktivieren 

• Barrieren und Einschränkungen reduzieren 

• transparente Umsetzungsprozesse sicherstellen 

• den laufenden grenzüberschreitenden Informationsfluss/-austausch 

verbessern 

• Projektantragsteller in der Projektentwicklung 

unterstützen, die Einführung eines Projektcoaches 

• Reduzierung und Begrenzung der zeitlichen 

Fristen für die administrativen Verfahren 

• Organisation von gemeinsamen und effizienten 

Verfahren zur Projektbewertung 

• Pflege regelmäßiger Kontakte mit den Partnern 

• Organisieren gemeinsamer Schulungen für 

Projektträger 

• Vorbereitung gemeinsamer Mustervorlagen für 

die Verwaltung der Projekte (Anträge, Verträge, 

Begleitung, Berichtswesen etc.) 

• Einführung grenzüberschreitender Kleinprojektefonds 

(KPF) auf regionaler Ebene: während 

der letzten paar Jahrzehnte entstanden, 

durch die unterbrochenen wirtschaftlichen, 

kulturellen und sozialen Beziehungen, „geistige 

Grenzen“ in den Köpfen der Einwohner 

der Grenzregion. Eine wichtige Grundlage für 

die Intensivierung der Kommunikation bildeten 

die regelmäßigen Kontakte in Form von 

kleinen – häufig regionalen und/oder fachspezifischen 

– Projekten. Die Erfahrungen 

aus der Umsetzung der grenzüberschreitenden 

Programme (CBC) Small Projekt Fund 

/ INTERREG IIIA Disposition Fonds haben gezeigt, 

dass integrierte (non-Profit orientierte) 

„kleine Projekte“ sehr hilfreich für die verschiedenen 

Zielgruppen waren. Der KPF ist ein 

flexibles Werkzeug für die Umsetzung von 

Kleinstvorhaben im Rahmen des Programms 

• Projekte lokaler Natur mit grenzüberschreitenden 

Auswirkungen. Die Fortführung 

solcher Aktivitäten in der Form des KPF, 

welcher auch kleinere Projekte ermöglicht, 

wird in der Regel in allen grenzüberschreitenden 

Regionen unterstützt, und wird auch 

für die künftige Programmierung durch die 

Halbzeitbewertung des CIP (Programms zur 

Gemeinschaftsinitiative) INTERREG IIIA Österreich-Tschechische 

Republik empfohlen. 

1.5 

EX-ANTE BEWERTUNG UND 

STRATEGISCHE UMWELTPRÜFUNG 

1.5.1 

Ex-Ante Bewertung 

Die Ex-Ante Bewertung 1 wurde zeitgleich und 

in Abstimmung mit dem OP erstellt. Das Evaluierungsteam 

wurde kontinuierlich über die aktualisierten 

Ergebnisse der einzelnen Teile des 

OPs informiert. Die Beteiligten haben in Sitzungen 

und via E-Mail regelmäßig kommuniziert. 

Der Auftraggeber stellte eine aktualisierte Version 

des Dokuments dem Team der Ex-Ante (ET) 

Bewertung für die Prüfung zur Verfügung. 

Während der Arbeit an der Evaluierung, stellten 

die Ex-Ante Evaluatoren kontinuierliche Auswertungen 

des Arbeitsstandes, sowohl für das 

OP-Team als auch den Auftraggeber in schriftlicher 

und mündlicher Form zur Verfügung. 

1 

Aktualisierung der Halbzeitbewertung für die Gemeinschaftsinitiative 

INTERREG-IIIA Programm Österreich-Tschechische 

Republik, Wien / Prag, Oktober 2005 


11

1. Einleitung 


Das ET berücksichtigte zudem die Beziehung des 

OP zu den weiterführenden Dokumenten der 

beiden Staaten, vor allem den Nationalen Strategischen 

Rahmenprogrammen (NSR), da das 

Thema der regionalen Zusammenarbeit einen 

verpflichtenden Bestandteil dieser Dokumente 

bildet. 

Das ET stellt fest, dass der Prozess der Ausarbeitung 

des OPs und die Einarbeitung der Ex- 

Ante Ergebnisse durch die Programmierungsgruppe, 

mit Vertretern der tschechischen Gebietskörperschaften 

(kraj), der österreichischen 

Länder, der Euroregionen und des ET als Beobachter, 

realisiert wurde. Das Prinzip der gleichen 

Vertretung von Männern und Frauen wurde respektiert 

werden. 

1. Soziale und wirtschaftliche 

Analyse und SWOT-Analyse 

Diese beiden Kapitel wurden während der Arbeit 

am OP wesentlich geändert, und erfüllen 

nun die wichtigsten vom ET berührten Fragen. 

Das ET wies auf folgende Fragen hin: 1) die Notwendigkeit 

das Gebiet als eine Gesamtregion 

zu betrachten; 2) die Konzentration auf jene Bereiche 

die subventioniert werden dürfen; 3) die 

Beschreibung der sozialen und wirtschaftlichen 

Bedürfnisse sollte prägnant und sachlich 

sein. In Übereinstimmung mit der empfohlenen 

Methode hat das ET wiederholt empfohlen, den 

analytischen Teil und die SWOT-Analyse auf 15- 

20 Seiten zu reduzieren, unter Berücksichtigung 

der erheblichen internen Unterschiede des 

Programmgebietes. 

Das ET empfahl, die Chancen und Gefahren in 

der SWOT-Analyse in den einzelnen Themen der 

gewählten Strategie – die sich zu einem großen 

Teil auf die Chancen bezieht – weiter zu entwickeln. 

Das ET wies darauf hin, die Verbindungen 

zwischen den Aussagen der SWOT-Analyse 

besser zu belegen. 

Das ET empfahl auch, die Analyse mit den Erfahrungen 

der aktuellen oder früheren (vor dem 

Beitritt) Programmlaufzeit zu vervollständigen, 

und die Erfahrungen auch in der Strategie und 

der OP-Umsetzung zu berücksichtigen. 

Das ET stellte folgende Fragen: Ist die Analyse 

realistisch in Bezug auf die grundlegenden Eigenschaften 

des Programmgebiets Reagieren 

die Analyse und die SWOT-Analyse auf die Bedürfnisse 

des OPs Berücksichtigen die Aussagen 

der SWOT-Analyse, die Bedeutung des 

Problems im Zusammenhang mit der territorialen 

Entwicklung Handelt es sich bei dem betrachteten 

Gebiet um eine Region mit gemeinsamen 

Probleme, hervorgerufen durch die anhaltende 

Existenz von Barrieren und ist diese Region auch 

in der Lage bisher vernachlässigte Potenziale und 

Chancen zu nutzen die aus der europäischen Integration, 

der Entwicklung der wissensbasierten 

Wirtschaft und der Informationsgesellschaft 

resultieren All diese Fragen wurden auf zufriedenstellende 

Weise beantwortet. 

2. Strategischer Teil 

Die wichtigsten Empfehlungen betrafen dieses 

Kapitel. Von Beginn an gab es unterschiedliche 

Vorstellungen über die Anzahl der Prioritäten 

und deren Inhalt. Das ET dachte, drei sachliche 

Prioritäten wären angebracht: zum einen die 

Konzentration auf die wirtschaftliche Entwicklung 

und das Innovationspotenzial, zum Zweiten 

die Entwicklung der Qualität der physischen 

Umwelt (Erreichbarkeit und der Naturraum), sowie 

des menschlichen Potenzials, der Entwicklung 

und der Zusammenarbeit der Gemeinden 

und als Drittes die Technische Hilfe. Während 

des Erarbeitungsprozesses konnten die Partner 

eine Einigung erzielen und beschlossen, die Zahl 

der Prioritäten auf zwei inhaltliche Prioritäten 

zu reduzieren. Das ET bestätigte diese Einigung 

unter der Annahme, dass daraus eine gute Beschreibung 

der Beziehung und gegenseitigen 

Verbindungen (gelegentliche und langfristige) 

zwischen den einer Priorität zugeordneten 

Förderbereichen und zwischen den Prioritäten 

folgt. 

Das ET empfahl, die Beziehung des OP und der 

entsprechenden europäischen, nationalen oder



regionalen Dokumente verstärkt werden sollte. 

Dies beinhaltet vor allem die Verbindung zwischen 

den strategischen Leitlinien der Gemeinschaft 

(CSG), den NSR in den beiden Ländern, 

sowie die Beziehungen zwischen OP und 

dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die 

Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Die 

Verbindung zu anderen Interventionen der Kohäsionspolitik 

und daraus resultierenden Durchführungsdokumenten 

(z.B. regionale Operationelle 

Programme (ROPs) und anderen CBC- 

OPs) muss auch gestärkt werden. 

Das ET stellte folgende Fragen: Existiert ein direkter 

Zusammenhang zwischen den Ergebnissen 

der Analyse, der SWOT-Analyse und 

den Erfahrungen während der laufenden Programmperiode 

auf der einen Seite und den Zielen 

und Prioritäten auf der anderen Seite Reagiert 

der Entwurf der Strategie auf neue Ansatzpunkte 

und Ziele der wirtschaftlichen und 

sozialen Kohäsionspolitik für den Zeitraum 

2007-2013 Hilft der Entwurf der Strategie die 

Integration des Programmgebietes voranzutreiben, 

die Integration eines Gebietes, dass 

durch die Staatsgrenze geteilt ist aber mit gemeinsamen 

Problemen konfrontiert ist, wo gemeinsame 

Lösungen gefordert sind Ist die Strategie, 

auf die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit 

der Grenzregionen ausgerichtet 

All diese Fragen wurden beantwortet und die 

Strategie entsprechend schrittweise neu ausgerichtet. 

3. OP Umsetzung 

Das ET empfiehlt eine begrenzte Anzahl von Indikatoren 

im OP anzuführen – vorausgesetzt, 

dass der Indikator in der Lage ist die Ergebnisse 

der OP Umsetzung abzubilden. Das Nationale 

Register der Indikatoren, welches in Zusammenarbeit 

mit dem Tschechischen Statistischen 

Amt vorbereitet wurde, könnte zu diesem 

Zweck verwendet werden. 

Was die OP Durchführung und die Genehmigungsverfahren 

zur Umsetzung des OPs betrifft, 

ist es wichtig die anzuwendenden Prozesse zu 

beschreiben und die Aufgaben und Kompetenzen 

der Beteiligten – insbesondere der regionalen 

Stellen – festzulegen. 

Das ET stellte die folgenden Fragen: Wie erfolgt 

die Auswahl und Genehmigung von Projekten 

Wie wird die Unterstützung aus dem Dispositionsfonds 

bereitgestellt Welche Unterstützung 

ist für die Vorbereitung von Projekten vorgesehen 

(Verbesserung der Mittelverwendung) 

Welche Struktur ist für das Antragsformular vorgesehen 

und in welcher Sprache wird es vorliegen 

Das ET ist der Meinung, dass die endgültige Version 

des vorliegenden Dokuments zur Programmplanung 

für das Ziel Europäische Territoriale 

Zusammenarbeit – Grenzüberschreitende 

Kooperation zwischen der Tschechischen 

Republik und Österreich eine vitale Strategie für 

die Entwicklung der Grenzregion darstellen 

wird. 

1.5.2 

Strategische Umweltprüfung 2 

1.5.2.1 

Zusammenfassung des SUP-Prozesses 

Das Hauptziel der SUP, welche für das Ziel Programm 

„Europäische territoriale Zusammenarbeit 

Österreich – Tschechische Republik“ durchgeführt 

wurde, war die Integration von Umweltbelangen 

in das Programm zu einem frühen 

Zeitpunkt, um ein hohes Maß an Umweltschutz 

und die nachhaltige Entwicklung zu 

fördern. Zusätzlich gab der Prozess den interessierten 

Parteien die Möglichkeit, ihre Meinung 

zum Ausdruck zu bringen und Informationen zu 

erhalten über Entscheidungen, welche möglicherweise 

erhebliche Umweltauswirkungen 

haben. 

2 

Die gesamte zusammenfassende Erklärung, ist wie von der EK 

verlangt, in der Anlage beigefügt. 


13

1. Einleitung 


Dieser Abschnitt gibt einen Überblick über die 

wichtigsten Phasen des SUP-Prozesses in Analogie 

zum gesamten Prozess und den Programmierungsschritten. 

1.5.2.2 

Umweltbericht – 

Inhalt und die wichtigsten Ergebnisse 

Die SUP bewertete die voraussichtlichen positiven 

und/oder negativen Auswirkungen, welche 

aus der Umsetzung der Aktivitätsfelder des 

Programms im Hinblick auf die relevanten Umweltthemen 

3 und grenzüberschreitenden umweltpolitischen 

Ziele zu erwarten sind. Für jedes 

Umweltproblem wurden Leitfragen/Indikatoren 

ausgewählt, entlang derer die Analyse 

im weiteren SUP-Prozess erfolgte. Zunächst wird 

im Umweltbericht beschreiben, welche voraussichtlichen 

Entwicklungen hierzu, für den 

Fall, dass das Programm nicht umgesetzt wird, 

zu erwarten sind. Dieses „Null-Option“ stellt die 

„Baseline“ für die Gesamtbeurteilung innerhalb 

der SUP dar. Anschließend wurde die Relevanz 

der genannten Umweltthemen im Hinblick auf 

die Prioritäten und Aktivitätsfelder des Programms 

beurteilt. Wo keine Relevanz angenommen 

wurde, erfolgte auch keine eingehendere 

Beurteilung. Schließlich bildet die SUP 

ab, inwiefern es mit der Umsetzung der spezifischen 

Prioritäten und Aktivitätsfelder, zu positiven 

oder negativen Umweltauswirkungen in 

den relevanten Umweltthemen kommen könnte. 

3 

Bevölkerung: Die menschliche Gesundheit und das Wohlbefinden, 

Fauna, Flora inkl. gesetzl. Artenvielfalt und natürliche Lebensräume, 

Boden und Untergrund, Grund- und Oberflächenwasser, 

Luft, Klimaschutz; Landschaft und das kulturelle Erbe und das archäologische 

und architektonische Erbe; funktionale Nutzungen 

(Freizeit-Nutzung, Wohnung usw.), Schutz vor Naturgefahren, umweltfreundliche 

Verkehrsmittel/nachhaltige Mobilität; die Energieeffizienz 

und die erneuerbaren Energien; Ressourceneffizienz 

und Erhaltung / nachhaltiges Ressourcenmanagement. 

Als zentrales Ergebnis der SUP kann festgestellt 

werden, dass aus der Umsetzung des Programms 

keine erheblichen negativen Auswirkungen 

zu erwarten sind. Mögliche negative Auswirkungen 

werden auf der einen Seite durch die 

vorhandenen rechtlichen Rahmenbedingungen, 

sowie den politischen Strategien auf nationaler 

oder regionaler Ebene für die Erhaltung 

der Natur und Umwelt, eingeschränkt. Auf der 

anderen Seite werden die Auswirkungen durch 

die im Programm angenommenen SUP Vorschläge 

und Bedingungen zur Umsetzung und 

die Durchführung des Programms selbst, minimiert. 

In den meisten Fällen hat das Programm durch 

die Einführung der neuen Technologien, der 

Kommunikations-Netzwerke und der Förderung 

einer dienstleistungsorientierten Wirtschaft, 

eine positive oder neutrale Auswirkung auf die 

Umwelt. Es könnten erhebliche Synergien zwischen 

Umwelt-Technologie-Transfer, der wirtschaftlichen 

Entwicklung und dem wachsenden 

Tourismus entstehen. Technologie-Transfer- 

Netze könnten die Einführung von Grundsätzen 

der Energieeffizienz in Unternehmen oder bei 

Entscheidungen öffentlicher Investitionen unterstützen 

und so zu positiven Auswirkungen auf 

die Luftqualität, den Klimawandel und die 

nachhaltige Ressourcenbewirtschaftung beitragen. 

Negative Auswirkungen sind vor allem 

in jenen Aktivitätsfeldern zu erwarten, welche 

eine räumliche Dimension aufweisen und zu einem 

Verbrauch oder einer Ausbeutung des Raumes 

führen (z.B. Tourismus, Verkehr usw.). Allerdings 

wurden die meisten der zu erwartenden 

negativen Auswirkungen durch den iterativen 

Prozess zwischen der Programmierungsgruppe 

und dem SUP-Team eliminiert. 

Aktivitäten zur Unterstützung der grenzüberschreitenden 

Wirtschaftsförderung und des 

Tourismus werden die Anforderungen an das 

regionale Straßennetz, einschließlich der wichtigsten 

Autobahnen und Ortsumfahrungen, erhöhen. 

Somit kann es zu möglichen negativen, 

kumulativen Auswirkungen kommen. Langfristig 

wird der motorisierte Individualverkehr und 

Transport mit den negativen Auswirkungen 

auf die Luftqualität, den Lärm und den Klimawandel 

zunehmen.



Die Umsetzung grenzüberschreitender Programme 

erfolgt durch die Auswahl von einzelnen 

Projekten, die von den förderfähigen Antragstellern 

eingereicht werden. Es ist also 

von Vorteil für die Umwelt spezifische Kriterien 

für die Projektauswahl, welche die Umwelt 

schützen, zu definieren. Das SUP-Team hat 

eine Reihe von Kriterien für jedes Tätigkeitsfeld 

vorgeschlagen. Die indikativen Kriterien für die 

Projektauswahl konzentrieren sich auf die Einführung 

neuer Technologien und den „Stand der 

Technik“ vor allem zur Verringerung umweltschädlicher 

Aktivitäten, die Förderung des Umweltbewusstseins 

und des dezentralen Tourismus, 

die Einführung der ISO 14.000/EMAS, die 

Verringerung der Verkehrsnachfrage und die Einführung 

der Grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung, 

den Ausbau von Kapazitäten 

für das Umweltmanagement und die 

Förderung der partizipativen und kooperativen 

Entscheidungs-/Umsetzungsprozesse. Der Umweltbericht 

schließt mit Empfehlungen zur Begleitung 

und Überwachung von erheblichen Auswirkungen 

auf die Umwelt während der Durchführung 

des Programms, welche zu entscheiden 

sind. 

Die Bewertung über die Aktivitätsfelder führte 

zu Vorschlägen für alternative Formulierungen, 

Vorschlägen für neue Aktivitäten und die 

allgemeinen Grundsätzen für die Projektauswahl. 

Diese Maßnahmen, zur Verhinderung, Verringerung 

und zum Ausgleich und die Vorschläge 

für Verbesserungen werden als vernünftige 

Alternativen betrachtet, wie gemäß der SUP- 

Richtlinie vorgesehen. 

Die vorgeschlagenen Neuformulierungen und 

Änderungen wurden mit dem Programmierungs 

Team diskutiert und in einem iterativen 

Prozess teilweise bereits in die verschiedenen 

Entwürfe des Programms integriert. 


15

2. Das österreichisch-tschechische Grenzgebiet – 

regionale Analyse 


Die folgende regionale Analyse konzentriert 

sich auf die grenzüberschreitende Region 

im Sinne von Kapitel 1.2. Die Analyse 

dient als Möglichkeit, ein gemeinsames Bild 

der Programmregion zu finden, zum einen im 

Hinblick auf dessen Struktur, Entwicklungsprozess, 

Herausforderungen und Risiken und auf der 

anderen Seite als Grundlage für die Formulierung 

der Strategie und der Ziele der künftigen 

Entwicklung. Soweit verfügbar wurden vollständige 

und harmonisierte Eurostat-Daten 

verwendet, ansonsten dienten nationale Daten 

als Grundlage für die Analyse verwendet. Aufgrund 

der unterschiedlichen nationalen Erhebungsmethoden 

war für einige Indikatoren 

eine gemeinsame Sicht auf die gesamte Region 

nicht möglich. 

2.1 

ALLGEMEINE MERKMALE 

Landschafts- und Siedlungsstruktur 

Die österreichisch – tschechische Grenzregion 

umfasst eine Fläche von 49.738 km 2 und beinhaltet 

eine Vielzahl von sehr unterschiedlichen 

Landschaften. Der westliche Teil der Grenzregion 

(Jihočeský kraj, Mühlviertel, Teile des 

Waldviertels) zeichnet sich durch die niedrige 

Bergkette einer der ältesten geologischen Formationen 

in Europa Český les, Böhmerwald, Českomoravská 

vrchovina und Novohradské hory 

aus. Das Tal der Donau bildet die südliche 

Grenze dieses Teils. In östlicher Richtung (Waldviertel, 

Weinviertel, Kraj Vysočina, Jihomoravský 

kraj) verändert sich die Landschaft von 

den Hügeln des Granit und Gneis Hochlands zu 

Tälern und Niederungen. 

Die Karpaten-Region bildet die Grenze im Südosten. 

Moravský kras eines der bedeutendsten 

Karstgebiete im zentralen Europa und das 

nördliche Wiener Becken (bestehend aus den 

Bereichen des Marchfelds und des Weinviertels), 

eine Depression zwischen den Alpen sind spezielle 

Landschaft Formationen. Für die Grenzregion 

beinhalten auch die Flüsse sehr wichtige 

Landschaftsfunktionen. Die wichtigsten 

Fluss-Systeme sind die Donau, die Thaya/Dyje 

und die March/Morava. 

Rund 6 Millionen Menschen lebten im Mai 

2004 in der gesamten Grenzregion. Der ländliche 

Charakter der Grenzregion manifestiert sich 

in den Siedlungsstrukturen und in der Bedeutung 

der Landwirtschaft für die regionale oder 

lokale Wirtschaft. Die Grenzregion ist geprägt 

von Dörfern und kleinen und mittleren Städten. 

Mehr als 60% der Siedlungen sind Dörfer mit einer 

Bevölkerungsanzahl von unter 2,000 Einwohnern. 

Diese zahlreichen mittleren und kleinen 

Städte in der Region fungieren als regionale 

Zentren und sind, aufgrund ihrer traditionellen 

wirtschaftlichen Strukturen und der neuen Impulse 

aus dem Dienstleistungssektor, die treibenden 

Kräfte hinter der regionalen wirtschaftlichen 

Entwicklung. Die regionale Struktur 

und Entwicklung unterscheidet sich wesentlich 

in den ländlichen Teilen der Grenzregion: 

Die Regionen nahe der städtischen Zentren 

sind meist dynamisch in ihrer demographischen 

und wirtschaftlichen Entwicklung, 

während die peripheren, weit entfernten und 

schlecht an die wirtschaftlichen Zentren angebundenen 

Teile, Bevölkerung und Arbeitsplätze 

verlieren. 

Die größten Städte sind Wien (1,6 Mio.), Linz 

(184,000), St. Pölten (50,000), Brno (380,000), 

České Budějovice (100.000) und Jíhlava 

(50,000). Diese Städte sind die administrativen, 

wirtschaftlichen und kulturellen Zentren der Region. 

In Bezug auf die Größe (demographisch, 

wirtschaftlich), institutionelle Position (Hauptstadt 

von Österreich, der Status eines Bundeslandes), 

städtische Probleme und die Herausforderungen, 

nimmt Wien eine besondere Stellung 

in der Region ein 4 . 

4 

Bezugnehmend auf diese spezifische Situation ist der größte Teil 

der Daten für die gesamte Grenzregion und für die Grenzregion 

ohne Wien dargestellt. Wie die Indikatoren zeigen, verfälscht die 

Integration von Wien als der dominierende Ballungsraum die tatsächliche 

Situation in dieser Grenzregion.



Regionale Einheit Fläche Einwohner 2005 (Ö)/2004 (CR) Bevölkerungsdichte 

Nuts III Region in km 2 Gesamt Frauen (Ew./km 2 ) 

Grenzregion – Ö 24.216 3.811.106 1.965.026 157,4 

Grenzregion – CR 24.048 2.266.066 1.158.371 94,2 

Grenzregion – gesamt 48.264 6.077.172 3.123.397 125,9 

Grenzregion ohne Wien 47.849 4.450.732 2.271.540 93,0 

Österreich (gesamt) 83.871 8.206.524 4.220.228 97,8 

Tschechische Republik (gesamt) 78.868 10.220.577 5.239.664 129,6 

Tabelle 1: Die österreichisch-tschechische Grenzregion 

Quelle: Statistik Österreich, Tschechisches Statistisches Amt 

Die bestehenden Siedlungsstrukturen und die 

wirtschaftliche Entwicklung in der Region beeinflusst 

die Stadt-Land Beziehungen. 

In allen Ballungszentren ist die Suburbanisierung 

ein sichtbarer Trend, begleitet von zunehmendem 

Verkehr, Flächenverbrauch und Aufwand 

für den (Wieder-)aufbau oder die Verbesserung 

der technischen und sozialen Infrastruktur. 

Auf der anderen Seite unterliegen die (dicht besiedelten) 

Städte grundlegenden sozio-ökonomischen 

Veränderungen. Die städtischen Gebieten 

sind am Stärksten durch die ökologischen, 

wirtschaftlichen und sozialen Dimensionen betroffen 

und die Herausforderungen denen Städte 

gegenüber stehen, haben erhebliche Konsequenzen 

für die Struktur der Bevölkerung (z.B. 

Migrationsströme usw.), die Lebensqualität der 

Stadtbevölkerung (z.B. Verkehr, Wohnungswesen, 

soziale Dienste usw. ), die menschliche Gesundheit 

und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit 

der Städte. 

Demographie 

Bis auf einige Ausnahmen ist die Bevölkerung 

seit Jahrzehnten in der österreichischen und der 

tschechischen Grenzregion deutlich zurückgegangen. 

Dieser Rückgang betraf vor allem die 

Bevölkerung in den ländlichen Teilen der Region 

in der unmittelbaren Nähe zur Grenze. Erst 

seit den frühen 1990er Jahren ist eine Umkehr 

dieses Trends in vielen Gemeinden spürbar. 

Die wichtigsten demografischen Trends in der 

Grenzregion sind: 

• Alternde Bevölkerung 

• Erhöhung der Bevölkerung 

durch Zuwanderung 

• Sinkende Geburtenraten 

• Suburbanisierungsprozesse 

Die demographische Entwicklung in der tschechischen 

Grenzregion ist von verschiedenen Faktoren 

beeinflusst und ähnlich wie die der gesamten 

Bevölkerung in der Tschechischen Republik. 

Langfristig gesehen weisen die tschechischen 

Grenzregionen grundsätzlich eine 

rückläufige Entwicklung der Bevölkerungszahl 

auf. Doch in den letzten Jahren ist aufgrund der 

Zuwanderung die Zahl der Bevölkerung in einigen 

Teilen (z.B. Jihočeský kraj) gestiegen. 

Die demografische Entwicklung in Österreich 

verläuft ebenso inhomogen. Während die zentralen 

Regionen sich sehr dynamisch entwickeln, 

ist der Anstieg in den Randgebieten nur schwach 

oder sogar negativ. Einem langfristigen Trend folgend 

zählen jene Regionen zu den dynamischsten, 

welche in der Nähe der städtischen 

Zentren gelegen sind oder ein sehr positives 

Wanderungssaldo aufweisen. Problematische 

Trends können in den ländlichen Teilen der Region 

in unmittelbarer Nähe der Grenze beobachtet 

werden. Aufgrund der Zuwanderung erhöhte 

sich die Zahl der Bürger in Wien. 

Die Suburbanisierungstendenzen verstärkten 

sich rund um städtische Ballungsräume wie 

Wien, Brünn und Linz. Auf der anderen Seite ist 


17




ein Großteil der Innenstädte mit abnehmender 

Bevölkerung oder einer wenig dynamischen Entwicklung 

konfrontiert, die umliegenden Gebiete 

weisen dagegen sehr hohe Wachstumsraten auf. 

Vor allem Regionen, in denen die Anbindung an 

die öffentlichen Verkehrsmittel verbessert wurde 

oder ein intensiver funktionaler Arbeitsmarkt 

vorhanden ist, waren vom außergewöhnlichen 

Anstieg der Bevölkerung betroffen. 

Was die Altersstruktur betrifft, so erscheint die 

Situation etwas günstiger auf der tschechischen 

Seite der Grenze. Der Anteil der unter 15-Jährigen 

beträgt 14,7% bis 20,3% in den österreichischen 

Regionen und 14,8% bis 16,0% in 

den tschechischen Grenzregionen. Der Anteil der 

über 65-ig Jährigen ist in den tschechischen Teilen 

der Grenzregion niedriger. Die höchsten Anteile 

werden für die nördlichen Randgebiete von 

Niederösterreich und Wien errechnet. 

2.2 

SOZIO-ÖKONOMISCHE ENTWICKLUNG – 

WIRTSCHAFTLICHE LEISTUNGS- 

FÄHIGKEIT UND ARBEITSKRÄFTE 

2.2.1 

Niveau der wirtschaftlichen 

Entwicklung 

Die wirtschaftliche Struktur und Trends in der 

österreichisch-tschechischen Grenzregion sind 

gekennzeichnet durch 

• markante regionale Disparitäten im Wohlstandsniveau 

und 

• dynamische wirtschaftliche Entwicklung 

Die Unterschiede sind offensichtlich, auf der einen 

Seite bestehen die Unterschiede zwischen 

den städtischen und den ländlichen Gebieten 

und auf der anderen Seite die Wohlstandsunterschiede 

zwischen den österreichischen und 

den tschechischen Grenzregionen. 

Die dynamische wirtschaftliche Entwicklung 

ergibt sich aus 

• der Restrukturierung von Industrieunternehmen 

und ausländischen Investitionen vor 

allem in den tschechischen Grenzregionen 

• der Entwicklung einer neuen Grundlage für 

die KMU und 

• dem wachsenden Dienstleistungssektor mit 

neuen Beschäftigungsmöglichkeiten 

Regionale Disparitäten 

Das Brutto-Regional Produkt je Einwohner in der 

österreichischen Grenzregion liegt bei rund 

132% des EU-25-Durchschnitts, in der tschechischen 

Grenzregion beläuft es sich auf ca. 

62%. 

Während die tschechischen Grenzregionen, 

den nationalen Durchschnitt nicht erreichen, ist 

in Österreich zwischen den städtischen Ballungsgebieten 

und den ländlichen peripheren 

Regionen zu unterscheiden. Die stärkste tschechische 

Grenzregion ist Jihomoravský kraj mit 

der Stadt Brno mit einem Pro-Kopf-BIP im Jahr 

2003 von rund 94% des nationalen Durchschnitts. 

In Bezug auf das wirtschaftliche Potenzial 

ist der Jihomoravský kraj eine der 3 dynamischsten 

Regionen in der Tschechischen Republik. 

Einige der österreichischen Grenze Regionen gehören 

im nationalen Vergleich zu den schwächsten 

Regionen, sie erreichen nicht mehr als 70% 

des österreichischen Durchschnitts. Nur Wien 

– eine der wirtschaftlich stärksten Regionen in 

Europa, seine umliegenden Bezirke und die 

Stadtregion Linz-Wels liegen deutlich über 

diesem Niveau. 

Ein Blick auf die Entwicklung des Pro-Kopf-BIP 

zeigt, dass die tschechischen Regionen, ausgehend 

von einem sehr niedrigen Niveau, die dynamischsten 

in der Grenzregion sind. In den Jahren 

2001 – 2003 betrug die Veränderungsrate 

10,9% in der tschechischen Grenzregion, angeführt 

durch den Jihomoravský kraj und 3,0% 

für die österreichischen Regionen mit einer besseren 

Entwicklung in den zentral gelegenen und 

städtischen Regionen als in den ländlichen 

Gebieten.



BIP (PPS) je Einwohner 2001-2003 

(Veränderung in% ) 

2.2.2 

Wirtschaftsstruktur 

Die wirtschaftliche Struktur der österreichischtschechischen 

Grenzregion ist gekennzeichnet 

durch: 

• Eine stärkere Ausrichtung auf die Landwirtschaft 

als im jeweiligen nationalen Durchschnitt 

(in den ländlichen Gebieten). 

• Hohe Anteile des sekundären Sektors: 

traditionelle Sektoren und eine dynamische 

industrielle Entwicklung in der Technologie 

und Innovationsorientierten Branchen in 

BIP (PPS) je Einwohner 2003 

(Index EU25=100) 

einigen Regionen (insbesondere im tschechischen 

Teil der Grenzregion, ausgelöst 

durch ausländische Direktinvestitionen) 

• Einige (Sektorale) Kooperationsaktivitäten 

zur Unterstützung von neuen Produkten und 

neuen Verfahren und um neue Märkte zu eröffnen 

(z.B. sektorale Cluster, gemeinsame 

Marketing-Aktivitäten etc.) 

• Der tertiäre Sektor expandiert, ist aber - mit 

Ausnahme der städtischen Regionen – immer 

noch deutlich unterentwickelt auf beiden 

Seiten. 

Regionale Einheit Wertschöpfung Anteil an der Bruttowertschöpfung in% 

Bruttowertschöpfung 

Produktion von 

Verarbeitendes Gewerbe 

Landwirtschafleistungen 

Dienst- 

2003 gesamt 

physischen Gütern 

Nuts III Region In Mio. EUR Gesamt Bauwesen Gesamt Tourismus 

Grenzregion – Ö 102.939 1,7 26,4 – 71,9 – 

Grenzregion – CR 14.874 5,2 39,9 – 55,0 – 

Grenzregion – gesamt 117.813 2,1 28,1 – 69,8 – 

Grenzregion ohne Wien 61.237 3,9 38,6 – 57,5 – 

Österreich (gesamt) 204.285 1,9 30,1 7,7 68,0 4,5 

Tschechische Republik (gesamt) 73.764 3,0 37,3 7,0 59,6 2,0 

Tabelle 2: Wirtschaftsstruktur 

Quelle: Eurostat 


19




Die Brutto-Wertschöpfung des primären Sektors 

in der gesamten Grenzregion liegt bei 2%, mit 

deutlichen Unterschieden zwischen dem tschechischen 

(5,2%) und österreichischen Teil 

(1,7%). Dennoch spielt die Landwirtschaft eine 

wichtige Rolle, auf beiden Seiten der Grenze. Die 

höchsten Anteile an der Bruttowertschöpfung 

in diesem Sektor werden für Jihočeský kraj, Kraj 

Vysočina und Weinviertel, Waldviertel und 

Mühlviertel verzeichnet. 

Die regionale Wirtschaftsstruktur der Grenzregion 

ist gemessen am Anteil der Brutto-Wertschöpfung 

zu einem großen Teil durch den sekundären 

Sektor geprägt. Für die Grenzregion 

als Ganzes liegt der Anteil der Bruttowertschöpfung 

bei rund 28%, während die Dominanz 

des Produktions-Sektors im tschechischen Teil 

sehr viel höher ist als im österreichischen Teil. 

Die Struktur des Produktions-Sektor zeigt vor allem 

in den ländlichen Gebieten eine hohe 

Konzentration im Bereich der traditionellen 

Leichtproduktion wie der Nahrungsmittelindustrie 

und die Textil- und Bekleidungsindustrie, 

sowie der Leder-, Glas-, Stein- und Holzverarbeitung. 

Hier bleibt die industrielle Produktion 

auf nur wenige Standorte beschränkt, die in der 

Regel relativ weit von den jeweiligen nationalen 

wirtschaftlichen Zentren gelegen sind. Die 

stärker auf Technologie und Innovation ausgerichteten 

Branchen, zum Beispiel in der Herstellung 

von Maschinen, die Biotechnologie, die 

Fahrzeugindustrie, die Elektronikbranche, Umwelttechnologien, 

Steuerungs- und Automatisierungssysteme, 

Informationstechnologien und 

Mikroelektronik in High-Tech-Produkten, Elektromechanik 

und -technik liegen in den städtischen 

Gebieten und/oder in einigen der traditionellen 

industriellen Zentren. 

Der industrielle Sektor in der gesamten Region 

hat bemerkenswerte strukturelle Veränderungen 

in den letzten Jahren durchlaufen. Im Zuge 

der aktiven Standortpolitik und einer umfassenden 

Innovations- und Technologie-Kampagne, 

wurden nicht nur die bestehenden Strukturen 

modernisiert und gestärkt, aber auch neue 

Aktivitätsbereiche entwickelt und finanziert. 

Die Struktur der Unternehmen des sekundären 

Sektors in der Grenzregion ist sehr unterschiedlich 

und hängt in der Regel von der industriellen 

Tradition der Region und/oder der 

vorrangigen sektroalen Ausrichtung ab. Grundsätzlich 

ist die Größe der Unternehmen in den 

tschechischen Regionen größer als auf der 

österreichischen Seite. Unternehmen mit mehr 

als 500 Mitarbeitern dominieren in Branchen wie 

der Eisen- und Stahlindustrie, Chemie / Öl / Gas, 

teilweise im Fahrzeug- und Automobil-Sektor, 

der Textil- und Leder- und Lebensmittel- und Getränkeindustrie. 

Kleine und mittlere Unternehmen mit unterdurchschnittlicher 

Produktivität (mit wenigen 

Ausnahmen) und einem eher niedrigen Niveau 

der Technik dominieren. Branchen wie die 

Holzverarbeitung, die Metallverarbeitung, die 

Elektronik oder teilweise hoch spezialisierte Unternehmen 

oder solche, die als Subunternehmer 

arbeiten werden von KMUs dominiert. 

In einigen Teilen der Regionen spielt der Energiesektor 

eine wichtige Rolle für die regionale 

Wirtschaft. Doch die Struktur der Energieerzeugung 

unterscheidet sich auf beiden Seiten 

der Grenze. Österreich ist reich an Wasser-Ressourcen, 

daher wird Strom in einem hohen Maße 

aus Wasserkraft erzeugt. In der Tschechischen 

Republik ist auch die Kernkraft wichtig. In der 

letzten Zeit sind auf beiden Seiten die Aktivitäten 

im Bereich der erneuerbaren (ökologischen) 

Energie deutlich gestiegen. Aufgrund der 

natürlichen Ressourcen (z.B. Holz, Brennstoff- 

Holz und Holzabfällen, Getreide, Stroh, Stroh von 

Ölpflanzen, Wind usw.) ist die Region prädestiniert 

für die Produktion von erneuerbaren 

Energien. Es gibt auch sehr gute Bedingungen 

für die Nutzung der Sonnenenergie. Auf beiden 

Seiten gibt es Bestrebungen zur Verstärkung der 

Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten im Hinblick 

auf die Erhöhung des Anteils der Produzenten 

erneuerbarer Energie, in den nächsten 

Jahren – um die Standards der EU zu erreichen. 

Biomasse-Energie wird derzeit nur wenig genutzt, 

obwohl es das größte Potenzial in der Re-



gion hat. Die umfassendere Nutzung von Biomasse 

in der Energieerzeugung bietet auch für 

die Landwirtschaft wichtige Perspektiven im 

Hinblick auf die regionale Entwicklung und die 

Schaffung von Arbeitsplätzen; und wenn F&E ist 

ausreichend unterstützt werden, kann dies 

auch Impulse für die Entwicklung neuer und innovativer 

Technologien auslösen. 

In Bezug auf die Bruttowertschöpfung ist der 

Dienstleistungssektor nicht nur in einigen Teilen 

der Grenzregion sehr wichtig, sondern 

auch der sich am dynamischsten entwickelnde 

Sektor. Insgesamt beträgt der Anteil des tertiären 

Sektors ca. 70% der gesamten Brutto-Wertschöpfung, 

wobei deutliche Unterschiede zwischen 

dem tschechischen Teil (55%) und österreichischen 

Teil (72%) der Grenzregion bestehen, 

obwohl in den letzten Jahren ein intensiver 

Aufholprozess in der Tschechischen Republik 

stattgefunden hat. 

Der Dienstleistungssektor konzentriert sich 

sehr stark in den städtischen Gebieten und ist 

in den ländlichen Teil der Region eher unterrepräsentiert. 

Vor allem im tschechischen Teil gibt 

es immer noch erhebliche Mängel auf der Ebene 

der kleinen Städte und Dörfer. In der gesamten 

Region entwickelte sich dieser Sektor 

in der Vergangenheit am Besten, die Zahl der 

Arbeitsplätze in der Privatwirtschaft und im öffentlichen 

Sektor stieg in allen Teilen der Region. 

In den tschechischen Regionen wurden durch 

die Ansiedlung von Unternehmen durch die Initiative 

von privaten Investoren und Gründern 

(Catering, Friseure, Gewerbebetriebe und ähnliche 

Aktivitäten) neue Arbeitsplätze geschaffen 

und die Entwicklung gefördert. 

In Österreich kann im Bereich der sozialen 

Dienstleistungen, des Tourismus, des Handels 

und der unternehmensbezogenen Dienstleistungen 

eine dynamische Entwicklung beobachtet 

werden. 

Mit Ausnahme von einigen sozialen und öffentlichen 

Diensten (z.B. Gesundheitswesen, Verwaltung 

usw.) wird der tertiäre Sektor von KMU 

dominiert. In den meisten Fällen übersteigt die 

durchschnittliche Größe eines Unternehmens 

nicht mehr als 20 Mitarbeiter. Speziell für diese 

Unternehmen ist der Zugang zu neuen 

Technologien und zu den Ergebnissen von Forschung 

und Entwicklung nicht sehr einfach. Aber 

auch die Kooperationsaktivitäten und -intensitäten 

sind auf einem sehr niedrigen Niveau. 

Um die genannten Aktivitäten zu intensivieren, 

könnte die Schaffung von entsprechenden 

(grenzüberschreitenden) Unterstützungsstrukturen 

eine nützliche Plattform bieten. 

Insbesondere der Tourismus beinhaltet ein erhebliches 

Potenzial für die Entwicklung auf beiden 

Seiten der Grenze und wird zu einem neuen 

wirtschaftlichen Kernbereich für einige 

ländliche Regionen mit dem größten Zuwachs 

an regionalwirtschaftlichen Aktivitäten. Die 

touristische Infrastruktur und die angebotenen 

Dienstleistungen sind in den verschiedenen Teilen 

der Region in einem sehr unterschiedlichen 

Ausmaß entwickelt. 

Folgende herausragende strukturelle Unterschiede 

sind festzustellen: 

• Hohe regionale und/oder regionale Konzentration 

des Tourismus (Städte, Kurorte, der 

Sommersaison) 

• Unterschiede in der Quantität und Qualität des 

touristischen Angebots (städtisch-ländliche 

Gebiete, Regionen mit hoher Tourismus 

Intensität – weniger entwickelte Regionen) 

• Fehlendes grenzüberschreitendes Destinationsmarketing 

und -management 

Es gibt zwei sichtbare Trends in der Entwicklung 

der Tourismussektors in der Region, die sich im 

Laufe der Jahre abzeichneten. Der allgemeine 

Trend orientiert sich am Tourismus in den 

„städtischen“ Gebieten mit einem hohen Anteil 

an ausländischen Touristen. Auf der anderen Seite 

gibt es Destinationen mit einem starken Fokus 

auf Erholungs-, Ausflugs-, Gesundheitstourismus 

und Kultur, dieser spielt im Bereich 

des heimischen Tourismus in den ländlichen Regionen 

eine wichtige Rolle. 


21




Im Berichtszeitraum 2004/2005 wurden rund 

23 Mio. Übernachtungen in der gesamten Region 

registriert, über 70% für den österreichischen 

Teil – angeführt durch Wien – und 30% 

für die tschechische Grenzregion. Auf österreichischer 

Seite entspricht der Anteil der 

Übernachtungen etwa 15% des nationalen 

Anteils, auf tschechischer Seite etwa 17%. Generell 

dominiert der Sommertourismus, wobei 

in einigen (Berg-)Regionen in Österreich die Wintersaison 

viel bedeutender ist als im tschechischen 

Teil der Grenzregion. Eine hohe Konzentration 

der Übernachtungen kann in den 

Städten beobachtet werden, welche sich auf 

Kultur- und Konferenztourismus mit einem 

hohen Anteil an ausländischen Gästen konzentriert. 

Die ländlichen Regionen sind auf Erholungs-, 

Gesundheits- und Wellnesstourismus, 

Tagesausflüge, Kultur und Natur, sowie 

Sport spezialisiert. In diesen Bereichen ist die 

saisonale Abhängigkeit ist sehr hoch. 

Die Qualität der Unterkünfte und des touristischen 

Angebots ist in den Städten sehr viel höher. 

In den ländlichen Regionen entspricht die 

Anzahl und die Qualität der Unterkunft und 

Dienstleistungen nicht den internationalen 

Standards. 

Auf beiden Seiten der Grenze sind lokale, regionale 

und nationale Institutionen für die Bewertung 

und Vermarktung des touristischen Angebots 

verantwortlich. Marketingstrategien 

konzentrieren sich auf zwei unterschiedliche Bereiche. 

Eine Strategie stützt sich auf die spezialisierten 

Angebotsthemen (z.B. Kulturerbe, 

Wellness, Kultur, Konferenzwesen, Freizeit, Natur 

usw.) und die lokalen Sehenswürdigkeiten 

und die sog. „Unique Selling Position - USP“ (Nationalpark, 

UNESCO Kultur- und/oder Naturerbe 

usw.). Die andere Strategie ist auf eine überregionale 

Ebene ausgerichtet um überregionale 

Angebotspakete zu entwickeln und so den 

Marktradius zu erweitern und mehr/neue (nationale 

und internationale) Gäste zu erreichen. 

Für die Grenzregion liegen die identifizierten 

Potenziale des Tourismus in den Bereichen 

• Entwicklung von innovativen touristischen 

Aktivitätsfeldern und die strategische Zusammenarbeit 

im Tourismus 

• Weiterführung der erfolgreichen Aktivitäten 

• Optimierung der touristischen Infrastruktur 

• Bereitstellung von innovativen und wettbewerbsfähigen 

Produkten im Einklang mit 

dem Markt 

• Produkte und Programme auf neue Kunden 

abstimmen 

Bedeutung der KMUs 

Es gibt in einigen Teilen der Region viele große 

internationale Unternehmen, dennoch spielen 

die (nationalen und regionalen) KMUs nach 

wie vor eine zentrale Rolle in allen Branchen, sowohl 

in Bezug auf die Beschäftigung als auch in 

Bezug auf die Stabilität und die weitere Entwicklung 

der regionalen Wirtschaft. Die strukturellen 

Veränderungen waren in den letzten 

Jahren von einer wachsenden Zahl von kleinen 

und mittleren Unternehmen begleitet. In der 

tschechischen Grenzregion bilden diese Un- 

Regionale Einheit 

Anzahl der Nächtigungen 

Nuts III Region 

Berichtszeitraum 2004/05 (Ö)/2004 (CR) 

Grenzregion – Ö 15.856.598 

Grenzregion – CR 7.100.798 

Grenzregion – gesamt 22.957.396 

Grenzregion ohne Wien 14.281.955 

Österreich (gesamt) 118.773.422 

Tschechische Republik (gesamt) 40.781.000 

Tabelle 3: Übernachtungen (keine harmonisierten Daten verfügbar) 

Quelle: Nationale Statistiken



ternehmen, sowie Gründungen welche hauptsächlich 

durch ausländische Investoren erfolgten, 

nicht nur die Grundlage für wirtschaftliches 

Wachstum in vielen Regionen, sondern tragen 

auch zu Veränderungen in den Arbeitsbedingungen 

und Einkommen und damit zum Trend 

der Segmentierung der Regionalen Arbeitsmärkte 

bei. 

Basierend auf einer breiten produktionsorientierten 

Dienstleistungsindustrie, haben die Behörden 

auf beiden Seiten der Grenze versucht, 

die Errichtung und den Ausbau der gewerblichen 

und industriellen Zentren, sowie Innovationsund 

Technologiezentren an einer Reihe von 

Standorten zu fördern. Diese Initiativen zielen 

auf die Steigerung der Attraktivität der Region 

als Handels- und Industriestandort ab. Außerdem 

unterstützen sie die Erweiterung der bestehenden 

Unternehmen, sowie die Gründung 

von neuen Unternehmen in den jeweiligen 

Bereichen. 

2.2.3 

Arbeitsmarkt 

Die Situation auf dem Arbeitsmarkt in der 

Grenzregion ist durch die strukturellen Veränderungen 

der regionalen Wirtschaft und die 

quantitative und qualitative Versorgung der Arbeitskräfte 

und Arbeitsplätze gekennzeichnet 

und kann wie folgt charakterisiert werden: 

• Hohe Konzentration von Arbeitsplätzen in den 

städtischen Gebieten und fehlende Beschäftigungsmöglichkeiten 

in den ländlichen 

Regionen 

• Intensive intraregionale und zunehmende 

grenzüberschreitende Pendlerverflechtungen 

• Ausgeprägte Unterschiede in der Lohnhöhe 

• Zunehmende Arbeitslosigkeit, hoher Anteil der 

arbeitslosen Personen mit problematischen 

Hintergrund (z.B. Langzeitarbeitslose, geringe 

Qualifikation etc.) 

Im Einklang mit der wirtschaftlichen Struktur 

und Entwicklung, ist der Arbeitsmarkte, durch 

laufende Veränderungen gekennzeichnet. Diese 

Veränderungen führten zu einem deutlichen 

Rückgang der Beschäftigung im sekundären Sektor 

und in der Landwirtschaft, während die Beschäftigung 

im tertiären Sektor erheblich angestiegen 

ist. In der gesamten Grenzregion arbeiten 

ca. 3,0 Mio. Beschäftigte. 

Im Zeitraum 1999-2003 ist die Zahl der (unselbständig) 

erwerbstätigen Personen in etwa 

gleich geblieben, wobei leicht positiven Veränderungen 

in Österreich und die leicht negative 

Raten im tschechischen Teil des Programmgebiets 

ausgeglichen haben. 

In Bezug auf die Beschäftigung ist der Dienstleistungssektor 

der dynamischste Sektor und in 

den meisten Teilen der Region beeinflusst die 

Zunahme der Arbeitsplätze im tertiären Sektor 

die Anzahl der Beschäftigten (quantitativ) und 

die Struktur der Beschäftigten (Qualität) in einem 

sehr hohen Ausmaß. Wichtige zu erwähnende 

Faktoren sind z.B. die steigende Zahl der 

erwerbstätigen Frauen, der zunehmende Anteil 

der Teilzeitbeschäftigten, der Ausbau der Arbeitsplätze 

mit niedriger Qualifikation auf der 



unselbständig Beschäftigte 

Nuts III Region Absolut (2003) Veränderung in % 1999-2003 

Grenzregion – Ö 1.961.200 1,6 

Grenzregion – CR 1.052.500 -0,4 

Grenzregion – gesamt 3.013.700 0,8 

Grenzregion ohne Wien 2.127.000 0,9 

Österreich (gesamt) 4.145.500 1,5 

Tschechische Republik (gesamt) 4.845.030 0,1 

Tabelle 4: Beschäftigung in der Grenzregion 


23




einen Seite und die steigenden Qualifikationen 

auf der anderen Seite, die problematischen Entwicklungen 

in einigen Branchen im sekundären 

Sektor welche die älteren Arbeitnehmer, Arbeitnehmer 

mit einem geringen Maß an Flexibilität 

und Mobilität, unzureichende Qualifikationen, 

usw. betreffen. 

Die städtischen Agglomerationen sind die Arbeitsmarktzentren 

in der Region, in Österreich 

sind dies Wien und die Region Linz-Wels, in der 

tschechischen Grenzregion Brünn und die anderen 

mittelgroßen Städte. Für die Menschen 

in den ländlichen Gebieten liegen diese Zentren 

in den bevorzugten Pendeleinzugsbereichen. Ein 

breites Angebot an Arbeitsplätzen und gut 

ausgestattete Verkehrsinfrastruktur sind die 

grundlegenden Faktoren für die Intensivierung 

der Pendlerströme. 

Grenzüberschreitende 

wirtschaftliche Verflechtungen 

In den letzten Jahren intensivierten sich nicht 

nur die inner-regionalen Pendlerbeziehungen, 

auch die grenzüberschreitenden Beziehungen 

wurden verstärkt. In den Grenzregionen folgt die 

Entwicklung des grenzübergreifenden Arbeitsmarktes 

bestimmten Regeln. Die Ausrichtung der 

Pendelbewegungen und der Arbeitsmigration 

wird durch Faktoren wie 

• Regionale wirtschaftliche Strukturen auf beiden 

Seiten der Grenze 

• Quantitative und qualitative Beschäftigungsmöglichkeiten 

und die Arbeitslosensituation 

• Höhe der Löhne und Preise 

• Verkehrseinrichtungen, Infrastruktur und 

Erreichbarkeit 

• Sprachkenntnisse bestimmt. 

Während der letzten 10 Jahre gewannen die 

grenzüberschreitenden Arbeitsmarktbeziehungen 

in der Grenzregion eine völlig neue Qualität. 

Seit 1990 bestehen wieder österreichisch-tschechische 

Beziehungen im Bereich des 

Arbeitsmarktes, und zwar vor allem aus den 

tschechischen Regionen nach Österreich entweder 

in Form von grenzüberschreitender Arbeitsmigration 

oder grenzüberschreitenden 

Pendelbewegungen. Das typische Kennzeichen 

des regionalen Arbeitsmarktes ist eine einseitig 

ausgerichtete Wirtschaftsmigration und 

Pendelbewegung. Arbeitnehmer aus der Tschechischen 

Republik nützen die Beschäftigungsmöglichkeiten 

in den nahe gelegenen österreichischen 

Regionen, in Branchen wie dem Bau, 

dem Tourismus, den sozialen und privaten 

Dienstleistungen, sowie der Landwirtschaft 

und der Forstwirtschaft. 

Obwohl es der EU-Beitritt im Mai 2004 den Bürgern 

der Tschechischen Republik erlaubte in 

Westeuropäischen Arbeitsmarkt ohne gesonderte 

Arbeitserlaubnis einzutreten, wurden in 

Österreich und anderen EU-15 Mitgliedsstaaten 

Übergangsbestimmungen zur Freizügigkeit der 

Arbeitnehmer von bis zu 7 Jahren (2 +3 + 2 Jahre) 

eingeführt, welche vor allem den bilateralen 

Arbeitsmarkt betreffen. 

Qualifikation der Arbeitskräfte 

Die Arbeitskräfte der Grenzregion sind gut 

ausgebildet. Der Anteil der erwerbstätigen 

Personen mit weiterführendem oder berufsbildendem 

Schulabschluss beträgt in der Tschechischen 

Republik über 80% und in Österreich 

64%. In Bezug auf Personen mit Hochschulabschluss 

liegt der Anteil in Österreich bei 19% und 

in der Tschechischen Republik bei 14%. Große 

Unterschiede lassen sich in den verschiedenen 

Altersgruppen, zwischen männlichen und weiblichen 

Arbeitskräften auf der einen Seite und deren 

regionale Verteilung auf der anderen Seite 

feststellen. 

• In der Regel sind junge Arbeitnehmer besser 

ausgebildet und zeigen eine hohe Mobilität im 

Hinblick auf die Qualifikation und ihren Arbeitsort, 

ältere Arbeitnehmer mit spezifischen 

(z.B. technischen) Fähigkeiten weisen 

diese Merkmale oft nicht auf 

• Vor allem in Österreich ist das Niveau der Ausbildung 

der weiblichen Beschäftigten deutlich 

niedriger als das Niveau der Ausbildung der 

männlichen Beschäftigten.



• Obwohl insgesamt das Qualifikationsniveau 

steigt, gibt es deutliche regionale Unterschiede. 

Das Niveau der Qualifikation (z.B. gemessen 

an der Zahl der Universitätsabsolventen) 

ist in den städtischen Gebieten deutlich 

höher als in den ländlichen Gebieten. Der 

Anteil von qualifizierten Spezialisten mit (höheren) 

sekundärer Bildung liegt in den industrialisierten 

Regionen über dem Durchschnitt. 

Das niedrigste Ausbildungsniveau 

besteht in den Regionen mit einem sehr hohen 

Anteil der Landwirtschaft. 

Lohnniveau 

Die österreichisch-tschechische Grenzregion 

weist erhebliche Unterschiede im Lohn- und Produktivitätsniveau 

im nationalen und grenzüberschreitenden 

Kontext auf. Während in 

Österreich die unmittelbare Grenzregion durch 

niedrige Löhne charakterisiert ist, gilt dies auf 

tschechischer Seite jedoch nur für einige Teile 

der Grenzregion. Arbeitsplätze mit im Vergleich 

zum nationalen Durchschnitt höheren 

Löhnen sind vor allem in den tschechischen 

Städten zu finden. Zwischen Österreich und der 

Tschechischen Republik besteht im grenzüberschreitenden 

Vergleich ein Lohngefälle von 

4:1. 

Arbeitslosigkeit 

Innerhalb der Grenzregion wird der Unterschied 

in der wirtschaftlichen Struktur und Dynamik 

zwischen den Regionen, sowie den demographischen 

Zahlen durch das Niveau der Arbeitslosigkeit 

abgebildet. 

Je höher der Anteil der Sektoren mit strukturellen 

Problemen, desto geringer ist das Qualifikationsniveau 

der Bevölkerung und desto 

höher sind die Arbeitslosenquoten. Die Situation 

auf dem Arbeitsmarkt ist im westlichen 

Teil der Grenzregion viel besser als im östlichen 

Teil. 

Im Jahr 2005 betrug die Zahl der arbeitslosen 

Personen in der österreichisch-tschechischen 

Grenzregion 200.600 Personen. Im Zeitraum 

2001-2005 wuchs die Zahl der Arbeitslosen vor 

allem als Folge der zunehmenden Zahl der arbeitslos 

gemeldeten Personen auf der österreichischen 

Seite. Auf der tschechischen Seite 

ist die Zahl der Arbeitslosen sogar leicht gesunken. 

Generell ist die Struktur der Arbeitslosigkeit eher 

ungünstig, ein hoher Anteil der Arbeitslosen ist 

über 50 Jahre alt, oder wenig qualifiziert und 

sind Arbeitskräfte des verarbeitenden Gewerbes 

oder aus dem primären Sektor. Sie sind Langzeitarbeitslose, 

viele von ihnen gehören zu 

den Problemgruppen am Arbeitsmarkt mit sozial 

und geographisch begrenzter Mobilität. 

2.2.4 

Regionales Innovationssystem – 

Bildung, Forschung und Entwicklung 

Bildung 

Die Systeme der schulischen Bildung unterscheiden 

sich kaum. Im Grunde haben beide 

Länder allgemein bildende höhere Schulen, 

technische und wirtschaftliche höheren Schulen, 

sowie Fachhochschulen und Universitäten. 

Für das Programmgebiet bestehen die wichtigsten 

Herausforderungen im Bereich der Bildung 

in: 

• Der Anpassung an die Anforderungen der regionalen/internationalen 

Wirtschaft (mehr 

Interesse für die technische Ausbildung und 

Hochschulstudien – v.a. Frauen) 

• Den demographischen Trends – Rückgang 

der Zahl der Schülerinnen und Schüler in den 

ländlichen/peripheren Regionen mit Auswirkungen 

auf die Infrastruktur und die Qualität 

der Bildung 

• Der Integration der Bevölkerung in lebenslange 

Lernprozesse 

• Der Vertiefung der Kenntnisse über die Unterschiede 

im Bildungssystem und Ausgangspunkte 

der Harmonisierung zu finden 

• Der Stärkung und dem Ausbau des Systems 

der Anerkennung von Ausbildungszertifikaten, 

Lehrlings-, Fachhochschul- und Universitätsabschlüssen 


25




Allgemein ist das Niveau der Bildung in den österreichisch-tschechischen 

Grenzregionen hoch, 

während es aber grundsätzliche Unterschiede 

zwischen den Städten und den ländlichen Gebieten 

gibt. Die höchsten Anteile der Bevölkerung 

mit tertiärem Bildungsabschluss wird für 

die städtischen Agglomerationen verzeichnet 

und der niedrigste für die Gebiete mit einer hohen 

Konzentration des Agrarsektors. Besonders 

die stark industrialisierten Regionen weisen höhere 

Anteile – das bedeutet über dem nationalen 

Durchschnitt – von Personen mit einem Abschluss 

einer höheren Schule (Facharbeiter) auf. 

Das Bildungsniveau der Frauen ist deutlich 

niedriger als das Niveau der Männer, aber in den 

letzten Jahrzehnten hat ein intensiver Aufholprozess 

stattgefunden. 

Das Bildungsniveau der Frauen erhöhte sich 

nachweislich, die steigenden Besucherzahlen 

und Hochschulabsolventen in den höheren 

Schulen und Universitäten sind eindeutige Indikatoren 

dafür. Trotz dieser Entwicklung folgt 

die Konzentration auf spezifische Bereiche der 

Bildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen oder 

Studienzweige einer traditionell männlich/weiblichen 

Orientierung. Während Frauen stärker auf 

Sozial- und Kommunikationsthemen ausgerichtet 

sind, entscheiden die Männer sich eher 

für technische Kurse und Arbeitsplätze. 

Die österreichisch-tschechische Grenzregion ist 

gut mit Bildungsinfrastruktur ausgestattet. Die 

Universitäten in Wien, Linz, Krems und in Brno 

und Česke Budejovice bieten eine breite Palette 

von Studien in den Sozial-, Geistes-, Natur- und 

Wirtschaftswissenschaften sowie technischen 

und medizinischen Bereichen an; eine Fakultät 

für Betriebswirtschaft wurde im Jindřichuv 

Hradec gegründet. Höhere berufliche Bildungseinrichtungen 

(Hochschulen, Fachhochschulen) 

sind vor allem in den großen Städten 

zu finden. Auf Ebene der sekundären Bildung 

(Maturaniveau) bieten beide Systeme eine Reihe 

von technischen und kaufmännischen Schulen 

und Schulen für soziale Angelegenheiten. 

Sprache und kulturelle Erfahrung – 

ein entscheidender Faktor für die 

grenzüberschreitende Zusammenarbeit 

Abgesehen von den technischen und wirtschaftlichen 

Fähigkeiten, sind das Lernen der 

Sprache und damit der Einblick in eine andere 

Kultur eines der wichtigsten Themen für die weitere 

Entwicklung der Grenzregion und der Entwicklung 

der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. 

In den letzten Jahren haben verschiedene 

Institutionen (Schulen, private Organisationen) 

spezielle Sprachkurse für Kinder, 

Schüler, Erwachsene, für die KMU, usw. angeboten. 

Die Zahl der Sekundar- und höheren 

Schulen und Hochschulen, in denen die tschechische 

oder deutsche Sprache Teil des offiziellen 

Lehrplans ist, wächst auf beiden Seiten 

der Grenze. Weitere Aktivitäten in diesem Zusammenhang 

sind die Sommerschulen und -kurse, 

die Ausweitung der Sprachkurse in den darauf 

spezialisierten Fakultäten, die Produktion 

von Lernmaterial (Wörterbücher, CDs usw.), usw. 

Forschung und 

Entwicklung 

Die Forschungskapazitäten sind in allen Regionen, 

aufgrund der Existenz von verschiedenen 

Universitäten und der Größe der regionalen Akteure 

in den Bereichen Innovation, Forschung 

und Entwicklung (Unternehmen, Forschungsund 

Innovationszentren, Institutionen, Organisationen, 

usw.) unterschiedlich ausgeprägt. In 

der Regel ist die Region gut ausgestattet mit Einrichtungen 

vor allem in den städtischen Gebieten, 

zudem hat die Forschung und Entwicklung 

hier eine lange Tradition. Die Herausforderung 

besteht nun in der Übertragung 

des vorhandenen Know-hows zu den regionalen 

Akteuren, Unternehmen und in der Erleichterung 

von Spin-offs (Ausgründungen) aus 

Hochschulen und von technologiebasierten 

Unternehmensgründungen in der grenzüberschreitenden 

Region. 

In beiden Ländern wurde die Entwicklung der 

Kapazitäten im Bereich der Forschung und 

Entwicklung als hohe (Wirtschafts-)politische



Priorität ausgewiesen. Zukunftsstrategien wurden 

im Bereich der Technologie- und Innovationsprogramme 

und in den Nationalen Rahmenplänen 

definiert. 

Die großen Städte Wien, Brünn und Linz sind die 

wichtigsten Standorte für die Forschung Einrichtungen 

innerhalb der gesamten österreichisch-tschechischen 

Grenzregion. Während 

das Wissen im Bereich der nicht-unternehmensbezogenen 

Forschung weitgehend in den 

städtischen Gebieten konzentriert ist und dort 

hauptsächlich angewendet wird oder sogar 

zwingend damit verbunden ist, passt sich die private 

industriell ausgerichtete Forschung (Unternehmen, 

private Institutionen) stärker an die 

geografische Lage und den wirtschaftlichen und 

strukturellen Hintergrund (Konzentration von 

Zweigniederlassungen, die Größe der angesiedelten 

Unternehmen usw.) an. In den ländlichen 

und peripheren Regionen ist eines der Hauptprobleme 

der Zugang zu den (nationalen) Forschungseinrichtungen 

und Forschungsergebnissen. 

Technologie- und Innovationszentren, 

Gründerzentren und ähnliche Einrichtungen dienen 

hier als Anlaufstelle für Technologie- und 

Know-how-Transfer. In Österreich sind auch den 

(spezialisierten) „Fachhochschulen“ sehr wichtige 

Anbieter von Forschung für die regionalen 

KMUs. 

Wirtschaftsbezogene 

Infrastruktur 

Obwohl in den letzten zehn Jahren ein breites 

Wirtschafts- und Technologie-Netzwerk in einigen 

Teilen der Region und in einigen Branchen 

geschaffen werden konnte, sind weder die 

peripheren Teile der Grenzregion noch die dominierenden 

KMUs ausreichend in diese Netze 

integriert. 

Zur Stärkung der wichtigsten Standorte und um 

den Schwächen der peripheren Regionen und 

der KMUs entgegenzusteuern, sind die Aktivitäten 

welche von Wirtschaftsagenturen, der Industrie- 

und der Handelskammer, den Innovations- 

und Technologiezentren, den Technopols 

etc. initiiert und betrieben werden, erste Schritte 

zur Intensivierung der grenzüberschreitenden 

Aktivitäten in den Bereichen Innovation und 

Know-how-Transfer. 

Innovationspotenzial 

und Innovationspolitik 

In Bezug auf die Innovationsindikatoren liegt die 

Tschechische Republik im Mittelfeld beim Anteil 

der Beschäftigten in der Med-/High-Tech Produktion 

(als natürliche Folge von Auslandsdirektinvestitionen 

im Bereich der mittleren bis 

höheren Technologieherstellung oder den 

Dienstleistungen). 

Die Tschechische Republik liegt mehr oder weniger 

im EU-25-Durchschnitt in Bezug auf folgende 

Indikatoren: Anteil der Jugendlichen, 

höchster erreichter Schulabschluss, Anteil der 

Medium-High/High-Tech F&E, KMU basierte Innovation, 

Ausgaben für IKT, KMU im Bereich des 

nicht-technologischen Wandels und den Verkaufsanteilen 

von „new-to-firm“ und „not newto-market“ 

Produkten. 

Am anderen Ende der Skala zeigt die Tschechische 

Republik eine äußerst geringe Leistung 

bei Indikatoren im Zusammenhang mit dem 

geistigen Eigentum auch wenn eine positive Entwicklung 

(insbesondere im Hinblick auf neue gemeinschaftliche 

Markten) festzustellen ist. Andere 

Indikatoren, wo die Tschechische Republik 

schlecht abschneidet sind die Aufschließung 

durch Breitbandnetzwerke, öffentliche Unternehmensfinanzierung, 

privatwirtschaftlich finanzierte 

universitäre F&E und Risikokapital für 

frühzeitige Entwicklungsphasen (was ein schon 

länger andauernder Mangel ist, mit einem weiterhin 

negativen Trend). 

Vor dem allgemeinen Hintergrund verbessert 

sich die Position der Tschechischen Republik im 

Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit langsam. 

Nach dem „Summary Innovation Index (SII)“ des 

European Innovation Scoreboards (EIS) aus 

dem Jahr 2005, befindet sich die Tschechische 

Republik in der Kategorie „Aufholprozess“, was 


27




gegenüber dem Vorjahr eine Verbesserung 

darstellt, als das Land als „abfallend“ eingestuft 

wurde. Die NUTS-II-Region Jihovýchod rangiert 

an Position 100 der NUTS-II-Regionen, Jihozápad 

an Position 138. 

Die erste nationale Innovationspolitikstrategie 

(2005-2010) wurde von der tschechischen 

Regierung im Juli 2005 angenommen. Die 

strategischen Ziele sind: 

• Stärkung der Forschung und Entwicklung als 

Quelle von Innovation 

• Arbeitskooperationen zwischen dem öffentlichen 

und dem privaten Sektor 

• Ausreichende Humanressourcen für die 

Innovation 

• Eine bessere Leistung der Regierung und 

des öffentlichen Dienstes in den Bereichen 

Forschung, Entwicklung und Innovation. 

Drei Herausforderungen wurden als repräsentative 

Vertreter aus einer Reihe von Herausforderungen 

der Tschechischen Republik im Besonderen 

erwähnt: 

• Die Zusammenarbeit zwischen den Universitäten 

und der Wirtschaft 

• Die Finanzierung von innovativen Unternehmen 

und Start-ups 

• Die geringen Patentierungsaktivitäten / 

schlechte Vermarktung von Forschungsergebnissen 

Alle drei Herausforderungen stehen im Zusammenhang 

mit der größten allgemeinen Herausforderung, 

der Tschechischen Republik: 

der schwachen Umsetzung von Forschungsergebnissen 

in den Markt (d.h. deren kommerzielle 

Anwendungen). 

Auf regionaler Ebene sind die Regionen verantwortlich 

für die Analyse und Bewertung ihres 

Entwicklungsniveaus, sie genehmigen ihre 

eigenen regionalen Entwicklungsprogramme, 

entscheiden über die Finanzierung der regionalen 

Entwicklungsprogramme aus ihrem eigenen 

Haushalt, und kooperieren mit anderen 

Regionen und der Zentralregierung in Gremien, 

die den Bereich der regionalen Entwicklung 

betreffen. Für Südmähren wurde eine 

Regionale Innovationsstrategie entwickelt. Diese 

Regionale Innovationsstrategie (RIS) beinhaltet 

eine Reihe von Maßnahmen und Submaßnahmen. 

Die neun Maßnahmen sind: finanzielle 

Mittel für die kleinen und mittleren Unternehmen, 

Räumlichkeiten für KMU, der Schutz 

des geistigen Eigentums, die Vernetzung von Akteuren, 

Know-how-Transfer zwischen den Hochschulen 

und die Bereiche des Handels-, der Beratung-, 

der RIS-Umsetzung, des RIS-Monitorings 

und der Kommunikation. 

Im Zuge der EU-Beitrittsperspektive, begann 

Österreich in Bezug auf F&E-Aktivitäten bedeutende 

Schritte in Richtung EU-Niveau. Ausgehend 

von wenigen F&E-intensiven Industrien 

und einer strukturellen Ausrichtung der österreichischen 

Wirtschaft auf KMU, liegt die F&E- 

Intensität seit kurzem über dem EU-Durchschnitt. 

Was die Verteilung der verschiedenen 

Finanzierungsquellen für F&E-Aktivitäten betrifft, 

kann im Laufe der Zeit eine relative Abnahme 

des Anteils der öffentlichen Quellen 

(Bund/Regional) beobachtet werden. Die wirtschaftsnahen 

Bereiche konnten im Gegenzug ihren 

Anteil beträchtlich erhöhen, zudem ist die 

starke Zunahme der ausländischen Investitionen 

hier von besonderem Interesse. Auch wenn 

der Anteil der F&E-Finanzierung durch die 

Wirtschaft gewachsen ist, liegt dieser immer 

noch auf einem niedrigen Niveau im Vergleich 

zu den meisten F&E-intensiven europäischen 

Mitgliedsstaaten. 

Der „Community Innovation Survey (CIS)“ bestätigt 

nachdrücklich, dass der österreichische 

öffentliche Sektor durch die Bereitstellung finanzieller 

Unterstützung und/oder die Förderung 

der Zusammenarbeit einen wesentlichen Beitrag 

zur Innovation leistet. Die größten Auswirkungen 

auf die Innovation treten dort auf, 

wo F&E-Kooperationen und öffentliche Mittel 

gleichzeitig eingesetzt werden. Gemäß (European 

Competitiveness Report 2004) gehörte 

Österreich zu den Ländern unter dem EU-



Durchschnitt und mit einer schwachen Dynamik 

im Jahr 2003. Derzeit liegt es knapp über dem 

Durchschnitt und ist in einem schnellen Aufholprozess. 

Österreich weist in Bezug auf die folgenden 

EIS-Indikatoren sehr gute Werte auf: 

KMU basierte Innovation, die öffentliche Finanzierung 

von Innovation, gemeinschaftliche 

Marken. Dies spiegelt die traditionellen Stärken 

des österreichischen Innovationssystems wider, 

vor allem die starke Basis der innovativen 

KMUs, die über einen guten Zugang zu öffentlich 

finanzierter Infrastruktur haben. Zudem verzeichnet 

Österreich gute Fortschritte bei der 

Verbesserung der kooperativen Kultur innerhalb 

der Unternehmen, sowie auch zwischen der Wissenschaft 

und der Industrie. Österreich gehört 

zu den dynamischsten Ländern in Bezug auf zwei 

Indikatoren: öffentliche Ausgaben für F&E und 

der Beschäftigung in den High-Tech Dienstleistungen. 

Wie der „Science and Technology Report 

2006“ bestätigt, gewinnt der Dienstleistungssektor 

immer mehr an Bedeutung in der 

österreichischen Innovationslandschaft. Indikatoren 

bei denen Österreich im Innovationsmaßstab 

am deutlichsten punktet, sind die Zahl 

der Hochschulabsolventen in den Natur- und Ingenieurwissenschaften, 

unternehmensfinanzierte 

universitäre F&E und Anteil des frühzeitigen 

Risikokapitals am BIP. Auf der anderen Seite 

weisen die Indikatoren auf einige Mängel im 

nationalen Innovationssystems hin, im besonderen 

die vergleichsweise schwache wissenschaftliche 

Basis, die geringe Neigung des inländischen 

privaten Sektors zu Investitionen in 

F&D und, ganz allgemein, eine unterentwickelte 

Kultur des Unternehmertums in der Wirtschaft. 

Allerdings sind diese Defizite im Kontext der 

wirtschaftlichen Struktur und der technologischen 

Spezialisierungsmuster zu sehen. 

Österreichs Wirtschaft ist durch kleine Unternehmen 

geprägt, welche stark in Branchenden 

niedriger und mittlerer Technologie verankert 

sind. Die schwache Positionierung in High- 

Tech-Branchen (z.B. Biotechnologie und IKT) sowie 

der Mangel an großen F&E-intensiven Unternehmen 

erklärt das bescheidene Abschneiden 

Österreichs. Die meisten Defizite der F&E- 

Investitionen von inländischen Unternehmen 

werden durch multinationale Unternehmen, welche 

in Österreich forschen ausgeglichen. Dies 

spiegelt sich auch in dem hohen Anteil der F&E- 

Ausgaben, welche von Quellen außerhalb Österreichs 

finanziert werden. 

Die wichtigsten nationalen Ziel in der Innovation 

in den letzten Jahren waren die Erreichung 

eines F&E-Ausgabenanteils von 2,5% des BIP bis 

zum Jahr 2006. Dieses Ziel wurde von der Regierung 

im Jahr 2000 festgelegt und mit einem 

F&E-Ausgabenanteil von (geschätzten) 2,43% 

im Jahr 2006 wurde dieses Ziel auch beinahe 

erreicht. Die Einzelheiten der nationalen Innovationsstrategie 

sind im Nationalen Forschungsund 

Innovationsplan und der „Strategie 2010“ 

festgelegt. Zur Stärkung der Qualität des Innovationssystems 

konzentrieren sich die meisten 

Maßnahmen der österreichischen Innovationspolitik 

auf die folgenden Bereiche: 

• Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft 

und Wirtschaft 

• Investitionen in hoch qualifiziertes Personal 

• Erstellung eines Investitionsfreundlichen 

Umfeldes 

• Erhöhung der finanziellen Anreize für F&E 

In Österreich ist die regionale Innovationspolitik 

vor allem durch die Landesregierungen bestimmt. 

In Oberösterreich und Niederösterreich 

gibt es strategische Konzepte für die Innovationspolitik 

welche auf die erwähnten nationalen 

Ziele ausgerichtet sind. In Übereinstimmung 

mit den nationalen und europäischen 

Innovationsstrategien besteht der Inhalt des 

oberösterreichischen Programms aus fünf Themenbereichen 

der F&E, der beruflichen Qualifikationen, 

den Netzwerken, der Wirtschaftsund 

Technologie Standort und EU-Vernetzung. 

Das niederösterreichische Programm konzentriert 

sich auf mehr Ausrichtungen wie, Innovations- 

und Technologietransfer durch die intensive 

Zusammenarbeit von Wirtschaft und 

Wissenschaft und Bildung, die Unterstützung von 

KMUs durch die Vernetzung, Kompetenz-, Tech- 


29




nologie- und Innovationszentren, die Verringerung 

der regionalen Disparitäten in Bezug auf 

die Telekommunikations- und Informationsinfrastruktur, 

die internationale Vernetzung und 

Zusammenarbeit . 

In Bezug auf die F&E Leistung sind Oberösterreich, 

Niederösterreich und Wien die höchsten 

entwickelten Länder in Österreich. Im Jahr 

2004 waren mehr als 60% der Mitarbeiter in der 

Forschung und experimentellen Entwicklung beschäftigt 

und mehr als 61% der Ausgaben 

wird diesen Regionen angerechnet. Im European 

Innovation Scoreboard 2006 befinden sich die 

österreichischen NUTS-II Regionen auf den Positionen 

24 Wien, , 92 Oberösterreich und 128 

Niederösterreich. 

Institutionelles System 

Forschung und Entwicklung 

Die Forschungskapazitäten sind in allen Regionen 

wegen der Existenz von verschiedenen Universitäten 

und der Größe der regionalen Akteure 

in den Bereichen Innovation, Forschung und Entwicklung 

(Unternehmen, Forschungs- und Innovationszentren, 

Institutionen, Organisationen, 

usw.) unterschiedlich. In der Regel ist das Programmgebiet 

gut ausgestattet mit Einrichtungen 

vor allem in den städtischen Gebieten, zudem 

hat die Forschung und Entwicklung eine 

lange Tradition. Die Herausforderung besteht 

nun in der Übertragung des vorhandenen 

Know-hows zu den regionalen Akteuren, Unternehmen 

und in der Erleichterung von Spinoffs 

(Ausgründungen) aus Hochschulen und von 

technologiebasierten Unternehmensgründungen 

in der grenzüberschreitenden Region. 

In beiden Ländern wurde die Entwicklung der 

Kapazitäten im Bereich der Forschung und 

Entwicklung als hohe (Wirtschafts-)politische 

Priorität ausgewiesen. Zukunftsstrategien wurden 

im Bereich der Technologie- und Innovationsprogramme 

und in den Nationalen Rahmenplänen 

definiert. 

Die großen Städte Wien, Brünn und Linz sind die 

wichtigsten Standorte für die Forschung Einrichtungen 

innerhalb der gesamten österreichisch-tschechischen 

Grenzregion. Während 

das Wissen im Bereich der nicht-unternehmensbezogenen 

Forschung weitgehend in den 

städtischen Gebieten konzentriert ist und dort 

hauptsächlich angewendet wird oder sogar 

zwingend damit verbunden ist, passt sich die private 

industriell ausgerichtete Forschung (Unternehmen, 

private Institutionen) stärker an die 

geografische Lage und den wirtschaftlichen und 

strukturellen Hintergrund (Konzentration von 

Zweigniederlassungen, die Größe der angesiedelten 

Unternehmen usw.) an. 

In den ländlichen und peripheren Regionen ist 

eines der Hauptprobleme der Zugang zu den (nationalen) 

Forschungseinrichtungen und Forschungsergebnissen. 

Technologie- und Innovationszentren, 

Gründerzentren und ähnliche 

Einrichtungen dienen hier als Anlaufstelle für 

Technologie- und Know-how-Transfer. In Österreich 

sind auch den (spezialisierten) „Fachhochschulen“ 

sehr wichtige Anbieter von Forschung 

für die regionalen KMUs. 

Wirtschaftsbezogene Infrastruktur 

Obwohl in den letzten zehn Jahren ein breites 

Wirtschafts- und Technologie-Netzwerk in einigen 

Teilen der Region und in einigen Branchen 

geschaffen werden konnte, sind weder die 

peripheren Teile der Grenzregion noch die dominierenden 

KMUs ausreichend in diese Netze 

integriert. 

Zur Stärkung der wichtigsten Standorte und um 

den Schwächen der peripheren Regionen und 

der KMUs entgegen zu steuern, sind die Aktivitäten 

welche von Wirtschaftsentwicklungsagenturen, 

der Industrie- und der Handelskammer, 

den Innovations- und Technologiezentren, 

den Technopols etc. initiert und betrieben 

werden, erste Schritte zur Intensivierung 

der grenzüberschreitenden Aktivitäten in den 

Bereichen Innovation und Know-how Transfer.



2.3 

REGIONALE ERREICHBARKEIT UND 

NACHHALTIGE ENTWICKLUNG 

2.3.1 

Mobilität und Verkehrssystem 

In der grenzüberschreitenden Region existiert 

eine unausgewogene Situation im Hinblick auf 

die Verkehrsanbindung. Gute Erreichbarkeit 

gibt es nur rund um die Wirtschafts- und Ballungszentren. 

Die peripheren Regionen sind 

schwach an die Zentren und zueinander angebunden. 

Dies bezieht sich auf die Straße und 

noch mehr auf das Schienennetz der Grenzregion. 

Die Analyse der Situation des Verkehrs in 

der Grenzregion bedarf einer sehr differenzierten 

Wahrnehmung und Herangehensweise. 

Die Folgen der beiden unterschiedlichen wirtschaftlichen 

und politischen Systeme und die dazugehörigen 

nationalen Leitlinien insbesondere 

im Hinblick auf die regionalen Entwicklungsstrategien 

bestehen dabei weiterhin als wesentliche 

Grundlagen. 

Auf der tschechischen Seite erfolgte eine Ausrichtung 

und der Bau der Verkehrsinfrastruktur 

entlang der Achse Praha-Brno-Bratislava, so dass 

die südmährische Region (okres Brno-město) zu 

den am besten erreichbaren Regionen in der 

Tschechischen Republik (CR) gehört. Die Stadt 

Brünn ist der zweit wichtigste Knoten in der 

Tschechischen Republik. Auf der anderen 

Seite wurde den Aufbau von Nord-Süd- 

Verbindungen relativ stark vernachlässigt. Die 

negativen Folgen sind bis heute spürbar. 

Bei den österreichischen Regionen war die Situation 

sehr ähnlich. Das Autobahnnetz erschließt 

nach wie vor nicht große Teile auf der 

österreichischen Seite. Das Ergebnis sind peripher 

gelegene Gebiete mit nur schwer erreichbaren 

Wirtschafts- und Arbeitsmarktzentren. 

Nur Wien, Linz und Krems sowie die 

Städte und Gemeinden entlang der Ost-West- 

Verbindung verfügen über eine hohe Kapazität 

an Straßen- und Eisenbahninfrastruktur. 

Aber es sind nicht nur die nationalen, internationalen 

und überregionalen Verbindungen 

welche fehlen, auch die grenzüberschreitende 

interregionale Infrastruktur unzureichend ausgebaut. 

Daher rückt die neu entwickelte grenzüberschreitende 

Zusammenarbeit und die Intensivierung 

der wirtschaftlichen Beziehungen 

den geografischen Fokus auf beiden Seiten 

der Grenze, in Richtung der Stärkung der überregionalen 

Verkehrskorridore und der Verbesserung 

des regionalen, interregionalen und 

grenzüberschreitenden Verkehrssystems. Als 

Folge dieser Neuausrichtung werden Aktivitäten 

wie der Bau der neuen Autobahnen (D3 in 

der Tschechischen Republik, A5 in Österreich), 

die Ausweitung der bestehenden und neuen regionalen 

Grenzübergänge, die Verbesserung und 

Optimierung des bestehenden regionalen Straßennetzes 

geplant oder im Einklang mit den nationalen 

und regionalen Entwicklungsstrategien 

realisiert. 

Der öffentliche Verkehr ist ein wichtiges Anliegen 

im Bereich des grenzüberschreitenden 

Verkehrs. Auch wenn der private Verkehr ständig 

zu nimmt ist eine nachhaltige regionale Entwicklung 

eng mit der Entwicklung des öffentlichen 

Verkehrssystems und vor allem dem Eisenbahnnetz 

verbunden. Die Ausgangsposition 

kann für die Grenzregion in einer ähnlichen Art 

und Weise beschrieben werden, wie für das Straßennetz, 

wobei die grenzüberschreitenden 

Verbindungen hier noch ungünstiger waren als 

im Straßenverkehr. 

In den letzten 20 Jahren wurde das Angebot vor 

allem in den regionalen grenzüberschreitenden 

Beziehungen nach und nach erweitert, so dass 

es heute mehr als weniger angemessene Verbindungen 

zwischen den wichtigsten Standorten 

in der Region gibt. Die wichtigsten Herausforderungen 

für den Schienenverkehr sind: 

• die Modernisierung der Ausrüstung (z.B. Fahrzeuge), 

des Service und der technischen Systeme 

zur Beschleunigung des Verkehrs, um die 

Attraktivität für die Passagiere zu steigern und 

die Umwelt zu erhalten 


31




• die Beschleunigung des Verkehrs durch Elektrifizierung, 

die Erhöhung der Effizienz des 

Controllings und der Fahrgastleitsysteme 

• die Erhöhung der Sicherheit 

• der Aufbau von Infrastruktur zum Übergang 

zwischen Bahn / Bus / Pkw (P+R, Pendlerparkplätze) 

• die Entwicklung von multimodalen Logistik- 

Zentren 

Die internationale Erreichbarkeit wird auch 

durch die Integration der Region in den europäischen/internationalen 

Luftverkehr beschrieben. 

In Bezug auf die internationale Kategorisierung 

gibt es einen internationalen 

Flughafen in der Region, Vienna International 

Airport. Brünn und Linz sind Flughäfen von regionaler 

Bedeutung. Für einige westliche Teile 

der Grenzregion gibt es keinen günstigen Zugang 

zu den erwähnten Flughäfen. Dies kann als 

ein Nachteil in Bezug auf die Attraktivität einer 

Region für internationale Investoren gesehen 

werden. 

Die Donau als europäischer Binnenschiffahrtsweg 

ist im multimodalen Kontext auch für die 

Grenzregion wichtig. Es gibt in der Region 4 Binnenhäfen 

(Linz, Ennshafen, Krems und Wien) mit 

hoher Kapazität und multimodalen Anlagen. 

Die zunehmende Mobilität und Flexibilität des 

ökonomischen Systems führt zu neuen Anforderungen 

an das Verkehrssystem. In diesem Sinne 

ist der Grenzregion mit den folgenden Problemen 

in Bezug auf die Mobilität und die Verkehrsinfrastruktur 

konfrontiert: 

• Erhöhung der Transportkapazitäten (Waren 

und Personen) entlang der (internationalen) 

Transportwege und in den städtischen Agglomerationen 

aufgrund des zunehmenden Straßenverkehrs 

• Die Gefahr einer abnehmenden Bedeutung 

des öffentlichen Verkehrs und des Rückzugs 

aus den weniger dicht besiedelten ländlichen 

Gebieten als Folge der eingeschränkten öffentlichen 

Haushalte 

• Druck auf die Umwelt und die Lebensbedingungen 

(z.B. Luftqualität, Lärm, Verschmutzung, 

Flächennutzung) aufgrund des zunehmenden 

Verkehrs 

Aufgrund der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen 

und der zu erwartenden Entwicklungsprozesse 

und der Bedürfnisse der Bevölkerung, 

welche in der Grenzregion lebt und arbeitet 

können die folgenden Bemerkungen abgeleitet 

werden. 

Eine wachsende (regional) exportorientierte 

Wirtschaft impliziert mehr Verkehrsaufkommen 

und strukturelle Veränderungen im Verkehrssektor. 

Die wachsenden internationalen Transport- 

und Verkehrsflüsse sind die wichtigsten Indikatoren 

für diese Entwicklung. Aber nicht nur 

die internationalen Beziehungen steigen an, 

auch der regionale und grenzüberschreitende 

Austausch von Waren und Dienstleistungen, sowie 

auch der Pendler ist steigend. Die wachsen 

Pendelströme resultieren, aus der zunehmenden 

Konzentration von Arbeitsplätzen auf der 

einen Seite und dem laufenden Prozess der Suburbanisierung 

auf der anderen Seite. 

Für den Weg von zu Hause zur Arbeitsstätte wird 

das private Auto oder das öffentliche Verkehrsmittel 

verwendet. In der Regel nutzen ältere 

Menschen, Kinder und Frauen den ÖPNV 

in einem hohen Ausmaß. Je intensiver die 

grenzüberschreitenden Beziehungen und der 

Austausch von Waren, Dienstleistungen und Personen 

sind, desto höher sind die Anforderungen 

für neue Lösungen im Hinblick auf die Entwicklung 

der grenzübergreifenden Verkehrsinfrastruktur 

und -systeme. 

Die Veränderungen im Verbraucherverhalten 

und den Freizeitaktivitäten führen zu veränderter 

Mobilität. Das Programmgebiet kann 

als eine Region mit einer hohen Attraktivität für 

Erholungs- und Freizeitaktivitäten der lokalen 

Bevölkerung und der Touristen charakterisiert 

werden. Die Besonderheiten des durch touristische 

Aktivitäten verursachten Verkehrs sind 

hohe saisonale und regionale Konzentrationen.



2.3.2 

Natürliches und soziales Umfeld 

Die österreichisch-tschechische Grenzregion gilt 

als eine Region mit einer hohen Attraktivität und 

Lebensqualität. Dies betrifft viele Bereiche der 

regionalen Entwicklung und kann an folgenden 

Punkten gemessen werden, 

• der Verfügbarkeit und dem Zugang zu Arbeit, 

Einkommen, Wohnen, sozialen und kulturellen 

Einrichtungen und den Natur- und Erholungsgebieten 

• der sozialen Sicherheit, der politischen und sozialen 

Integration und der Möglichkeit zur Teilnahme 

an öffentlichen Entscheidungsprozesses 

für alle Teile der Bevölkerung und 

• der ökologischen und sozialen Verträglichkeit 

und dem Schutz der natürlichen Ressourcen 

Vor diesem Hintergrund werden in den folgenden 

Kapiteln einige Themen analysiert, 

welche wichtig für künftige grenzüberschreitende 

Aktivitäten sein könnten. 

Ökologische Fragen sind eng mit der Vielfalt der 

Landschaftsformen und den sich verändernden 

Lebensstilen verbunden (z.B. wachsende Abhängigkeit 

vom Privat-Pkw, zunehmende Mobilität, 

Zunahme der Ein- Personen-Haushalte, 

steigender Ressourcenverbrauch pro Kopf). 

Unter Berücksichtigung der Landschaftselemente, 

der wirtschaftlichen Struktur und Entwicklung, 

der Siedlungsstruktur und der Bevölkerungsdichte, 

können die wichtigsten Umweltprobleme 

und Herausforderungen wie folgt 

zusammengefasst werden: 

• Intensive landwirtschaftliche Nutzung 

• Verunreinigungen durch Verkehr und Industrie 

• Städtische Umweltprobleme 

• Wasserqualität und Überschwemmungen 

Im Umweltbericht wurde die aktuelle Situation 

in Bezug auf diese ökologischen Themen detailiert 

analysiert, daher heben die folgenden 

Kapitel nur einige spezifische Aspekte hervor. 

Schutzgebiete 

Im nördlichen Teil der österreichischen Grenzregion 

beinhalten die weiten Waldgebiete eine 

Reihe von nahezu naturnahen Lebensräumen. 

Die unbewaldeten, meist landwirtschaftlich 

genutzten Flächen enthalten eine Vielzahl von 

wertvollen Hecken und Sträuchern. Darüber hinaus 

gibt es auch Feuchtgebiete und trockene 

Gebiete, die wertvolle Bereiche des Rückzugs 

für viele seltene Tier- und Pflanzenarten und ihrer 

Ökosysteme sind. In der Vergangenheit 

wurde diese Landschaft durch Monokulturen 

(Fichten) und der Entwässerung von weiten Teilen 

des Landes ökologisch geschädigt. 

Der östliche Teil der Landschaft ist durch die intensive 

landwirtschaftliche Nutzung geprägt und 

beeinflusst. Diese veränderte die natürliche Umwelt 

beinahe vollständig; Austrocknung und 

übermäßige Düngung der Böden und zahlreiche 

bedrohte Tier- und Pflanzenarten sind die Folge. 

Es wurden eine Reihe von Schutzgebieten (Nationalparks, 

Naturparks, natürliche Landschaftsreserven) 

gegründet, um die Natur- und 

Kulturlandschaft zu schützen und sie für künftige 

Generationen zu erhalten. Die wichtigsten sind 

die Nationalparks Thayatal, Donau-March- 

Thaya-Auen und der Šumava-Böhmerwald Nationalpark, 

Nationalpark Podyji. Im Jahr 2003 

richteten die Länder Niederösterreich und 

Wien das Management des Wienerwalds ein, mit 

dem Ziel die internationale Anerkennung als 

UNESCO-Biosphärenreservat zu beantragen. 

Trotz der Tatsache, dass die Region bekannt für 

seine stabile und hohe landschaftliche Vielfalt 

ist, wird die fortschreitende Vergrasung von 

Ackerflächen zu einem ökologischen Problem, 

d.h. die langsame Umwandlung in dauerhafte 

Wiesenflächen, an jeden Orten, wo der Boden 

durch Erosion gefährdet ist. Ein weiteres anhaltendes 

Problem ist auch der Druck, Kunstbauten 

in der freien Landschaft zu platzieren 

(zum Beispiel Masten für Mobilfunknetze, Einkaufszentren, 

Wohnbauprojekte und die Errichtung 

von Erholungsanlagen). 


33




Die rechtliche Grundlage für den Naturschutz 

in der Europäischen Union ist die Vogelschutzrichtline 

und die Habitatrichtlinie. Das wichtigste 

Ziel der Habitat-Richtlinie ist es, einen Beitrag 

zur Gewährleistung der biologischen Vielfalt 

durch die Erhaltung der natürlichen Lebensräume, 

sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen 

zu leisten. Ein kohärentes europäisches ökologisches 

Netz von besonderen Schutzgebieten 

ist unter der Bezeichnung Natura 2000 entstanden. 

Die geschützten Gebiete nach der 

Vogelschutzrichtlinie sind in die Natura-2000 

Netz integriert. (Details siehe Umwelt-Bericht) 

Städtische Umwelt 

Die meisten Städte in der Grenzregion sind mit 

ähnlichen Kernproblemen der Umwelt, wie 

• Verschmutzung (Luftqualität, hohes Maß an 

Lärm, Emissionen), verursacht durch ein hohes 

Verkehrsaufkommen und Staus, Hausbrand, 

industrielle Verschmutzung 

• Schlechte Qualität der gebauten Umwelt 

• Brachflächen 

• Treibhausgas-Emissionen 

• Zersiedelung und 

• Erzeugung von Abfall und Abwasser konfrontiert. 

Zu den Ursachen der Probleme gehören Änderungen 

des Lebensstils (wachsende Abhängigkeit 

vom Privatwagen, Zunahme der Ein-Personen-Haushalte, 

steigender Ressourcenverbrauch 

pro Kopf) und demographische Veränderungen. 

Probleme im Zusammenhang mit der 

schlechten Qualität der bebauten Umgebung 

stehen häufig im Zusammenhang mit zugrunde 

liegenden sozio-ökonomischen Problemen. 

Der städtische Nahverkehr hat direkte Auswirkungen 

auf Luftverschmutzung, Lärm, Staus und 

die CO 2 -Emissionen, und ist von grundlegender 

Bedeutung für die Bewohner und die Wirtschaft. 

Verschmutzung 

Obwohl die Umweltverschmutzung in der Region 

von rückläufiger Bedeutung ist, gibt es immer 

noch Orte, wo erhebliche Verschmutzungen auftreten. 

Insbesondere an Orten mit einer höheren 

Konzentration von Einwohnern und Dienstleistungen, 

werden die Zunahme von mobilen 

Schadstoffquellen sowohl im Individual- und Güterverkehr 

und die synergetischen Effekte dieser 

Aktivitäten in folgenden Fällen sogar noch 

verstärkt: 

• Energieintensive Produktionsanlagen, vor 

allem industrielle Anlagen (Zementwerke, 

Metall- und Maschinenerzeugung usw.) 

• Straßenzüge verlaufen durch Städte an den 

Grenzübergängen zu Österreich, der Slowakei 

und Deutschland 

• Inversions Situationen, vor allem im Winter 

wenn die verschmutzte Luft sich nicht verflüchtigt, 

bodennahes Ozon und NOx-Konzentrationen 

in den Städten 

Wasser 

Der Zugang zu sauberem Wasser und die Erhaltung 

von Grundwasserquellen ist ein Faktor 

der Lebensqualität und der regionalen Wettbewerbsfähigkeit. 

In diesem Zusammenhang ist 

die EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) eine 

der wichtigsten rechtlichen Grundlagen. Die 

Wasserverschmutzung ist das größte Problem 

im Umweltschutz in der tschechischen Grenzregion. 

Es gibt eine große Anzahl von kleinen Gemeinden 

und Freizeiteinrichtungen ohne, oder 

mit unzureichender Abwasserentsorgung. In 

Österreich sind die Probleme mit den Oberflächengewässern 

weitgehend gelöst, sowohl im 

Hinblick auf fließende als auch auf stehende Gewässer. 

Natur- und Hochwassergefahren 

Für die Grenzregion beinhalten die Flüsse z.B. 

die Donau, die Thaya und die March/Morava 

auch sehr wichtige Landschaftsfunktionen. In 

den letzten 6 Jahren war die Region mit zwei 

großen und einigen kleineren katastrophalen 

Überschwemmungen konfrontiert. Expansive 

Siedlungstätigkeit und die Regulierung von 

Bach- und Flussläufen führte zu unzureichenden 

Rückhalte- und Abflussräumen. Als Reaktion 

auf diese Überschwemmungen wurde mit 

der Erarbeitung spezifischer Programme zum 

Hochwasser-Risikomanagement und Hoch-



wassser-Schutz begonnen, welche auf den bestehenden 

gesetzlichen Grundlagen auf beiden 

Seiten der Grenze basieren. 

Kulturelles Erbe 

Das kulturelle Erbe ist definiert als die Gesamtheit 

des materiellen und immateriellen kulturellen 

Reichtums wie Bibliotheken, Archive 

und Museen, Gebäude (Kirchen, Schlösser, 

Klöster), sowie die Manifestation und der Ausdruck 

der volkstümlichen Kultur, der wissenschaftlichen 

Wahrnehmung usw. Der immaterielle 

kulturelle Reichtum wird von einer Generation 

an die andere weiter gegeben. Dieser 

wird von Gemeinden und Gruppen in Abhängigkeit 

von den jeweiligen Milieus, ihren Wechselwirkungen 

mit der Natur und ihrer Geschichte 

geformt, und ist ein Teil ihrer Identität 

und Kontinuität. 

Kulturelles Erbe trägt zur kulturellen Vielfalt und 

Kreativität bei und ist Teil einer regionalen Identität. 

Die Vielfalt des kulturellen Erbes und der 

Aktivitäten in der österreichisch-tschechischen 

Grenzregion bietet Anknüpfungspunkte für 

spezifische Aktivitäten und Maßnahmen zum 

Schutz der kulturellen Traditionen, welche von 

den rechtlichen Rahmenbedingungen (z.B. 

UNESCO-Konvention, die nationalen Vorschriften 

zum Denkmalschutz, die Kulturpolitik usw. ) bis 

zu Brauchtum und traditionellem Handwerk reichen 

können. Die Bewahrung, Erhaltung und 

Entwicklung des kulturellen Erbes ist auch für 

den Tourismus sehr wichtig. Im Programmgebiet 

bestehen umfassende Maßnahmen zum Schutz 

des kulturellen Erbes (historischer städtischer 

Gebiete, Denkmäler und historische Ensembles, 

Kulturlandschaften usw.). 5 

5 

Als Beispiele dieser großen Vielfalt des kulturellen Erbes seien 

hier die Schutzgüter, welche in der Liste des UNESCO Weltkulturerbes 

aufscheinen erwähnt. (Österreichische Grenzregion: historisches 

Zentrum von Wien, Schloss- und Schlossgarten von 

Schönbrunn, Kulturlandschaft Wachau; Tschechische Grenzregion: 

historisches Zentrum von Český Krumlov, historisches Zentrum 

von Telč, historische Erneuerung des Zentrums von Holašovice, 

Jüdisches Viertel und St Procopius' Basilica in Třebíč, Kulturlandschaft 

Lednice-Valtice, Villa Tugendhat in Brno) 

Soziale Aspekte 

Die Verfügbarkeit, Zugänglichkeit und Qualität 

in Bezug auf Wohnen, Gesundheit und soziale 

Fürsorge (Kinder, ältere Menschen), soziale Sicherheit, 

soziale und kulturelle Integration, 

Partizipationsind sehr wichtige Faktoren für die 

Attraktivität einer Region. Aufgrund von Trends 

und Prognosen für die österreichisch-tschechische 

Grenzregion sind grundlegende Änderungen 

im Hinblick auf die demographische 

Struktur zu erwarten. Die ganze Region ist mit 

der Alterung der Bevölkerung konfrontiert und 

vor allem die Städte werden mit zunehmenden 

Migrationsströmen konfrontiert sein. Generationskonflikte, 

Segregation und soziale Spannungen 

könnten die Folge sein. Zudem erschwert 

die ungünstige finanzielle Situation der 

öffentlichen Haushalte die Reaktion auf diesen 

Prozess. In einigen Bereichen sind daher neue 

innovative Ideen notwendig, um den (neuen) Bedürfnissen 

aller Teile der Bevölkerung Rechnung 

tragen zu können. In Zukunft kann auch die 

grenzüberschreitende Perspektive helfen, einige 

dieser Probleme zu lösen. 

Die Entwicklung der sozialen Dienstleistungen 

(Gesundheit, Pflege älterer Menschen) kann als 

ein Beispiel gesehen werden. Verschiedene 

Dimensionen der grenzüberschreitenden sozialen 

Dienste und der sozialen Arbeit werden 

in der Zukunft an Bedeutung gewinnen: die Sicherung 

der Qualität des Angebots, die Finanzierung 

des Gesundheits- und Pflegebereichs, 

die Sozialrechte und sozialpolitischen Rahmenbedingungen 

auf EU-Ebene und in den Mitgliedstaaten. 

Im Allgemeinen ist die österreichisch-tschechische 

Grenzregion gut mit Sozial- und Gesundheitsdiensten 

ausgestattet. Die Zahl der 

Ärzte je 1,000 Einwohner beträgt etwa 3,5 auf 

der tschechischen Seite und zwischen über 4 in 

den ländlichen Regionen Österreichs bis zu 6,9 

in Wien. In der Tschechischen Republik führt die 

Veränderung des Gesundheitswesens zu einer 

ständigen Zunahme der Zahl der Ärzte. Durch 

die Übertragung der Zuständigkeit an die Re- 


35




gionen, was vor allem Gesundheitseinrichtungen 

des Staates betraf, hat der Anteil der Ärzte 

in nicht-staatlichen Gesundheitseinrichtungen 

zugenommen. Während die Zahl der Ärzte 

steigt, sinkt die Zahl der Krankenhausbetten, 

da die Regierung den Druck auf die Krankenhäuser 

erhöht finanzielle Mittel einzusparen. 

Ähnliche Entwicklungsprozesse werden in 

Österreich beobachtet. 

Vor diesem Hintergrund sind es Probleme wie 

das gemeinsame Angebot an qualitativ hochwertiger 

medizinischer Versorgung, die gemeinsame 

Nutzung der vorhandenen Kapazitäten, 

die Kooperationsstrukturen und möglichen 

gemeinsamen grenzüberschreitenden Aktivitäten 

von öffentlichen und privaten Institutionen, 

die Mobilität von Patienten und Fachkräften 

des Gesundheitswesens und die Ausund 

Weiterbildung für die Gesundheitsberufe 

wert, in Zukunft diskutiert zu werden. 

2.4 

GRENZÜBERSCHREITENDE 

KOOPERATIONSSTRUKTUREN – 

REGIONAL GOVERNANCE 

Die bestehenden Strukturen der Zusammenarbeit, 

die Kontakte und grenzüberschreitenden 

Projekte zum Austausch auf persönlicher, ökonomischer 

und politischer Ebene, bieten eine 

hervorragende Ausgangsposition für die Intensivierung 

der Beziehungen in der österreichisch-tschechischen 

Grenzregion. 

In der laufenden Periode kann die grenzüberschreitende 

Zusammenarbeit entlang der folgenden 

Struktur beschrieben werden: 

• Kooperation auf institutioneller Ebene 

(EuRegio in Zusammenarbeit mit den 

Gemeinden, den Regionen und den 

Strukturen für Regionalmanagement) 

• Kooperation auf der politischen und 

administrativen Ebene und 

• Projektbasierte Initiativen 

Die EUREGIO ist ein Beispiel für die Zusammenarbeit 

auf institutioneller Ebene. In der 

Grenzregion sind drei EUREGIOS tätig, die EU- 

REGIO-Region Weinviertel- Jihomoravský kraj – 

Westslowakei im Osten und die EUREGIO – Bayrischer 

Wald – Böhmerwald/Šumava im Westen 

und die Euregio Silva Nortica dazwischen. Die 

meisten von ihnen wurden in der zweiten 

Hälfte der 1990er Jahre gegründet. Die thematischen 

Arbeitsschwerpunkte liegen im Bereich 

der Standortpolitik und der Wirtschaftsund 

Unternehmensentwicklung, dem Arbeitsmarkt, 

der Bildung und Qualifizierung, der Umwelt, 

der Land- und Forstwirtschaft, dem Tourismus, 

der regionalen und lokalen Partnerschaft, 

dem Sozial- und Gesundheitswesen, der Energie-und 

Abfallwirtschaft, der Innovation und 

Technologie, der Kommunikation, sowie dem 

Rettungswesen und Notfall-Management. 

Die EUREGIOS sind sehr wichtige Partner für die 

Umsetzung des Programms, die Entwicklung und 

Umsetzung von Projekten, sowie der Weiterverbreitung 

des Programm- und der Projekte. 

Zudem sind die EUREGIOs Kommunikationsund 

Informationsplattformen. Die EUREGIO 

fungiert als Plattform für den Informationsund 

Know-how Transfer, als Unterstützer für die 

wirtschaftliche Entwicklung und die sozio-kulturellen 

Aktivitäten und als Lobbyist für die spezifischen 

regionalen Anliegen. Weitere wichtige 

Funktionen sind die Koordinierung der 

grenzüberschreitenden Aktivitäten auf der lokalen 

Ebene, die Umwandlung der Idee des 

grenzüberschreitenden Wachstums und die 

Teilnahme am Programm. Aufgrund ihrer sehr 

wesentlichen Funktion für die grenzüberschreitende 

Entwicklung und die restriktiven 

Haushalte der Kommunen ist eine institutionelle 

(finanzielle) Unterstützung für die folgenden 

Jahre unverzichtbar. 

Neben den politischen und institutionellen 

Plattformen gibt es eine große Zahl von Projekten, 

die auf die Schaffung von nachhaltigen



Strukturen der Zusammenarbeit in den Bereichen 

Regional- und Stadtplanung, Verkehr, Arbeitsmarkt, 

erneuerbare Energien, Bildung usw. 

ausgerichtet sind. In Abhängigkeit von den jeweiligen 

Aufgaben der beteiligten Akteure variiert 

die Intensität der grenzübergreifenden Zusammenarbeit 

und deckt ein breites Spektrum 

von sehr unterschiedlichen Projekten wie z.B. 

Gründerzentren, thematischen Informationszentren, 

Internet- und Informationsplattformen, 

Cluster, thematische Netzwerke und Kooperationsvereinbarungen 

ab. 


37

3. Stärken und Schwächen (SWOT-Analyse) 


Der sozio-ökonomische Hintergrund der 

Grenzregion ist eine wichtige Voraussetzung 

für die Umsetzung der SWOT- 

Analyse. Neben der regionalen Analyse wurden 

auch regionale strategische Dokumente und die 

Ergebnisse der Diskussion aus der Programmierungsgruppe 

berücksichtigt und im Zuge der 

Aktualisierung der SWOT-Analyse mit einbezogen. 


keine homogene Region – weder im Hinblick auf 

ihr wirtschaftliches und strukturelles Umfeld, 

Allgemeine Merkmale (Demographie, Siedlungsstrukturen) 

Stärken 

• Günstige geographische Lage im Zentrum Europas 

• hohe Standortattraktivität 

• Entwickeltes polyzentrisches System 

Chancen 

• Starke Verbindungen zu den angrenzenden Regionen 

• städtisch-ländliche Integration 

• Positiver demographischer Entwicklungstrend 

noch in Bezug auf die Dynamik ihrer Entwicklung. 

Das Programmgebiet ist zudem in hohem Maße 

von den städtischen Regionen Wien, Brünn und 

Linz beeinflusst, die ihren Gegenpol in einer Reihe 

von äußerst peripheren Regionen haben. 

Trotz dieser besonderen Bedingungen, konzentriert 

sich die folgende SWOT-Analyse auf die 

gemeinsamen Stärken und Schwächen sowie 

Chancen und Risiken und macht die Vielfalt des 

wirtschaftlichen Niveaus, der Struktur und der 

Entwicklungsprozesse, sowie auch des institutionellen 

Rahmens bewusst. 

Schwächen 

• Im Hinblick auf die internationale und intraregionale 

Erreichbarkeit sind große Teile der 

Grenzregion Randregionen 

• Große Anzahl kleiner Dörfer 

Risiken 

• Unterschiede innerhalb der Region 

(ländlich-städtisch, Generationen) 

• Verschwendung von Natur und Landschaft durch 

unkoordinierte städtische Entwicklung und Hausbau 

• anhaltende natürliche Abnahme der Bevölkerung 

in einigen Teilen 

• Alterung der Bevölkerung in einigen Bereichen, 

vor allem in den peripheren ländlichen Standorten 

Sozio-ökonomische Entwicklung – wirtschaftliche Leistung und Humanressourcen 

Wirtschaftliche Struktur und Entwicklung 

Stärken 

• Langes stabiles wirtschaftliches Wachstum in den 

meisten Regionen, 

• Breit diversifizierte Industriestruktur in den 

traditionellen industriellen Zentren 

• Neue industrielle Produktion spezialisiert auf höhere 

Wertschöpfungsbranchen 

• Städtische Regionen mit dynamischen Entwicklungstendenzen 

speziell im tertiären Sektor 

• Attraktives touristisches Potenzial und günstige 

Entwicklung 

• Reichtum an natürlichen Ressourcen für die 

Produktion von erneuerbaren Energien 

Schwächen 

• anhaltend hoher Anteil an Landwirtschaft mit 

strukturellen Problemen in einigen Regionen 

• Hoher Anteil an strukturschwachen Branchen in den 

peripheren ländlichen Regionen 

• Geringe Wettbewerbsfähigkeit aufgrund der niedrigen 

Arbeitsproduktivität und des niedrigen Grades an Innovation 

• Strukturelle Schwächen der Tourismus-Branche 

• Fehlen von grenzüberschreitenden touristischen 

Organisationsstrukturen 

• Unterentwickelter (produktionsbezogener) Dienstleistungssektor 

speziel in den ländlichen Regionen 

• Schwache Beteiligung von Universitäten, 

Forschungseinrichtungen und Unternehmen 

in der Entwicklung 

internationaler Netzwerke und Innovationen 

• Unzureichende Verbindungen zwischen wirtschaftlichen 

Akteuren auf beiden Seiten der Grenze



Chancen 

• (Schnelle) Entwicklung von KMUs, vor allem in größeren 

Städten und städtischen Gebieten 

• Tertiärer Sektor, aus dem sich in den ländlichen 

Regionen Spielraum ergibt (z.B. touristische, gesundheitliche 

und produktionsnahe Dienstleistungen) 

• hohes Potential für den Erholungs-, Wellness- und 

Kulturtourismus 

• Nutzung der regionalen Ressourcen für die Produktion 

erneuerbarer Energien 

• Rad-Tourismus ist einer der wichtigsten Teile der 

gemeinsamen tschechisch – österreichischen Region 

und schafft harmonisierte Bedingungen für die 

weitere Entwicklung des gesamten Gebietes 

Humanressourcen und Arbeitsmarktpolitik 

Stärken 

• breites Angebot an qualifizierten Arbeitskräften 

• hohe Mobilitätsbereitschaft der Erwerbspersonen 

(z.B. Pendler) 

Chancen 

• Zunehmendes Qualifikationsniveau 

• Sprachkenntnisse 

Bildung, Forschung und Entwicklung 

Stärken 

• Universitäten und Fachhochschulen – breite Palette von 

angebotenen Studien 

• ausreichende Kapazitäten und eine hohe Qualität der 

vorschulischen und schulischen Einrichtungen 

• breites Angebot an Studienzweigen an den Schulen 

Breites Angebot und guter Zugang zu Bildungseinrichtungen 

• Städtische Regionen sind gut ausgestattet mit 

Forschungs-und Entwicklungseinrichtungen 

• Tradition in Bildung und Forschung 

Risiken 

• Hohe regionale Unterschiede in der wirtschaftlichen 

Leistungsfähigkeit 

• Unzureichende Entwicklung des grenzüberschreitenden 

Tourismus (z.B. Destinations- 

Management, transnationale Vernetzung der 

angebotenen Produkte und Dienstleistungen,…) 

• Anpassung von Produkten und Dienstleistungen der 

Tourismuswirtschaft und der erforderlichen Infrastruktur 

an die gegenwärtigen Nachfrageprofile ist noch weitgehend 

offen 

Schwächen 

• Hohe Abhängigkeit der ländlichen Region von 

städtischen Arbeitsmärkten – fehlende Beschäftigungsmöglichkeiten 

in den ländlichen Teilen der Region 

• begrenzte Verfügbarkeit von flexiblen Arbeitskräften 

(quantitativ und qualitativ) 

• Ungünstige Struktur der Arbeitslosigkeit 

• Unzureichende private und öffentlichen Ausgaben für 

Bildung, Forschung schränkt die Nutzung des 

Arbeitskräftepotentials ein 

• Rechtliche Beschränkungen bei grenzüberschreitenden 

Arbeitsmärkten 

Risiken 

• Große regionale Unterschiede beim Einkommen und den 

sozialen Standards 

• Fehlende vorbereitende Arbeiten für den grenzüberschreitenden 

Arbeitsmarktaustausch 

• Druck auf die städtischen Arbeitsmärkte durch 

Zuwanderung und Pendeln 

• Erhöhung der Zahl an arbeitslos gemeldeten Personen 

Schwächen 

• geringe Innovations- und Technologie-Orientierung der 

regionalen Unternehmen 

• Unterschiede in Bezug auf den Zugang zu F&E 

• unzureichende Miteinbeziehung der KMUs an der 

Forschung und Entwicklung und unzureichender 

Technologie-Transfer 

• bemerkenswerte Zentralisierung der Bildungseinrichtungen 

speziell in der Tschechischen Republik 

• Mangel an wirtschaftsnaher Infrastruktur und Dienstleistungen, 

vor allem außerhalb von städtischen Gebieten 


Chancen 

• Wachstum der Kapazitäten in Hochschulen 

• bestehende Kooperationsstrukturen und Netzwerke 

• Innovationspotenzial in der Industrie und im Dienstleistungssektor 

(z.B. Energie, Tourismus, Biotech, Medizin, 

Maschienenbau, Landwirtschaft, Verkehr, usw.) 

Risiken 

• Sinkendes Qualifikationsniveau, einschließlich Kenntnis 

der Sprache der Partner 

• Brain-Drain – Abwanderung von gut ausgebildeten 

Personen 

39

3. Stärken und Schwächen (SWOT-Analyse) 

Regionale Erreichbarkeit und nachhaltige Entwicklung 

Natürliche und soziale Umwelt 


Stärken 

• gut erhaltener Zustand der Umwelt, Stabilität und 

hochwertige landschaftliche Vielfalt 

• überregionale Bedeutung der Wasservorkommen und 

Wasserressourcen, Oberlaufregion verschiedener 

Flüsse 

• hohe Lebensqualität 

• ausreichend Erholungsgebiete und Ausgleichsraum für 

die Städte 

• hohes Niveau der Gesundheits- und Sozialdienste 

Chancen 

• Integrierte Projekte für den Umweltschutz und die 

gemeinsame Umweltplanung und Zusammenarbeit 

(z.B. im Bereich der Bekämpfung von Hochwasserschutzmaßnahmen) 

• Entwicklung und Nutzung erneuerbarer Energien, 

umweltfreundlicher Wärmeversorgung und Aktivitäten 

zur Energieeinsparung 

• In-Wertsetzung der natürlichen Ressourcen 

• Umwelttechnologien 

• grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der 

sozialen Dienste als Antwort auf die beschränkten 

Budgets und fehlenden Nachfragen und Angebote 

• Schutz und Nutzung der natürlichen Ressourcen und des 

kulturellen Erbes des Gebietes, welche eine Chance für 

die Entwicklung des Tourismus und das Lebens der Einwohner 

bringen 

Mobilität und Verkehrsinfrastruktur 

Stärken 

• strategisch günstige Lage im Hinblick auf die großen 

europäischen Verkehrs- und Transportwege; 

• sehr dichtes Verkehrs- und Transportwesen 

(beide Straßen-und Schienenverkehr) 

• Flughäfen mit internationaler (Wien) und regionaler 

(Brno und Linz) Bedeutung 

• gut entwickelte kurzstreckenbezogene Personenbeförderung 

im Linienverkehr und in städtischen 

Agglomerationen 

Chancen 

• Verbesserung des Verkehrssystems und der 

Infrastruktur 

• Koordinierung der Planung von Aktivitäten 

• Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen den 

verschiedenen Transportmitteln (z.B. Logistik-Zentren) 

Schwächen 

• unzureichende Abwasserreinigung in ländlichen Gebieten 

(CR) 

• verschmutzte Flüsse und hohe Eutrofisation von 

Wasserläufen und Seen (Landwirtschaft, Industrie, 

Haushalte) 

• unzureichende Wärme- und Energieeinsparungen, 

geringe Nutzung von nachwachsenden Rohstoffen 

• unzureichendes Engagement der Bevölkerung für 

Umweltfragen, niedriges ökologische Bewusstsein 

der Bevölkerung (CR) 

Bedrohungen 

• Steigende negative ökologische Auswirkungen (Lärm, 

Abgase) aufgrund des steigenden Verkehrsaufkommens 

• langsame Sanierungsprozesse von alten ökologischen 

Belastung 

• Zerstörung von Kulturlandschaften durch intensive 

Bodennutzung (Landwirtschaft, Verstädterung, 

Wohnen, ..) 

• steigendes Volumen an Abfällen 

• langsamer Anstieg in der Nutzung erneuerbarer 

Energien trotz Fördermaßnahmen 

• soziale Spannungen aufgrund der Alterung der 

Bevölkerung und/oder Migration 

• Segregation (Wohnen, Beschäftigung, Zugang zu 

sozialen Dienstleistungen usw.) 

Schwächen 

• unterschiedliche Niveaus der Infrastrukturentwicklung 

• noch schwach entwickelte grenzüberschreitende 

Straßen-und Eisenbahninfrastruktur 

• niedrige Kapazität der Straßen-Zoll-Stationen und 

verstopfte Zufahrtsstraßen 

• vernachlässigte Verkehrsinfrastruktur und 

unzureichende technische Infrastruktur- und 

Erhaltungsmaßnahmen in einigen ländlichen Gebieten 

• unzureichende intra-regionale öffentliche Verkehrsmittel 

in den peripheren Regionen 

Bedrohungen 

• Verschlechterung der Qualität des öffentlichen Verkehrs 

und der Erreichbarkeit der ländlichen Gebiete 

• das zunehmende Verkehrsaufkommen



Grenzüberschreitende Kooperation 

Stärken 

• Bestehende Strukturen der Zusammenarbeit auf 

persönlicher, rechtlicher, institutioneller und 

politischer Ebene 

• Erfahrungen in der Zusammenarbeit stützt sich auf 

Projekte Euregios 

Chancen 

• Verbesserung und Entwicklung der bestehenden 

Strukturen oder neuer Strukturen 

• partizipative Modelle und Prozesse 

Schwächen 

• Diskrepanzen zwischen Rechtsordnungen, Sozialund 

Umweltstandards 

• Unterschiede der institutionellen Ebenen und 

Kompetenzen 

• Schwache räumliche, institutionelle und strukturelle 

Zusammenarbeit 

Bedrohungen 

• Instabilität der Kooperationsstrukturen 

• finanzielle Beschränkungen 


41

4.Übereinstimmung mit anderen Trends/Tendenzen, 

Strategien und Programmen der EU, Österreichs und 

der Tschechischen Republik 

4.1 

NEUE GLOBALE RAHMENBEDINGUNGEN, 

HERAUSFORDERUNGEN UND 

MÖGLICHKEITEN DER ENTWICKLUNG 

Entwicklungen außerhalb der Europäischen 

Union haben auch Einflüsse auf die grenzüberschreitende 

Region. Diese erhöhen den 

Wettbewerb zwischen den Unternehmen, Wirtschaftsstandorten 

und Regionen. Der Integrationsprozess 

in Europa, die Deregulierung und 

Liberalisierung als Reaktion auf die Globalisierung 

der Wirtschaft und der Gesellschaft, der 

Mangel und die Erhöhung der Preise von Ressourcen 

(fossile Brennstoffe) sowie der technologische 

Fortschritt prägen die Intensität 

und Richtung der Mobilität von Arbeit und Kapital. 

Neue Standards für die Standorte und in 

der Konkurrenz der Regionen werden geschaffen, 

sowie neue Herausforderungen für die 

regionalen Arbeitsmärkte und Bildungs-/ 

Lernsysteme entstehen. Die Folgen sind Flexibilität 

der Arbeitsmärkte, die steigenden Anforderungen 

an die Mobilität, aber auch Tendenzen 

der Segmentierung. Institutionen und 

soziale Absicherungssysteme müssen sich anpassen 

und erneuern, um diese Änderungen zu 

bewältigen. 


Die österreichisch – tschechischen Grenzregionen 

haben, an der Kreuzung zwischen den 

alten und den neuen Mitgliedsstaaten im Herzen 

Europas, wie viele andere europäische Regionen 

an den ehemaligen EU-Außengrenzen, 

während der letzten Jahre historische Veränderungen 

vollzogen. Die sich daraus ergebenden 

Herausforderungen für die Regionalpolitik 

in der EU sind, das Gleichgewicht zwischen dem 

notwendigen Zusammenhalt auf der einen Seite 

und der verbesserten Wettbewerbsfähigkeit 

der europäischen Regionen auf der anderen Seite 

zu halten. Dies führt zu einer Ausweitung der 

Handlungsfelder, in welchem alle Akteure dazu 

aufgerufen sind, sich auf die Vernetzung und Zusammenarbeit 

in den grenzüberschreitenden, 

aber auch benachbarten internationalen Bereichen 

zu konzentrieren. Der öffentliche Sektor 

hat seine Politik neu ausgerichtet, um ein 

Standort-/Wirtschafts-/Aktivitätsumfeld zu ermöglichen, 

welches den Akteuren hilft erfolgreich 

im Wettbewerb der Regionen zu sein. 

Die demographische Entwicklung in der Region 

steht im Widerspruch zu den Bedürfnissen 

nach Innovation und Anpassung. Aufgrund der 

steigenden Lebenserwartung und sinkender Geburtenraten 

gibt es die Tendenz zur Alterung der 

Gesellschaft. Dies führt zu Veränderungen im 

Konsumverhalten, in den Anforderungen an den 

öffentlichen Dienst und im Verhalten der Arbeitskräfte 

(Mobilität, Innovation usw.). Wissen 

über die effiziente Nutzung von Informationen 

und die Kommunikation und die betreffenden 

Technologien, sind heute wichtige Ressourcen 

für die wirtschaftliche Entwicklung sowie auch 

für die Beteiligung des einzelnen Individuums 

an der Gesellschaft. 

Viele Menschen, die Bildungssysteme und -organisationen 

sowie die öffentliche Verwaltung 

sind sehr oft unzureichend an diese Anforderungen 

angepasst. Daher müssen die Rahmenbedingungen 

für Regionen und ihre Einwohner 

für die soziale und regionale Abdeckung dieser 

Veränderungsprozesse initiiert werden. Diese 

Veränderungen ermöglichen auch die Integration 

neuer Dynamik und gesellschaftlicher Entwicklungen 

(z.B. Potenzial der Frauen) in der regionalen 

und sozio-ökonomischen Entwicklung. 

4.2 

KOORDINIERUNG MIT ANDEREN 

POLITIKEN UND PROGRAMMEN DER 

EUROPÄISCHEN UNION, ÖSTERREICHS 

UND DER TSCHECHISCHEN REPUBLIK 

4.2.1 

Übereinstimmung mit den 

Gemeinschaftspolitiken 

Das Operationelle Programm zur österreichisch 

• tschechischen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 

für die Jahre 2007-2013 trägt,



zur Erreichung der in den aktualisierten Strategien 

von Lissabon und Göteborg, und in den 

strategischen Leitlinien der Gemeinschaft 

festgelegten Prioritäten, bei. 

Die Kohäsionspolitik muss einen Beitrag zur Umsetzung 

der Lissabon-Ziele leisten. Im Entwurfsdokument 

mit dem Titel „Kohäsionspolitik 

zur Unterstützung des Wirtschaftswachstums 

und der Beschäftigung; in den Strategischen 

Leitlinien der Gemeinschaft für den Zeitraum 

von 2007-2013“ wurden die folgenden Prioritäten 

der Gemeinschaft definiert: 

• Europa und seine Regionen als attraktiver Ort 

für Investitionen und Arbeit 

• Entwicklung von Wissen und Innovationen für 

Wirtschaftswachstum 

• Höhere Zahl von hochwertigen Beschäftigungsmöglichkeiten. 

Die in Lissabon im Jahr 2000 getroffene Entscheidung 

(Lissabon-Strategie), definiert strategische 

Ziele in Bezug auf die Beschäftigung, 

die Wirtschaftsentwicklung und den sozialen Zusammenhalt 

für die kommenden zehn Jahre, mit 

dem Ziel die Union zum wettbewerbsfähigsten 

und dynamischsten, von der Wissenschaft getriebenen, 

Wirtschaftsraum in der Welt zu entwickeln, 

um die derzeitige Situation eines 

nachhaltigen Wachstums zu erhalten, Arbeitsplätze 

zu schaffen und einen stärkeren sozialen 

Zusammenhalt zu erreichen. Im Jahr 2005 

wurde die Lissabon-Strategie in Richtung 

Wachstum und Beschäftigung abgeändert. 

Die Entscheidung von Göteborg (Göteborg- 

Strategie) lenkt den Lissabon-Prozess in eine 

umweltbezogene Richtung mit nachhaltiger 

Entwicklung und Zielen und Aktivitäten, welche 

gegen die Gefahren einer nachhaltigen Entwicklung 

(Alterung der Bevölkerung, Klimaveränderungen, 

Verkehr, Armut usw.) steuern. 

Das OP ist an die europäische sozialpolitische 

Agenda 6 gebunden, welche die im Rahmen der 

Sozialpolitik durchgeführten Maßnahmen bestimmt 

– und auch zur Verwirklichung der Lissabon-Strategie 

beiträgt. Die in Nizza formulierten 

Ziele sind wie folgt definiert: 

• Sicherstellung der Verfügbarkeit von Arbeit, 

Ressourcen, Rechten, Gütern und Dienstleistungen 

für alle 

• Prävention von Risiken der sozialen Ausgrenzung 

• Hilfe für die am meisten Gefährdeten, die 

Mobilisierung aller Akteure/Organisationen in 

den Bereichen der Wirtschafts- und Sozialpolitik. 

Das Positionspapier spiegelt die Allgemeinen 

Leitlinien der Wirtschaftspolitik, sowie die 

Leitlinien zur Europäischen Beschäftigungsstrategie 

7 wider, welche mikroökonomische 

und makroökonomische Strategien, sowie die 

Beschäftigung, als Mittel zur Schaffung neuer Arbeitsplätze 

und wirtschaftlichen Wachstums, 

einschließt. 

Das Programm „i2010 - die Europäische Informationsgesellschaft 

im Jahr 2010“ 8 soll auch zur 

Schaffung der Informationsgesellschaft beitragen. 

Es wird in erster Linie Aktivitäten zur Erreichung 

bestimmter Ziele der Initiative betreffen, 

welche in der Erhöhung der Verfügbarkeit 

der Informationstechnologien bestehen. 

Im Rahmen der österreichisch-tschechischen 

grenzüberschreitenden Kooperation 2007- 

2013 umgesetzte Projekte, werden zum Aufbau 

der Informationsgesellschaft beitragen. 

In Übereinstimmung mit Artikel 11 des Vorschlags 

für die EFRE-Verordnung wird das 

grenzüberschreitende Operationelle Programm 

im Bereich kleiner und mittlerer Unternehmen, 

zur Umsetzung der Europäischen Charta für 

6 

Angenommen im Jahr 2000 in Nizza 

7 

Integrierte Leitlinien: allgemeine Leitlinien zur Wirtschaftspolitik, 

Brüssel, 28. Juni 2005, 10667/05; Entscheidung des Rates 

über Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten. 

Brüssel, 5. Juli 2005. 

8 

Die e-Europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und 

Beschäftigung. Der Bericht der Kommission an den Rat, das Europäische 

Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss 

und den Ausschuss der Regionen. Brüssel 1. Juni 2005, 

COM (2005)229, Endversion. 


43





Kleinunternehmen beitragen. Diese wurde vom 

Europäischen Rat im Juni 2000 in Santa Maria 

de Feira, für den Bereich der gesteigerten 

technologischen Kapazitäten von kleinen Unternehmen 

beschlossen. 

Im Rahmen des OPs wird die Gleichberechtigung 

von Männern und Frauen beachtet und werden 

Personen im Hinblick auf Geschlecht, Rasse und 

Herkunft 9 nicht diskriminiert. Die Einhaltung des 

Prinzips der Chancengleichheit soll, während der 

verschiedenen Phasen der Umsetzung des Programms, 

sowie auch der Realisierung der finanziellen 

Unterstützung aus dem Fonds und der 

Bewertung ihrer Auswirkungen, gewährleistet 

werden. Das Prinzip wird auch bei der Festlegung 

der Auswahlkriterien für Projekte beachtet. 

Im Hinblick auf die Tatsache, dass in – durch 

das Programm geförderten Subregionen – Probleme 

auf dem Arbeitsmarkt bestehen, werden 

Anstrengungen zur Förderung der Beschäftigung 

von Frauen und zur Schaffung von neuen Beschäftigungsmöglichkeiten 

für sie unternommen, 

sowie Maßnahmen für einen gleichberechtigten 

Zugang im Bereich der beruflichen 

Aus- und Weiterbildung getroffen. 

9 

Artikel 16 der Verordnung des Rates 1083/2006 

10 

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über die Strategischen 

Leitlinien der Gemeinschaft für die Ländliche Entwicklung 

(Programmperiode 2007-2013), Brüssel, 5. Juli 2005, 

COM(2005)304 endgültig. 

11 

Verordnung des Rates (EG) Nr. 1698/2005 vom 20. September 

2005 über die finanzielle Unterstützung für die Ländliche Entwicklung 

durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die 

Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER). Der EG Gesetzescode 

L 277/1 vom 21. Oktober 2005. 

12 

Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament 

in Bezug auf die zusammenfassende Strategie für nachhaltige 

Entwicklung: operationelle Plattform. Brüssel 13. Dezember 

2005, COM (2005) 658 endgültig. 

Im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik ist 

eine Komplementarität zwischen den finanziellen 

Interventionen der Europäischen Kommission 

(EK) durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds 

für die Entwicklung des ländlichen 

Raums 10 11 und den durch die EFRE-Mittel 

ko-finanzierten Aktivitäten, im Zusammenhang 

mit der territorialen Zusammenarbeit, vorgesehen. 

Eine Koordination der aus verschiedenen 

Fonds stammenden Subventionen wird 

sichergestellt. 

Der Grundsatz der Komplementarität, welcher 

im Vorschlag der Verordnung des Rates über die 

allgemeinen Bestimmungen für den Europäischen 

Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), 

des Europäischen Sozialfonds (ESF) und den Kohäsionsfonds 

(KF) (Artikel 9) enthalten ist, 

wird beachtet. Im Einklang mit diesem Grundsatz 

werden die Strukturfonds keine öffentlichen 

oder gleichgestellten Ausgaben von den Mitgliedstaaten 

ersetzen. 

Prinzipien der Gemeinschaftspolitiken in Bezug 

auf den Schutz und die Verbesserung der Umwelt, 

sowie die entsprechenden Änderungsanträge 

einschließlich der EU-Richtlinie werden 

ebenfalls beachtet. Und zwar betrifft dies die Erfüllung 

von Verpflichtungen der Richtlinie 

92/43/EWG (Habitat-Richtlinie), der Richtlinie 

79/409/EWG über die Vögel und der Leitlinien 

zum ökologischen System NATURA-2000. 

Da es erforderlich ist, dass die Mitgliedstaaten 

ihre Anstrengungen auf die Förderung der 

zentralen Themen im Bereich des Klimawandels, 

der Energie, der öffentlichen Gesundheit, der 

sozialen Ausgrenzung, der Demografie und der 

Migration, des Managements von natürlichen Beständen 

und des ausgewogenen Verkehrs konzentrieren, 

werden Projekte, welche zur Verwirklichung 

der in der EU-Strategie 12 für nachhaltige 

Entwicklung angeführten Prioritäten 

beitragen im operationellen Programm unterstützt. 

Mit dem Europäischen Raumentwicklungskonzept 

(EUREK, 1999) wurde ein wichtiger Schritt 

auf dem Weg zu einer koordinierten Regionalund 

Raumentwicklungspolitik getan. Es gibt drei 

grundlegende Ziele, die zu einer nachhaltigen 

und ausgewogenen Entwicklung auf dem Gebiet 

der Europäischen Union führen sollten: 

• Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt 

• Bewahrung und Bewirtschaftung der natürlichen 

und kulturellen Ressourcen sowie



• ausgewogenere Wettbewerbsfähigkeit des 

europäischen Raumes 

Die europäische Integration ist Teil des EUREKs. 

Lokale und regionale Behörden müssen bei der 

regionalen Entwicklung über die Grenzen hinweg 

kooperieren. 

Die grenzüberschreitenden Programme sollten 

keine Aktivitäten unterstützten, welche durch 

andere etablierte europäische Programme finanziert 

werden können, sofern sie keine klare 

Ausrichtung auf die grenzübergreifende Zusammenarbeit 

aufweisen. Die Koordination 

mit anderen operationellen Programmen wird 

in Österreich und der Tschechischen Republik 

durch die Vertretung des Ministeriums für 

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 

in Österreich und des Ministeriums 

für Landwirtschaft in der Tschechischen Republik 

im Begleitausschuss sichergestellt. Zudem 

wird dies durch die regionalen und nationalen 

Koordinierungsausschüsse gewährleistet und es 

kann aufgrund der täglichen direkten Kontakte 

der an der Umsetzung der verschiedenen Programmaktivitäten 

beteiligten Stellen eine Doppelfinanzierung 

aus zwei oder mehreren Gemeinschaftsfonds 

vermieden werden. Deshalb 

ist es wichtig die Ähnlichkeiten und Unterschiede 

zu anderen EU-Programmen und den 

benötigten Koordinationsbedarf mit dem vorliegenden 

Programm aufzuzeigen: 

• Österreichisches Programm zur ländlichen 

Entwicklung (ELER), in strat.at wurde eine 

detaillierte Trennung von Vorhaben welche in 

Österreich von ELER und EFRE unterstützt 

werden, ausgearbeitet 

• Tschechische Republik Strategischer Plan zur 

ländlichen Entwicklung (2007-2013) 

• EFRE: Ziel 1 - Kohäsion und Ziel-2 - regionale 

Wettbewerbsfähigkeit 

• ESF - Beschäftigung 

• TEP (territoriale Beschäftigungspakte) 

• TEN (Transeuropäische Netze) 

• Natura 2000 

• In der Tschechischen Republik und in Öster 

reich, kann der Europäische Fischereifonds 

(EFF), im Bereich der Aquakultur und anderer 

Maßnahmen von gemeinsamem Interesse 

verwendet werden. Es werden Begünstigte 

unterstützt, welche an den oben genannten 

Bereichen beteiligt sind. Aufgrund des unterschiedlichen 

Schwerpunkts der FFF finanzierten 

Programme und des grenzüberschreitenden 

OPs Österreich-Tschechien, 

wird keine echte Überschneidung bei der Bereitstellung 

von Unterstützungen auftreten. 

• Horizontale Themen, z.B. Nachhaltigkeit sowie 

Chancengleichheit für Männer und Frauen – 

„Gender Mainstreaming“, werden im Programmierungsprozess 

als sektorübergreifendes 

Faktum soweit möglich mit einer geschlechterspezifischen 

Sicht betrachtet. 

Mit dem Vertrag von Amsterdam aus dem Jahr 

1999 wurde „Gender Mainstreaming“ als eine 

der wichtigsten Aufgaben der Gemeinschaft angenommen 

– Ungleichgewichte sollten abgeschafft 

und die Chancengleichheit von Männern 

und Frauen unterstützt werden. In Artikel 11 der 

allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds 

ist festgelegt, dass die Mitgliedstaaten und 

die Kommission bei der Umsetzung der Strukturfonds 

auf die Chancengleichheit von Männern 

und Frauen achten müssen. 

Besondere Aufmerksamkeit sollte auf die 

Dienstleistungen des INTERACT-II-Programms gelegt 

werden. Dieses EU-weite Programm konzentriert 

sich auf eine gute Steuerung der territorialen 

Zusammenarbeit und bietet bedarfsorientierte 

Unterstützung für mit der 

Durchführung der Programme des europäischen 

Ziels „territoriale Zusammenarbeit“ betraute 

Verantwortliche an. Die Zielgruppen für 

INTERACT sind in erster Linie jene Behörden, 

welche entsprechend den Verordnungen 

1083/2006 und 1080/2006 einzurichten sind, 

sowie andere Stellen, die an der Durchführung 

des Programms beteiligt sind. Um für die umsetzenden 

Stellen dieses Programms den größtmöglichen 

Nutzen aus dem INTERACT-Programm 

zu gewährleisten, wird die Verwendung 

von INTERACT Dienstleistungen und Doku- 


45





mentation sowie die Teilnahme an INTERACT Seminaren 

gefördert. Diesbezügliche Kosten sind 

im Rahmen der Technischen Hilfe förderfähig. 

4.2.2 

Übereinstimmung mit 

Nationalen Strategien 

Die Ziele und Prioritäten des strategischen Dokuments, 

der tschechisch-österreichischen 

grenzüberschreitenden Kooperation sind kohärente 

mit den strategischen entwicklungspolitischen 

Programmen. Es geht in erster Linie 

folgende Unterlagen: 

• Nationaler Entwicklungsplan für den Zeitraum 

von 2007-2013 (Entwurf)13, 

• Nationaler Strategischer Rahmenplan 2007- 

2013 zur Unterstützung des Wirtschaftswachstums 

und der Beschäftigung (Vorentwurf) 

14 die Ziele des grenzüberschreitenden 

Programms tragen zur Erreichung der strategischen 

Ziele sowie der angeführten horizontalen 

Detailziele bei, 

• Regionale Operationelle Programme (Entwürfe) 

für die Regionen und Bundesländer, 

welche das im Rahmen des grenzüberschreitenden 

Programms 2007-2013 unterstützte 

Gebiet betreffen. 

Projekte die im Rahmen des Programms unterstützt 

werden, stimmen mit den tschechischen, 

österreichischen und europäischen 

Gesetzen überein und respektieren insbesondere 

die folgenden Bedingungen: 

• Übereinstimmung von investiven Projekten mit 

den gesetzlichen Regeln im Bereich des Umweltschutzes 

unter Berücksichtigung der Wirkungen 

der geplanten Projekte auf NATURA 

2000 Gebiete; 

13 

Nationaler Entwicklungsplan 2007-2013, Prag, Februar 2006; 

Nationales Strategisches Rahmenprogramm für Österreich 2007- 

2013, Wien, April 2007 

14 

Entwurf des Nationalen Strategischen Rahmenprogramms der 

CR 2007-2013, Prag, März 2006; Nationaler Strategischer Rahmenplan 

2007-2013 zur Unterstützung von Wachstum und Beschäftigung. 

Vorläufiger Entwurf, das Dokument wurde durch die 

Regierung der CR am 14. Februar 2006 angenommen. 

• positiv oder neutrale Umweltauswirkungen 

des Projekts; 

• Verbot der Doppelfinanzierung von Projekten 

aus den Gemeinschaftsmitteln; 

• Beachtung der Gesetze über die öffentliche 

Beschaffungen; 

• Beachtung der Vorschriften zu öffentlichen 

Beihilfen; Aktivitäten, welche die Wettbewerbsregeln 

verletzen und kommerzielle Projekte 

können nicht im Rahmen des Programms 

umgesetzt werden. 

Im Rahmen des Beratungsprozesses zu Projektideen, 

werden die möglichen Begünstigten 

über das Verbot von Doppelfinanzierungen aus 

Gemeinschaftsmitteln informiert. Darüber hinaus 

erfolgt die formelle Überprüfung, im Hinblick 

auf das Risiko einer möglichen Doppelfinanzierung, 

im Rahmen der Bewertung der einzelnen 

Projektanträge und Inhalte von Projektvorschlägen. 

Österreich 

Die Beschlüsse des Europäischen Rates sowie 

des EUREKs bilden den strategischen Rahmen 

für die räumliche Entwicklung der österreichischen 

Politik, welche im Österreichischen 

Raumentwicklungskonzept (ÖREK 2001) festgehalten 

wurden. Die formulierten Ziele stellen 

den sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalt, 

die Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen 

in den Regionen und die soziale Integration 

sicher. 

In der „Strategie 2010 – Perspektiven für Forschung, 

Technologie und Innovation in Österreich“ 

wurden die Grundsätze für die nationale 

Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik, 

bis 2010 und darüber hinaus formuliert. 

Das Ziel ist die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit 

und der Dynamik der Volkswirtschaft für 

ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum und die 

aktive Entwicklung der Beschäftigung: 

• Verbesserung der Innovationsfähigkeit der Unternehmen, 

Organisationen und Institutionen 

• Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen 

Wissenschaft und Wirtschaft



• Effiziente Koordinierung der regionalen und 

nationalen F & E-Aktivitäten 

Ein konkreter Schritt für die Vorbereitung der 

neuen Programmperiode der Strukturfonds 

(EFRE und ESF) 2007-2013 in Österreich ist der 

Nationale Strategische Rahmenplan – strat.at, 

welcher das gemeinsame Dach für die operationellen 

Programme der regionalen Wettbewerbsfähigkeit 

und Beschäftigung (8 Bundesländer), 

Konvergenz – Phasing-Out und Europäische 

Territoriale Zusammenarbeit bildet. 

Darin ist festgehalten, dass die grenzüberschreitende 

Zusammenarbeit bedeutend für 

Österreich ist, dies bezieht sich auf den hohen 

Anteil der Grenzregionen am gesamten Staatsgebiet 

und die in den letzten zwei Strukturfondsperioden 

gemachten Erfahrungen in der 

Zusammenarbeit. Ziel der grenzübergreifenden 

Zusammenarbeit sollte die Erleichterung und Intensivierung 

der Entwicklung und Umsetzung 

von integrierten grenzüberschreitenden Projekten 

im Vergleich zum laufenden Zeitraum 

sein. Zudem sollte dies zu einer neuen Qualität 

in der Entwicklung von Projekten und der sich 

ändernden funktionalen Strukturen in den 

Grenzregionen führen. 

Neben diesen nationalen strategischen Dokumenten 

bilden, die Konzepte der Raumplanung 

und der regionalen Entwicklung, die sektoralen 

und thematischen Konzepte und Modelle der 

Bundesländer Niederösterreich (Landesentwicklungskonzept), 

Oberösterreich (Strategie- 

Programm Oberösterreich 2000 +) und Wien 

(Stadtentwicklungsplan STEP 05) die Grundlage 

für die Ausarbeitung des Programms für die 

Europäische Territoriale Zusammenarbeit. 

Grundlegende Elemente, welche gemäß strat.at 

gefordert sind, wurden im Nationalen Reform 

Plan (NRP 2006-2008) wiedergegeben. Die 

Entwicklungsstrategie des strat.at orientiert sich 

am Übergang zu einer wissensbasierten Gesellschaft 

und Wirtschaft. Ein grundlegendes Element 

ist die weit gefasste Definition von Innovation 

unter Einbeziehung von nicht-technologischen 

Aspekten (z.B. organisatorische usw.). 

Die Nachhaltigkeitsstrategie Österreichs zielt auf 

die Etablierung einer dauerhaften Strategie ab, 

welche alle unterschiedlich ausgerichteten Politikbereiche 

für eine umweltfreundliche, nachhaltige 

wirtschaftliche und soziale Entwicklung 

einbindet. Seine Schwerpunkte sind die Steigerung 

der Lebensqualität in Österreich, die Unterstützung 

der Wettbewerbsfähigkeit Österreichs 

durch die Schaffung innovativer Strukturen, 

erhöhte Vielfalt und Qualität von Wohnraum 

in Österreich und gesteigerte Verantwortung 

für Europa und die Welt. 

Unterstützt wird die wirtschaftliche Entwicklungsstrategie 

in den ländlichen Gebieten auch 

durch das „Programm für die Entwicklung des 

ländlichen Raums“, welches parallel erarbeitet 

wurde und durch den ELER kofinanziert wird. Vor 

allem die Aktivitäten in Priorität 3 und die Projekte 

und Initiativen im Rahmen des LEADER- 

Ansatzes tragen zur Entwicklung des ländlichen 

Raums mit dem Ziel einer breiten und diversifizierten 

Wirtschaftsstruktur bei. Getrennt Förderbedingungen 

des ELER und EFRE stellen die 

Durchführung von Aktivitäten sicher, so dass es 

zu keinen Überschneidungen und Doppelfinanzierungen 

kommt. 

Im allgemeinen muss festgestellt werden, dass 

eine enge Abstimmung der Strukturen zur Unterstützung 

der Regionalmanagements, der 

territorialen Beschäftigungspakte und des LEA- 

DER-Managements über die täglichen Kontakte 

der verantwortlichen Führungskräfte auf regionaler 

Ebene sichergestellt wird, um die Effizienz 

der finanziellen Unterstützung zu erhöhen 

und in der Lage sein, die korrekten regionalen 

Akteure auf regionaler Ebene anzusprechen 

(„Regionale Governance“). 

Tschechische Republik 

Auch in der Tschechischen Republik bildet das 

Nationale Strategische Rahmenprogramm, als 

wichtigstes Dokument den Rahmen für die 

Verwendung der EU-Mittel für den Zeitraum 


47





2007-2013. Als Grundlage für die Ausarbeitung 

des Vorschlags des NSRs wurde der Nationale 

Entwicklungsplan der Tschechischen Republik 

berücksichtigt, welcher durch die Entscheidung 

der Regierung der Tschechischen Republik Nr. 

175/2006 angenommen wurde. Der analytische 

Teil des NSR konzentriert sich auf die Identifizierung 

der wesentlichen Stärken der Tschechischen 

Republik bei der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit 

und auf die problematische 

Punkte und Schwächen, die einem nachhaltigen 

Wachstum von Wirtschaft und Gesellschaft im 

Wege stehen. Das NSR definiert das Gerüst der 

operationellen Programme der wirtschaftlichen 

und sozialen Kohäsionspolitik für 2007 bis 

2013, durch welche die einzelnen Schwerpunktachsen 

umgesetzt werden. Das NSR ist 

noch Gegenstand von Verhandlungen mit der 

Europäischen Kommission über die endgültige 

Form der Interventionen der Kohäsionspolitik in 

der Tschechischen Republik. 

Das übergeordnete Ziel des NSRs für den Zeitraum 

2007 bis 2013 ist die Veränderung des sozio-ökonomischen 

Umfelds der Tschechischen 

Republik in Übereinstimmung mit den Grundsätzen 

der nachhaltigen Entwicklung, um die 

Tschechische Republik zu einem attraktiven Ort 

für Investitionen, Arbeit und das Leben von Menschen 

zu machen. Durch die kontinuierliche Stärkung 

der Wettbewerbsfähigkeit wird eine nachhaltige 

Entwicklung erreicht, deren Tempo 

über dem durchschnittlichen Wachstum der EU- 

25 liegt. 

Die Tschechische Republik strebt Beschäftigungswachstum 

und eine ausgewogene und 

harmonische Entwicklung der Regionen an, 

dies soll zu einer Verbesserung der Lebensqualität 

der Menschen führen. Dem globalen Ziel 

wird durch die Umsetzung strategischer Ziele 

entsprochen: 

• Strategisches Ziel I – wettbewerbsfähige 

tschechische Wirtschaft (Schwerpunkte: wettbewerbsfähige 

Wirtschaft; die Unterstützung 

der F&E-Kapazität für Innovation; die Entwicklung 

des nachhaltigen Tourismus) 

• Strategisches Ziel II – offene flexible und kohäsive 

Gesellschaft (Schwerpunkte: Bildung; 

Wachstum der Beschäftigung und der Beschäftigungsfähigkeit; 

Stärkung des sozialen 

Zusammenhalts; Entwicklung der Informationsgesellschaft; 

effiziente öffentliche Verwaltung) 

• Strategisches Ziel III – Attraktive Umwelt 

(Schwerpunkte: Schutz und Verbesserung 

der Umweltqualität; Verbesserung der Erreichbarkeit 

durch Verkehr) und 

• Strategisches Ziel IV – Ausgewogene Räumliche 

Entwicklung (Schwerpunkte: Ausgewogene 

Entwicklung der Regionen; Entwicklung 

städtischer Gebiete; die Entwicklung der 

ländlichen Gebiete) 

Die Strategie basiert auf dem zentralen strategischen 

Dokument der europäischen Ebene (Vorschlag 

für allgemeine strategische Grundsätze 

der Gemeinschaft) und Dokumenten der nationalen 

Ebene (Strategie für die nachhaltige 

Entwicklung, Strategie für wirtschaftliches 

Wachstum, Strategien der regionalen Entwicklung 

und andere gültig sektorale, sowie regionalen 

Strategien – Regionalentwicklungsprogramme 

des Jihočeský kraj, Jihomoravský kraj 

und des Kraj Vysočina).



Wechselbeziehung der Prioritäten des grenzüberschreitenden Programms 

mit den Grundsätzen von anderen EU- und nationalen Strategien 

Prioritätsachse 1 – sozio-ökonomische Prioritätsachse 2 – regionale Horizontale Grundsätze 

Entwicklung, Tourismus- und Know-how Transfer Erreichbarkeit und 

nachhaltige Entwicklung 

Unter- Tourismus, HR- Soziale Verkehr und Umwelt- Nachhaltige Nachhaltige Gleich- Konehmens 

und Kultur und Entwicklung, Integration, regionale und Risiko Netzwerke Entwicklung berechtigung operation 

innovations- Freizeit- Arbeitsmarkt, Gesundheit Erreich- prävention und instituorientiertes 

Wirtschaft Bildung, und soziale barkeit tionelle 

Umfeld und Qualifizierung Risiko- Strukturen 

Dienst- prävention für die Zusamleistungen 

menarbeit 

Strat. Leitlinien 

der Gemeinschaft x x x x 

Strat.at x x x x 

STRAT CR x x x x x x x x x x 

NRP Ö x x x x 

NRP CR x x x x 

Strat. für Nachhaltige 

Entw. Ö x x x 

Strat. für Nachhaltige 

Entw. CR x x x 

WIN x x x x x x x x 

STEP x x x x x x x x 

Strat. Progr. OÖ x x x x x x x x 

JC Reg. DP x x x x x x 

JM Reg. DP x x x x x x 

Vy Reg. DP x x x x x x 


49

5. Strategische Ausrichtung 

und Entwicklungsziele 


5.1 

STRATEGISCHE AUSRICHTUNG 

5.1.1 

Allgemeine Grundsätze 

Entwicklung findet in dieser Region in sehr sensiblen 

Bereichen statt. Als horizontales Prinzip 

muss die Nachhaltigkeit ein Teil aller Prioritäten 

sein. Besonders berücksichtigt wird, dass die 

Aktivitäten, mit unterschiedlichen Anforderungen 

der Benutzer konfrontiert sind. Konzepte 

der Nachhaltigkeit werden vor allem im Bereich 

der regionalen und ökologischen Entwicklung, 

der Weiterentwicklung der National- und Naturparks, 

aber auch bei Aktivitäten im Bereich, 

z.B. des Tourismus, der Freizeitwirtschaft, 

der technischen Infrastruktur (Energie) 

nachgefragt und umgesetzt. Das Prinzip der 

Nachhaltigkeit zielt darauf ab die notwendigen 

Bedingungen für die Entwicklung der lebenden 

Generation bereit zu stellen, ohne die Entwicklungsmöglichkeiten 

für die künftigen Generationen 

einzuschränken. Um diesem Ansatz 

gerecht zu werden, sind drei Dimensionen der 

Nachhaltigkeit zu berücksichtigen: die ökologische, 

die wirtschaftliche und die soziale 

Nachhaltigkeit. 

• Ökologische Nachhaltigkeit bedeutet, die 

umweltfreundliche Nutzung der natürlichen 

Ressourcen, die Verbesserung der Qualität der 

Umwelt, der Schutz der biologischen Vielfalt 

und die Verhütung von Gefahren für Mensch 

und Umwelt. 

• Wirtschaftliche Nachhaltigkeit bedeutet die 

Schaffung eines zukunftsorientierten wirtschaftlichen 

Systems und die Steigerung der 

wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und der 

Kompetenz für Innovation. 

• Soziale Nachhaltigkeit bedeutet soziale Ausgewogenheit, 

das Recht menschlichen Lebens 

und die Beteiligung der Bevölkerung in Politik 

und Gesellschaft. 

Die Umsetzung der Maßnahmen hat im Einklang 

mit den europäischen und nationalen Politiken 

für die Chancengleichheit zu erfolgen. Die Beendigung 

der Diskriminierung und die Verwirklichung 

der Chancengleichheit zwischen den 

Geschlechtern ist eine politische Aufgabe – Gender-Mainstreaming 

ist die zugeordnete Strategie. 

Chancengleichheit von Frauen und Männern 

ist kein separates Thema, es ist das Grundprinzip 

für jede einzelne Aktivität. Durch die Einbeziehung 

der Chancengleichheit in sämtliche Konzepte 

und Maßnahmen, sollte ein Beitrag zu Ausgewogenheit 

und Fairness in der Gesellschaft 

geleistet werden. 

Die Beteiligung der Bürger und die Nutzung des 

gesamten, endogenen und kreativen Potenzials 

in der Verbesserung der repräsentativen Demokratie, 

sind die wichtigsten Ziele der politischen 

Partizipation. Die Partizipation besteht aus 

einer intensiven Zusammenarbeit der verschiedenen 

Akteure und der Bevölkerung in der 

Region und ist ein Instrument zur Erreichung eines 

Gleichgewichts der Interessen und des 

Konsenses in Planungs- und Entwicklungsprozessen. 

5.1.2 

Programmstrategie für die Entwicklung 

der grenzüberschreitenden Region 

In den beiden letzten Programmplanungszeiträumen 

bildeten die Entwicklung von grenzüberschreitenden 

Kontakten, sowie ihre Intensivierung 

und die Umsetzung von gemeinsamen 

Projekten, den Schwerpunkt der grenzüberschreitenden 

Aktivitäten. 

Das neue Programm baut auf diesen Erfahrungen 

auf und formuliert – auf Basis der Ergebnisse 

der Analyse – entsprechende Strategien und Aktivitätsfelder 

für die weitere Entwicklung der 

österreichisch-tschechischen grenzüberschreitenden 

Region. 

Die gemeinsame Strategie und das Operationelle 

Programm orientieren sich an der Weiterentwicklung 

des gemeinsamen Raums, im Hinblick 

auf



• einen zukunftsorientierten Lebens- und Wirtschaftsraum 

• die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit 

der grenzüberschreitenden Region und 

• die Verbesserung der Lebensbedingungen in 

diesem Bereich 

• die Unterstützung der europäischen Integration 

auf der grenzüberschreitenden, 

regionalen und lokalen Ebene 

Alle Aktivitäten sind in Übereinstimmung mit 

den folgenden Grundsätzen: 

1. Anpassung der wirtschaftlichen und sozialen 

Rahmenbedingungen und Lösung der Probleme 

in dieser grenzüberschreitenden Region, welche 

durch die Peripherie dieser Grenzregionen 

entstehen, und damit die Schaffung eines integrierten, 

regionalen, sozioökonomischen Gebietes: 

• Verbesserung der wirtschaftlichen Struktur, die 

Beschleunigung der strukturellen Veränderungen, 

die Verbesserung der Standortbedingungen, 

die Entwicklung von Technologie 

und Innovation 

• Verbesserung der Verkehrs-, technischen und 

sonstigen Infrastruktur, Reduzierung von 

grenzbedingten Barrieren 

• Stärkung der nachhaltigen Raumentwicklung 

• Verringerung der Umweltbelastungen, Beseitigung 

von Umweltschäden, Verbesserung 

der Lebens-, Arbeits- und Umweltbedingungen 

für die Bevölkerung 

• Verbesserungen in den Bereichen Bildung, 

Ausbildung und Beschäftigung 

• Entwicklung der Humanressourcen 

• Entwicklung der Gleichstellungsaspekte, die 

Förderung der Chancengleichheit und Anti- 

Diskriminierung 

• Die Stärkung der endogenen Potenziale des 

grenzüberschreitenden Gebietes. 

2. Die Stärkung der grenzüberschreitenden 

Beziehungen zwischen Bevölkerung, Organisationen 

und Institutionen in allen Bereichen: 

• Verbesserung des grenzüberschreitenden 

wirtschaftlichen Zusammenarbeit 

• Reduzierung von Barrieren und verbesserte 

Verbindung im grenzüberschreitenden Verkehr 

• Grenzüberschreitende Koordinierung des 

Umweltschutzes und die Nutzung von grenzüberschreitenden 

regionalen Ressourcen 

• Verbesserung des grenzüberschreitenden, 

gesellschaftlichen und kulturellen Austausches 

zur Steigerung der Attraktivität der 

Lebens-, Wohn- und Arbeitsbedingungen 

• Schaffung von grenzüberschreitenden Kooperations- 

und Kommunikationsnetzwerken 

zur Steigerung der regionalen Identität auf 

beiden Seiten der Grenze. 

Die Strategien des operationellen Programms 

konzentrieren sich auf die Schaffung von geeigneten 

Rahmenbedingungen für eine nachhaltige 

Entwicklung in der österreichisch-tschechischen 

Grenzregion im Hinblick auf die Wirtschafts-, 

Sozial- und Bildungspolitik. Die Wettbewerbsfähigkeit 

muss durch ausreichende finanzielle 

Ressourcen unterstützt werden, mit 

dem Ergebnis, dass diese Mittel eine positive 

Wirkung auf das Wirtschaftswachstum haben 

und in der Folge einen Beitrag zur nachhaltigen 

Entwicklung des vorhandenen Potentials der 

österreichisch-tschechischen Grenzregion leisten. 

Die Erweiterung und Verbesserung der Qualität 

der bestehenden inneren Beziehungen in der 

österreichisch-tschechischen Grenzregion ist ein 

entscheidender Faktor für die langfristige Entwicklung. 

Zudem gilt es die Qualität der wirtschaftlichen 

Struktur, der wissenschaftlichen und 

akademischen Kontakte – welche auf der Verbindung 

von Netzwerken basieren – zu verbessern, 

alles mit dem Ziel, zur Verbesserung des 

Informationsflusses und des Informationsaustausch, 

der Fähigkeiten und des Wissens bei zu 

tragen. 

Eine ausgeprägte Qualitätsverbesserung oder genauer 

gesagt die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit 

im Kontext des europäischen 

Raumes, schafft die Voraussetzung für dauerhaftes 

wirtschaftliches und soziales Wachstum 


51




in der österreichisch-tschechischen Grenzregion. 

Die langfristige Wettbewerbsfähigkeit selbst 

kann nur nachhaltiges Wachstum bewirken, welches 

die Voraussetzung für die Verringerung der 

regionalen Unterschiede innerhalb der EU ist. 

Alle Aktivitäten innerhalb des ETZ Programms 

sind relevant, um sowohl den Lissabon- als auch 

die Göteborgprozess zu fördern. Obwohl Aspekte 

des Zusammenhalts und der Wettbewerbsfähigkeit 

in der grenzüberschreitenden Region auf 

beiden Seiten der Grenze, hauptsächlich durch 

die Ziel 1 und 2 Programme abgedeckt werden, 

wird dieses Programms neben seiner wichtigsten 

Herausforderung zusätzlich so weit wie möglich 

zu diesen europäischen Prozessen beitragen. 

Beispielsweise ist Innovation nicht nur im einschlägigen 

Tätigkeitsfeld 1 enthalten, welche alle 

wirtschaftlichen Aspekte der Innovation im 

Zusammenhang mit der wirtschaftlichen und unternehmerischen 

Entwicklung abdeckt, sondern 

auch in anderen Aktivitätsfeldern wie 

• der Umwelt durch die Schaffung und Erprobung 

neuer Technologien im Bereich der 

erneuerbaren Energiesysteme… 

• dem Tourismus durch die Schaffung gemeinsamer 

Produkte, welche, auf grenzüberschreitenden 

Bedürfnissen basierenden, der 

Veranstaltung der ersten gemeinsamen grenzüberschreitenden 

Ausstellung im Jahr 2009, 

mit neuen und innovativen Techniken (internetbasierte 

Reservierung von Hotels, GPS- 

Navigations-Systeme im Radsport…) und 

• den sozialen Aspekten (neue Formen der 

grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf 

dem Arbeitsmarkt, neue Ansätze für Gender- 

Aktivitäten und soziale Risiko Minimierung…). 

Folgende qualitative Aspekte wurden zur Entwicklung 

der Strategien des operationellen 

Programms ausgewählt: 

• Entwicklung des wirtschaftlichen Umfelds 

in Verbindung mit der Wissenschaft, Forschung 

und Innovation, sowie die Entwicklung der Humanressourcen 

im Hinblick auf den grenzüberschreitenden 

Status der Zusammenarbeit 

(Lissabon-Prozess). Faktoren für die wirtschaftliche 

Entwicklung sind: 

• ein offenes unternehmerisches Umfeld mit 

dem Schwerpunkt auf nachhaltiger Tourismusentwicklung 

• ein weiterführendes System der Forschung, 

Entwicklung und Innovationen, 

die Einführung neuer Fertigungstechnologien 

• interne Verbindungen zwischen universitären 

und unternehmerischen Bereichen 

• ein flexibler Arbeitsmarkt mit qualifizierten 

Arbeitskräften 

• eine moderne Gesellschaft, die gezielt 

und methodisch ihren Bildungsniveau 

verbessert (Wissensgesellschaft mit all 

seinen Aspekten) 

• die grenzüberschreitende Zusammenarbeit 

der lokalen Gemeinden, die 

Wiederbelebung der gemeinsamen 

Tradition und des Kulturlebens, vor 

allem auch in Verbindung mit dem 

Tourismusangebot 

Radwege 

In der grenzüberschreitenden Region gibt es ein 

Radwegenetz, dieses ist jedoch in den meisten 

Fällen nicht ausreichend miteinander verbunden, 

aber dennoch immer bedeutender für die 

Entwicklung des Radtourismus. Diese Art von 

Netzwerk existiert im Böhmerwald, Vysočina und 

in der Nähe der Donau. Die Radwege in den 

Wein Gebieten in Südmähren und Niederösterreich 

sind allgemein bekannt. 

Um das Angebot zu verbessern, sollte die weitere 

Verbesserung der grenzüberschreitenden 

Vernetzung unterstützt werden, um ein breiteres 

und vielfältigeres Angebot für touristische Besucher 

zu gewährleisten. Die Verknüpfung 

meint sowohl die Physische als auch jene der 

Vermarktung. Radwege werden natürlich auch 

durch die lokale Bevölkerung für Grenzübergänge 

und für die Entwicklung der Partnerschaft 

und der Entwicklung der grenzüberschreitenden 

Zusammenarbeit genutzt.



Tourismuswirtschaft 

Die grenzüberschreitenden Regionen verfügen 

nicht, über hohe Besucher- und Nächtigungszahlen, 

wie große Städte, z.B. Prag oder 

Wien es tun. In den Großstädten bleiben Touristen 

für eine Woche oder noch länger, und sie 

besuchen die peripheren Regionen nur für 

Ein-Tages-Ausflüge oder sind einfach nur auf der 

Durchreise. Das Ziel der grenzüberschreitenden 

OP-Unterstützung ist, die Ermöglichung eines innovativen, 

touristischen Angebots im Sinne 

der Schaffung eines größeren und diversifizierteren 

gemeinsamen Angebots, gemeinsam 

mit den angrenzenden Regionen auf der anderen 

Seite der Grenze. 

Mit dem gemeinsamen Anbieten einer höheren 

Zahl von „Attraktionen“, ist es möglich, synergetische 

Effekte aus verschiedenen Angeboten 

der einzelnen Regionen (Berge, Seen, etc.) zu 

nutzen. 

Ein gemeinsames Angebot mit einheitlichem 

Marketing hat größere Chancen, mehr Touristen 

anzusprechen und ihnen Möglichkeiten 

für einen längerfristigen Aufenthalt zu bieten. 

Die Entwicklung des gemeinsamen touristischen 

Angebots wird auch durch die grenzüberschreitende 

Infrastruktur, die völlig unzureichend 

ist, beeinflusst. Um zu gewährleisten, dass die 

Besucher/Touristen das gesamte Angebot der 

Grenzregion annehmen, ist es erforderlich, 

dass Touristen keine Probleme haben sich zu bewegen 

und sie durch fehlende oder niedrige 

Qualität von Grenzübergängen nicht eingeschränkt 

sind. 

• Attraktive Umwelt, in all seinen Dimensionen 

(Göteborgprozess). Faktoren für die attraktive 

Umgebung sind: 

– der Schutz und die Verbesserung der Umwelt, 

die Pflege der natürlichen Landschaft 

und Vermeidung ihrer Ausbeutung, die Verhütung 

von Risiken 

– die Entwicklung der Umweltinfrastruktur 

– die Erreichbarkeit der Grenzregion 

Infrastrukturprojekte 

Nach den durchgeführten Analysen und in der 

Region erarbeiteten Studien, wurde der Zustand 

der Infrastruktur (Verkehr) als eines der gravierendsten 

Probleme im Hinblick auf die 

grenzüberschreitende Zusammenarbeit und 

Entwicklung identifiziert. 

Verschiedene Themen (öffentliche und private) 

bedürfen der Schaffung von entsprechenden Bedingungen, 

im Besonderen der wirtschaftlichen 

Entwicklung. Im Rahmen der grenzüberschreitenden 

Zusammenarbeit soll die Verbesserung 

der Grenzübergangsstellen unterstützt werden, 

sowie die Verbesserung der zur Grenze hinführenden 

Verbindungen. 

Diese grenzüberschreitende Relevanz und der 

Lage in der Nähe der Grenze sind die wichtigsten 

Unterschiede der Ziel 3 Projekte im Gegensatz 

zu den Ziel-1 bzw. 2 Vorhaben. Ohne Erfüllung 

dieser Voraussetzungen ist es nicht möglich, Projekte 

erfolgreich umzusetzen – wie beispielsweise 

ein gemeinsames Gesundheitsversorgungssystem, 

in welchem die Möglichkeit besteht 

eine spezialisierte medizinische Einheit 

auch auf der anderen Seite der Grenze zu nutzen. 

Zudem ist es nicht möglich z.B. gemeinsame 

Technologieparks mit Potenzial und mit günstiger 

Lage beider benachbarter Länder zu errichten. 

Ausreichende grenzüberschreitende 

Infrastruktur ist eine unvermeidbare Bedingung 

für die Entwicklung der Tourismusindustrie. 

Aus den, für dieses Tätigkeitsfeld/diese Ausgabenkategorie, 

budgetierten Mitteln werden 

rund 11,8 Mio. € für die regionalen/lokalen Straßen 

aufgewendet und 5 Mio. € für Radwege (siehe 

9.3 Indikative Aufteilung nach Kategorien). 

Die Aufteilung auf Kategorien ist allerdings nur 

eine Prognose und daher sind während der Umsetzung 

weitere Änderungen möglich. 


ein Gebiet mit einem ausreichenden Wachs- 


53




tumspotenzial im Hinblick auf wirtschaftliche, 

soziale und kulturelle Gesichtspunkte. Diese 

Wachstumsvoraussetzungen werden eine allmähliche 

Verbesserung der Lebensbedingungen 

der Bevölkerung ermöglichen. 

5.2 

ENTWICKLUNGSZIELE 

Das globale Ziel des Programms ist die Verbesserung 

und Intensivierung der Zusammenarbeit 

in dieser grenzüberschreitenden Region und die 

Unterstützung eines nachhaltigen wirtschaftlichen 

Wachstums durch Beseitigung der bestehenden 

Hemmnisse und der Aufwertung des gesamten 

Entwicklungspotentials des Gebietes. 

Das OP enthält ein breites Spektrum an Themen, 

die miteinander verbunden sind und Auswirkungen 

auf mehrere Tätigkeitsfelder haben. Zu 

nennen sind in erster Linie: 

• die Minimierung der Auswirkungen der 

bestehenden Barrieren 

• die Verringerung der regionalen sowie der 

grenzüberschreitenden sozio-ökonomischen 

Disparitäten 

• die Erhaltung und Verbesserung der Lebensbedingungen 

• die In-Wert-Setzung des natürlichen und kulturellen 

Erbes 

• „Regional Governance“ und die Stärkung der 

Netzwerks- und Kooperationsstrukturen 

Diese allgemeinen Entwicklungsziele können in 

eine Zielhierarchie übertragen werden, mit 

Zielen auf Prioritätsebene und weiterführenden 

spezifischen Zielen. Diese Ziele spiegeln sich in 

der Struktur und den Inhalten des OPs. 

Prioritätsachse 1 

„Sozio-ökonomischen Entwicklung, Tourismus 

und Know-how Transfer“ und 


„Regionale Erreichbarkeit und 

nachhaltige Entwicklung“. 

zusätzlich gibt es 


„Technische Hilfe“.



Steigerung und Intensivierung der Zusammenarbeit 

und die Unterstützung eines nachhaltigen, 

sozio-ökonomischen Wachstums dieser grenzüberschreitenden 

Region, durch die Beseitigung von 

existierenden Barrieren und die Verbesserung des 

gesamten Entwicklungspotentials des Gebietes 

Verbesserung der wirtschaftlichen 

Attraktivität des Gebietes und Schaffung 

von Bedingungen für den Know-how Transfer 

und die Förderung des Tourismus 

Intensivierung 

des Unternehmens- und Dienstbezogenen 

Förderumfeldes 

Intensivierung und Schaffung von 

touristischem Angebot, Verbesserung und 

Verwaltung des kulturellen Erbes 

Entwicklung 

von 

Humanressourcen 

Verbesserung 

der Lebensbedingungen, 

Soziale Integration 

Zuverlässige 

Umsetzung 

des OP 

Verbesserung 

der Zugänglichkeit 

der Grenzregion und Verbesserung 

der Umweltbedingungen 

Verbesserung 

der Zugänglichkeit 

der Region 

Verbesserung der Umwelt und Verhütung 

von Gefahren, Aufwertung/Verwaltung von Natur 

und natürlichem Erbe, alternative Energienutzung 

Verbesserung 

der institutionellen Struktur 

für die Zusammenarbeit 


Ziele des Operationellen Programms Ziel 3 Territoriale Zusammenarbeit 

Österreich - Tschechische Republik 

55

6. Prioritätsachsen 


Die Struktur des Programms besteht aus 

drei Prioritäten mit insgesamt sieben Aktivitätsfeldern. 

Die Prioritäten 1 und 2 

sind auf die Lissabon- sowie Göteborg Grundsätze 

ausgerichtet und berücksichtigen die 

Querschnittsthemen Chancengleichheit, Regional 

Governance, grenzüberschreitende Zusammenarbeit 

und Nachhaltigkeit. 

Prioritätsachse 1 „sozioökonomische Entwicklung, 

Tourismus und Know-how Transfer“ umfasst 

vier Aktivitätsfelder: unternehmensbezogene 

Infrastruktur (indirekte Unterstützung 

von Unternehmen), Tourismus, die Entwicklung 

von Humanressourcen sowie Prävention von gesundheitlichen 

und sozialen Risiken. Die Priorität 

beinhaltet eine Reihe von auf die Lissabon- 

Strategie ausgerichteten Elementen, berücksichtigt 

aber zugleich Aspekte der Nachhaltigkeit, 

welche sich eindeutig auf die Grundsätze 

von Göteborg beziehen. 

Prioritätsachse 2 „regionale Erreichbarkeit und 

nachhaltige Entwicklung“ umfasst drei Aktivitätsfelder: 

Verkehr und regionale Erreichbarkeit, 

Umweltthemen sowie nachhaltige Netzwerke 

und institutionalisierte Kooperationsstrukturen. 

Die Priorität bezieht sich sowohl auf die Grundsätze 

von Lissabon als auch die Prinzipien von 

Göteborg. 

Zusätzlich werden unter Prioritätsachse 3 Aktivitäten 

der „Technische Hilfe“ umgesetzt. 

Prioritätsachse 1 – sozio-ökonomische Entwicklung, 

Tourismus und Know-how Transfer 

Die Aktivitätsfelder unterhalb der Ebene der 

Prioritäten sind in sich kohärente thematische 

Interventionsbereiche. Die Programmverwaltung 

stellt die Koordination zwischen diesen Tätigkeitsbereichen 

sicher. Die in den Tätigkeitsfeldern 

inkludierten konkreten Aktivitäten, bilden 

ein breites Spektrum an Optionen für die 

Durchführung des Programms im Zeitraum 

2007-2013. 

Dennoch können, da es sich hierbei um eine offen 

formulierte Liste der möglichen Aktivitäten 

handelt, weitere förderfähige Aktivitäten unterstützt 

und kofinanziert werden, soweit sie im 

Einklang mit den Zielen des Programms stehen 

und sich auf den Programmdurchführungszeitraum 

beziehen. Das Programm übernimmt bewährte 

und etablierte Teile und Verfahren des 

letzten Programms und fügt einige neue Prinzipien 

(z.B. federführender Begünstigter), sowie 

zusätzliche Themen (Gesundheit, die Risikoprävention 

etc.) hinzu. Die durch den Programmrahmen 

vorgegebenen neuen Strukturen, 

sollten optimierte Umsetzungsmöglichkeiten 

bieten. 

6.1 

PRIORITÄT 1: SOZIO-ÖKONOMISCHE 

ENTWICKLUNG, TOURISMUS 

UND KNOW-HOW TRANSFER 

Ziel 

Stärkung der wirtschaftlichen Attraktivität des 

Gebietes, die Schaffung der Voraussetzungen für 

Prioritätsachse 2 – regionale Erreichbarkeit und 

nachhaltige Entwicklung 

Aktivitätsfelder: 

Aktivitätsfelder: 

AF 1 – auf Unternehmen und Innovation ausgerichtetes AF 5 – Verkehr und regionale Erreichbarkeit 

Umfeld und Dienstleistungen 

AF 2 – Tourismus, Kultur und Freizeitwirtschaft 

AF 6 – Umwelt und Risikoprävention 

AF 3 – Entwicklung der Humanressourcen, Arbeitsmarkt, AF 7 – Nachhaltige Netzwerke und Institutionelle 

Bildung und Qualifizierung 

Kooperationsstrukturen 

AF 4 – soziale Integration, Prävention von gesundheitlichen 

und sozialen Risiken 

Prioritätsachse 3 – Technische Hilfe 

Struktur des Operationellen Programms für Ziel 3 

Territoriale Zusammenarbeit Österreich - Tschechien



Know-how-Transfer und die Förderung des 

Tourismus 

Hintergrund 

Die österreichisch-tschechische, grenzüberschreitende 

Region zeichnet sich durch eine heterogene 

wirtschaftliche Struktur aus, in den 

ländlichen und peripheren Gebieten bestehen 

vor allem ein hoher Anteil an KMUs und ein niedriger 

Innovationsanteil. Die Region unterliegt 

nach wie vor einem strukturellen Wandel. 

Durch die grenzüberschreitende Unterstützung 

von unternehmensbezogenen Aktivitäten, 

soll die Region in seiner Position gestärkt und 

zu einer integrierten Region weiterentwickelt 

werden. All dies wird insbesondere durch kooperative 

Strukturen und Netzwerke erreicht, 

welche die Grundlage und die Anstöße liefern 

sollten, um die Herausforderungen zu bewältigen, 

die meisten Chancen zu nutzen und konkrete 

Aktivitäten zu setzen. Dies kann, entweder 

im Rahmen der territorialen Kooperationsprogramme 

oder anderer nationaler und europäischer 

Initiativen umgesetzt werden. Im Einklang 

mit der Strategie stehend, wird dies erreicht 

durch: 

• die Intensivierung des auf Unternehmen und 

Dienstleistungen bezogenen unterstützenden 

Umfeldes 

• die Intensivierung des Tourismus und die Aufwertung 

und die Verwaltung des kulturellen 

Erbes 

• die Entwicklung der menschlichen Ressourcen 

sowie 

• die Verbesserung der Lebensbedingungen 

und der sozialen Integration 

6.1.1 

Auf Unternehmen und 

Innovation ausgerichtetes Umfeld 

und Dienstleistungen 


Die Region hat langfristig seine Position als innovativer 

und hochrangiger Standort im Vergleich 

zu anderen Regionen zu sichern. Die Bedingungen 

müssen auf innovative und bedarfsorientierte 

Weise weiter entwickelt werden, 

um den Zugang zu entsprechenden Standorten, 

zu modernen Know-how und unternehmensbezogenen 

Dienstleistungen zu ermöglichen. 

Der Rahmen für die regionalen Akteure 

sollte verbessert werden, indem die Intensivierung 

der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 

von unternehmensbezogenen Dienstleistungen, 

innovativer Zentren sowie die Verbesserung 

des innovativen und unternehmerischen 

Umfeldes (Kooperationen und Projekte 

zur Internationalisierung, Innovation, Forschung, 

Netzwerkaktivitäten, sowie unterstützende 

Strukturen). 

Insbesondere sollten die folgenden indikativen 

Förderbereiche berücksichtigt werden: 

• Erreichbarkeit und Verfügbarkeit von unternehmensbezoger 

Infrastruktur 

• Stärkung von Innovation und F&E 

• Vorbereitung der regionalen Akteure, Organisationen 

und Institutionen auf den Wettbewerb 

• Verbesserung, Bündelung und Koordinierung 

des Zugangs zu spezialisierten öffentlichen 

Dienstleistungen (Zentren, Netzwerke etc.) 

und der bestehenden unternehmens- und 

forschungsbezogenen Infrastruktur, um Lücken 

zu schließen und zur Verbesserung der 

Situation der bestehenden peripheren Regionen 

beizutragen 

• Fokkusierung der Aktivitäten und Ressourcen 

in bestimmten Stärke-/Aktivitätsfeldern, Cluster 

und Netzwerke 

• Verbesserung von Know-how-, Wissens- und 

Technologie-Transfer zwischen Wirtschaft, 

Wissenschaft und Verwaltung 

• Sicherung und Verbesserung der (spez.) wirtschaftlichen 

Situation in der Grenzregion 

• Entwicklung und Konzentration des vorhandenen 

unternehmensbezogenen Potentials 

• Entwicklung von gemeinsamen Kernkompetenzen 

und Marken für die Region 

• Verbesserte Erreichbarkeit, Nutzung und Ausbau 

der bestehenden Forschungs- und Technologie-Netzwerke, 

auch im Hinblick auf die 

Chancengleichheit 


57



• Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen 

der regionalen Wirtschaft (v.a. KMU), Universitäten, 

Forschungseinrichtungen und anderen 

Organisationen 

• Intensivierung der auf Integration und Innovation 

ausgerichteten regionalen Strukturen 

– um Innovationen in Wirtschaft und Gesellschaft 

zu generieren, anzunehmen und 

erfolgreich zu nutzen 

• Entwicklung und Intensivierung des Technologie- 

und Know-how Transfers und die Zusammenarbeit 

zwischen Hochschulen, Wissenschafts- 

und Forschungseinrichtungen 

• Grenzüberschreitende Verbindung von Wirtschaft, 

Wissenschaft und öffentlicher Verwaltung 

• Unterstützung der regionalen Zulieferketten 

und des Managements der Zulieferbeziehungen 

• Steigerung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 

von unternehmensbezogenen 

Dienstleistungen, von Innovationszentren, 

sowie innovationsund unternehmensbezogener 

Infrastruktur 

6.1.2 

Tourismus-, Kultur- und 

Freizeitwirtschaft 


Ein sehr wichtiger Bereich in der Region ist der 

Tourismus. Die natürlichen Ressourcen und 

das kulturelle Erbe sind die gemeinsamen Potenziale. 

Das grenzüberschreitende Gebiet bietet 

unmittelbare Anknüpfungspunkte für die effektive 

touristische Nutzung, sowie Potential für 

die Erholung. Durch die mit dem Tourismus verbundenen 

Branchen können neue Beschäftigungsmöglichkeiten 

geschaffen werden, zudem 

bieten sie eine Möglichkeit zur Steigerung der 

Dynamik der Entwicklung der gesamten Region. 

Dennoch ist wichtig, dass die touristische Entwicklung 

in ausgewogener Weise erfolgt und die 

Werte der Grenzregion fördert. Genauso ist der 

Schutz der Umwelt und des kulturellen Erbes 

wichtig, sowie der Schutz aller Quellen, die den 

grundlegenden Reichtum der Grenzregion bilden. 

Zusammen mit einem verbesserten Service 

soll eine solide Grundlage für die künftige Entwicklung 

des Fremdenverkehrs in der Region zur 

Verfügung stehen. Die Unterstützung der territorialen 

Zusammenarbeit und der nicht-investiven 

Aktivitäten wird auch durch die Entwicklung 

des Tourismus und der Freizeitwirtschaft 

in ländlichen und abgelegenen Gebieten 

gewährleistet. Eine erhebliche Querbeziehung 

des genannten Aktivitätsfeldes besteht auch im 

Hinblick auf benachbarte Aktivitäten (z. B. Kultur) 

und Aktivitäten außerhalb des Programms, 

vor allem im Bereich der Beschäftigung und der 

Anpassung der Qualifikation, da es in einer innovationsorientierten 

Wirtschaft immer qualifizierter 

und flexibler Arbeitskräfte bedarf. 



• Erhöhung der Qualität der touristischen 

Dienstleistungen und die Entwicklung und Vermarktung 

von touristischen Produkten und des 

kulturellen Erbes in einer optimierten Art und 

Weise 

• Erstellung von Werbematerialien und Marketing-Strategien 

zur Entwicklung von touristischen 

Leitbildern und der vollkommenen Öffnung 

der (sozial geänderten) Märkte 

• Anziehung neuer Touristen aus Gebieten, 

außerhalb der Grenzregion 

• bessere Nutzung des vorhandenen Potentials 

für die wirtschaftliche Aktivierung der Region 

• Schaffung von Möglichkeiten für einen nachhaltigen 

Tourismus 

• Herstellung von grenzüberschreitender touristischer 

Kooperation und Vernetzung des 

grenzüberschreitenden Angebotes 

• Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und der 

Kapazitäten im Bereich des touristischen 

Angebots in Übereinstimmung mit den ökologischen 

und sozialen Grenzen 

• Prüfung von Gleichbehandlungsaspekten im



Bereich der Arbeitsbedingungen und des 

touristischen Angebotes, die Integration 

von Gender und Zielgruppen bezogenen 

Sichtweisen in die Produktentwicklung 

• Verbesserung der Qualität der grenzüberschreitenden 

touristischen Infrastruktur 

• Nachhaltige Formen und Produkte der Tourismus-, 

Kultur- und Freizeitwirtschaft 

• Verbesserung der Qualitätsstandards für die 

Besucher von historischen und kulturellen Sehenswürdigkeiten 

• Ausweitung von angepassten, touristischen 

Aktivitäten in und um die Naturschutzgebiete 

• Spezialisierung in Bezug auf neue, grenzüberschreitende, 

umfangreiche und attraktive 

Ansätze des Natur- und Landschaftstourismus 

• Verknüpfung/Verbindung von Erholungstourismus, 

Naturtourismus und Seminartourismus 

• entsprechende Organisationsstrukturen 

6.1.3 

Entwicklung der Humanressourcen, 

Arbeitsmarkt, 



Die grenzüberschreitende Region ist noch immer, 

auch nach einem Jahrzehnt der Zusammenarbeit 

an der vormals geschlossenen Grenze, 

betroffen. Neue Beziehungen wurden, als ein 

Ergebnis dieser grenzübergreifenden Zusammenarbeit 

in den letzten Programmplanungszeiträumen 

geschaffen und durch den Beitritt 

der Tschechischen Republik zur Europäischen 

Union verstärkt. Heute finden neue Austauschprozesse 

und neue Beziehungen auf 

dem Arbeitsmarkt statt. Dennoch müssen auch 

die Anforderungen der künftig regionalen/urbanen 

und grenzübergreifenden Arbeitsmärkte 

gestaltet, und durch dieses Programm die 

Weichen dafür gestellt werden. Die bereits geänderte 

Situation auf dem Arbeitsmarkt führt 

zu erhöhten Anforderungen der Bevölkerung, sowie 

auch der Anbieter von allgemeiner und beruflicher 

Bildung, Qualifizierung, Forschung 

und Innovation. 



• Entwicklung von Bildung, Qualifizierung und 

Humanressourcen (an die Bedürfnisse der 

Wirtschaft angepasste Qualifizierungsmöglichkeiten 

usw.) 

• Entwicklung der grenzüberschreitenden Arbeitsmärkte, 

sollte in Zusammenarbeit mit den 

relevanten Akteuren in den Bereichen Arbeitsmarkt, 

Bildung und Integration unterstützt 

und vorbereitet werden 

• Verbesserte Integration von Frauen und anderer 

benachteiligter Gruppen 

• Entwicklung und Zusammenarbeit im regionalen 

und grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt 

und der Beschäftigung 

• Verminderung von Beschränkungen in den Bereichen 

Bildung, Qualifizierung und sozialer 

Systeme als auch im Bereich der Entwicklung 

der Humanressourcen 

• Erhöhung von und Zugänglichkeit zu Knowhow 

und Wissen 

• Stärkung der Mobilität der Arbeitskräfte und 

Studenten 

• Stärkung der Zusammenarbeit im Bereich der 

Bildung und Qualifizierung, insbesondere gemeinsame 

Qualifizierung im Rahmen von 

Clustern und Unternehmenskooperationen 

• Verbesserung der Qualität der grenzüberschreitenden 

Infrastruktur in den Bereichen 


6.1.4 

Soziale Integration, Prävention von 

gesundheitlichen und sozialen Risiken 


Aufgrund der Alterung der Gesellschaft, der Veränderung 

der Lebensweisen und der Lebensstandards 

und der Veränderung der Struktur der 

Bevölkerung durch eine Veränderung der Migration, 

ist es notwendig diese geänderte Situation 

im Rahmen dieses Aktivitätsfeldes zu beachten 

und bestehende regionalen und nationalen 

Systeme zu erfassen, zu bewerten und anzupassen. 

Diese Tatsachen stehen in einem sehr 

engen Zusammenhang mit den Veränderungen 


59



auf den Arbeitsmärkten und der Wirtschaft. Im 

Allgemeinen sind mehrere Aspekte, wie die 

soziale Integration von benachteiligten Bevölkerungsgruppen, 

Migranten, die Lebenserwartung, 

die verschiedenen Sozial-, Gesundheits- 

und Versicherungssysteme zu berücksichtigen. 



• Einbeziehung von Randgruppen und benachteiligten 

Gruppen (Jugendliche, Frauen, Migranten, 

jede Art von Minderheiten usw.) mit 

erheblichem Know-how, Potenzial in den 

sozialen Strukturen und Dynamik im Entwicklungsprozess 

• Verbesserung des Soziallebens in der Grenzregion 

• Verbesserung der Beteiligung der Öffentlichkeit 

als Mittel zur Erhöhung des sozialen 

Kapitals 

• Verbesserung der Lebensbedingungen und des 

sozialen Zusammenhalts in den städtischen 

und ländlichen Gebieten 

• Verringerung der sozialen Ungleichheiten 

• Verstärkte Aktivitäten und Effizienz der sozialen 

Systeme zur Vorbeugung von Risiken 

und der sozialen Infrastruktur 

• Fortführung und Verbesserung von Kooperationen, 

Kompetenzen und Kapazitäten von Organisationen, 

Institutionen und Gemeinden die 

in diesem Bereich arbeiten 

• Ausarbeitung eines grenzüberschreitenden 

Aktionsprogramms zur Vorbeugung von sozialen 

Risiken und der gesellschaftlichen Integration 

von verschiedensten Zielgruppen 

(benachteiligte Gruppen und Personen, Minderheiten, 

Jugendliche) 

• Berücksichtigung der Vielfalt der Kulturen, Religionen 

und Lebensweisen bei der Planung 

und der Ebene der Umsetzung 

• der Bereich der sozialen Integration, der Vorbeugung 

von gesundheitlichen und sozialen 

Risiken mit grenzüberschreitender Bedeutung 

(öffentliche Krankenhäuser, Jugendorganisationen) 

• Bereitstellung von sozialen Diensten für benachteiligten 

Bevölkerungsgruppen 

• Integrierte Rettungs- und Notdienste für die 

grenzübergreifende Region 

6.2 

REGIONALE ERREICHBARKEIT 

UND NACHHALTIGE 

ENTWICKLUNG 

Ziel 

Verbesserung der Erreichbarkeit der Grenzregion 

und die Verbesserung der Umweltqualität 


Die weitere Entwicklung der grenzüberschreitenden 

Region und die Möglichkeit zur Nutzung 

der Chancen, die sich aus ihrer geographischen 

Lage in der Mitte Europas ergeben, wird durch 

die Verbesserung der verkehrlichen Erreichbarkeit 

dieses Gebietes bestimmt. 

Dies bezieht sich auf die Entwicklung und den 

Ausbau der vorhandenen Infrastruktur, welche 

von grenzüberschreitender Bedeutung ist, sowie 

auf die Verkehrsinfrastruktur im Allgemeinen. 

Der Reichtum der Natur und Landschaft trägt 

unbestreitbar zur Attraktivität der grenzüberschreitenden 

Region bei. Der Zustand der Umwelt 

(Natur und Landschaft) ist Voraussetzung 

für die Realisierung wirtschaftlicher Aktivitäten, 

die Investitionsentscheidungen und trägt auch 

zur weiteren Entwicklung des Tourismus bei. 

Institutionelle Kooperation, obwohl bereits 

entwickelt, bedarf der laufenden Harmonisierung 

und weiteren Anbahnung. Dies wird beabsichtigt 

durch 

• die Verbesserung der Erreichbarkeit der 

Region 

• die Verbesserung der Umwelt und der 

Gefahrenverhütung, die Aufwertung/ das 

Management der Natur und des Naturerbes 

und die alternative Nutzung von Energie 

sowie 

• die Verbesserung der institutionellen Strukturen 

für die Zusammenarbeit



6.2.1 

Verkehr und regionale Erreichbarkeit 


Eine Voraussetzung für grenzüberschreitende sozio-ökonomische 

Aktivitäten, den Zusammenarbeit 

und die Entstehung „wirklich einer Region“ 

sind die Verbesserung der Verkehrssituation 

und der Erreichbarkeit in der grenzüberschreitenden 

Region. Die Verbesserung 

des innerregionalen Transportsystems ist vor allem 

in den peripheren Gebieten eine sehr 

wichtige Voraussetzung für die Mobilität von 

Personen und Gütern. 

Probleme und Nachteile ergeben sich aufgrund 

unzureichender Verbindungen zwischen 

den Regionen und Anbindungen der Region an 

hochrangige Verkehrsinfrastruktur. Dies gilt 

auch für das Niveau, die Qualität und die Verfügbarkeit 

der Telekommunikationsinfrastruktur. 

Die, unter Berücksichtigung der Umwelt- und 

Nachhaltigkeitsaspekte, angestrebten Verbesserungen 

sollten dazu führen, die Erreichbarkeit 

in den Bereichen der Verkehrs- und Telekommunikationsinfrastruktur 

zu optimieren, sie 

sollten die verkehrliche Erreichbarkeit in der 

Grenzregion und die Mobilität der Einwohner erhöhen. 



• Errichtung und Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur, 

wobei der Schwerpunkt auf 

die Verbesserung der Qualität der Verbindungen 

in der grenzüberschreitenden Region 

(lokale und regionale Netze) liegt 

• die Modernisierung der Kommunikationsund 

Telekommunikationsinfrastruktur, Verbindungen 

zwischen den Grenzregionen 

• Verbesserung der überregionalen, grenzüberschreitenden/regionalen/lokalen 

Erreichbarkeit 

mit grenzüberschreitender Wirkung 

• Optimierte Nutzung öffentlicher und alternativer 

Verkehrsträger 

• Verbesserter IT-Zugang, auch für die peripheren 

Gebiete, die Schaffung gleicher Entwicklungschancen 

• Verbesserung der verkehrlichen Erreichbarkeit 

zu kulturellen Sehenswürdigkeiten in der 

Grenzregion 

• Erreichbarkeit der Region durch die Einführung 

und Umsetzung von integrierten 

Verkehrssystemen 

• Verlagerung des Verkehrs auf umweltfreundlichere 

Systeme – Optimierung der 

Kombination mit alternativen Transportmitteln 

(z.B. öffentliche Verkehrsmittel) 

• Förderung der verschiedenen Mobilitätsbedürfnisse 

entsprechend der Aspekte der 

Chancengleichheit 

• Erzielen von Synergien durch die Koordinierung 

der Pläne und Programme und damit 

bessere Voraussetzungen für die Informationsund 

Kommunikationstechnologien, ein 

echtes grenzüberschreitendes Instrument zu 

werden 

• die Schaffung eines gleichen Standards der 

Versorgung mit Informations- und Kommunikations-Technologien 

(IKT) für die Erhöhung 

der lokalen Entwicklungsmöglichkeiten 

in der Region nutzen 

• Verwendung von Telematik-Anwendungen 

im Verkehr für die effiziente Nutzung der vorhandenen 

Verkehrsinfrastruktur und das bestehende 

Netzwerk an Logistik-Zentren 

• Entwicklung von auf die Logistik bezogenen 

Projekten – Multi-Modal Split zur Verringerung 

des Straßenverkehrs 

• Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung 

(UVP) / SUP für Infrastrukturvorhaben 

6.2.2 

Umwelt und Risikoprävention 


Es besteht ein Bedarf für die Koordination der 

verschiedenen Arten von Raumausnutzung 

(Siedlungen, Bevölkerung, sozio-ökonomische 

Bedingungen, räumliche Entwicklung, Schutz der 

Natur, Bodenbewirtschaftung, etc.) zugunsten 


61



der Vielfalt und der Sensibilität der Natur in der 

grenzübergreifenden Region, welche auf die 

Nachhaltigkeit hin ausgerichtet sein muss. Die 

Entwicklung und der Einsatz umweltfreundlicher 

Technologien, die erneuerbaren Energien und 

nachwachsenden Rohstoffen tragen auch zu dieser 

Notwendigkeit bei. 

Dies kann durch eine Erhöhung der grenzüberschreitenden 

Zusammenarbeit im Hinblick 

auf die nachhaltige Entwicklung des Raumes, der 

Umwelt und der Wirtschaft, sowie der Nutzung 

von regionalen Ressourcen, vor allem der erneuerbaren 

Primärrohstoffe und der Energie, erreicht 

werden. Koordinierte Aktivitäten von aktiven 

und passiven Maßnahmen, sowie verbesserte 

Warnsysteme sollten die Wahrscheinlichkeit 

von Naturkatastrophen minimieren. 

Die Koordination mit anderen operationellen 

Programmen in Österreich und der Tschechischen 

Republik, insbesondere den Programmen 

für die ländliche Entwicklung, wird für 

diesen Interventionsbereich, durch die Vertretung 

der zuständigen Ministerien im Begleitausschuss 

(Ministerium für Land- und Forstwirtschaft, 

Umwelt- und Wasserwirtschaft in 

Österreich und des Ministeriums für Landwirtschaft 

in der Tschechischen Republik) sichergestellt. 



• Verbesserung der Qualität der Umwelt – 

Schutz der natürlichen Arten, der Hochwasserschutz 

und die Modernisierung umweltbezogener 

Infrastruktur (z.B. Abfallwirtschaft). 

• Verwendung von umweltfreundlichen Technologien 

(z.B. Verkehr, Energie) 

• Vermeidung von umweltbezogenen- und 

technologischen Risiken (Prävention und Aufklärung) 

• Beachtung des Grundsatze der Umweltfreundlichkeit 

und Nachhaltigkeit 

• Effiziente Nutzung der natürlichen Ressourcen 

und der erneuerbaren Energien zu erreichen, 

regionaler Wertschöpfung (z.B. Lieferung 

von Brennstoffen, Substitution von fossilen 

Energien, erhöhen die Unabhängigkeit 

von importierten fossilen Energien) und die 

Erreichung der Ziele zum Schutz von Klima und 

Umwelt 

• Renaturierung von Flüssen und verbesserte 

Rettungssysteme sollten zu verbesserter 

Risikoprävention (Naturgefahren, Hochwasser 

etc.) führen 

• Erhaltung der hohen Qualität der Landschafts- 

und Naturraumbewirtschaftung 

• Schutz vor Naturkatastrophen und die Beseitigung 

von Umweltschäden 

• Verbesserte Koordination („bottom-up“, Erfahrungsaustausch) 

in der räumlichen Entwicklung 

und Umweltplanung 

• Stärkung der Lebens- und Umweltqualität 

durch den Ausbau der technischen Infrastruktur 

wie auch der Zusammenarbeit und 

Koordination der zuständigen Institutionen 

und Organisationen 

• Verringerung der Umweltverschmutzung 

• Unterstützung der Einführung von Umwelt-Management-Systemen 

(z.B. ISO, EMAS, 

Eco-Labels) sowie Zertifizierungssystemen 

• Grenzübergreifende Abfallwirtschaftsstrategien 

• Management im Bereich des „Artenschutzes“ 

und des Schutzes von Lebensraumtypen / 

Habitaten (Biotope) 

• Realisierung und koordinierte Umsetzung 

des NATURA-2000 Ansatzes 

• Harmonisierung der Vorschriften zur SUP 

• Maßnahmen zur Hochwasserprognose und 

zum Hochwasserschutz, sowie gemeinsame 

Koordinierungsaktivitäten 

• nachhaltige Nutzung der regionalen Wasserressourcen 

• sozio-ökonomische Ansätze des Risikomanagements 

• gemeinsame Aktivitäten im Bereich des 

Natur- und Landschaftsschutzes (z.B. Bewirtschaftungspläne 

für erhaltenswerte Standorte 

im Sinne von natürlichen und kulturellen 

oder landschaftlichen Komplexen) 

• Erhöhung des Bewusstseins für Umwelts-



tandards, welche zu höherer Attraktivität 

und verbesserten Vermarktungsmöglichkeiten 

führen 

• Verbesserung des Schutzes von Ökosystemen 

• Entwicklungen und Verbesserungen im Zusammenhang 

mit alternativen Energien 

• Förderung von Technologie-Transfer- 

Aktivitäten im Einklang mit innovativen Prozessen 

zur Erreichung des „Standes der Technik“ 

• Stärkung der umweltbezogenen Bildungsund 

Ausbildungssysteme 

6.2.3 

Nachhaltige Netzwerke und 

Institutionelle Kooperationsstrukturen 


In den letzten zehn Jahren wurden Organisationen 

und Institutionen mit grenzüberschreitendem 

Charakter, Netzwerke für den Austausch 

von Erfahrungen und den Know-how-Transfer 

eingerichtet, sowie gemeinsame Strategien 

und Projekte initiiert. 

Obwohl die Kontakte seit dem Wechsel der politischen 

Systeme und während der Durchführung 

der grenzüberschreitenden Kooperationsprogramme 

in den letzten zwei Programmplanungszeiträumen 

intensiviert wurden, gibt 

es immer noch Raum für Verbesserungen im Bereich 

der informellen und offiziellen grenzüberschreitenden 

Kontakte auf allen Ebenen. 

Die Regional- und Raumplanung als ein Querschnittsthema, 

welches sektorale-, horizontale- 

und bottom-up Aspekte berührt, verwendete 

nationale, regionale und lokale Netzwerk oder 

entwickelte eigene Netze für die Zusammenarbeit, 

die Koordinierung und Harmonisierung 

der Entwicklung der Region im Hinblick auf vielfältige 

Aspekte. Diese Strukturen erzielten in den 

letzten Programmplanungszeiträumen bereits 

eine angemessene Wirkung und sollten fortgeführt 

oder für die anstehenden Aufgaben sogar 

noch verstärkt werden (z.B. Verkehrsprobleme, 

die gemeinsame Nutzung und die Erhaltung 

der natürlichen Ressourcen, das Ende 

der Übergangsfrist am Arbeitsmarkt und bei den 

Dienstleistungen, die Vorbeugung von Überschwemmungen). 

Der Schwerpunkt liegt auf nicht-investiven 

Aktivitäten, welche den Erfolg von regionalen 

Maßnahmen unterstützen sollen z.B. Informations- 

und Öffentlichkeitsarbeit, Unterstützung 

im Aufbau von Kontakten, innerregionale Abstimmung 

und Kooperation (Gemeinden, Organisationen, 

regionale Akteure etc.). Im Einklang 

mit der EG-Richtlinie 1082/2006 EVTZ sind 

die nationalen Strukturen für die Umsetzung in 

Vorbereitung. Konkrete Organisationsstrukturen 

(z.B. Euregios, Europaregionen…) werden 

entsprechend umgesetzt. 

In diesem Bereich des Programms wird auch der 

Kleinprojektefonds (KPF) unterstützt, welcher 

als bewährtes Instrument in allen grenzüberschreitenden 

Regionen eingerichtet und genutzt 

wurde. Die hohe Nachfrage von lokalen und regionalen 

Organisationen und Interessengruppen 

für die Unterstützung von kleinen Projekten 

führte zur erneuten Berücksichtigung des KPF 

im Rahmen dieses Programms, die Dotierung von 

rd. 9,5 Mio. Euro, zeigt deutlich, wie wichtig dieses 

Instrument für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit 

ist. Die genauen Bedingungen für 

Umsetzung des KPF werden separat, im Umsetzungshandbuch 

beschrieben. 



Dieses Aktivitätsfeld sollte durch die Schaffung 

und Weiterentwicklung von Strukturen der 

Zusammenarbeit auf verschiedenen Ebenen 

(Verwaltung, Gemeinden, Fachleute etc.) unterstützt 

werden, z.B.: 

• Stärkung der institutionellen Netzwerke 

• Schaffung regionaler Steuerungsstrukturen zur 

Verbesserung der regionalen und grenzüberschreitenden 

kooperativen Organisationsstrukturen 

(einschließlich der Gemeinden, der 

regionalen / lokalen / grenzüberschreitenden 

Initiativen sowie Organisationen und regio- 


63



nalen Akteure) für eine koordinierte und 

nachhaltige Regional- und Raumentwicklung 

• Aktivieren von People-to people Kooperationen 

für die Belebung der kleinteiligen, 

direkten Integration und von Aktivitäten des 

Zusammenhaltes 

• Entwicklung und Verbesserung der Kommunikations- 

und Kooperations- (Infra)struktur 

• Stärkung des Bottom-up Prinzips und des Partnerschafts-Prinzips, 

grenzüberschreitende 

Integration, Erhöhung des endogenen Potenzials 

• Verbesserter Zusammenarbeit von innovativen 

und regionalen Akteuren durch eine 

bessere regionale Steuerung der einschlägigen 

Politiken 

• Erhaltung und Weiterentwicklung der regionalen 

Beratungs- und Koordinationsnetzwerke 

• Integrierte Planungs- und Umweltverträglichkeitsprüfung 

(falls gewünscht) für strategische 

Projekte und Prozesse, die nachhaltige 

Raumentwicklung 

• Einrichtung partizipativen Strukturen (z.B. 

AGENDA 21) 

• Austausch, Unterstützung, Planung und Überwachung 

der grenzüberschreitenden Regional- 

und Raumplanungssysteme, -aspekte 

und -perspektiven 

• Förderung der gemeinsamen grenzüberschreitenden 

Raumplanungsperspektive, um 

die Integration von Städten, Regionen und der 

funktionalen städtischen Regionen über die 

Grenzen hinweg, sowie eine bessere Anbindung 

der städtischen Zentren mit peripheren 

Gebieten zu ermöglichen. 

• Kooperation zwischen den Städten ähnlicher 

Größe, Stadt- und Stadtumland Kooperation 

• Kooperationsnetzwerke (Vernetzung von 

Städten und in der Kultur, Jugend etc.) 

• Entwicklung von „Europaregionen“, Stärkung 

der grenzüberschreitenden Kooperation 

zwischen den Euregios und zu den „Europaregionen“ 

• Kleinprojektefonds 

• Kooperationsprojekte zur Verringerung der 

sozialen Disparitäten zwischen städtischen und 

ländlichen Gebieten 

6.3 

PRIORITÄT 3: TECHNISCHE HILFE 

Dieser Schwerpunkt umfasst Maßnahmen für die 

Durchführung, Überwachung, Bewertung und 

Kontrolle des Programms, sowie der Informations- 

und Öffentlichkeitsarbeit zur Unterstützung 

der aktiven Beteiligung aller Partner und Regionen. 

Dies soll die Voraussetzungen (materiellen 

und personellen Ressourcen) für die 

Durchführung des Programms gewährleisten und 

die effiziente und effektive Überwachung, einschließlich 

der Kontrolle, Begleitung, Bewertung, 

Informations- und Öffentlichkeitsarbeit sicherstellen. 

6.4 

MÖGLICHE ANTRAGSSTELLER 

Die Antragssteller, welche um Unterstützung im 

Rahmen dieses Operationellen Programms ansuchen, 

haben die Finanzierungsmöglichkeiten 

des Ziel 3 „Territoriale Zusammenarbeit“ zu beachten. 

Es werden keine Beihilfen für Unternehmen gewährt. 

Private Unternehmen und natürliche 

Personen sind nicht berechtigt eine finanzielle 

Unterstützung zu beantragen. Zudem werden 

im Rahmen dieses Programms keinerlei Aktivitäten 

finanziert, welche bereits aus dem EFRE 

unterstützt werden und durch andere europäische 

Programme (z.B. Ziel 1 und 2) und Initiativen 

(z.B. Transeuropäische Netze) abgedeckt 

sind. 

Als Antragsteller gelten, entsprechend ihrer Relevanz 

in Bezug auf die Aktivitäten der verschiedenen 

Prioritäten des Programms, in der 

Regel vor allem öffentliche oder gleichwertige 

Institutionen, welche die Aktivitäten auf der Basis 

von Echtkosten (non-Profit) umsetzen.



7. Publizität 

Auf der Grundlage von Art. 69 der allgemeinen 

Verordnung Nr. 1083/2006 informiert 

der jeweilige Mitgliedstaat und 

die Verwaltungsbehörde des OP über die Kofinanzierung 

des Programms und garantiert seine 

Öffentlichkeit. Das Hauptziel ist die Bürgerinnen 

und Bürger, sowie die Begünstigten 

transparent über die grenzübergreifende Zusammenarbeit 

und die Rolle der Europäischen 

Union bei der Entwicklung der österreichischtschechischen 

Grenzregion zu informieren. 

Bei der Information der breiten Öffentlichkeit 

sowie der potenziellen Begünstigten wird die 

Verwaltungs- und Nationale Behörde eng mit 

dem Gemeinsamen Technischen Sekretariat, den 

Regionalen Stellen und Euroregionen kooperieren. 

Information und Publizität für das gesamte Programm 

wird bereitgestellt durch: 

• die Veröffentlichung der vollständigen Informationen 

über das Programm auf einer spezifischen 

Website 

• die Veröffentlichung von kurzen Informationen 

über das Programm in Broschüren und Folder 

• das Schreiben der Jahres- und Abschlussberichte 

für die Kommission 

• die Durchführung von Informationsaktivitäten 

im Zusammenhang mit der Verwaltung, der 

Begleitung und der Beurteilung des Programms. 

Informationen werden den verschiedenen potenziellen 

Bewerbern auf lokaler oder regionaler 

Ebene zur Verfügung gestellt. 

Relevante Informationen über das OP (wie Informationen 

über die wichtigsten OP-Dokumente, 

Kontakte zu allen Institutionen im Zusammenhang 

mit der Programmdurchführung, 

aktualisierte Informationen über das OP, die Liste 

der unterstützten Projekte einschließlich der 

Höhe der Finanzhilfe, ein Kalender der geplanten 

Veranstaltungen inklusive der Daten der Sitzungen 

des Gemeinsamen Begleitausschusses, 

Verweise auf andere Websites mit Bezug zur EU 

und ihren Tätigkeiten, Antwort auf häufig gestellte 

Fragen rund um das OP usw.) werden auf 

den Websites der – für die Publizität des OPs zuständigen 

Institutionen zur Verfügung gestellt. 

Die Medien, Informationsfolder, Broschüren, 

Plakate, Fahnen und anderen EU-Publizitätsprodukte 

werden das OP auch unterstützen. 

Die Begünstigten werden richtig und vollständig 

über die rechtlichen Anforderungen zur Öffentlichkeitsarbeit 

informiert. Bei der Begleitung 

der Projektdurchführung liegt das Augenmerk 

dabei auf den Regeln zur Sichtbarkeit von Vorhaben. 

Der Kommunikationsplan wird, in Übereinstimmung 

mit Art. 2 der Durchführungsverordnung 

ausgearbeitet. Das Ziel dieses Plans 

wird die Information aller Antragsteller über das 

OP, sowie über die EU-Strukturfonds sein. Der 

Plan soll auch die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit 

im Hinblick auf die EU und ihre Rolle bei 

der Umsetzung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 

und der Förderung der Transparenz 

von gemeinsamen Aktivitäten erhöhen. 

Darüber hinaus soll der Plan eine „Programmidentität“ 

(coporate identity) zu allen für 

das OP relevanten Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit 

definieren. 


65

8. Indikatorensystem 


Indikatoren sind relevant, um die Auswirkungen 

des grenzüberschreitenden Programms 

zu messen, und zu kontrollieren, ob 

die Ziele erreicht wurden. Die Wahl von geeigneten 

Indikatoren ist wichtig für das Programm 

und die Genehmigung seiner Vorhaben 

durch den gemeinsamen Begleitausschuss (BA). 

Das Ziel von Indikatoren ist die Messung des erreichten 

Fortschritts im Vergleich zur Ausgangssituation 

und die Messung der Wirksamkeit 

der gewählten Intervention. Deshalb wird 

die Verwirklichung der spezifischen Ziele des 

Programms durch die spezifischen Ergebnisse 

und Resultate gemessen werden – einschließlich 

der Indikatoren zur Zusammenarbeit. Durch 

die Konzentration auf eine Reihe von Basisindikatoren, 

sollte eine Grundlage für die qualitative 

Bewertung der Projekte und des gesamten 

Programms möglich sein. 

Es sind hierbei Indikatoren auf verschiedenen 

Ebenen zu unterschieden: das Programm (Kontextindikatoren), 

die Priorität und das Vorhaben. 

Der Indikatorensatz auf Ebene der Vorhaben 

wird im Zentralen Monitoringsystem definiert 

und erhoben. Die Indikatoren auf Ebene des Programms 

und der Prioritäten werden aus diesen 

aggregiert. Dieser einheitliche Indikatorensatz 

ist die Grundlage für die Bewertung der Ergebnisse 

des gesamten Programms, sowie auch 

der einzelnen Vorhaben. Die im Monitoringsystem 

gesammelten Informationen bilden die 

Grundlage für die Bewertung. 

8.1 

INDIKATOREN AUF OP-EBENE - 

KONTEXTINDIKATOREN 

Die unten aufgeführten Kontextindikatoren 

sollten die sozioökonomischen Rahmenbedingungen 

für dieses unter dem Ziel „Europäische 

Territoriale Zusammenarbeit“ eingereichte Programm 

abbilden und Veränderungen dieses Umfeldes 

während der Programmumsetzung aufzeigen. 

Die Kontextindikatoren werden entsprechend 

ihrer jährlichen Verfügbarkeit auf NUTS III- 

Ebene und ihrer Vergleichbarkeit im Programmgebiet, 

vorgeschlagen. 

Die folgenden Indikatoren werden als Kontextindikatoren 

im Rahmen der jährlichen Berichte 

einbezogen: 

• Bruttoregionalprodukt (BRP) pro Einwohner in 

Kaufkraftparität (PPP) 

• Veränderung des BRP je Einwohner in % im 

Verhältnis zum Ausgangsjahr 2006 

• Arbeitslosenquote nach Geschlecht 

• Beschäftigungsquote nach Geschlecht 

• Veränderung der Bevölkerung nach Geschlecht 

in % zum Ausgangsjahr 2006 

8.2 

INDIKATOREN AUF PRIORITÄTSEBENE 

Für beide Prioritäten sind die Indikatoren zur Zusammenarbeit 

(Kooperationsindikatoren) relevant: 

• Anzahl der Projekte, welche zwei der folgenden 

Kriterien beachten: gemeinsame Ausarbeitung, 

gemeinsame Durchführung, gemeinsames 

Personal, gemeinsame Finanzierung 

(42 – diese Nummer entspricht der Indikatorennummer 

gemäß Arbeitspapier 2 

der EK über die Indikatoren für die Begleitung 

und Bewertung) 

• Anzahl der Projekte, welche drei der folgenden 




(43) 

• Anzahl der Projekte, welche drei der folgenden 




(44) 

Gemäß Art. 12 (4) EU-Reg. 1080/2006 werden 

die in Kapitel 5 definierten Prioritätsziele durch 

die nachfolgend angeführte Anzahl an Indikatoren 

quantifiziert. Die quantifizierten Indikatoren 

basieren auf dem System der EU zur Klassifizierung 

und Begleitung und wurden aus der 

Liste der (Kern-)Indikatoren, welche im me-



thodischen Arbeitspapier „Indikatoren für die Begleitung 

und Bewertung“ enthalten sind, abgeleitet. 

Die Daten werden auf der Ebene von 

Vorhaben im Zentralen Monitoring System 

(ZMS) erhoben. 

Im Einklang mit den Entwicklungszielen konnte, 

unter Berücksichtigung des verfügbaren 

Quantifizierte Ziele 2007-2015 

Beitrags der Strukturfonds und der passenden 

durchschnittlichen Projektgröße, die vorläufige 

Anzahl der Vorhaben/ Aktivitäten, welche 

voraussichtlich bis zum Ende des OP umgesetzt 

werden, wie folgt geschätzt werden. Eine 

adäquate Aufschlüsselung nach Geschlecht 

erfolgt. 

quantifizierte Zielvorgabe 

Ausgangsbasis 

2007-2015: Indikative 

Anzahl der geplanten 

Vorhaben/Aktivitäten 

Prioritätsachse 1 255 

Anzahl der Projekte, zur Unterstützung der Stärkefelder, Cluster, 

0 40 

andere Netzwerke, Kooperationsplattformen (5) 

Anzahl der Projekte mit innovativen, technologieorientierten Ansatz 0 40 

Anzahl der Projekte, welche das gemeinsame Management der 

0 80 

regionalen Ressourcen und die Vermarktung der Region – Tourismus 

beinhalten (34, 40) 

Anzahl der Projekte im Bereich der Bildung und Qualifikation (36) 0 50 

Anzahl der Projekte mit einem Gleichstellungsaspekt 0 30 

Anzahl der Projekte im Bereich der gesundheitlichen und sozialen 

0 15 

Integration (38) 

Prioritätsachse 2 152 

Anzahl der Projekte zur Verbesserung des Zugangs zu und der 

0 50 

Nutzung von gemeinsamer Infrastruktur (46, 48) 

Anzahl der Projekte, die zu ökologischer Nachhaltigkeit 

0 60 

führen (gemeinsamer Schutz der Natur/Umwelt, Energieeffizienz, 

erneuerbare Energien, Umwelt, etc. – 23, 49) 

Anzahl der Projekte im Bereich der Verhütung von Gefahren (31) 0 9 

Anzahl der Projekte zur Entwicklung der Zusammenarbeit 

0 18 

im Bereich der öffentlichen Dienstleistungen (47) 

Anzahl von Projekten mit dem Ziel der Erreichung von 

9 

gemeinsamen Standards und des Austausches von Informationen – 

gemeinsame anerkannte Instrumente 

Anzahl der People-to-People Aktivitäten 0 6 

Prioritätsachse 3 1 8 

Anzahl von Informationsveranstaltungen / -tage 0 9 

Anzahl der unterstützenden Studien, Expertisen 0 9 


67

9. Indikativer Finanzplan 


1 2 

Jahr 

EFRE 

2007 14.284.367 

2008 14.596.974 

2009 14.943.831 

2010 15.326.729 

2011 15.718.967 

2012 16.091.624 

2013 16.472.901 

Summe 2007-2013 107.435.393 

Die folgende Tabelle zeigt einen vorläufigen 

Überblick über die geplanten finanziellen 

Verpflichtungen jedes Partners für 

dieses Ziel-3-Programm Tschechische Republik 

- Österreich. 

Allgemeines Ziel ist, eine ausgewogene Verteilung 

der Mittel entsprechend der Ergebnisse 

der Analysen und der identifizierten wichtigsten 

Aspekte. Der maximale Beitrag aus 

dem EFRE darf nicht höher sein als 85% der gesamten 

öffentlichen Mittel auf der Ebene des 

OPs. 

1. Jährlicher Finanzplan in Übereinstimmung mit den Artikeln 52, 53, 54 

der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 

zur Information 

Gemein- 

Nationale Nationale 

Finanzmittel Kofinanzierungssatz 

Beteili- Finanz- 

EIB 

Andere 

schafts- 

beteiligung Mittel Mittel 

öffentliche Private 

insgesamt 

gung mittel 15 

A B C D=A+B+C E=A/D F G 

Prioritätsachse 

1 

47.476.084 8.378.132 0 55.854.216 85,00% 0 0 


2 

53.513.186 9.443.504 0 62.956.690 85,00% 0 0 


3 

6.446.123 1.137.551 0 7.583.674 85,00% 0 0 

Summe 107.435.393 18.959.187 0 126.394.580 85,00% 0 0 

2. Gesamtfinanzplan in Übereinstimmung mit Artikel 53 (1b) 

der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 in Euro 

15 

Andere Mittel werden in Übereinstimmung mit Art. 16(1) der EU Verordnung 1080/2006 beachtet.



Vorrangige Themen 

Code* Inhalt Betrag** 

01 FTE-Tätigkeiten in Forschungszentren 915.858 

02 FTE-Infrastrukturen (einschließlich Betriebsanlagen, Instrumentenausstattung 

622.080 

und Hochgeschwindigkeits-Computernetzen zwischen Forschungszentren) und 

technologiespezifische Kompetenzzentren 

03 Technologietransfer und Verbesserung der Kooperationsnetze zwischen kleinen und 3.315.576 

mittleren Unternehmen (KMU) sowie zwischen diesen und anderen Unternehmen 

und Hochschulen, postsekundären Bildungseinrichtungen jeder Art, regionalen Behörden, 

Forschungszentren sowie Wissenschafts- und Technologieparks usw. 

05 Fortgeschrittene Unterstützungsdienste für Unternehmen oder Unternehmenszusammenschlüsse 

2.860.910 

09 Andere Maßnahmen zur Förderung von Forschung, Innovation und Unternehmergeist 3.554.170 

in KMU 

11 Informations- und Kommunikationstechnologien (Zugang, Sicherheit, Interoperabilität, 

1.048.822 

Risikoverhütung, Forschung, Innovation, digitale Inhalte usw.) 

13 Dienste und Anwendungen für die Bürger (Online-Gesundheits- und Behördendienste, 

1.425.385 

Lernen mit elektronischen Hilfsmitteln, Eingliederung in die Informationsge- 

sellschaft usw.) 

14 Dienste und Anwendungen für KMU (elektronischer Geschäftsverkehr, allgemeine und 828.816 

berufliche Bildung, Vernetzung usw.) 

16 Schienenverkehr 1.509.784 

23 Landes- und Gemeindestrassen 12.682.779 

24 Radwege 6.010.529 

25 Städtischer Verkehr 1.111.167 

26 Kombinierter Verkehr 1.111.167 

28 Intelligente Beförderungssysteme 844.970 

31 (Regionale und lokale) Binnenwasserstraßen 89.024 

39 Erneuerbare Energien: Wind 545.600 

41 Erneuerbare Energien: Biomasse 899.135 

43 Energieeffizienz, Kraft-Wärme-Kopplung, Energiemanagement 400.606 

44 Bewirtschaftung von Hausmüll und Industrieabfällen 1.044.735 

45 Wasserbewirtschaftung und -verteilung (Trinkwasser) 345.600 

46 Abwasserbehandlung (Abwässer) 345.600 

48 Integrierte Vorbeugung und Kontrolle von Umweltverschmutzung 333.535 

49 Anpassung an den Klimawandel und Milderung seiner Auswirkungen 1.693.535 

50 Sanierung von verschmutzten Industriegeländen und Flächen 345.600 

51 Förderung der Bioversität und des Naturschutzes (einschließlich NATURA 2000) 1.966.955 

53 Risikoverhütung (einschließlich der Ausarbeitung und Durchführung von Plänen 2.813.135 

und Maßnahmen zur Verhütung und Bewältigung von natürlichen und technologischen 

Risken 

54 Sonstige Umweltschutz- und Risikoverhüttungsmaßnahmen 1.477.252 

55 Förderung des natürlichen Erbes 1.880.326 

56 Schutz und Aufwertung des natürlichen Erbes 1.912.968 

57 Verbesserung der touristischen Dienstleistungen 10.168.668 

58 Schutz und Erhaltung des Kulturerbes 1.880.326 

59 Entwicklung kulturelle Infrastruktur 1.880.326 

60 Verbesserung der kulturellen Dienstleistungen 2.094.336 

61 Integrierte Projekte zur Wiederbelebung städtischer und ländlicher Gebiete 1.220.089 


3. Vorläufige Aufteilung nach Kategorien, in Übereinstimmung mit Artikel 12 

der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 

69

9. Indikativer Finanzplan 


Vorrangige Themen 

Code* Inhalt Betrag** 

62 Entwicklung von betrieblichen Systemen und Strategien für lebenslanges Lernen; 541.452 

Ausbildung und Dienste für Arbeitnehmer zur Steigerung ihrer Fähigkeit zur Anpassung 

an den Wandel; Förderung von Unternehmergeist und Innovation 

64 Entwicklung von spezifischen Beschäftigungs-, Berufsbildungs- und Unterstützungsdiensten 

368.652 

im Zusammenhang mit der Umstrukturierung von Wirtschaftszweigen 

und Unternehmen und Entwicklung von Systemen zur Antizipation wirtschaftlicher 

Veränderungen und künftiger Anforderungen in Bezug auf Arbeitsplätze und 

Qualifikationen 

65 Modernisierung und Stärkung der Arbeitsmarktinstitutionen 430.568 

66 Durchführung aktiver und präventiver Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt 941.139 

69 Maßnahmen zur Verbesserung des Zugangs von Frauen zur Beschäftigung, zur Erhöhung 

542.539 

der dauerhaften Beteiligung von Frauen am Erwerbsleben und zur Verbesserung 

ihres beruflichen Fortkommens, zum Abbau der geschlechtsspezifischen Segregation 

auf dem Arbeitsmarkt und Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Arbeits- und 

Privatleben, z.B. Erleichterung des Zugangs zu Kinderbetreuung und zu Betreuungsmaßnahmen 

für abhängige Personen 

70 Spezifische Maßnahmen zur Förderung der Teilnahme von Migranten am Erwerbsleben 

390.413 

und dadurch zur Förderung ihrer sozialen Eingliederung 

71 Konzepte für die Eingliederung oder Wiedereingliederung von benachteiligten Personen 624.973 

in das Erwerbsleben, Bekämpfung von Diskriminierung beim Zugang zum Arbeitsmarkt 

und beim Vorankommen auf dem Arbeitsmarkt und Förderung der Akzeptanz von Unterschiedlichkeit 

am Arbeitsplatz 

72 Konzipierung, Einführung und Umsetzung von Reformen in den Systemen der allgemeinen 1.036.800 

und beruflichen Bildung mit dem Ziel, die Beschäftigungsfähigkeit und die Arbeitsmarktrelevanz 

von allgemeiner und beruflicher Aus- und Weiterbildung zu verbessern 

und die Fähigkeiten der Lehrkräfte im Hinblick auf Innovation und eine wissensbasierte 

Wirtschaft zu aktualisieren 

73 Maßnahmen im Hinblick auf eine verstärkte Teilnahme an der allgemeinen und beruflichen 1.513.159 

Bildung während des gesamten Lebens, einschließlich Maßnahmen zur Verringerung 

der Zahl der Schulabbrecher, zum Abbau der geschlechtsspezifischen Segregation bei 

den Fächern und zur Verbesserung des Zugangs zu und der Qualität von allgemeiner, 

beruflicher und tertiärer Aus- und Weiterbildung 

74 Entwicklung des Humanpotenzials in den Bereichen Forschung und Innovation, insbesondere 

853.420 

durch Postgraduiertenstudiengänge und Weiterbildung von Forschern und 

Vernetzung der Tätigkeiten von Hochschulen, Forschungszentren und Unternehmen 

75 Bildungsinfrastruktur 906.782 

76 Gesundheitsinfrastruktur 1.268.589 

79 Sonstige soziale Infrastrukturen 2.988.031 

80 Förderung des Aufbaus von Partnerschaften, Bündnissen und Initiativen über die Vernetzung 

10.086.510 

der maßgeblichen Akteure 

81 Mechanismen zur Verbesserung der Konzeption von Politiken und Programmen, Begleitung 

7.316.880 

und Evaluierung auf nationale, regionaler und lokaler Ebene, Förderung des 

Aufbaus von Kapazitäten für die Durchführung der Politiken und Programme 

85 Vorbereitung, Durchführung, Begleitung und Kontrolle 4.434.307 

86 Evaluierung und Studien, Information und Kommunikation 2.011.815 

Gesamt 107.435.393 

* Die Kategorien sollten für jede Dimension mittels Standard-Klassifizierung kodiert 

werden. 

** Geschätzter Betrag des Gemeinschaftsbeitrags für jede Kategorie.




71

10. Gemeinsame Strukturen für die Zusammenarbeit 

und die finanzielle Abwicklung des Programms 


Gemäß Artikel 70 der Verordnung Nr. 

1083/2006 sind die Mitgliedstaaten für 

die Einrichtung von Verwaltungs- und 

Kontrollsystemen zuständig, wie sie für die Programme 

der territorialen Zusammenarbeit in Artikel 

13 bis 17 der Verordnung Nr. 1080/2006 

angeführt sind. Zudem haben die Mitgliedsstaaten 

deren effektive Funktionsfähigkeit sicher 

zu stellen. 

Die Mitgliedsstaaten bestimmen Regeln für 

ihre Beziehungen mit den Behörden auf ihrem 

Gebiet, welche an der Umsetzung des Programms 

beteiligt sind. 

Für das grenzüberschreitende Programm Österreich 

– Tschechien 2007-2013 werden die 

Mitgliedsstaaten von folgenden Behörden vertreten: 

• Österreich: Bundeskanzleramt 

Abteilung IV / 4, Ballhausplatz 2, A 1014 Wien 

• Tschechische Republik: 

Ministerium für regionale Entwicklung 

Staroměstské náměstí 6, CR-110 05 Praha 1 

Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, dass die 

unten genannten Behörden Zugriff haben auf 

alle benötigten Informationen, um ihrer Verantwortung 

gerecht werden. 

10.1 

ORGANISATORISCHE STRUKTUREN FÜR 

DIE DURCHFÜHRUNG DES PROGRAMMS 

(FUNKTIONALE ORGANISATION) 

10.1.1 

Administrative 

Strukturen 

Die Mitgliedstaaten benennen – basierend auf 

einer partnerschaftlichen Vereinbarung zwischen 

den beteiligten Behörden in Österreich und in 

der Tschechischen Republik – die folgenden Behörden 

für die Durchführung des Programms gemäß 

Artikel 59 der Verordnung Nr. 1083/2006 

und Artikel 14 der Verordnung Nr. 1080 / 

2006: 

Verwaltungsbehörde (VB) 

Die tschechischen und österreichischen Programmpartner 

stimmen darin überein, dass 

die Verantwortung der Verwaltungsbehörde (VB) 

im Sinne von Artikel 12 (8) der Verordnung Nr. 

1080/2006 und gemäß Artikel 59 der Verordnung 

Nr. 1083/2006 an das 

• Amt der Niederösterreichischen 

Landesregierung 

Abteilung für Raumplanung und 

Regionalpolitik 

Landhausplatz 1-3109 St. Pölten 

übertragen wird. 

Gemäß Artikel 60 der Verordnung Nr. 1083/2006 

und Artikel 15 der Verordnungen Nr. 1080/2006 

ist die Verwaltungsbehörde für die Verwaltung 

und Durchführung des operationellen Programms 

im Einklang mit dem Grundsatz der 

Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung zuständig, 

insbesondere: 

• stellt Sie sicher, dass Vorhaben in Übereinstimmung 

mit den Kriterien des operationellen 

Programms für eine Förderung ausgewählt 

werden und dass diese während des gesamten 

Umsetzungszeitraums im Einklang mit den 

anwendbaren gemeinschaftlichen und einzelstaatlichen 

Vorschriften sind 

• stellt Sie sicher, dass es ein System zur Aufzeichnung 

und Speicherung der EDV-gestützten 

Buchführungsdaten für jedes Vorhaben 

gibt und dass die notwendigen Daten 

zur finanziellen Verwaltung, Begleitung, Überprüfung, 

Prüfung und Evaluierung gesammelt 

werden 

• stellt Sie sicher, dass die Begünstigten und anderen 

Stellen, die an der Durchführung von 

Vorhaben beteiligt sind, entweder gesondert 

Buch führen oder einen angemessenen 

Buchführungscode für alle Finanzvorgänge in 

Verbindung mit dem Vorhaben unbeschadet 

der einzelstaatlichen Buchführungsvorschriften 

verwenden 

• stellt Sie sicher, dass die Evaluierungen der 

operationellen Programme gemäß Artikel 48 

(3) der Verordnung Nr. 1083/2006, im Einklang



mit Artikel 47 der Verordnung Nr. 1083/2006 

durchgeführt werden 

• führt Sie Verfahren ein, die gewährleisten, dass 

alle für einen hinreichenden Prüfpfad erforderlichen 

Ausgabenbelege und Kontrollunterlagen 

gemäß Artikel 90 aufbewahrt werden 

• sicherzustellen, dass die Bescheinigungsbehörde 

in Bezug auf die Ausgaben alle für die 

Bescheinigung notwendigen Auskünfte über 

angewandte Verfahren und durchgeführte 

Überprüfungen erhält; 

• den Begleitausschuss bei seiner Arbeit zu beraten 

und ihm die Unterlagen zu übermitteln, 

die für eine Begleitung erforderlich sind, bei 

der die Qualität der Durchführung des operationellen 

Programms an der Verwirklichung 

der spezifischen Programmziele gemessen 

wird 

• die Erstellung und Übermittlung der jährlichen 

und abschließenden Berichte über die Durchführung 

an die Kommission 

• die Information über das Programm und die 

Gewährleistung der Einhaltung der Informations- 

und Publizitätsverpflichtungen, wie in 

Artikel 69 der Verordnung Nr. 1083/2006 angeführt 

Weitere Aufgaben sind: 

• die Anleitung der Arbeit des Gemeinsamen 

Technischen Sekretariats (JTS) 

• die Bestätigung von ausgewählten Vorhaben, 

welche in Übereinstimmung mit Artikel 21 der 

Verordnung Nr. 1080/2006 außerhalb des Programms 

liegen 

• die Ausstellung des EFRE-Vertrags mit dem 

federführenden Begünstigten auf Basis eines 

standardisierten Rahmenvertrags 

• die Einholung der Zwischen- und Abschlussberichte 

von den federführenden Begünstigten 

mit den Bestätigungen der Ausgaben und 

Vorlage der Ausgabenerklärung an die Bescheinigungsbehörde 

Gemeinsames Technisches Sekretariat 

Gemäß Artikel 14 (1) der Verordnung Nr. 

1080/2006 richtet die Verwaltungsbehörde 

ein Gemeinsames Technisches Sekretariat ein, 

welches im Auftrag der Verwaltungsbehörde arbeitet. 

Das Gemeinsame Technische Sekretariat 

unterstützt die Verwaltungsbehörde, den Begleitausschuss 

(welcher Vertreter der Nationalen 

Behörde, der Regionalen Stellen etc. umfasst) 

und, soweit angebracht, die Prüfbehörde. 

Das GTS ist insbesondere für die folgenden gemeinsamen 

Aufgaben zuständig: 

• Sekretariatsfunktion des Begleitausschusses 

einschließlich der Erstellung und dem Versand 

der Unterlagen und der Sitzungsprotokolle [bei 

Bedarf in zwei oder mehr Sprachen] 

• Erarbeitung von Berichten über die Umsetzung 

des Programms (in Englisch) 

• Öffentlichkeits- und Informationsarbeit (einschließlich 

der Erstellung, Pflege und Aktualisierung 

einer Programmwebsite) in enger Zusammenarbeit 

mit der VB, den nationalen Behörden 

(NB) und regionalen Stellen. 

• Verwaltung des Zentralen Monitoring Systems, 

die Wartung und Aktualisierung der Daten im 

ZMS 

• Erfassung der eingereichten Vorhaben und 

deren Übertragung in das zentrale Monitoring 

System 

• Bewertung der Projektanträge mit der Unterstützung 

der regionalen Stellen 

• Vorbereitung der Dokumentation der Ergebnisse 

der Bewertung und eines Vorschlags für 

den Beschluss des Begleitausschusses 

• Vorbereitung der Sitzungen des Begleitausschusses 

• Information des federführenden Begünstigten 

über die Ergebnisse des Begleitausschusses, 

inklusive der formulierten Auflagen, 

• Vorbereitung der EFRE-Verträge, die Begleitung 

des Projektfortschritts und Überprüfung 

der Fortschrittsberichte des Projekts (in Bezug 

auf Inhalt und finanzielle Übereinstimmung 

mit EFRE-Vertrag) 

• Entgegennahme von Informationen über Änderungen 

von Vorhaben und Vorbereitung von 

Änderungen der EFRE-Verträge 

• Unterstützung und Beratung von potenziellen 

Antragstellern und laufenden Projekten 


73




Bescheinigungsbehörde (BB) 

In Übereinstimmung mit Artikel 61 der Verordnung 

Nr. 1083/2006 und Artikel 14 (1) 

und Artikel 17 (2) der Verordnung Nr. 

1080/2006 wird die Funktion der Bescheinigungsbehörde 

durch das 

• Bundeskanzleramt der Republik Österreich 

Abteilung IV / 4, Ballhausplatz 2, A-1014 Wien 

wahrgenommen. 

Im Auftrag der Bescheinigungsbehörde übernimmt 

die operativen Aufgaben gemäß Artikel 

61 der Verordnungen Nr. 1083/2006 der 

• European Recoverage Programme (ERP) Fund 

Ungargasse 37, A-1031 Wien 

Gemäß Artikel. 14 (1) der Verordnung Nr. 

1080/2006 sollte die Bescheinigungsbehörde 

die Zahlungen der Kommission entgegen nehmen 

und die Auszahlung an den federführenden 

Begünstigten vornehmen. Im Auftrag des 

österreichischen Bundeskanzleramtes werden 

diese Aufgaben durch den ERP-Fonds durchgeführt, 

welcher als Zwischengeschaltete Stelle 

unter der Verantwortung der Bescheinigungsbehörde 

steht. 

Zu diesem Zweck wurde ein EFRE-Programm- 

Konto eingerichtet und wird durch den ERP- 

Fonds verwaltet. 

Gegenüber der Europäischen Kommission ist das 

Bundeskanzleramt voll verantwortlich und 

vertritt die Bescheinigungsbehörde, unter anderem 

durch die Unterzeichnung der bescheinigten 

Ausgabenerklärungen und Zahlungsanträge. 

Prüfbehörde (PB) 

Im Sinne von Artikel 62 der Verordnung Nr. 

1083/2006 des Rates und nach Artikel 14 (2) 

der Verordnung Nr. 1080/2006 wird die Funktion 

der Prüfbehörde, welche für die Überprüfung 

der wirksamen Funktionsweise des Verwaltungs- 

und Kontrollsystems zuständig ist, 

durch das 

• Bundeskanzleramt der Republik Österreich 

Abteilung IV / 3, Ballhausplatz 2, A-1014 Wien 

Im Sinne von Artikel 14 (2) der Verordnung Nr. 

1080/2006 wird die Prüfbehörde des Operationellen 

Programms, durch eine Gruppe von 

Prüfern mit einem Vertreter jedes Mitgliedstaats 

des Operationellen Programms, unterstützt 

und führt die Aufgaben nach Artikel 62 der Verordnung 

Nr. 1083/2006 durch. Die Prüfgruppe 

wird spätestens drei Monaten nach der Entscheidung 

über die Genehmigung des Operationellen 

Programms eingerichtet. Sie gibt sich 

seine eigene Geschäftsordnung. Die Prüfbehörde 

des Operationellen Programms führt den Vorsitz. 

Die Prüfbehörde sorgt dafür, dass die Prüfaufgaben 

nach international anerkannten Prüfstandards 

erfüllt werden. Die Prüfbehörde ist 

eine funktionell unabhängige Behörde gegenüber 

der Abteilung IV / 4 des Bundeskanzleramtes, 

welche als Bescheinigungsbehörde fungiert. 

Zudem ist die Prüfbehörde weder in der 

Programmverwaltung involviert noch an der 

Durchführung von jeglichen Vorhaben beteiligt. 

Nationale Behörde (NB) 

Die Nationale Behörde unterstützt die Verwaltungsbehörde 

bei der Koordinierung der Aktivitäten 

in der Tschechischen Republik. Die VB 

wird durch das 

• Ministerium für regionale Entwicklung der 

Tschechischen Republik 

Staroměstské náměstí 6, CR-110 05 Praha 1 

unterstützt. 

Regionale Koordinierungsstellen (RK) 

Regionale Koordinierungsstellen tragen zum Programm 

bei, indem: 

• Aufgaben der Informations- und Öffentlichkeitsarbeit, 

sowie der Beratung potenzieller 

Antragsteller 

• die Beratung über die Verfahren der Antragstellung 

zusammen mit JTS 

übernommen werden. 

Nach der Erfassung der Anträge im Zentralen 

Monitoring System durch das GTS, unterstützen 

die Regionalen Stellen das GTS in Bezug auf



• die Einhaltung der regionalen Strategien und 

die Erfüllung der organisatorischen, rechtlichen, 

technischen und wirtschaftlichen Anforderungen 

und die zu erwartenden Ergebnisse 

der Vorhaben 

• die Qualität, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit 

und grenzüberschreitenden 

Auswirkungen 

Benachbarte Regionale Koordinierungsstellen 

werden diese Kommentare gemeinsam erarbeiten. 

Regionale Koordinierungsstellen (RK) des Programms 

sind: 

ÖSTERREICH 



Abteilung für Raumordnung 

und Regionalpolitik, Referat für 

EU-Regionalpolitik 

Landhausplatz 1, A-3109 St. Pölten 

• Amt der Oberösterreichischen 


Abteilung Raumordnung 

Fachbereich für die Koordinierung 

der EU-Regionalpolitik, 

Bahnhofplatz 1, A-4021 Linz 

• Wiener Landesregierung 

Abteilung für EU-Strategie 

und Wirtschaftsentwicklung 

Referat für EU-Finanzierung 

Schlesingerplatz 2, A-1080 Wien 

TSCHECHISCHE REPUBLIK 

• Die Behörde der Region Südmähren 

Abteilung für regionale Entwicklung 

Zerotinovo Nam. 3 / 5, CR - 601 82 Brno 

• Die Behörde der Region Vysočina 

Abteilung für regionale Entwicklung 

Žižkova 57, CR - 587 33 Jíhlava 

Office: Žižkova 16, Jíhlava 

• Die Behörde der Südböhmischen Region 

Abteilung für Förderwesen und 

die Europäische Integration 

Zimního U stadionu 1952 / 2, 

CR - 370 76 České Budějovice 

Zentrales Monitoring System (ZMS) 

Gemäß Artikel 60 lit. C der Verordnung Nr. 

1083/2006 stellt die Verwaltungsbehörde sicher, 

dass es ein System zur Aufzeichnung und Speicherung 

EDV-gestützter Buchführungsdaten 

für jedes Vorhaben gibt. Für die Erhebung von 

Daten wurde ein zentrales Monitoring System 

durch den 

• ERP-Fonds 

Ungargasse 37, A-1030 Wien 

entwickelt. 

Jedes einzelne Vorhaben wird durch das IT-System 

in einem bestimmten Datensatz erfasst. Die 

auf der Ebene der einzelnen Vorhaben zu erhebenden 

Datensätze, werden zwischen Programmpartnern 

vor dem Beginn der Umsetzung 

des Programms festgelegt. Neben den obligatorischen 

Angaben gemäß der Verordnung (EG) 

Nr. 1828/2006 (welche die Durchführungsbestimmungen 

festlegt), werden zusätzliche Informationen 

zur Verfügung stehen. Diese dienen 

zur Unterstützung einer optimalen Umsetzung 

des Operationellen Programms und für 

die Evaluierungszwecke. 

Die Daten werden unter der Verantwortung der 

VB durch das GTS an das ZMS gemeldet. 

Daten die durch das GTS an das ZMS übermittelt 

wurden gelten als offizielle Daten, und werden 

für die Bescheinigung von Ausgabenerklärungen, 

Zahlungsanträge, jährliche Durchführungsberichte, 

Projektprüfungen, usw. verwendet. 

Monitoringdaten werden durch das ZMS an die 

VB, NB, BB, PB, RKs, Prüfer und die Europäische 

Kommission zur Verfügung gestellt. Mit Hilfe des 

ZMS werden die notwendigen Informationen für 

den elektronische Datenaustausch generiert. 


75




Kontrollsystem 

Entsprechend Artikel 16 der Verordnung 

1080/2006 wird jeder Mitgliedsstaat des Programms 

ein System zur Überprüfung der Erbringung 

der kofinanzierten Wirtschaftsgüter 

und Dienstleistungen einrichten. Jeder Mitgliedstaat 

benennt dazu Prüfer, welche dafür verantwortlich 

sind, die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit 

der Ausgaben zu überprüfen, 

die von jedem Empfänger eines Vorhabens erklärt 

werden. 

Die Verantwortung dafür liegt bei: 

• Tschechische Republik: 

Zentrum für regionale Entwicklung 


Vinohradská 46, 120 00 Praha 2 

• Österreich: 

In der Regel wird die Verantwortung für die 

Kontrolle gemäß Artikel 16 (1) der Verordnung 

(EG) 1080/2006 – nach einem Bundesverfassungsgesetz, 

basierend auf Art. 15a B-VG 

– durch die folgenden Behörden in den Bundesländern 

(für die Projektpartner aus dem jeweiligen 

Land) übernommen: 



Abteilung für Raumplanung, 

Umwelt und Verkehr 

Landhausplatz 1, A-3109 St. Pölten 

• Amt der Oberösterreichischen 


Abteilung Raumordnung 

Technischer Prüfdienst 

Bahnhofplatz 1, A-4021 Linz 

• Wiener Landesregierung 

Abteilung für EU-Strategie 

und Wirtschaftsentwicklung 

Referat für Finanzen und Controlling 

Schlesingerplatz 2, A-1080 Wien 

In Ausnahmefällen, kann die Kontrolle nach Artikel 

16 (1) der Verordnung (EG) 1080/2006, zu 

einer anderen erfahrenen Behörde – auf der 

Grundlage der Bestimmungen des Bundesverfassungsgesetzes 

gem. Art. 15a B-VG – delegiert 

werden. Die für jeden Projektpartner verantwortlichen 

Prüfer werden, im EFRE-Vertrag 

festgehalten. 

Diese Stellen gewährleisten die Überprüfung der 

Ausgaben im Hinblick auf die Erbringung von kofinanzierten 

Wirtschaftsgütern und Dienstleistungen, 

die Korrektheit der geltend gemachten 

Ausgaben, die Vereinbarkeit dieser Ausgaben mit 

den gemeinschaftlichen und einzelstaatlichen 

Vorschriften, wie sie in Artikel 16 (1) der Verordnung 

Nr. 1080/2006 angeführt sind. Die Prüfer 

sorgen, unter anderem dafür, dass für jeden 

Zwischen- oder Abschlussbericht eines Vorhabens, 

detaillierte und konsistente Berichte zur 

Verfügung gestellt werden, welche eine eindeutige 

Zuordnung zu und Konsistenz mit den 

entsprechenden Bestätigungen der Ausgaben erlauben. 

Die Verwaltungsbehörde legt schriftliche Standards 

und Verfahren für die Prüfer fest, um der 

Einhaltung der Anforderungen, wie sie in Artikel 

16 (1) der Verordnung Nr. 1080/2006 angeführt 

sind, zu entsprechen. 

Durch diese Standards und Verfahren sollte sichergestellt 

werden, dass das Kontrollsystem des 

Programms überprüfen kann, ob 

• die deklarierten Ausgaben real sind 

• die kofinanzierten Wirtschaftsgüter und 

Dienstleistungen in Übereinstimmung mit 

dem EFRE-Vertrag erbracht wurden 

• Erstattungsanträge der Empfänger korrekt sind 

• Vorhaben und Ausgaben im Einklang mit 

den gemeinschaftlichen und den nationalen 

Vorschriften stehen (z.B. öffentliches Beschaffungswesen, 

staatliche Beihilfen) 

• Dopperlfinanzierungen der Ausgaben durch 

andere gemeinschaftliche oder nationale 

Programme und in einer anderen Programmplanungszeitraum 

vermieden werden 

• Überprüfungen den Verfahren der Artikel 

der Durchführungsvorschriften folgen



Eine detaillierte Beschreibung des Kontrollsystems 

wird durch die Beschreibung der Verwaltungs- 

und Kontrollsysteme, nach Artikel 71 der 

Verordnung Nr. 1083/2006 zur Verfügung gestellt. 

In Fällen, in denen als Regionalen Stellen 

bezeichnete Institutionen damit betraut werden 

Aufgaben der Finanzkontrolle gemäß Artikel 16 

der Verordnung 1080/2006 zu übernehmen, 

wird eine klare Trennung der Zuständigkeiten 

zwischen den Regionalen Stellen und den Prüfern 

gewährleistet. 

Mit Verweis auf Artikel 3 (1) der Verordnung 

(EG) 2035/2005 werden alle relevanten programmverantwortlichen 

Stellen, vierteljährliche 

Berichte über aufgetretene Unregelmäßigkeiten, 

der Prüfbehörde vorlegen, welche einen Bericht 

an die Europäische Kommission übermittelt. 

Die Mitgliedsstaaten werden ein formalisiertes 

Verfahren zur Behandlung von Unregelmäßigkeiten 

in Übereinstimmung mit den Bestimmungen 

der Verordnung (EG) 2035/2005 einrichten. 

Dieses Verfahren wird – unter anderem 

– detaillierte Regeln und Verantwortlichkeiten 

für die Berichtspflichten, die gemeinsame Kontrollsstandards, 

die Widereinziehung der zu 

Unrecht gezahlten Mittel, die Haftungen und die 

Beziehungen zwischen den zuständigen Behörden 

auf beiden Seiten festlegen. 

10.1.2 

Gremien zur Unterstützung 

der Umsetzung und zur Auswahl 

der Vorhaben 

Die Konstituierung der erwähnten Gremien und 

die Verteilung der Stimmrechte erfolgt einvernehmlich 

und konsensual durch die österreichischen 

und tschechischen Programmpartner. 

Begleitausschuss (BA) 

Die Aufgaben des Begleitausschusses sind in Artikel 

65 der Verordnung Nr. 1083/2006 festgelegt. 

Entsprechend vergewissert sich der 

Begleitausschuss, dass das operationelle Programm 

effektiv und ordnungsgemäß durchgeführt 

wird, zu diesem Zweck: 

a) prüft und billigt er binnen sechs Monaten nach 

der Genehmigung des Operationellen Programms 

die Kriterien für die Auswahl der kofinanzierten 

Vorhaben und billigt bei Bedarf 

Überarbeitungen dieser Kriterien im Zuge der 

Programmplanung; 

b) bewertet er anhand der von der Verwaltungsbehörde 

vorgelegten Unterlagen regelmäßig, 

welche Fortschritte bei der Verwirklichung 

der spezifischen Ziele des Operationellen 

Programms erzielt wurden; 

c) prüft er die Ergebnisse der Durchführung und 

dabei besonders, inwieweit die für jede Prioritätsachse 

festgelegten Ziele verwirklicht werden, 

sowie die Bewertungen gemäß Artikel 46 

Absatz 3; 

d) prüft und billigt er den jährlichen und den abschließenden 

Durchführungsbericht nach Artikel 

66; 

e) wird er über den jährlichen Kontrollbericht 

bzw. den Teil des Berichts, der das betreffende 

Operationelle Programm behandelt, und etwaige 

einschlägige Bemerkungen der Kommission zu 

diesem Bericht bzw. zu dem entsprechenden Teil 

des Berichts unterrichtet; 

f) kann er der Verwaltungsbehörde Überarbeitungen 

oder Überprüfungen des Operationellen 

Programms vorschlagen, die geeignet sind, zur 

Verwirklichung der Fondsziele gemäß Artikel 3 

beizutragen oder die Verwaltung, insbesondere 

die finanzielle Abwicklung des Programms, zu 

verbessern; 

g) prüft und billigt er jeden Vorschlag für eine 

inhaltliche Änderung der Entscheidung der 

Kommission über die Fondsbeteiligung. 

Der Begleitausschuss ist die einzige Stelle innerhalb 

des Programms, welche für die endgültige 

Auswahl der zu unterstützenden Vorhaben 

verantwortlich ist. Im Sinne von Artikel 

11 der Verordnung Nr. 1083/2006 des Rates, erfolgt 

die Begleitung des OP in einer Partnerschaft 

mit zuständigen regionalen Behörden, den 

Wirtschafts- und Sozialpartnern und anderen geeigneten 

Stellen. Die Zusammensetzung des Be- 


77




gleitausschusses wird in Übereinstimmung mit 

den Bestimmungen von Artikel 64 der Verordnung 

Nr. 1083/2006 festgelegt. Der Begleitausschuss 

gibt sich im Einvernehmen mit der 

Verwaltungsbehörde eine eigene Geschäftsordnung 

zur Wahrnehmung seiner Aufgaben in 

Übereinstimmung mit den geltenden Regulativen. 

10.2 

VERFAHRENSRECHTLICHE 

VORSCHRIFTEN FÜR DIE 

PROGRAMMABWICKLUNG 

(ABLAUFORGANISATION) 

PROGRAMMBEWERTUNG 

Zur Unterstützung der Begleitung eines operationellen 

Programms wurde vereinbart, dass eine 

Bewertung des Programms gemäß Artikel 47 der 

Verordnung Nr. 1083/2006 während des Programmumsetzungszeitraumes 

erfolgt. 

Bewertungen werden die Auswirkungen einschätzen, 

nehmen qualitative Untersuchungen 

vor und konzentrieren sich auf die Kapitalisierung 

der Ergebnisse der Programme sowie 

die Optimierung und Weiterentwicklung des Programms. 

Um dies zu erreichen, können die Gutachter 

durch ergänzende Methoden (z.B. Interviews, 

Forschung, Studien Feld) weitere 

Daten sammeln, die nicht durch das Monitoringsystem 

abgebildet werden. 

In Übereinstimmung mit Artikel 47 und im Einklang 

mit Artikel 59 lit. b und c der Verordnung 

Nr. 1083/2006 werden die Bewertungen von Experten 

durchgeführt, welche funktional unabhängig 

von der Bescheinigungs- und der Prüfbehörde 

sind. 

Gemäß Artikel 48 (3) der Verordnung Nr. 

1083/2006 werden die Ergebnisse an den Begleitausschuss 

des Operationellen Programms 

und die Kommission übermittelt und nach den 

geltenden Vorschriften über die Zugänglichkeit 

von Dokumenten veröffentlicht. 

In Übereinstimmung mit Artikel 47 (4) der Verordnung 

Nr. 1083/2006 werden Bewertungen 

aus dem Budget der technischen Hilfe finanziert. 

10.2.1 

Koordination auf der Programmebene 


Nr. 1083/2006 ist die VB oder – wenn 

von ihr beauftragt, das GTS – für die Koordination 

der Behörden, die in Abschnitt 10.1 genannt 

wurden, verantwortlich und beteiligt sich 

an der Umsetzung des Programms über Territoriale 

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit 

Österreich – Tschechische Republik. 

Zusätzlich zu den Bestimmungen der Verordnung 

Nr. 1083/2006 des Rates in Bezug auf die Aufgaben 

der VB, der PB und der BB, werden die 

folgenden Koordinationsverfahren vereinbart: 

a) Die VB sollte im Hinblick auf die folgenden 

Themen, welche von strategischer Bedeutung 

für das Programm sind, im Einvernehmen mit 

dem NB aktiv werden, sowie auch bei Fragen der 

Programmfinanzierung: 

• Ausarbeitung von Vorschlägen über Änderungen 

des OP zur Entscheidung durch den BA 

• Vorbereitung der jährlichen Treffen mit der 

Europäischen Kommission gemäß Artikel 68 

der Verordnung Nr. 1083/2006 

• Die Bereitstellung von Mitteln für die Durchführung 

von Bewertungen gemäß Artikel 

47 (3) der Verordnung Nr. 1083/2006 

c) RKs, BB, NB und VB unterrichten einander umgehend 

im Falle von Verzögerungen, Umsetzungsproblemen 

oder im Falle von Unregelmäßigkeiten 

bei der finanziellen Abwicklung des 

Programms, und koordinieren Maßnahmen zur 

Beseitigung dieser Probleme und überwachen 

deren erfolgreiche Umsetzung. 

d) bis Ende April eines jeden Jahres übermittelt 

die BB an die Kommission eine vorläufige Vorausschätzung 

ihrer voraussichtlichen Zahlungsanträge 

für das laufende und das folgende 

Kalenderjahr. Diese Schätzung bezieht sich 

auf die zuschussfähigen Gesamtausgaben, sowie 

auch die EFRE-Mittel



e) Gemäß Artikel 73 (1) der Verordnung Nr. 

1083/2006 treffen sich die Kommission und die 

Prüfbehörden regelmäßig, zumindest einmal im 

Jahr, sofern nicht anders zwischen ihnen vereinbart, 

um gemeinsam den jährlichen Kontrollbericht 

und die vorgelegte Stellungnahme 

gemäß Artikel 62 der Verordnung Nr. 1083/2006 

des Rates zu prüfen, und Meinungen über andere 

Fragen mit Bezug auf die Verbesserung der 

Verwaltung und Kontrolle der operationellen 

Programme auszutauschen 

10.2.2 

Federführender Begünstigter 

(Lead-Partner Prinzip) 

Im Sinne von Artikel 2 der Verordnung Nr. 

1083/2006 und in Übereinstimmung mit Artikel 

20 der Verordnung Nr. 1080/2006 sind der 

federführende Begünstigte und die weiteren Begünstigten 

verantwortlich für: 

Für jedes Vorhaben, benennen die Begünstigten 

aus ihrer Mitte einen federführenden Begünstigten. 

Der federführende Begünstigte 

(Lead Partner, LP) übernimmt die folgenden Aufgaben: 

• der LP legt die Modalitäten für die Beziehungen 

zwischen ihm und den an dem Vorhaben 

beteiligten Begünstigten in einer Vereinbarung 

fest, die insbesondere Bestimmungen 

zur Verwendung der für das Vorhaben 

bereitgestellten Mittel nach den Grundsätzen 

der wirtschaftlichen Haushaltsführung 

gewährleistet, sowie auch Modalitäten 

für die Widereinziehung von ohne rechtlichen 

Grund gezahlten Beträgen enthält 

• der LP ist für die Sicherstellung der Durchführung 

des gesamten Vorhabens verantwortlich 

• der LP vergewissert sich, dass die Ausgaben, 

die von den an dem Vorhaben beteiligten Begünstigten 

gemeldet werden, zur Durchführung 

des Vorhabens getätigt wurden und sich 

auf die Tätigkeiten beziehen, die zwischen den 

an dem Vorhaben beteiligten Begünstigten 

vereinbart wurden 

• der LP vergewissert sich, dass die Ausgaben, 

die von den an dem Vorhaben beteiligten Begünstigten 

gemeldet werden, von den Prüfern 

bestätigt worden sind 

Weitere Zuständigkeiten des LPs: 

• Verantwortung für die Vorlage des ausgefüllten 

Antragsformulars bei der zuständigen 

RK oder dem GTS, zusammen mit der Partnerschaftsvereinbarung 

• Unterfertigung des EFRE-Vertrags und nach 

seiner Annahme die sofortige Information der 

anderen Partner 

• Vorlage eines zusammenfassenden Berichts 

in deutscher oder tschechischer Sprache, 

welcher auf vorgelegten Fortschrittsberichten 

der Projektpartner basiert, und dessen Weiterleitung 

zusammen mit den gesammelten 

Bestätigungen der Ausgaben an das GTS und 

in Kopie an den Prüfer des LPs 

• Information seines Prüfers über Änderungen 

im Vorhaben, dieser meldet diese Veränderungen 

an das GTS 

Jeder an einem Vorhaben beteiligte Begünstigte 

(Projektpartner): 

• trägt die Verantwortung im Fall von Unregelmäßigkeiten 

der von ihm gemeldeten 

Ausgaben; 

• informiert den Mitgliedstaat, in dem er seinen 

Sitz hat, über seine Beteiligung an einem Vorhaben, 

falls dieser Mitgliedstaat gemäß Artikel 

21 der Verordnung Nr. 1080/2006 selbst 

nicht an dem operationellen Programm beteiligt 

ist 

Weitere Verantwortung: 

• Vorlage von standardisierten Fortschrittsberichten 

und Belegsaufstellungen an die zuständigen 

Prüfer, zusammen mit den original 

Rechnungen zur Prüfung in deutscher oder 

tschechischer Sprache 

• Übermittlung des genehmigten Fortschrittsberichts 

und Bestätigungen der Ausgaben an 

den federführenden Begünstigten (Lead- 

Partner) für einen zusammenfassenden Bericht 


79



10.2.3 

Verwaltung des Programms auf der 

Ebene von Vorhaben – Projektzyklus 

können über alle Anwendungen detaillierte Informationen 

durch das GTS bereitgestellt werden. 


Die administrative Arbeit, welche aus den Verfahren 

zur Gewährung von Beiträgen für die einzelnen 

Vorhaben im Rahmen des grenzüberschreitenden 

Programms Österreich-Tschechische 

Republik resultiert, wird nach den folgenden 

Regeln, die ergänzt werden können 

durch weitere Abkommen zwischen der VB, NB, 

den RKs und dem GTS, durchgeführt: 

a) Information und Beratung 

Die RK und/oder das GTS informieren potenziellen 

Begünstigten angemessen über die Ziele 

des Programms, die Voraussetzungen für den 

Erhalt der EFRE-Mittel und die einzelnen zu beachtenden 

Verfahren. Die Antragsteller von 

Vorhaben werden über die Entscheidung des Begleitausschusses 

durch das GTS informiert. 

Maßnahmen zur Informations- und Öffentlichkeitsarbeit 

werden, durch das GTS und die RKs 

im Einvernehmen mit der VB und NB durchgeführt. 

Soweit sinnvoll sind bestehende regionale 

Beratungs- und Projektmanagement Institutionen, 

Regionale Entwicklungsagenturen und 

kofinanzierenden nationalen Behörden einzubeziehen. 

In Übereinstimmung mit den Artikeln 

2 bis 10 der Durchführungsverordnung sollte ein 

Kommunikations- und Informationsplan erstellt 

werden. 

b) Einreichung und Erfassungen der Anträge 

für eine EFRE-Kofinanzierung 

Der Antrag ist in digitaler (elektronischer) und 

analoger unterzeichneter Formular zusammen 

mit der Partnerschaftsvereinbarung und den Kofinanzierungszusagen 

der nationalen Mittel bei 

der RK des federführenden begünstigten (LP) 

oder dem GTS einzureichen. 

Jeder vollständige Antrag, welcher die Akzeptabilität 

und formalen Anforderungen erfüllt, 

wird im ZMS durch das GTS registriert. Damit 

sind die vorgelegten Informationen über das ZMS 

für alle Programmpartner zugänglich. Zudem 

Wird ein Antrag bei der RK gestellt, so leitet ihn 

diese zur Registrierung an das GTS weiter. 

c) Bewertung von Anträgen 

Das GTS ist mit Unterstützung durch die RKs für 

das Bewertungsverfahren der Vorhaben verantwortlich 

und bereitet Vorschläge für das Monitoring 

Committee vor. 

Die Beurteilung erfolgt vor allem anhand folgender 

Kategorien: 

• wirtschaftliche und organisatorische Leistungsfähigkeit 

des Begünstigten 

• Definition der Zielgruppe des Vorhabens und 

der Beitrag der Aktivitäten zur Verbesserung 

ihrer Situation 

• Höhe und Angemessenheit der Kosten des 

Vorhabens 

• Gesicherte Finanzierung, Angemessenheit 

des Verhältnisses zwischen Eigenmitteln und 

öffentlicher Förderung (unter Berücksichtigung 

der möglichen Kofinanzierung des Programms 

mit EFRE-Mitteln, sowie anderer beantragter, 

bereits gewährter oder versprochener 

nationaler öffentlicher Mittel) 

• Vereinbarkeit mit den regionalen Programme 

und sektoralen politischen Zielsetzungen 

(falls erforderlich, auch Aussagen von anderen 

betroffenen Verwaltungsorganen) 

• Vereinbarkeit mit den spezifischen Förderbedingungen 

der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 

entsprechend dem OP 

• Übereinstimmung mit Artikel 19 der Verordnung 

Nr. 1080/2006 des Rates in Bezug auf 

die Erfüllung von mindestens zwei der vier aufgezählten 

Arten der Zusammenarbeit: gemeinsame 

Ausarbeitung, gemeinsame Durchführung, 

gemeinsames Personal, gemeinsame 

Finanzierung 

• Vereinbarkeit mit anderen einschlägigen Bestimmungen 

des nationalen Vergaberechts 

und des EU-Rechts (Rechtsvorschriften zu 

staatlichen Beihilfen, Regeln des öffentli-



chen Beschaffungswesens, Umweltrecht etc.) 

• Einhaltung von Bestimmungen zur Gleichstellung 

von Frauen und Männern und der Integration 

der Gender-Perspektive sowie zur 

Zugänglichkeit für behinderte Menschen 

• Komplementarität mit anderen regionalen 

oder nationalen Strukturfondsprogrammen 

• Externe Experten können gegebenenfalls 

während der Beurteilung auch verwendet werden 

Die Prüfung erfolgt nach den folgenden drei zusammenfassten 

Kategorien: 

• Qualität des Vorhabens 

• Inhalt der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 

und 

• die grenzüberschreitende Wirkung des Vorhabens 

Die vorgeschlagene Maßnahme wird dem Begleitausschuss 

zur Entscheidung vorgelegt. Im 

Falle von Streitigkeiten, kann der BA externe 

Stellungnahmen einholen (z.B. Gutachten, Beurteilungen 

durch die betroffenen Gemeinden, 

Euregios). 

d) der EFRE-Kofinanzierungsentscheidungen 

Der BA wird über jedes beantragte Vorhaben informiert. 

Der BA wählt die Vorhaben aus und entscheidet 

auf Basis einer vom GTS ausgestellten Förderempfehlung 

über die EFRE-Mittel. 

Die Kofinanzierung eines Vorhabens mit EFRE- 

Mittel in einer bestimmten Höher wird (je nach 

Verfügbarkeit) nur dann gewährt, wenn das Ergebnis 

der Prüfung ist wie folgt: 

• die Förderbedingungen sind entsprechend, der 

minimal Kriterien des grenzüberschreitenden 

Programms, der vom BA definierten und genehmigten 

Auswahlkriterien, der einschlägigen 

Förderrichtlinien und anderen einschlägigen 

nationalen und gemeinschaftlichen 

Rechtsvorschriften, erfüllt 

• die zu gewährende Kofinanzierungshöhe entspricht, 

unter Berücksichtigung des Gesamtbetrags 

der Förderung, dem Inhalt des Vorhabens 

und der finanziellen Leistungsfähigkeit 

und/oder den Bedürfnissen des für das 

Vorhaben Verantwortlichen und steht – falls 

zutreffend – im Einklang mit den Bestimmungen 

der EU-Rechtsvorschriften für staatliche 

Beihilfen (Förderobergrenzen, Akkumulationsregeln, 

Notifizierungspflicht) 

Der BA kann beschließen, eines Fonds für kleine 

Projekte (KPF) in der Form regulären Vorhabens 

zu finanzieren. 

Auf der Grundlage der vom BA ausgewählten 

Vorhaben, schließen die RKs und die NB Verträge 

über die Kofinanzierung, entsprechend ihrer spezifischen 

gesetzlichen Bestimmungen. 

e) der EFRE-Fördervertrag 

Die rechtsverbindliche schriftliche Genehmigung 

für die Gesamtheit der für ein Vorhaben bewilligten 

EFRE-Mittel wird durch die betroffene 

VB in der Form eines Fördervertrags vereinbart 

und an den federführenden Begünstigten 

übergeben. Mit seiner Annahme ist der EFRE- 

Fördervertrag gültig. 

Neben den gewährten EFRE-Mitteln, sollte der 

Fördervertrag enthalten: 

• das eingereichte Antragsformular, mit einer 

Liste an Änderungsvorschlägen, welche möglicherweise 

während des Bewertungs- und 

Auswahlverfahrens eingefordert wurden (z.B. 

erforderliche Änderungen aufgrund der Entscheidung 

des BA) 

• Bedingungen des Programms „Europäische 

territoriale Zusammenarbeit Österreich – 

Tschechien“ ebenso wie andere EU- und nationalen 

Vorschriften, die für die Umsetzung 

der Vorhaben relevant sind 

• Definition der förderfähigen Kosten (im Hinblick 

auf die territoriale Wirkung, Umsetzungzungszeitraum 

und Inhalt) oder Hinweis, wo 

diese Informationen zur Verfügung stehen 

• Information über die verantwortlichen Prüfer 

nach Artikel 16 der Verordnung 1080/2006. 


81




Der federführende Begünstigte ist, zur Koordinierung 

aller im Vertrag angeführten beteiligten 

Partner verpflichtet und muss die Bedingungen 

und Anforderungen im Hinblick auf die 

Berichterstattung, Rechnungsprüfung und Rückzahlung 

einhalten. 

Die nationalen Förderstellen erstellen die Verträge 

für die nationale Kofinanzierung für den 

Projektpartner auf der Grundlage der jeweiligen 

nationalen gesetzlichen Bestimmungen. 

Der Abschluss des EFRE-Fördervertrags wird zusammen 

mit den benötigten Informationen 

durch das GTS im ZMS erfasst. 


Nr. 1083/2006 werden EFRE-Förderverträge 

ausgestellt sein in und lauten auf Euro. 

EFRE-Förderverträge, im Rahmen des KPF werden 

erst nach der (Zwischen-)Abrechnung und 

der Zahlung von Geldern (lit. g) im ZMS erfasst. 

f) Prüfsystem nach Art. 16 der Verordnung 

(EG) Nr. 1080/2006 

Nur tatsächlich getätigte und förderfähige Ausgaben 

(oder als nach EU-Recht gleichwertig anerkannten 

Aufwendungen) können aus Mitteln 

des EFRE-Fonds kofinanziert werden. EFRE-Mittel 

können daher nur auf der Grundlage quittierter 

Rechnungen (oder gleichwertiger Buchungsbelege), 

welche sich eindeutig auf den 

Förderempfänger, das geförderte Vorhaben 

und den definierten Umsetzungszeitraum beziehen, 

ausbezahlt werden. 

Um dies zu gewährleisten, übermittelt der Begünstigte 

dem verantwortlichen Prüfer einen 

Fortschrittsbericht, eine Ausgabenerklärung 

mit quittierten Rechnungen zu den förderfähigen 

Kosten und über die Finanzierung des kofinanzierten 

Vorhabens, einschließlich einer 

Liste aller tatsächlich gezahlten Rechnungen und 

Zahlungsbestätigungen. Der Fortschrittsbericht 

umfasst Beschreibungen zu grenzüberschreitenden 

Aktivitäten und den wichtigsten Fortschritten 

im Hinblick auf die für die Berichtsperiode 

vereinbarten Meilensteine. 

Der Prüfer kontrolliert die kofinanzierten Wirtschaftsgüter 

und Dienstleistungen und versichert 

sich der Realität der Ausgaben, durch Prüfung 

der Rechnungen und – je nach Art des Vorhabens 

– gegebenenfalls auch durch Vor Ort-Kontrollen 

stellt er die Einhaltung der im EFRE-Fördervertrag 

vereinbarten Förderbedingungen 

sicher. Nach der Kontrolle bestätigt der Prüfer 

die förderfähigen Ausgaben des Partners (bestätigte 

Ausgabenerklärung) innerhalb von drei 

Monaten nach der Einreichung und retourniert 

diese an den Einreicher der ursprünglichen Ausgabenerklärung 

(Begünstigter und/oder federführender 

Begünstigter). Die Partner leiten die 

Bestätigung an den federführenden Begünstigten 

weiter, dieser ist für das Zusammenstellen 

der Informationen für den Gesamtbericht 

verantwortlich. 

In diesem Zusammenhang sollte darauf geachtet 

werden, dass die ordnungsgemäße Trennung 

(und ggf. auch die organisatorische und funktionelle 

Trennung) von Personal, welches für die 

Durchführung der finanziellen Kontrolle verantwortlich 

ist und von Personal welches für die 

Beratung von Vorhaben bei den Aktivitäten und 

insbesondere beim Projektmanagement verantwortlich 

ist, sicher gestellt wird, um Interessenskonflikte 

zu Vermeiden und zur Senkung 

des Risikos von Unregelmäßigkeiten beizutragen. 

Nach Prüfung der Umsetzung eines Vorhabens 

und der Bestätigung der Ausgaben gem. 16 der 

Verordnungen des Rates Nr. 1080/2006, übermitteln 

die Begünstigten ihre Fortschrittsberichte 

und bestätigten Ausgabenerklärungen an 

den federführenden Begünstigten. 

Der federführende Begünstigte übermittelt einen 

standardisierten Fortschrittsbericht (bestehend 

aus einem zusammenfassenden finanziellen 

und inhaltlichen Bericht für das gesamte 

Projekt, sowie den bestätigten Ausgabenerklärungen 

für jeden Partner) in zweisprachiger 

Form zusammen mit dem Erstattungsantrag 

an die Verwaltungsbehörde.



g) Auszahlung von EU-Geldern 

Die Verwaltungsbehörde prüft die Vollständigkeit 

und Konsistenz des Berichts und der Beilagen, 

vergewissert sich, dass die Kontrollanforderungen 

gem. 15 (1) der Verordnung (EG) 

1080/2006 erfüllt sind, erstellt eine Zahlungsanweisung 

und übermittelt diese an die Bescheinigungsbehörde. 

Die Bescheinigungsbehörde führt die erforderlichen 

Kontrollen durch, welche aufgrund Bescheinigungsaufgaben 

nach Art. 61 der Verordnung 

(EG) 1083/2006 anfallen. Gegebenenfalls 

kann die Bescheinigungsbehörde im 

Wege der Verwaltungsbehörde weiterführende 

Informationen vom federführenden Begünstigten 

anfordern oder selbständig weitere Kontrollen 

durchführen. 

Die Bescheinigungsbehörde zahlt die EFRE- 

Mittel an den federführenden Begünstigten nach 

Artikel 14 (1) der Verordnung Nr. 1080/2006 

aus. 

Die Informationen über die Vorhaben, welche 

in den (vorläufigen oder endgültigen) Finanzberichten 

enthalten sind, sowie die durchgeführten 

Zahlungen werden durch die BB im ZMS 

erfasst. 

Die von den Strukturfonds zur Verfügung gestellten 

finanziellen Mittel werden in Übereinstimmung 

mit allen einschlägigen Vorschriften 

über staatliche Beihilfen, die davon betroffen 

sind, verwaltet. 


Informations- und Finanzmittelfluss 

83

11. Anhang 1 

ANHANG 1 

ERGÄNZENDE 

INFORMATION ZUR REGIONALANALYSE 


Regionale Einheit Einwohner 2005 (Ö)/2004 (CR) Einwohnerdichte 

Nuts III Region Fläche in km 2 Gesamt Frauen (Ew./km 2 ) 

Mostviertel-Eisenwurzen 3.357 239.225 121.073 71,3 

Waldviertel 4.615 222.255 113.183 48,2 

Weinviertel 2.412 123.366 62.699 51,1 

Wiener Umland-Nordteil 2.722 286.489 146.326 105,2 

Sankt Pölten 1.230 145.315 74.340 118,1 

Niederösterreich 19.174 1.569.596 802.120 81,9 

Wien 415 1.626.440 851.857 3.919,1 

Innviertel 2.823 274.123 139.348 97,1 

Linz-Wels 1.744 537.164 276.462 308,0 

Mühlviertel 2.660 203.571 101.643 76,5 

Steyr-Kirchdorf 2.238 153.158 78.095 68,4 

Oberösterreich 11.980 1.396.228 712.608 116,5 

Österreich (gesamt) 83.871 8.206.524 4.220.228 97,8 

Südböhmen 10.057 625.712 318.485 62,2 

Südmähren 7.066 1.123.201 578.323 159,0 

Vysočina 6.925 517.153 261.563 74,7 

Tschechische Republik (gesamt) 78.868 10.220.577 5.239.664 129,6 

Grenzregion – Österreich 24.216 3.811.106 1.965.026 157,4 

Grenzregion – 

24.048 2.266.066 1.158.371 94,2 


Grenzregion – gesamt 48.264 6.077.172 3.123.397 125,9 

Tabelle 1: Die österreichisch-tschechische Grenzregion 

Einwohnerdichte (Ew./km 2 ) 

Quelle: Statistik Österreich, Tschechisches Statistisches Amt




1991-2001 (Ö) 

1995-2004 (CR) 

Einwohnerentwicklung (Veränd. in %) 

2001-2005 (Ö) 

2003-2004 (CR) 

Nuts III Region Gesamt Frauen Gesamt Frauen 

Mostviertel-Eisenwurzen 3,1 2,6 0,7 0,6 

Waldviertel 0,2 -0,8 -1,0 -1,1 

Weinviertel 1,5 0,4 -0,3 -0,6 

Wiener Umland-Nordteil 11,0 10,5 3,0 3,0 

Sankt Pölten 3,6 2,8 2,0 1,8 

Niederösterreich 4,9 4,3 1,5 1,4 

Wien 0,7 -0,8 4,9 4,0 

Innviertel 3,5 2,9 0,7 0,5 

Linz-Wels 1,4 1,7 2,4 2,2 

Mühlviertel 5,5 4,7 0,8 0,7 

Steyr-Kirchdorf 4,5 4,4 0,7 0,4 

Oberösterreich 3,2 3,1 1,4 1,2 

Österreich (gesamt) 3,0 2,5 2,2 1,8 

Südböhmen -0,2 -0,3 0,0 0,1 

Südmähren -1,6 -1,8 0,1 0,0 

Vysočina -1,1 -1,3 -0,1 -0,1 

Tschechische Republik (gesamt) -1,0 -1,2 0,1 0,1 

Tabelle 2: Demographische Trends 



Einwohnerveränderungen 2001-2005 

(CR: 2003-2004) (in %) 

Einwohnerveränderungen 1991-2001 

(CR: 1995-2004) (in %) 

Quellen: Statistik Österreich, Tschechisches Statistisches Amt 

85

11. Anhang 1 


Regionale Einheit Anteil der unter 15-Jährigen in % 

2001 (Ö)/2004 (CR) 

Anteil der über 65-Jährigen in % 

2001 (Ö)/2004 (CR) 

Nuts III Region Gesamt Frauen Gesamt Frauen 

Mostviertel-Eisenwurzen 18,9 18,2 15,3 18,3 

Waldviertel 16,8 16,0 18,0 21,7 

Weinviertel 16,3 15,6 18,1 22,1 

Wiener Umland-Nordteil 17,1 16,3 14,9 17,7 

Sankt Pölten 17,1 16,2 16,0 19,0 

Niederösterreich 17,1 16,2 16,1 19,2 

Wien 14,7 13,6 16,0 19,7 

Innviertel 19,0 18,1 15,0 18,1 

Linz-Wels 16,8 15,8 15,1 18,1 

Mühlviertel 20,3 19,8 13,2 16,2 

Steyr-Kirchdorf 18,5 17,8 15,6 18,9 

Oberösterreich 18,2 17,3 14,8 17,9 

Österreich (gesamt) 16,8 15,9 15,5 18,6 

Südböhmen 15,4 14,5 13,9 16,5 

Südmähren 14,8 13,9 14,5 17,5 

Vysočina 16,0 15,2 14,2 16,9 

Tschechische Republik (gesamt) 15,1 14,2 14,0 16,7 

Grenzregion – Österreich 16,5 15,5 15,7 19,1 


15,1 14,4 14,3 17,1 


Grenzregion – gesamt 16,0 15,1 15,2 18,3 

Anteil der über 65-Jährigen 2001 

(CR: 2004) (in %) 

Tabelle 3: Einwohnerstruktur 


Quellen: Statistik Österreich, Tschechisches Statistisches Amt 

Anteil der unter 15-Jährigen 2001 

(CR: 2004) (in %)



Regionale Einheit BIP (PPS) pro Kopf 2003 

Nuts III Region Index National = 100 Index EU25 = 100 

Mostviertel-Eisenwurzen 69,0 83,4 

Waldviertel 72,6 87,7 

Weinviertel 54,7 66,1 

Wiener Umland-Nordteil 69,7 84,2 

Sankt Pölten 101,2 122,4 

Niederösterreich 80,1 96,8 

Wien 141,4 170,9 

Innviertel 67,9 82,0 

Linz-Wels 127,3 153,9 

Mühlviertel 53,1 64,1 

Steyr-Kirchdorf 91,7 110,9 

Oberösterreich 93,3 112,8 

Österreich (gesamt) 100,0 120,9 

Südböhmen 89,7 60,9 

Südmähren 93,6 63,5 

Vysočina 86,2 58,5 

Tschechische Republik (gesamt) 100.0 67,8 

EU25 - 100,0 

Tabelle 4: Wirtschaftliches Niveau 



BIP (PPS) je Einwohner 2001-2003 

(Veränderung in %) 

BIP (PPS) je Einwohner 2003 

(Index EU25=100) 


87

11. Anhang 1 



Gesamt in 

Mio. Euro 

I Sektor 

Gesamt 

BIP nach Sektoren 2003 (Anteil in %) 

II Sektor 

Gesamt 

davon: 

Bauwesen 

III Sektor 

Gesamt 

davon: 

Tourismus 


Mostviertel-Eisenwurzen 4.128 5,5 44,3 - 50,3 - 

Waldviertel 4.064 6,7 34,0 - 59,3 - 

Weinviertel 1.692 11,2 24,6 - 64,2 - 

Wiener Umland-Nordteil 4.926 4,2 37,6 - 58,2 - 

Sankt Pölten 3.653 2,4 31,1 - 66,5 - 

Niederösterreich 31.279 3,8 35,8 8,8 60,3 3,0 

Wien 56.576 0,2 16,7 5,2 83,1 2,7 

Innviertel 4.662 5,6 43,6 - 50,9 - 

Linz-Wels 17.012 0,7 36,5 - 62,8 - 

Mühlviertel 2.705 6,0 36,6 - 57,4 - 

Steyr-Kirchdorf 3.521 3,0 53,0 - 44,0 - 

Oberösterreich 32.554 2,3 41,2 9,4 56,4 2,7 

Österreich (gesamt) 204.285 1,9 30,1 7,7 68,0 4,5 

Südböhmen 4.056 5,5 40,8 - 53,7 - 

Südmähren 7.594 3,5 36,5 - 60,0 - 

Vysočina 3.224 8,6 46,6 - 44,8 - 

Tschechische Republik (gesamt) 73.764 3,0 37,3 7,0 59,6 2,0 

Grenzregion – Österreich 102.939 1,7 26,4 - 71,9 - 


14.874 5,2 39,9 - 55,0 - 


Grenzregion – gesamt 117.813 2,1 28,1 - 69,8 - 

Tabelle 5: Wirtschaftsstruktur 


Anzahl der Übernachtungen 

Regionale Einheit 2004/2005 

Nuts III Region Berichtsjahr Winter Sommer 

Mostviertel-Eisenwurzen 854.359 319.300 535.059 

Waldviertel 1.373.805 386.403 987.402 

Weinviertel 143.985 43.653 100.332 

Wiener Umland-Nordteil 655.109 212.711 442.398 

Sankt Pölten 253.968 93.560 160.408 

Niederösterreich 5.818.911 2.101.971 3.716.940 

Wien 8.675.441 3.491.844 5.183.597 

Innviertel 866.932 329.988 536.944 

Linz-Wels 1.225.561 503.050 722.511 

Mühlviertel 743.034 240.108 502.926 

Steyr-Kirchdorf 1.064.404 478.916 585.488 

Oberösterreich 6.509.057 2.271.905 4.237.152 

Österreich – (Grenzregion) 15.856.598 6.099.533 9.757.065 

Österreich – gesamt 118.773.422 59.194.925 59.578.497 

Tabelle 6: Nächtigungen (keine vergleichbaren Daten verfügbar) 

Quelle: Statistik Österreich



Übernachtungen 2004 

Südböhmen 3.658.198 

Südmähren 2.213.052 

Vysočina 1.229.548 

Tschechische Republik (Grenzregion) 7.100.798 

Tschechische Republik (gesamt) 40.781.000 


Tabelle 6: Nächtigungen (keine vergleichbaren Daten verfügbar) 

Quelle: Tschechisches Statistisches Amt 

beschäftigte Personen Veränderung in % 

absolut 

2003 

1995-1999 

Gesamt 

1999-2003 

Gesamt 


Mostviertel-Eisenwurzen 109.000 6,0 0,5 

Waldviertel 111.800 2,4 0,1 

Weinviertel 47.300 -0,2 -1,5 

Wiener Umland-Nordteil 103.400 3,2 2,8 

Sankt Pölten 85.200 6,1 -1,8 

Niederösterreich 707.000 4,6 0,3 

Wien 886.700 4,2 0,6 

Innviertel 124.400 2,9 1,7 

Linz-Wels 337.700 4,6 6,8 

Mühlviertel 82.800 6,0 -0,1 

Steyr-Kirchdorf 72.900 8,2 0,0 

Oberösterreich 722.100 4,6 3,4 

Österreich (gesamt) 4.145.500 4,2 1,5 

Südböhmen 295.890 -5,7 -0,8 

Südmähren 529.790 -5,3 -1,7 

Vysočina 226.820 -7,2 3,0 

Tschechische Republik (gesamt) 4.845.030 -6,4 0,1 

Grenzregion – Österreich 1.961.200 4,3 1,6 


1.052.500 -5,8 -0,4 


Grenzregion – gesamt 3.013.700 0,5 0,8 

Tabelle 7: Beschäftigung in der Grenzregion 



89

11. Anhang 1 


Beschäftigte 2004 nach Sektoren 

(Anteil in %), Beschäftigte 1999-2004 


Quelle: HVSV 

Beschäftigte 2003 nach Sektoren 

(Anteil in %), Beschäftigte 1999-2003 



Arbeitslosenrate 2005 

(CR: 2004) 

(nationale Berechnung) 

Quelle: nationale Statistik 

Arbeitslosenrate 2005 

Quelle: Eurostat



Anzahl der 

Arbeitslosen 2005 

Tabelle 8: Arbeitsmarktstruktur 


Arbeitslosigkeit – neuer Text basiert auf harmonisiertem 

Datensatz (EUROSTAT – neue Daten 

verfügbar, aber derzeit bestehen Abweichungen 

im Datensatz auf NUTS III Ebene) 

Arbeitslosenrate 

2005 in % 

Anzahl der Arbeitslosen 

Veränderung in % 2001-2005 

Regionale Einheit Gesamt Frauen Gesamt Frauen Gesamt Frauen Männer 


Mostviertel-Eisenwurzen 3.800 - 3,3 - 26,7 - - 

Waldviertel 4.900 - 4,7 - 19,5 - - 

Weinviertel 2.700 - 4,6 - 42,1 - - 

Wiener Umland-Nordteil 5.200 - 3,7 - 40,5 - - 

Sankt Pölten 3.300 - 4,7 - 22,2 - - 

Niederösterreich 32.600 16.600 4,3 4,8 42,4 61,2 27,0 

Wien 72.400 29.400 9,1 7,9 52,7 56,4 49,7 

Innviertel 5.500 - 4,1 - 61,8 - - 

Linz-Wels 11.100 5.700 4,1 4,6 48,0 42,5 51,4 

Mühlviertel 3.100 - 3,1 - 34,8 - - 

Steyr-Kirchdorf 3.600 - 4,8 - 56,5 - - 

Oberösterreich 27.500 14.800 4,0 4,8 48,6 46,5 51,2 

Österreich (gesamt) 207.700 100.000 5,2 5,5 49,4 53,6 45,5 

Südböhmen 15.900 8.400 5,0 6,1 -5,4 -6,7 -5,1 

Südmähren 45.200 24.200 8,1 9,9 -1,7 1,7 -5,8 

Vysočina 17.200 8.700 6,8 8,0 4,9 1,2 9,0 

Tschechische Republik 410.200 223.500 7,9 9,8 -1,5 -0,4 -2,8 

(gesamt) 

Grenzregion – Österreich 115.600 - 6,2 - 47,6 - - 


78.300 - 6,9 8,4 -1,1 -0,2 -2,6 


Grenzregion – gesamt 193.900 - 6,5 - 23,1 - - 

Ö 

EUR 

Industrie, Bauwesen, Dienstleistungen pro Jahr 40.047 

pro Monat 3.337 

pro Stunde 22,87 

Industrie (ohne Bauwesen) pro Jahr 42.866 

pro Monat 3.572 

pro Stunde 24,54 


Tabelle 9: Arbeitskosten 

Quelle: Statistik Österreich 

CR 

EUR 

Gesamt pro Monat 538,00 

Verarbeitendes Gewerbe pro Monat 520,00 

Dienstleistungen pro Monat 406,00 – 958,00 

Tabelle 9: Arbeitskosten 

Quelle: Tschechisches Statistisches Amt 

91

11. Anhang 1 



Brutto Monatseinkommen (Euro) 

Nuts III Region 2004 

Mostviertel-Eisenwurzen 1.906 

Waldviertel 1.817 

Weinviertel 1.728 

Wiener Umland-Nordteil 1.825 

Sankt Pölten 1.968 

Niederösterreich 1.911 

Wien 2.044 

Innviertel 1.917 

Linz-Wels 2.032 

Mühlviertel 1.812 

Steyr-Kirchdorf 2.083 

Oberösterreich 2.010 

Österreich (gesamt) 1.972 

Südböhmen 535 

Südmähren 550 

Vysočina 527 

Tschechische Republik (gesamt) 574 

Tabelle 10: Innerregionale Lohnunterschiede 

Quellen: Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger; SLDB 1991, 2001




93

12. Anhang 2 


ANHANG 2 

ZUSAMMENFASSUNG STRATEGISCHE 

UMWELTPRÜFUNG (SUP) 

Rahmenbedingungen 

Die Programmierungsgruppe des „Ziel 3 

Programms Territoriale Grenzüberschreitende 

Zusammenarbeit Österreich 

- Tschechien 2007-2013“ erstellte einen Entwurf 

des operationellen Programms über die 

grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen 

Österreich und der Tschechischen Republik. 

Dieser Bericht ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung 

dieses Programmentwurfs, gemäß 

der EU-Richtlinie 2001/42/EG über die Prüfung 

der Auswirkungen bestimmter Pläne und 

Programme auf der Umwelt. 

Beschreibung des Operationellen Programms: 

Allgemeines Ziel des Programms ist die Verbesserung 


in dieser grenzüberschreitenden Region 

und die Förderung einer nachhaltigen wirtschaftlichen 

Entwicklung der Region durch die 

Beseitigung der bestehenden Hemmnisse und 

die Verbesserung der Entwicklungsmöglichkeiten 

des Gebietes. 

Zwei Schwerpunkte sind definiert: 

Priorität 1 

„Sozio-ökonomische Entwicklung, Tourismus 

und Know-how Transfer“ umfasst vier Aktivitätsfelder 

nämlich, Unternehmen und Innovation 

im Zusammenhang mit Umwelt und Dienstleistungen; 

Tourismus-, Kultur- und Freizeitwirtschaft; 


Arbeitsmarkt, Bildung und Qualifizierung und 

Gesundheits- und soziale Risiko-Prävention, 

soziale Integration. 

Priorität 2 

„Regionale Erreichbarkeit und nachhaltige Entwicklung“ 

umfasst drei Bereiche, nämlich Verkehr 

und regionale Erreichbarkeit, Umwelt und 

Risikoprävention und nachhaltige Netzwerke, institutionelle 

Zusammenarbeit und räumlichen 

Planung. 

Auch eine Priorität 3 

„Technische Hilfe“ ist für die Unterstützung der 

Verwaltung und Durchführung des Programms 

vorgesehen. 

Zusammenarbeit Programmierungsgruppe, 

Ex-ante und SUP 

Die Vorbereitung des Entwurfs des operationellen 

Programms erfolgte in einer breiten 

Programmierungsgruppe mit Vertretern der 

nationalen Behörden in Österreich und der 

Tschechischen Republik, der regionalen Behörden, 

der Umwelt-Behörden, sowie von externen 

Experten, welche die technische Hilfe zur 

Programmerstellung, der Exante Bewertung 

des Programms und das Team der Strategischen 

Umweltprüfung (SUP) einbrachten. 

Alle Mitglieder kooperierten eng im Rahmen eines 

konsensualen, iterativen Prozesses. Entsprechend 

wurden die meisten Bemerkungen 

und Kommentare des SUP-Teams bereits im Entwurf 

des Operationellen Programms eingearbeitet. 

Übersicht und Nachschlagewerk über die Anforderungen 

der Richtlinie und den Inhalt des 

vorliegenden Umweltberichtes 

Inhalt des Umweltberichtes 

Bedürfnisse und Prioritäten der Umwelt variieren 


aufgrund von technologischen und sozio-ökonomischen 

Unterschieden erheblich. Mehrere 

Umweltprobleme wie die biologische Vielfalt, 

die Bevölkerung, die Gesundheit des Menschen, 

Fauna, Flora, Boden, Wasser, Luft, klimatische 

Faktoren, Sachwerte, das kulturelle 

Erbe einschließlich der architektonischen und 

archäologischen Erbes, Landschaft, etc, werden 

berücksichtigt. 

Die SUP beschreibt zunächst die voraussichtlichen 

Entwicklungen in diesen Fragen für den 

Fall, dass das Programm nicht umgesetzt wird 

und bewertet in der Folge die Relevanz der genannten 

Umweltthemen im Hinblick auf die Prio-



ritäten und Arbeitsfelder des Programms. Wo 

keine Bedeutung angenommen wird, wurde keine 

weitere Bewertung durchgeführt. Schließlich 

schätzt die SUP die voraussichtlichen positiven 

und negativen ökologischen Auswirkungen der 

spezifischen Prioritäten und Aktivitätsfelder im 

Hinblick auf die relevanten Umweltthemen ab. 

Das Programm hat, durch die Einführung von 

neuen Technologien, Kommunikations-Netzwerken 

und die Förderung einer dienstleistungsorientierten 

Wirtschaft, in den meisten Fällen 

eine positive oder neutrale Auswirkung auf 

die Umwelt. 

Wahrscheinlich negative Auswirkungen treten 

in jenen Aktivitätsfeldern auf, welche eine 

räumliche Dimension haben und Raum verbrauchen 

oder nutzen (z.B. Tourismus, Verkehr 

usw.). Die meisten negativen Aspekte wurden 

jedoch durch den iterativen Prozess zwischen 

der Programmierungsgruppe und dem SUP-Team 

eliminiert. 










Die indikativen Kriterien für die Projektauswahl 

konzentrieren sich auf die Einführung neuer 

Technologien und den „Stand der Technik“ vor 

allem zur Verringerung umweltschädlicher Aktivitäten, 

die Förderung des Umweltbewusstseins 

und des dezentralen Tourismus, die Einführung 

der ISO 14.000/EMAS, die Verringerung 

der Verkehrsnachfrage und die Einführung der 

Grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung, 

den Ausbau von Kapazitäten für 

das Umweltmanagement und die Förderung der 

partizipativen und kooperativen Entscheidungs- 

/Umsetzungsprozesse. 

Dieser Prozess wird durch Monitoringmaßnahmen 

begleitet, welcher zur Erleichterung der 

Messung von während der Durchführung des 

Programms auftretenden Umweltauswirkungen 

dient. 


95

13. Anhang 3 

ANHANG 3 

UMWELTBERICHT 


Strategische Umweltprüfung des Ziel 3 Programms 

Österreich – Tschechische republik 2007-2013 

SUP Stellungnahme gem. Artikel 9 sup-Richtlinie inkl. Monitoring Maßnahmen 

Februar, 2007 

Inhalt 

1 HINTERGRUND UND EINFÜHRUNG 97 

1.1 Hintergrund 97 

1.2 Zweck der Erklärung 97 

2 ZUSAMMENFASSUNG DES SUP-PROZESSES 97 

3 UMWELTBERICHT – INHALT UND WICHTIGSTE ERGEBNISSE 99 

4 BERÜCKSICHTIGUNG ÖKOLOGISCHER ASPEKTE IM PROGRAMM 101 

4.1 Einfluss des SUP-Prozesses bei der Programmierung 101 

und der Einfluss des Umweltberichts 

4.2 Identifikation und Bewertung von vernünftigen Alternativen zum Programm 103 

5 KONSULTATIONEN 103 

5.1 Einführung 103 

5.2 Konsultation – Scoping 103 

5.3 Konsultation – Umweltbericht und Entwurf des Operationellen Programms 104 

5.4 Zusammenfassung der öffentlichen Anhörung 104 

5.4.1 Berücksichtigung von während der Anhörung 104 

gestellten Fragen im Umweltbericht 

5.4.2 Berücksichtigung von während der Anhörung gestellten Fragen im Programm 111 

6 GRÜNDE FÜR DIE WAHL DES PROGRAMMS 112 

7 MONITORING DER UMWELTWIRKUNGEN DES PROGRAMMS 113 

7.1 Einführung 113 

7.2 SUP Empfehlungen 113 

7.2.1 Überprüfung des aktuellen Monitoring-Systems 113 

7.2.2 Vorschläge für die Verbesserung des Monitoring-Systems 113 

7.3 Entscheidungen über das Monitoring-System 114 

8 INFORMATION DER ÖFFENTLICHKEIT 115 

ANHANG ZUM UMWELTBERICHT – STELLUNGNAHMEN 116 

IN ÖSTERREICH UND DER TSCHECHISCHEN REPUBLIK



1 

HINTERGRUND UND EINFÜHRUNG 

1.1 


Während der Vorbereitung der Ziel-3- 

Programms „Territoriale Grenzüberschreitende 

Kooperation Österreich - Tschechische Republik 

2007-2013“ wurde eine Strategische Umweltprüfung 

(SUP) des Programms, in Übereinstimmung 

mit der EU-Richtlinie 2001/42/EG 

über die Bewertung der Auswirkungen bestimmter 

Pläne und Programme auf die Umwelt 

(SUP-Richtlinie), durchgeführt. Allgemeines 

Ziel des betrachteten Programms ist, die Erhöhung 


in dieser grenzüberschreitenden Region und die 

Unterstützung eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums 

in der Region durch die Beseitigung 

der bestehenden Hemmnisse und die Verbesserung 

des Entwicklungspotentials des Gebietes. 

Im Rahmen des Programms werden zwei thematische 

Prioritäten festgelegt: 

Priorität 1 „Sozio-ökonomische Entwicklung, 

Tourismus und Know-how-Transfer“ umfasst vier 

Aktivitätsfelder nämlich, Unternehmen und Innovation 

im Zusammenhang mit Umwelt und 

Dienstleistungen; Tourismus-, Kultur- und Freizeitwirtschaft; 


Arbeitsmarkt, Bildung und Qualifizierung 

und Gesundheits- und soziale Risiko-Prävention, 

soziale Integration. 

Priorität 2 „Regionale Erreichbarkeit und nachhaltige 

Entwicklung“ umfasst drei Bereiche, 

nämlich Verkehr und regionale Erreichbarkeit, 

Umwelt und Risikoprävention und nachhaltige 

Netzwerke, institutionelle Zusammenarbeit 

und räumlichen Planung. 

1.2 

Zweck der Erklärung 

Diese Erklärung ist Teil der Strategischen Umweltprüfung 

des Programms gemäß Artikel 9 der 

SUP-Richtlinie. Der Hauptzweck dieses Dokuments 

ist die Information der Öffentlichkeit über 

die Entscheidung und die Entscheidungsprozesse 

nach der Genehmigung des Programms. Es 

fasst zusammen, inwiefern Umwelterwägungen 

in das Programm integriert wurden und wie der 

Umweltbericht und die Rückmeldungen zur Konsultation 

berücksichtigt wurden. Weiters erläutert 

es die Gründe für die Wahl des Plans oder 

Programms im Hinblick auf die anderen behandelten 

vernünftigen Alternativen. Schließlich 

beschreibt es Maßnahmen, die während der 

Durchführung des Programms unternommen 

werden, um die erheblichen Auswirkungen 

auf die Umwelt zu überwachen. 

2 

ZUSAMMENFASSUNG 

DES SUP-PROZESSES 

Das Hauptziel der SUP, welche für das Ziel-3- 

Programm „Europäische territoriale Zusammenarbeit 

Österreich - Tschechische Republik“ 

durchgeführt wurde, war die Integration 

von Umweltbelangen in das Programm zu einem 

frühen Zeitpunkt, um ein hohes Maß an Umweltschutz 

und die nachhaltige Entwicklung zu 

fördern. Zusätzlich gab der Prozess den interessierten 

Parteien die Möglichkeit, ihre Meinung 

zum Ausdruck zu bringen und Informationen zu 

erhalten über Entscheidungen, welche möglicherweise 

erhebliche Umweltauswirkungen 

haben. 

Dieser Abschnitt gibt einen Überblick über die 

wichtigsten Phasen des SUP-Prozesses in 

Analogie zum gesamten Prozess und den Programmierungsschritten. 


Auch eine Priorität 3 „Technische Hilfe“ ist für 

die Unterstützung der Verwaltung und Durchführung 

des Programms vorgesehen. 

97

13. Anhang 3 

Programmierungsschritte Zeitplan zugehörige SUP-Schritte 


Festlegung der allgemeinen Ziele des Programmdokuments 

und der wichtigsten Themen 

welche enthalten sein sollten 

Analyse des Entwicklungshintergrundes 

Vorschläge zu Entwicklungszielen und Prioritäten 

Vorschlag an Aktivitätsfeldern 

Vorschlag zu Bewertungskriterien und dem 

Monitoring System 

Erstellung des vorgeschlagenen Programmdokuments 

und Durchführung des Konsultationsverfahrens 

mit Behörden und Interessensgruppen 

Formelle Entscheidung über das Programmdokument 

und Information der Öffentlichkeit 

über die Entscheidung 

März – Mai 

2006 

Mai – Juni 

2006 

Juni – Juli 

2006 

Juli – Sept. 

2006 

Oktober 

2006 

Nov.- Dez. 

2006 

Dez.-Jänner 

2006 

Abbildung 1: Verfahrensschritte und Zeitplan 

Festlegung der Umweltthemen, Ziele und Indikatoren, 

welche im Rahmen des SUP-Prozesses 

beachtet werden sollten 

Bewertung der aktuellen Situation und Trends 

und deren mögliche Entwicklung falls das 

Programmdokument nicht umgesetzt wird 

Bewertung der vorgeschlagenen Entwicklungszielen 

und Prioritäten 

Bewertung der vorgeschlagenen Aktivitätsfelder 

Bewertung von kumulativen Effekten des gesamten 

Programmdokuments 

Bewertung der vorgeschlagenen Bewertungskriterien 

Bewertung des vorgeschlagenen Monitoring 

Systems 

Erstellung des Umweltberichtes und Durchführung 

des Konsultationsverfahrens mit Umweltbehörden 

und der Öffentlichkeit 

Berücksichtigung des Umweltberichtes und 

der Ergebnisse der Konsultation und Entscheidung 

Information der Umweltbehörden und der Öffentlichkeit 

über die Berücksichtigung der Ergebnisse 

der SUP



3 

UMWELTBERICHT 

INHALT UND WICHTIGSTE ERGEBNISSE 

Die SUP bewertete die voraussichtlichen 

positiven und/oder negativen Auswirkungen, 

welche aus der Umsetzung der Aktivitätsfelder 

des Programms im Hinblick auf die relevanten 

Umweltthemen 16 und grenzüberschreitenden 

umweltpolitischen Ziele zu erwarten sind. Für 

jedes Umweltproblem wurden Leitfragen/Indikatoren 

ausgewählt, entlang derer die Analyse 

im weiteren SUP-Prozess erfolgte. Zunächst wird 

im Umweltbericht beschreiben, welche voraussichtlichen 

Entwicklungen hierzu, für den 

Fall, dass das Programm nicht umgesetzt wird, 

zu erwarten sind. Dieses „Null-Option“ stellt die 

„Baseline“ für die Gesamtbeurteilung innerhalb 

der SUP dar. Anschließend wurde die Relevanz 

der genannten Umweltthemen im Hinblick auf 

die Prioritäten und Aktivitätsfelder des Programms 

beurteilt. 

Wo keine Relevanz angenommen wurde, erfolgte 

auch keine eingehendere Beurteilung. Schließlich 

bildet die SUP ab, inwiefern es mit der Umsetzung 

der spezifischen Prioritäten und Aktivitätsfelder, 

zu positiven oder negativen Umweltauswirkungen 

in den relevanten Umweltthemen 

kommen könnte. 

16 

Bevölkerung: Die menschliche Gesundheit und das Wohlbefinden, 

Fauna, Flora inkl. gesetzl. Artenvielfalt und natürliche 

Lebensräume, Boden und Untergrund, Grund- und Oberflächenwasser, 

Luft, Klimaschutz; Landschaft und das kulturelle Erbe 

und das archäologische und architektonische Erbe; funktionale 

Nutzungen (Freizeit-Nutzung, Wohnung usw.), Schutz vor Naturgefahren, 

umweltfreundliche Verkehrsmittel/nachhaltige 

Mobilität; die Energieeffizienz und die erneuerbaren Energien; 

Ressourceneffizienz und Erhaltung / nachhaltiges Ressourcenmanagement. 

Inhalt des Umweltberichtes gem. Artikel 5 und Anhang I der SUP-Richtlinie 

Bestimmung der Richtlinie 

Lit. a) Kurzdarstellung des Inhalts und der 

wichtigsten Ziele des Plans oder Programms sowie 

der Beziehung zu anderen relevanten Plänen 

und Programmen 

Lit. b) die relevanten Aspekte des derzeitigen 

Zustands der Umwelt und die voraussichtliche 

Entwicklung bei Nichtdurchführung 

Lit. c) die Umweltmerkmale der Gebiete, welche 

voraussichtlich erheblich betroffen sind 

Lit. d.) die bestehenden ökologischen Probleme, 

die relevant sind für den Plan oder das Programm, 

einschließlich, insbesondere jene welche 

von einer besonderen ökologischen Bedeutung 

sind, wie die Gebiete gemäß den Richtlinien 

79/409/EWG und 92/43/EWG; 

Lit. e) die auf internationaler, gemeinschaftlicher- 

oder mitgliedstaatlicher Ebene etablierten 

Ziele des Umweltschutzes, welche relevant 

sind für den Plan oder das Programm und die 

Art, wie diese Ziele und sonstige Umwelterwägungen 

während der Vorbereitung berücksichtigt 

wurden; 

Kapitel 

im Umweltbericht 

Kapitel 2 

Kapitel 4 

Kapitel 4 

Kapitel 4 

Kapitel 4 

Kommentar 

Der endgültige Entwurf des Programms und die 

hierin dargelegten Aktivitäten und Prioritäten 

sind das Ergebnis der kontinuierlichen Zusammenarbeit 

zwischen dem SUP-Team und die Programmierungsgruppe. 

Bewertung der aktuellen Situation und Trends 

und deren mögliche Entwicklung falls das Programmdokument 

nicht umgesetzt wird 

Die meisten Umweltdaten sind auf nationaler 

oder regionaler Basis verfügbar. Grenzüberschreitende 

Programme stellen per Definition 

eine grenzüberschreitende Herausforderung 

für eine kohärente und dennoch differenzierte 

Beschreibung dar. 


99

13. Anhang 3 


Bestimmung der Richtlinie 

Lit. f) (f) die voraussichtlichen erheblichen 

Auswirkungen auf die Umwelt, einschließlich 

von Themen wie biologische Vielfalt, die Bevölkerung, 

die Gesundheit des Menschen, Fauna, 

Flora, Boden, Wasser, Luft, klimatische 

Faktoren, Sachwerte, das kulturelle Erbe inklusive 

des architektonischen und archäologischen 

Erbes, die Landschaft und die Wechselbeziehung 

zwischen den genannten Faktoren; 

Lit. g) die geplanten Maßnahmen, zur Verhinderung, 

Reduktion und zum möglichst umfassenden 

Ausgleich von, bei der Durchführung des 

Plans oder Programms, wesentlichen negativen 

Auswirkungen auf die Umwelt; 

Lit. h) ein Überblick über die Gründe für die 

Auswahl der behandelten Alternativen, und eine 

Beschreibung, wie die Prüfung durchgeführt 

wurde, einschließlich etwaiger Schwierigkeiten 

(wie z.B. technische Mängel oder fehlendes 

Know-how), im Zuge der Erstellung 

Kapitel 

im Umweltbericht 

Kapitel 6 

Kapitel 8 

Kapitel 8 

Lit. i) eine Beschreibung der geplanten Maßnahmen 

zur Überwachung gemäß Artikel 10 Kapitel 9 

Lit. j) eine Zusammenfassung der Informationen 

der oben genannten Punkte Kapitel 1 

Die Bewertung auf der Ebene der Aktivitätsfelder 

führte zu alternativen Formulierungsvorschlägen 

für Aktivitätsfelder, Vorschlägen für neue Aktivitäten 

und die allgemeinen Kriterien für die 

Projektauswahl. Diese Maßnahmen, zur Verhinderung, 

Verringerung und zum Ausgleich von 

negativen Auswirkungen und die Vorschläge für 

Verbesserungen werden als vernünftige erforderliche 

Alternativen gemäß der SUP-Richtlinie 

gesehen. Die vorgeschlagenen Neuformulierungen 

und Änderungen wurden dem Programmierungsteam 

vorgelegt und in einem iterativen 

Prozess diskutiert und teilweise in den 

verschiedenen Entwürfen des Programms eingearbeitet. 

Als zentrales Ergebnis der SUP kann 

festgestellt werden, dass aus der Umsetzung des 

Kommentar 

Die Definition der durch die Programmprioritäten 

zu erwartenden erheblichen Auswirkungen 

auf die Umwelt, wurde detailliert und umfassend, 

durch das Einbringen von Kommentaren 

und Vorschläge zur Neuformulierung im 

Rahmen der Programmierungsgruppe, behandelt. 

Das wichtigste Anliegen des SUP-Teams war die 

Einbeziehung ihrer Bemerkungen und Kommentare 

in der Formulierung der Programmprioritäten 

und Aktivitätsfelder. Damit sind 

die vorgeschlagenen "Maßnahmen" bereits 

Teil des Programms. 







schützen, zu definieren. 

Programms keine erheblichen negativen Auswirkungen 

zu erwarten sind. 

Mögliche negative Auswirkungen werden auf der 

einen Seite durch die vorhandenen rechtlichen 

Rahmenbedingungen, sowie den politischen 

Strategien auf nationaler oder regionaler Ebene 

für die Erhaltung der Natur und Umwelt, eingeschränkt. 

Auf der anderen Seite werden die 

Auswirkungen durch die im Programm angenommenen 

SUP Vorschläge und Bedingungen 

zur Umsetzung und die Durchführung des Programms 

selbst, minimiert. 

In den meisten Fällen hat das Programm durch 

die Einführung der neuen Technologien, der



Kommunikations-Netzwerke und der Förderung 

einer dienstleistungsorientierten Wirtschaft, 

eine positive oder neutrale Auswirkung auf die 

Umwelt. Es könnten erhebliche Synergien zwischen 

Umwelt-Technologie-Transfer, der wirtschaftlichen 

Entwicklung und dem wachsenden 

Tourismus entstehen. Technologie-Transfer- 

Netze könnten die Einführung von Grundsätzen 

der Energieeffizienz in Unternehmen oder bei 

Entscheidungen öffentlicher Investitionen unterstützen 

und so zu positiven Auswirkungen auf 

die Luftqualität, den Klimawandel und die 

nachhaltige Ressourcenbewirtschaftung beitragen. 

Negative Auswirkungen sind vor allem 

in jenen Aktivitätsfeldern zu erwarten, welche 

eine räumliche Dimension aufweisen und zu einem 

Verbrauch oder einer Ausbeutung des Raumes 

führen (z.B. Tourismus, Verkehr usw.). Aktivitäten 

zur Unterstützung der grenzüberschreitenden 

Wirtschaftsförderung und des 

Tourismus werden die Anforderungen an das 

regionale Straßennetz, einschließlich der wichtigsten 

Autobahnen und Ortsumfahrungen, erhöhen. 

Somit kann es zu möglichen negativen, 

kumulativen Auswirkungen kommen. Langfristig 

wird der motorisierte Individualverkehr und 

Transport mit den negativen Auswirkungen 

auf die Luftqualität, den Lärm und den Klimawandel 

zunehmen. Allerdings wurden die meisten 

der zu erwartenden negativen Auswirkungen 

durch den iterativen Prozess zwischen der 

Programmierungsgruppe und dem SUP-Team eliminiert. 









vorgeschlagen. Die indikativen Kriterien für die 

Projektauswahl konzentrieren sich auf die Einführung 

neuer Technologien und den „Stand der 

Technik“ vor allem zur Verringerung umweltschädlicher 

Aktivitäten, die Förderung des Umweltbewusstseins 

und des dezentralen Tourismus, 

die Einführung der ISO 14.000/EMAS, die 

Verringerung der Verkehrsnachfrage und die Einführung 

der Grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung, 

den Ausbau von Kapazitäten 

für das Umweltmanagement und die 

Förderung der partizipativen und kooperativen 

Entscheidungs-/Umsetzungsprozesse. Der Umweltbericht 

schließt mit Empfehlungen zur Begleitung 

und Überwachung von erheblichen Auswirkungen 

auf die Umwelt während der Durchführung 

des Programms, welche zu entscheiden 

sind. 

4 

BERÜCKSICHTIGUNG ÖKOLOGISCHER 

ASPEKTE IM PROGRAMM 

4.1 

Einfluss des SUP-Prozesses bei 

der Programmierung und der Einfluss 

des Umweltberichts 

Die Vorbereitung des Operationellen Programms 

erfolgte in einer breiten Programmierungsgruppe 

mit Vertretern der nationalen Behörden 

in Österreich und der Tschechischen Republik, 

der regionalen Behörden, der Umwelt-Behörden, 

sowie von externen Experten, welche die technische 

Hilfe zur Programmerstellung, der Ex-ante 

Bewertung des Programms und das Team der 

Strategischen Umweltprüfung (SUP) einbrachten. 

Der von März bis Dezember 2006 dauernde Prozess, 

beinhaltete eine Reihe von Workshops und 

Meetings in Österreich und der Tschechischen 

Republik, sowie Diskussionen mit laufenden 

Rückkopplungen zwischen den SUP-Experten 

und den Programmerstellern. Alle Experten 

kooperierten eng im Rahmen eines konsensualen, 

iterativen Prozesses. Die Beteiligung der 

Umweltbehörden und der SUP-Experten in der 

Programmierung und der eng damit verbundene 

SUP-Prozess stellten sicher, dass ökologische Aspekte 

in einem frühen Stadium angemessen berücksichtigt 

und adäquat integriert wurden. 


101

13. Anhang 3 

Beginn des 

Programmierungsprozesses 

Konsultation 

mit den Umweltbehörden 


Scoping + 

Bewertungsmethode 

1. Entwurf des OP 

(Strukturen, SWOT, Ziele) 

Analyse 

der Programmziele 

Analyse 

der Umweltsituation und Trends 

Umweltziele 

(International, national, regional) 

2. Entwurf des OP 

(Prioritäten, Aktivitäten, Budget) 

Bewertung: positive und negative 

Auswirkungen der Prioritäten und 

Aktivitäten des OP 

Bewertung von 

sinnvollen Alternativen 

Vorschläge für Maßnahmen zur Verhinderung, 

zur Verringerung und zum Ausgleich 

von negativen Auswirkungen 

3. 

Entwurf des OP 

Maßnahmen zum Monitoring 

und Zusammenfassung 

Bewertungsmethode, 

inklusive Schwierigkeiten 

Finaler Entwurf 

des OP 

Entscheidung 

des OP 

UMWELTBERICH (1. TEIL) 

UMWELTBERICH (2. TEIL) 

Finaler Entwurf des Umweltberichtes 

Öffentliche Konsultation und 

Stellungsnahmen der Umweltbehörden 

Publikation der Entscheidung 

Abbildung 2: Verbundene Struktur der Programmierung und SUP



4.2 

Identifikation und Bewertung 

von vernünftigen Alternativen 

zum Programm 

Die SUP-Richtlinie fordert die Identifizierung von 

vernünftigen Alternativen zum Programm. In einem 

mehrstufigen Prozess wurden durch die 

SUP, Empfehlungen zur Optimierung des Programms 

eingebracht. Zunächst definierte das 

SUP-Team die umweltbezogenen Ausgangsbedingungen 

(Base-line), welche unter der Berücksichtigung 

von Umweltaspekten, als brauchbare 

Grundlage für die Entscheidungsfindung in 

der Planung diente. Da der Umweltbericht, und 

im besonderen der Bereich der Aktivitätsfelder, 

parallel mit dem Operationellen Programm erstellt 

wurde, erfolgte die Bewertung der Umweltauswirkungen 

(positive, neutrale und negative 

Auswirkungen auf die Umwelt) entlang 

der verschiedenen Entwurfsversionen des Operationellen 

Programms durch die SUP während 

der Programmierung. Das SUP-Team hat den Programmerstellern 

geänderte Formulierungen 

und neue Aktivitäten vorgeschlagen, diese 

wurden in den folgenden Entwurfsversionen des 

Programms großteils eingearbeitet. 

Diese Vorschläge und Empfehlungen für die Anpassung 

der Prioritäten und Förderbereiche werden 

als mögliche Alternativen zum Operationellen 

Programm gesehen. Dies entspricht den 

Anforderungen der SUP-Richtlinie im Hinblick 

auf die Identifikation, die Beschreibung und die 

Bewertung von vernünftigen Alternativen 

(SUP-Richtlinie, Art. 5). Mit Hilfe dieses iterativen, 

adaptiven Prozesses wurde das Programm 

in Bezug auf die Belange der Umwelt und der 

Nachhaltigkeit optimiert. Mögliche negative 

Auswirkungen wurden verringert und positive 

Umweltauswirkungen verstärkt. 

Die wesentlichen erreichten Verbesserungen, 

der erwartenden Auswirkungen des Programms 

auf die Umwelt, sind im Umweltbericht 

ausführlich dokumentiert. 

5 

KONSULTATIONEN 

5.1 

Einführung 

Im Einklang mit der SUP-Richtlinie Art. 5 und 6 

hatten die Umweltbehörden und die Öffentlichkeit 

hatte die Möglichkeit Stellungnahmen 

zum Entwurf des Operationellen Programms und 

dem Umweltbericht abzugeben. 

Es gab zwei wichtige Phasen der Anhörung innerhalb 

des SUP-Prozesses: 

STUFE 1: 

Scoping - Konsultationen mit den Umweltbehörden 

zum Umfang und Detaillierungsgrad des 

Umweltberichtes 

STUFE 2: 

Umweltbericht und Entwurf eines Operationellen 

Programms – Konsultation mit der Öffentlichkeit 

und den Umweltbehörden über den 

Umweltbericht und den Entwurf des Programms 

Beide Phasen der Anhörung wurden gleichzeitig 


durchgeführt. Vor Beginn der öffentlichen 

Anhörung des Umweltberichtes und des Entwurfs 

des Operationellen Programms gab es weitere 

Konsultationen mit den Umweltbehörden 

zu den Ergebnissen der SUP. 

Informationen für die Öffentlichkeit über die laufenden 

Planungsprozesse wurden auf der Website 

www.oegut.at ab März 2006 bis zum Ende 

des Prozesses zur Verfügung gestellt. 

5.2 

Konsultation – Scoping 

Hinsichtlich des Scoping-Prozesses wurde ein 

Scoping-Dokument zur Verfügung gestellt und 

mit den folgenden Behörden beraten: 


103

13. Anhang 3 


• Harald Rossmann, Umweltanwalt von 

Niederösterreich (als Vertreter von „Umweltangelegenheiten 

des Ziel-3-Programms 

Ö-CR“ für die Landesregierungen von Oberösterreich, 

Niederösterreich und Wien) 

• Gottfried Lamers, Bundesministerium für 

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 

/ BMLFUW (Österreich) 

• Jaroslava Honova, Ministerium für Umwelt 

(Tschechische Republik) 

Die Umweltbehörden und das SUP-Team einigten 

sich insbesondere auf den geografischen 

und zeitlichen Umfang und den Grad der Detailliertheit 

der Beurteilung, die Methodik sowie 

die relevanten Umweltthemen und Indikatoren. 

5.3 

Konsultation – 

Umweltbericht und Entwurf des 

Operationellen Programms 

In Übereinstimmung mit den Anforderungen der 

SUP-Richtlinie waren der Umweltbericht (Stand: 

19. Oktober 2006) und der Entwurf des Operationellen 

Programms (Version 2.1, Oktober 

2006) vom 13. November 2006 bis zum 14. Dezember 

2006 in Österreich sowie in der Tschechischen 

Republik zur Begutachtung verfügbar. 

Die beiden Dokumente wurden mit einem Hinweis 

über den Zeitraum der öffentlichen Anhörung 

beworben. Informationen über die Details 

der Programmierung und der Konsultation 

der Öffentlichkeit, sowie eine Einladung zu 

schriftlichen Stellungnahmen wurden auf den 

folgenden Websites publiziert: 

• www.at-cz.net/ 

• www.ceu.cz / EIA / SUP / Koncepce / 

Default.aspx 

(Tschechische SUP Information System) 

• www.oegut.at 

• www.integranet.cz 

Das tschechische Ministerium für Regionalentwicklung 

stellte die Information über den 

Konsultationsprozess und einen Link zu den 

oben erwähnten Webseiten auf ihre offizielle 

Website. 

Zu Beginn der Anhörungsperiode ergingen in der 

Tschechischen Republik offizielle Briefe mit 

der Aufforderung zur Stellungnahme an die relevanten 

öffentlichen Behörden. 

In Österreich wurden der Umweltbericht und der 

Entwurf des Operationellen Programms, an die 

Umweltbehörden mit der Bitte um Weiterleitung 

an die zuständigen Fachabteilungen und Behörden 

der betroffenen Landesregierungen 

bzw. das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft, 

Umwelt und Wasserwirtschaft, übermittelt. 

Darüber hinaus wurde die Aufforderung zu 

schriftlichen Kommentaren an die Umweltanwaltschaft 

für Niederösterreich, Oberösterreich 

und Wien und die Dachorganisation für UmweltNGO's 

– das Ökobüro – gesendet. 

Die Konsultation wurde zudem, durch einen 

Newsletter der OeGUT, welcher sich an eine Vielzahl 

von NGO's aus dem Umweltbereich, Vertreter 

der öffentlichen Verwaltung und der Wirtschaft 

richtet, angekündigt. 

5.4 

Zusammenfassung der 

öffentlichen Anhörung 

5.4.1 

Berücksichtigung von während 

der Anhörung gestellten Fragen im 

Umweltbericht 

Die wichtigsten, während der öffentlichen 

Konsultation in Österreich und in der Tschechischen 

Republik gestellten Fragen und deren 

Behandlung sind in den folgenden Tabellen dargestellt:



Kommentare in Österreich: 

aufgetretene Themen 

Wie wurden diese behandelt / weitere Bemerkungen 

Ministerium für Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Abteilung II / 3 

Der Umweltbericht enthält keine Angaben über die Auswahl 

der Umweltschutzziele. Diese betreffen nur bestimmte 

Teilaspekte. Diese thematische Einschränkung 

führt zu einer begrenzten Beschreibung der Umweltbedingungen. 

Die Bewertung der potentiellen Auswirkungen der Maßnahmen 

des Programms auf die umweltpolitischen Ziele 

enthält Kommentare über positive oder negative Auswirkungen 

auf die ausgewählten umweltpolitischen 

Ziele, ohne die tatsächlichen Auswirkungen auf die genannten 

Umweltthemen anzuführen. 

Die Relevanz-Matrix zeigt die Verbindungen zwischen Aktivitäten 

und Leitfragen/Indikatoren. Es enthält keine Erklärung, 

warum einzelne Aktivitäten irrelevant sind. 

Hier wird die Begrenzung der ausgewählten Umweltthemen 

auf die relevanten umweltpolitischen Ziele offensichtlich. 

Anhang I lit. e) der Richtlinie legt fest, dass der UB, die 

auf internationaler, EU oder nationaler Ebene definierten 

ökologischen Ziele enthält, die von Bedeutung für das 

Programm sind. Die Relevanz für das Programm wurde 

auf der Grundlage der Bestimmungen des Art. 6 der EFRE- 

Verordnung (1080/2006) vorgenommen. Die EFRE-Verordnung 

stellt die Grundlage für die Programmierung dar, 

und weist damit auf die mögliche thematische Relevanz 

hin. 

Die Beschreibung der Umweltziele und der ökologischen 

Situation wurden, gemäß dem Anhang I lit. f) der Richtlinie 

definiert. Die Aufgabe der SUP ist einzig, die Darstellung 

der für das Programm relevanten Informationen. 

Die Strukturierung der Auswirkungen nach den Prioritäten/Aktivitätsfeldern 

ist zweckmäßig und bildet die 

Grundlage für eine systematische Evaluierung des OP. Dabei 

können die Ergebnisse optimal in die weitere Ausarbeitung 

und Verbesserung des Programms, unter Berücksichtigung 

seiner Auswirkungen auf die Umwelt, integriert 

werden. 

Kumulative Effekte (d.h. die Beurteilung von gemäß Richtlinie 

sich potenziell gegenseitig verstärkenden Auswirkungen), 

wie sie in Kapitel 7 beschrieben wurden, kann 

als zusammenfassende Beschreibung der wichtigsten Auswirkungen 

zu jedem Umweltthema gesehen werden. 

In der Abgrenzung der "möglichen relevanten Auswirkungen" 

wurden direkte und indirekte Auswirkungen der 

einzelnen "Aktivitätsfelder" geprüft. Die Relevanz wurde 

aus der Beschreibung des Hintergrunds der "Aktivitätsfelder" 

und der Auflistung von "Förderbereichen" (als 

indikative nicht erschöpfende Liste möglicher Projekte) 

abgeleitet. 

Es wird darauf hingewiesen, dass durch den strategischen 

Charakter des OPs, über einzelne konkrete Maßnahmen 

– die durchgeführt werden, keine detaillierten Informationen 

verfügbar sind. Folglich agieren die Gutachter, bei 

der möglichst realistischen Beurteilung und Bewertung 

der erwarteten Auswirkungen der beabsichtigten Maßnahmen 

in einem "Raum der Möglichkeiten". Dennoch 

wurde der Umfang des Programms und der einzelnen Aktivitätsfelder 

intensiv mit der Programmierungsgruppe 

diskutiert, um eine realistische Einschätzung der voraussichtlich 

umgesetzten Maßnahmen zu erhalten. 


Beispielsweise wurden in Tätigkeitsfeld 1.3, die direkten 

und indirekten Auswirkungen der Mobilität durch die 

Transformation des Arbeitsmarktes geprüft. 

105

13. Anhang 3 






Die Umweltbericht merkt an, dass die präventiven, reduktiven 

und kompensatorischen Maßnahmen (kurz: Maßnahmen) 

als Alternativen durchgeführt werden. Wir 

müssen dies zurückweisen. Die Richtlinie sieht die Beurteilung 

des Entwurfs des Plans und von vernünftigen 

Alternativen vor. Maßnahmen zur Vermeidung können 

nicht als Alternativen im Sinne der Richtlinie anerkannt 

werden. Zudem fordert die SUP-Richtlinie auch die Beurteilung 

von vernünftigen Alternativen. Dies wurde im 

Umweltbericht nicht durchgeführt. 

Die positiven Einschätzungen sind nicht immer nachvollziehbar. 

Es hat den Anschein, dass nur die bestmöglichen 

Annahmen getroffen wurden um diese Einschätzungen 

zu bestätigen. Es gibt jedoch keine Garantie dafür, 

dass die getroffenen Annahmen auch tatsächlich realisiert 

werden. Beispielsweise wird davon ausgegangen, 

dass keine physische Entwicklung von Gewerbeflächen 

oder zu keiner Errichtung von technischer Infrastruktur 

im Aktivitätsfeld 1.1 kommen wird. Im Programm werden 

bauliche Maßnahmen nicht explizit ausgeschlossen. 

Der Programmierungsprozess beinhaltet ein mehrstufiges 

Verfahren bis zur Finalen Fassung des OPs. Die frühen 

Entwürfe wurden für die Beurteilung der relevanten 

Umweltauswirkungen herangezogen. In diesem Stadium, 

wurden Empfehlungen des SUP-Teams übernommen 

(z.B. durch "Umformulierung von Aktivitätsfeldern", 

"neue Aktivitäten", "Auswahlkriterien" oder andere 

"Bedingungen für die Umsetzung"). 

In diesem Sinne wurde eine optimierte Programmalternative 

erstellt. Der finale Entwurf war Gegenstand einer 

abschließenden Beurteilung des UBs in der letztgültigen 

Fassung. Zusätzliche Anmerkungen, welche auf die weitere 

Verbesserung des OPs und die Beseitigung von verbliebenen 

negativen Aspekten abzielt (siehe Kapitel 8 des 

Umweltberichts), wurden formuliert. Diese Kommentare 

berücksichtigen die Anforderung von Anhang I lit. g der 

Richtlinie. Dennoch sind auf der Grundlage der verfügbaren 

Informationen keine ernsthaften negativen Auswirkungen 

zu erwarten. 

Abzielend auf eine Optimierung des OPs, wurden zahlreiche 

Möglichkeiten dargestellt, wie Umweltauswirkungen 

durch den Einsatz von Auswahlkriterien und weiteren 

Änderungen optimiert werden könnten. 

Aufgrund der Vorgaben des Artikels 6 der EFRE-Verordnung 

kann die "Null-Option" nicht als "hinreichend sichere 

Alternative" im Lichte der Richtlinie gesehen werden. Dennoch 

werden die Umweltauswirkungen der "Null-Option" 

in Kapitel 4 entsprechend dem Anhang I lit. b der 

Richtlinie erläutert. 

Die Beurteilung der potenziell relevanten Wirkungen (Kapitel 

6.2) beinhaltet direkte und indirekte Auswirkungen 

der Aktivitäten auf die Umwelt. Diese wurden aus der Beschreibung 

des Hintergrunds der "Aktivitätsfelder" und 

der Auflistung von "Förderbereichen" (als indikative nicht 

erschöpfende Liste möglicher Projekte) abgeleitet. 

Ein wichtiger Ausgangspunkt für die Beurteilung der Auswirkungen 

sind - abgesehen von der detaillierten Beschreibung 

der Aktivitätsfelder - die Kapitel "Allgemeine 

Grundsätze" und "Programmstrategie" des OPs, welche 

zusammen mit dem EFRE Regulativ den Orientierungsrahmen 

für das Programm bildet. Zusätzlich wurden 

die Themen intensiv mit der Programmierungsgruppe 

diskutiert. Die finanzielle Ausstattung des Programms und 

der Aktivitätsfelder und die während der letzten Programmdurchführungsperiode 

gemachten Erfahrungen, 

wurden berücksichtigt. 

Es wird darauf hingewiesen, dass durch den strategischen 

Charakter des OPs, über einzelne konkrete Maßnahmen 

– die durchgeführt werden, keine detaillierten Informationen 

verfügbar sind. Folglich agieren die Gutachter, bei







Auswahlkriterien und Umsetzungsbedingungen dienen 

zur Absicherung der für die Beurteilung von Auswirkungen 

getroffenen Annahmen. Es ist jedoch nicht garantiert, dass 

die Auswahlkriterien obligatorisch angewendet werden. 

Es wäre ratsam, die Auswirkungen unter ungünstigeren 

Annahmen einer alternativen Bewertung zu unterziehen. 

Die getroffenen Annahmen, werden aufgrund bisheriger 

Erfahrungen als unrealistisch betrachtet. 

der möglichst realistischen Beurteilung und Bewertung 

der erwarteten Auswirkungen der beabsichtigten Maßnahmen 

in einem "Raum der Möglichkeiten". 

Man kann sicherlich davon ausgehen, dass der Schwerpunkt 

des Aktivitätsfeldes 1 "Unternehens und innovationsorientiertes 

Umfeld und Dienstleistungen" in "nichtinvestiven" 

Projekten wie der Entwicklung von kooperativen 

Netzwerken liegt und definitiv nicht in der physischen 

Schaffung von Gewerbeparks oder dem Bau von 

umfangreicher technischer Infrastruktur. Eine solche 

Maßnahme wäre im Widerspruch zu den formulierten Zielen 

des Programms und nur diese können als relevante 

Kriterien für die SUP herangezogen werden. 

Intensive grenzüberschreitende Zusammenarbeit von unternehmerischen 

Akteuren wird unterstützt. Eine konsequente 

räumliche Zuordnung der einzelnen Einheiten 

kann nicht vorhergesehen werden. Die Auswirkungen auf 

die Landschaft wurden in Kapitel 6.2 behandelt. Der Umfang 

dieser Wirkungen kann in diesem Stadium nicht beurteilt 

werden. Selbst sehr detaillierte Kriterien für die 

Projektauswahl können dies nicht garantieren. Dennoch 

haben die entsprechenden Umweltbestimmungen auf der 

Ebene der Projekte nach wie vor Gültigkeit (z.B. UVP etc.). 

Der Geltungsbereich der SUP bezieht sich auf ein OP zur 

grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit entsprechenden 

Bestimmungen, Zielen und Prioritäten. 

Die Annahmen zur Bewertung und Evaluierung sind in Bezug 

auf die Aktivitäten, die innerhalb des vorangegangenen 

INTERREG-IIIA Programms umgesetzt wurden, 

realistisch. "Erhebliche negative Auswirkungen als direkte 

oder indirekte Folge der Durchführung des Programms" 

sind, aufgrund der Art und Dimension der potenziellen 

förderfähigen Aktivitäten nicht zu erwarten. Zusätzlich 

wurden die Themen intensiv, mit der Programmierungsgruppe 

diskutiert. Die finanzielle Ausstattung des 

Programms und der Aktivitätsfelder und die Erfahrungen 

der letzten Programmperiode wurden in Betracht gezogen. 


Wenn die Umweltbehörde erhebliche negative Auswirkungen 

als direkte oder indirekte Folge der Durchführung 

des Programms erwartet, ist eine verständliche und kohärente 

Argumentation notwendig. 

Eine integrierte Gesamtbewertung des OP fehlt. Nur teilweise 

Beurteilungen der einzelnen Prioritäten sind verfügbar. 

Die Zusammenfassung und die Bewertung der kumulativen 

Auswirkungen bieten, die notwendige gesamthafte 

Beurteilung. Abgesehen davon, sind keine gesamthaften 

Kommentare von der Richtlinie gefordert. 

107

13. Anhang 3 






Der Monitoring-Prozess sollte in jedem Fall für durchgeführte 

Projekte angewendet werden. Aspekte der ökologischen 

Relevanz (basierend auf dem Status quo der Umwelt, 

und der Umsetzung des Programms, d.h. Projekte) 

sollten überwacht werden. Der Umweltbericht bietet die 

Grundlage dafür. Das Monitoringsystem sollte sich auf die 

bestehenden Problembereiche konzentrieren. 

Das Monitoring könnte auch eine Überprüfung beinhalten, 

um zu sehen, ob die Auswahlkriterien / Grundsätze 

eingehalten werden. Vor allem, wenn diese nicht zwingend 

erforderlich sind, da die Einhaltung der Kriterien und 

Prinzipien die Voraussetzung für die Einschätzung der Auswirkungen 

auf die Umwelt sind. Wenn diese nicht eingehalten 

oder nicht benutzt werden, sind andere Umweltauswirkungen 

zu erwarten. Dies sollte im Rahmen des 

Monitorings berichtet werden. 

Seite 27: 

Die Aussage, dass "… In der zweiten Hälfte der 1990er 

Jahre die getrennte Sammlung der Abfallströme keinen 

Rückgang von Abfällen aus Haushalten und ähnlichen Einrichtungen 

bewirken konnte…", ist falsch. Die Höhe des 

Restmülls und Sperrmülls wurde durch die getrennte 

Sammlung von organischem Abfall, Problemstoffen und 

Verpackungsmaterialien aus Papier, Glas, Metall und 

Kunststoffen reduziert. Per Definition beinhalten Abfälle 

aus Haushalten und ähnlichen Einrichtungen alle getrennt 

gesammelten Wertstoffe und diese haben in der 

Vergangenheit zugenommen, entsprechend zeigte die Abfallmenge 

aus Haushalten und ähnlichen Einrichtungen 

eine steigende Tendenz. Von 1989 bis 1995 wurde die 

Höhe des Rest- und Sperrmülls reduziert. Diese Aussage 

sollte geändert werden. 

Seite 49 und Seite 56: 

Aktivitätsfeld 2.2 Umwelt- und Risikoprävention: Was die 

Tätigkeit der "Vorbereitung einer grenzüberschreitenden 

Abfallstrategie" betrifft, sollte darauf hingewiesen werden, 

dass die einschlägigen EU-Vorschriften in jedem Fall 

beachtet werden müssen. 

Seite 58: 

Nicht die Verringerung der Abfallmenge sollte das 

Hauptziel sein, sondern die Verringerung der Abfallmenge, 

die entsorgt werden muss. 

Solange Abfälle durch Recyclingprozesse ein Teil des Wirtschaftskreislaufes 

bleiben, kann dies als nachhaltige Entwicklung 

betrachtet werden. Daher sollte (sowohl im Hinblick 

auf Quantität und Qualität) nicht die Verringerung 

von Abfällen Hauptziel sein, sondern auch Recyclingmaßnahmen 

forciert werden, und somit der Vorrang bei 

der Reduktion von zu entsorgenden Abfällen liegen. 

Das Kapitel zum Monitoringsystem des OP befindet sich 

noch in Ausarbeitung. Die Kommentare werden durch die 

Programmierungsgruppe berücksichtigt. 

Das Kapitel zum Monitoringsystem des OP befindet sich 

noch in Ausarbeitung. Die Kommentare werden durch die 

Programmierungsgruppe berücksichtigt. 

Seite 27: 

Bemerkung angenommen und Absatz geändert: 

"1989 bis 1995 wurde der Umfang des Rest- und Sperrmülls 

durch die getrennte Sammlung von organischem 

Abfall, Problemstoffen und Verpackungsmaterialien aus 

Papier, Glas, Metall und Kunststoffen reduziert. Die Beträge 

von Abfällen aus Haushalten und ähnlichen Einrichtungen 

zeigten eine steigende Tendenz." 


Die Verwendung des Wortes "richtig", weist darauf hin, 

dass die einschlägigen EU-Verordnungen zu beachten sind. 

Seite 58: 

Bemerkung wie folgt angenommen 

"... Hauptziele (geringe Emissionen in Luft und Wasser, 

effiziente Nutzung der Energieressourcen, die Verringerung 

der Abfallmenge, .." 

Geändert in: 

"... Hauptziele (geringe Emissionen in Luft und Wasser, 

effiziente Nutzung der Energieressourcen, die Verringerung 

der entsorgten Abfallmenge, .."



Kommentare in der Tschechischen Republik: 



Ministerium für Landwirtschaft, Abteilung der staatlichen Verwaltung, Waldregulierung und Schutz 

Empfehlung zur Vereinheitlichung der österreichischen 

und tschechischen Umwelt-Themen. Auf tschechischer 

Seite sind die Umweltprobleme zu spezifisch mit unrealistischen 

Zielen. 

Auf Seite 12, Tabelle 2 "Relevante Umweltthemen und 

Ziele - Ö und CR: Gesundheit und Wohlbefinden" - Tschechisches 

Thema: "Die Teilnahme eines breiten Spektrums 

an Partnern im Umweltschutz und Umsetzung einer Partnerschaft 

zwischen den Behörden, NGOs, dem privaten 

und öffentlichen Sektor " ist langwierig und vage. 

Wir empfehlen die Kürzung und Neuformulierung des 

Textes. 

Fauna, Flora inkl. gesetzl. Artenvielfalt und der natürlichen 

Lebensräume: Antrag auf Neuformulierung der 

tschechischen Übersetzung "Schützenswerte Bereiche der 

Artenvielfalt" und "Wiederverwendung von Brachflächen". 

Auf Seite 13: Landschaft und kulturelles Erbe und archäologisches 

und architektonisches Erbe – Verwendung 

der österreichischen Formulierung, die kürzer und besser 

geeignet ist. 

Ministerium für die öffentliche Gesundheit 

Wir stimmen mit der OP Bestimmungen zur Realisierung 

von Verfahren zum Gesundheitsschutz vor allem in Bezug 

auf den Lärmschutz überein. 

Ministerium für Umwelt, Abteilung Gewässerschutz 

Wenn alle Bedingungen des Gewässerschutzes erfüllt werden, 

gibt es keine ernsten Anmerkungen. Wir empfehlen 

Maßnahmen oder Projekte der Grenzgewässer im Rahmen 

der tschechisch-österreichischen Kommission für die 

Grenzgewässer zu diskutieren. 

Umweltthemen auf tschechischer Seite wurden aus 

den nationalen und internationalen strategischen Dokumenten 

ausgewählt. Die Ziele werden auch in den nationalen 

und internationalen strategischen Dokumenten 

genannt. 

Im Vergleich mit österreichischen Umweltproblemen sind 

die Tschechischen besondere aber im Hinblick auf die zahlreichen 

tschechischen Themen sind beide Kataloge der 

Umweltthemen konsistent. 

Das erwähnte Umweltthema wurde aus der Aarhus-Konvention 

zitiert. 

Unserer Meinung nach ist diese Formulierung klar und real 

und steht im Einklang mit den Anforderungen zur Entwicklung 

des Prinzips der Partnerschaft. Das Partnerschaftsprinzip, 

welches den Kern dieses Themas ausmacht, 

ist eines der grundlegenden Prinzipien welches durch im 

Zusammenhang mit den Strukturfonds verstärkt wird. 

Bemerkung angenommen (Übersetzungsfehler). 

Bemerkung angenommen. 




Ministerium für Umwelt, Abteilung Human- und Siedlungs-Ökologie 

Focus auf die Landschaftsschutz, Management, Planung, 

Typologie. 

Bemerkung angenommen. Landschaftsschutz sollte in allen 

Aspekten des Landschaftsschutzes realisiert werden, 

aber das Programm konnte aufgrund seines Charakters 

nicht, für alle Arten von Aktivitäten des Landschaftsschutzes 

Maßnahmen vorschlagen. 

Dennoch hat das Programm Landschaftsschutz in den Umweltthemen 

integriert. Die SUP konzentrierte sich auf bestimmten 

Landschaftsschutz. 

109

13. Anhang 3 

Kommentare in der Tschechischen Republik: 



Agentur für Natur- und Landschaftsschutz der Tschechischen Republik 


Konzentrieren Sie sich auf ökologische Systeme, grenzüberschreitende 

Verbindung und die Auswirkungen von 

baulichen Anlagen auf das Landschaftsbild. . 

Militärbehörde für den Bereich Boletice 

Vermeiden Sie negative Auswirkungen auf das Landschaftsbild, 

zur Verbesserung des Landschaftsschutzes. 

Projekte mit möglichen negativen Auswirkungen auf Biotope 

und geschützte Arten werden nicht unterstützt, auch 

Tätigkeiten, welche die Entwicklung und Revitalisierung 

von Biotopen verringern können. 3 

Anmerkungen zu Natura 2000: 


Nationalpark Thayatal 

Evaluierung der Auswirkungen des Programms auf Natura-2000 

nicht ausgeführt. 

Lokale Folgenabschätzung von Themen und Maßnahmen 

sind sehr wichtig. Auswirkungen auf Natura-2000 hängen 

von der Auswahl und der Realisierung der Projekte 

ab. Wir schlagen vor, dass die Planung von Projekten mit 

möglichen Auswirkungen auf die Natura-2000- 

Gebiete Podyjí, Popice-fara, Podmolí-strouha, Vranov nad 

Dyjí - základní škola im Einklang mit den Management- 

Plänen der Natura-2000-Gebiete sein sollte. Wir schlagen, 

die Beteiligung der Nationalpark Podyjí Verwaltung 

in der Projektplanung vor. 

Bemerkung angenommen. Die Beseitigung von ökologischen 

Systemen ist im OP teilweise durch die Art des Programms 

begrenzt. Dennoch schlägt das Programm einige 

Maßnahmen zu den genannten Problemen vor. Die Bewertung 

von baulichen Auswirkungen auf das Landschaftsbild 

wird durch begleitende Entscheidungsprozesse 

gelöst. 

Bemerkung angenommen. Dies sollte auf der Ebene der 

Projektauswahl gelöst werden. 

Dies wird zum Teil durch die, von der SUP vorgeschlagen 

Kriterien zur Projektauswahl angesprochen. Beispielsweise: 

"Vermeidet es negative Nebenwirkungen, vor allem 

auf die biologische Vielfalt oder andere natürliche 

Ressourcen" Oder "Leistet es einen Beitrag zu positiven 

Umweltauswirkungen, wie der biologischen Vielfalt, 

dem Klima, dem Klimaschutz, der Energie-Effizienz oder 

der langfristigen Vorbeugung von Naturkatastrophen“ 


Der SUP-Prozess verlief entsprechend der österreichischen 

Gesetzgebung für die Umweltverträglichkeitsprüfung. 

In der Tschechischen Republik wurden nur Konsultationen 

des OP und der SUP abgehalten. Das Tschechische 

Umweltministerium verlangte keine Bewertung 

der Auswirkungen des Programms auf Natura-2000 in der 

Tschechischen Republik und die Naturschutzbehörden bekamen 

keinen Antrag nach § 45i des Gesetzes. N. 

114/1992 Coll. 

Dennoch sind alle Umweltbestimmungen auf Ebene 

der Projekt nach wie vor gültig (z.B. UVP etc.) 

Bemerkung angenommen. Diese Forderung wurde im 

Standpunkt des Umweltministeriums integriert. 


der Projekt nach wie vor gültig (z.B. UVP etc.)



Anmerkungen zu Natura 2000: 


Militärbehörde für den Bereich Boletice 

Sicherstellung eines besseren Schutzes der Natura- 

2000-Gebiete im Allgemeinen und im Bereich des Militärgebietes 

Boletice im Einklang mit dem Gesetz. N. 

222/1999 Sb., über die Verteidigung der Tschechischen 

Republik 

Vorschläge für regulative Kriterien für Tourismus in Natura 

2000 Gebieten. 

Während verwenden des Vorsorgeprinzips während der 

Bewertung, um allgemeine Bedingungen für die Landschaftsplanung, 

Vorbereitung und Realisierung von Projekten 

festzulegen. 

Jedes Projekt wird im Einklang mit den Anforderungen 

des Natura 2000-Schutzes und diesbezüglicher Integrität 

realisiert. 

5.4.2 

Berücksichtigung von während der Anhörung 

gestellten Fragen im Programm 

Wie in Abbildung 1 (Seite 4) und in Kapitel 4 dargestellt, 

wurden die Empfehlungen durch die 

SUP-Experten während des gesamten Prozesses 

die Programmierung berücksichtigt und wurden 

zum Teil in das OP eingearbeitet. Der Prozess 

der Ausarbeitung des Programms fand zwischen 

Oktober 2006 und Februar 2007 statt und 

wurde entlang von elf Sitzungen der Programmierungsgruppe 

mit dazwischen liegenden 


Bemerkung angenommen. Der Schutz der Natura 2000- 

Gebiete ist genereller Bestandteil des Programms. 

Die SUP beinhaltet den Schutz der Natura-2000- 

Gebiete als "Entwicklung von günstigen Bedingungen des 

Natura-2000-Netzwerks (inkl. Status der Bio-Korridore)" 

in Umweltthemen "Schutz und Wiederherstellung der Lebensräume 

und natürlichen Systemen und Eindämmung 

des Verlustes der biologischen Vielfalt bis zum Jahr 

2010 und darüber hinaus ". 

Innerhalb des OPs - einschließlich der SUP ist die Einrichtung 

von detaillierten Regulativen für den Tourismus 

in Natura-2000-Gebieten nicht möglich. 



Die SUP schlägt Bedingungen für die Projektierung und 

Realisierung vor. Allgemeine Bedingungen werden im Auswahlverfahren 


Bemerkung angenommen. Wird bei den Auswahlkriterien 

berücksichtigt und entspricht dem Standpunkt des Umweltministeriums. 



Auf der Grundlage der angeführten Aussagen, erstellte das Umweltministerium eine 

abschließende Erklärung, welche sich im Anhang dieses Dokuments befindet. 

schriftlichen Feed-back Schleifen organisiert. 

Diese Programmierungsgruppe bestand aus 

Vertretern des tschechischen Ministeriums für 

regionale Entwicklung, des österreichischen 

Bundeskanzleramtes, der 6 beteiligten Regionen 

(Südböhmen, Vysocina, Südmähren, Oberösterreich, 

Niederösterreich, Wien) und Vertretern 

der Euregios. Externe Experten unterstützten 

die Ausarbeitung des Programms. 

Schriftliche Kommentare von anderen nationalen 

Institutionen (z. B. Ministerien), welche 

nicht in die Programmierung Gruppe vertreten 

waren, wurden ebenfalls berücksichtigt. 


111

13. Anhang 3 


6 

GRÜNDE FÜR DIE WAHL 

DES PROGRAMMS 

Die Prüfung der Umweltauswirkungen des Programms 

war integraler Bestandteil des Prozesses 

der Programmerstellung. Die Bewertung hat 

gezeigt, dass aus der Umsetzung des Programms 

keine nennenswerten negativen Auswirkungen 

erwartet werden. Die SUP unterstützt 

diese Ausrichtung, indem Empfehlungen für die 

SUP Kommentare 

Empfehlung für eine enge Verbindung von Technologie- 

Transfer-Aktivitäten mit Innovationsprozessen, welche auf 

erhöhte Energie- und Ressourcen-Effizienz ausgerichtet 

sind. 

Einführung der (grenzüberschreitenden) Auszeichnungssysteme 

zur Förderung "sauberer und ressourceneffizienter 

Technologien", nachhaltige Formen des 

Tourismus usw. vorgeschlagen. 

Positive Auswirkungen könnten weiter verbessert werden, 

indem z.B. das regionale Kapital, Öko-Technologien 

oder das Umweltmanagement als Feld für die Entwicklung 

von Humanressourcen, den Arbeitsmarkt, die Bildung 

und Qualifikation mobilisiert werden. 

Unterstützung für die Akzeptanz für Umweltmanagementund 

Audit-Systemen wird empfohlen. Unterstützung 

für die Akzeptanz für Umweltmanagement- und Audit- 

Systemen wird empfohlen. 

Zusätzliche Maßnahmen zur Förderung des umweltfreundlichen 

Verkehrs / nachhaltiger Mobilitätssysteme 

empfohlen. 

Stärkung der grenzüberschreitenden Produkte und Aktivitäten 

(gemeinsame Planung von Straßen-Korridoren, 

SUP/UVP, öffentlicher Verkehr, Wirtschaftsförderung 

etc.). 

Flächenverbrauch, Zersiedelung und der Bodenverlust 

durch Versiegelung kann auf Ebene des Programms nicht 

ausgeschlossen werden. Als Prinzip, sollten neue Terminals 

und Einrichtungen, wann immer möglich, auf Brachflächen 

errichtet werden. 

Für alle durch das Programm berührte Aktivitätsfelder, 

werden Hauptkriterien zum Schutz der Umwelt für die 

Projektauswahl empfohlen. 

Verbesserung des operationellen Programms aus 

ökologischen Gesichtspunkten einbracht wurden. 

Diese Vorschläge für neue Aktivitäten, geänderte 

Formulierungen von Kriterien für die 

Projektauswahl, zielten darauf ab, die auf die positiven 

Auswirkungen auf die Umwelt zu unterstützen 

und die negativen Auswirkungen zu 

verringern. Die folgende Tabelle gibt einen 

Überblick über die wichtigsten SUP Anregungen 

und wie diese in das Programm aufgenommen 

wurden. 

Berücksichtigung im OP 

Integriert im OP in 6.2.2 und im Detail im "PC light" 






Wird im "PC light" in den Kriterien für die Projektauswahl 

integriert und berücksichtigt werden 

Wird im "PC light" in den Kriterien für die Projektauswahl 

integriert und berücksichtigt werden



7 

MONITORING DER UMWELTWIRKUNGEN 

DES PROGRAMMS 

7.1 

Einführung 

Die SUP-Richtlinie schreibt vor, dass die erheblichen 

Umweltauswirkungen der Durchführung 

des Programms überwacht werden, um 

unter anderem, in einem frühen Stadium unvorhergesehene 

schädliche Auswirkungen zu 

identifizieren, und in der Lage zu sein geeignete 

Abhilfemaßnahmen vor zusehen. 

7.2 

SUP Empfehlungen 

Die SUP empfiehlt, dass die Überwachung der 

erheblichen Umweltauswirkungen ein integrierter 

Bestandteil der Halbzeit- und Ex-post 

Bewertung des Programms sein sollte. Bei der 

Vorbereitung der Halbzeit- und Ex-post Bewertungen 

wird wichtig sein, eine ausdrückliche 

Verpflichtung zur Bewertung der erheblichen 

Auswirkungen von Aktivitäten und Projekten, 

im Hinblick auf die weiter unten ausgearbeiteten 

relevanten ökologischen Hauptziele, 

vorzusehen. Es sollte eine ausdrückliche 

Forderung einbezogen werden, um im Zuge der 

Halbzeitbewertung korrigierende Maßnahmen 

vorschlagen zu können, falls die Bewertung unerwartet 

nachteilige Auswirkungen auf die 

Umwelt zeigt. 

7.2.1 

Überprüfung des aktuellen 

Monitoring-Systems 

Das durch die ÖROK 17 in Österreich auf der Projekt-Ebene 

vorgeschlagene Monitoring-Modell 

zur Bewertung der Umweltauswirkungen der 

Strukturfonds Programme bietet eine solide Ausgangsbasis. 

Unter Berücksichtigung der Art der möglichen 

Aktivitäten und um herauszufinden, ob und in 

welchem Umfang das Programm positive Auswirkungen 

auf die Umwelt hat, ist jedes Projekt 

auf die vier Hauptumweltziele hin zu untersuchen 

(geringe Emissionen in Luft und Wasser, 

die effiziente Nutzung von Energie-Ressourcen, 

Verringerung der Menge an entsorgtem Abfall, 

Artenvielfalt und Landschaftsschutz). 

Der Kern der Umweltverträglichkeitsprüfung von 

Projekten im Zeitraum 2000-2006 war auf drei 

hauptsächlich nominale Kategorien für jedes 

Projekt beschränkt, nämlich: 

• „ökologisch neutral“ 

• „positive Auswirkungen auf die Umwelt“ und 

• „sehr positive Auswirkungen auf die Umwelt“ 

oder als Alternative Formulierung „ökologisch 

ausgerichtet“ 

Der derzeit angewandte Ansatz konzentriert sich 

ausschließlich auf positive Effekte. Dies gilt als 

nicht zufrieden stellend für die SUP-Zwecke und 

dieser Ansatz kann optimiert werden. 

7.2.2 

Vorschläge für die Verbesserung 

des Monitoring-Systems 

Option A: 

Kleinere Anpassungen des vorgeschlagenen 


Die systematische SUP identifizierte eine Reihe 

von relevanten umweltpolitischen Zielen für 

das Programmdokument, welches in vollem Umfang 

die relevanten umweltpolitischen Ziele auf 

EU-Ebene und in Österreich und der Tschechischen 

Republik widerspiegelt. 

Wenn ein solches Set von relevanten umweltpolitischen 

Zielen ein zu komplexer Rahmen für 

die Beurteilung der tatsächlichen Auswirkungen 

auf die Umwelt sein sollte, könnte das Umwelt- 

Monitoring-System auf zwei Prinzipien basieren: 

17 

Umweltdimensionen und Bewertungsskala zur Evaluierung von 

Umweltwirkungen der Strukturfondprogramme (2002); ÖROK. 


113

13. Anhang 3 

PROJEKT ….. 

Auswirkungen des Vorhabens auf die 

relevanten Umwelt-Ziele des Programmdokuments 


Vereinfachtes Set an Umweltzielen des 

Programmdokuments 

Geringe Emissionen 

in Luft, Wasser und Boden 

Effiziente Nutzung 

von materiellen Ressourcen 

Effiziente Nutzung 

der Energie-Ressourcen 

Schutz der Biodiversität 

und Landschaft 

positiv 

• das Umweltmonitoring konzentriert sich auf 

die Gruppe der vier Umwelthauptziele (geringe 

Emissionen in Luft und Wasser, die 

effiziente Nutzung von Energie-Ressourcen, 

Verringerung der Menge an entsorgtem 

Abfall, Artenvielfalt und Landschaftsschutz), 

• Daten über die tatsächlichen Auswirkungen 

der durchgeführten Projekte werden durch 

eine im Folgenden erläuterte systematische 

Analyse generiert. 

Option B: 

Optimale Anpassungen des vorgeschlagenen 


Dieser Vorschlag stützt sich auf die Annahme, 

dass die Prüfung der tatsächlichen Umweltauswirkungen 

der Durchführung des Programms, 

eine Abschätzung der Auswirkungen 

der vorgeschlagenen Aktivitäten, anhand einer 

größeren Anzahl an relevanten umweltpolitischen 

Zielen, welche für dieses Programmdokument 

bei der Erstellung der SUP identifiziert 

wurden, treffen sollte. 

Wäre eine solche Einrichtung möglich, dann 

könnte ein optimales Umwelt-Monitoring- 

System auf zwei Prinzipien basieren: 

• das Umweltmonitoring konzentriert sich auf 

das – für das Programmdokument im Verlauf 

der SUP identifizierte – Set an relevanten 

umweltpolitischen Zielen 

nicht 

anwendbar 

negativ 

Kurze Erläuterung der Art 

und des Umfangs der Auswirkungen 

Tabelle 1: Monitoring beschränkt auf die vier Hauptumweltziele 

• Daten über die tatsächlichen Auswirkungen 

der durchgeführten Projekte werden wie im 

Umweltbericht beschrieben, durch eine 

systematische Analyse gesammelt. 

7.3 

Entscheidungen über 

das Monitoring-System 

Die Empfehlung der SUP, dass die Überwachung 

der erheblichen Umweltauswirkungen ein integrierter 

Bestandteil der Halbzeit- und Ex-post 

Bewertung des Programms sein sollte, wurde berücksichtigt. 

Da die Programmpartner noch keine Entscheidung 

getroffen haben, in welcher Weise der Bewertungsprozess 

des OPs im Detail organisiert 

wird (fortlaufende Evaluierung und/oder Halbzeit-Evaluierung), 

ist es in diesem Stadium unmöglich, 

den Zeitplan für das SUP-Monitoring 

zu definieren. Es ist jedoch nahe liegend, dass 

im Zusammenhang mit der Bewertung des 

OPs auch das SUP-Monitoring durchgeführt 

wird. Um die Bewertung der Auswirkungen des 

OPs auf die Umwelt zu vereinfachen, ist vorgesehen, 

entsprechende Daten kontinuierlich 

auf Projekt-Ebene für diesen Zweck zu erfassen. 

Option A des Vorschlags der SUP scheint daher 

ein möglicher Weg zur Verbesserung des Systems, 

welches in der Zeit von 2000 bis 2006 ver-



wendet wurde. Dennoch könnten die Programmpartner 

im Zuge der weiteren Diskussionen 

über die auf Projekt-Ebene verwendeten 

Indikatoren, noch Anpassungsbedarf haben. 

Beispielsweise könnte es hilfreich sein zwischen 

einem Indikator für Projekte, welche ausdrücklich 

auf eine Verbesserung der ökologischen 

Situation ausgerichtet sind, und anderen 

Projekten, welche einen Beitrag zur Verbesserung 

leisten aber nicht ausdrücklich auf Umweltthemen 

ausgerichtet sind, zu unterscheiden. 

Jedenfalls müssen detaillierte Verfahren zur 

Identifizierung unvorhergesehener schädlicher 

Auswirkungen und Abhilfemaßnahmen durch die 

Programmpartner bis zum Beginn der Umsetzung 

des OPs erarbeitet werden. 

8 

INFORMATION 

DER ÖFFENTLICHKEIT 

Es ist dafür zu sorgen, dass nach der Phase der 

Entscheidungsfindung über die Verabschiedung 

des Programms, die Umweltbehörden 

und die Öffentlichkeit darüber informiert werden, 

dass das Programm angenommen wurde 

und, dass die SUP-Erklärung und eine Beschreibung 

der beschlossen Maßnahmen zur 

Überwachung der erheblichen Umweltauswirkungen 

zur Verfügung gestellt werden. 

Entsprechend diesen Vorschriften sind diese Elemente 

auf den folgenden Websites zugänglich: 

• www.at-cz.net 

• www.oegut.at. 


115

13. Anhang 3 

ANHANG ZUM UMWELTBERICHT – 

STELLUNGNAHMEN IN ÖSTERREICH UND DER TSCHECHISCHEN REPUBLIK 


Frau 

Ilse Göll 

Bundeskanzleramt der Republik Österreich 

Division VI / 4 

Ballhausplatz 2 

1014 Wien 

Re: SUP - Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Ö-CR 2007-2013 

Sehr geehrte Frau Göll, 

Wien, 13.12.2006 

BMLFUW-LE.1.4.2/0049-II/3/2006 

Nach einer gründlichen Analyse des vorgelegten Umweltberichts von allen betroffenen Dienststellen, 

übermitteln wir hiermit die zusammengefasste Stellungnahme unserer Abteilung wie 

folgt: 

Allgemeine Punkte: 

Wir begrüßen die übersichtliche, klar strukturierte Präsentation des Umweltberichts. Allerdings 

müssen wir, die folgenden inhaltlichen Mängel kritisieren: 

Gemäß Anhang IZ b) bis d) der SUP-Richtlinie müssen der aktuelle Stand, die Merkmale und 

die einschlägigen Probleme der Umwelt dargestellt werden. Diese sind im Großen und Ganzen 

in Kapitel 4 enthalten, wobei sowohl die Beschreibung und in der Folge auch die Bewertung 

sich an den in Kapitel 3.3 angeführten Umweltschutzzielen, orientieren. Zwar muss man die 

Tatsache begrüßen, dass Umweltschutzziele festgelegt wurden, diese berücksichtigen nur 

bestimmte Teilaspekte. Der Umweltbericht enthält keine Angaben über die Auswahl der Umweltschutzziele. 

Die thematische Einschränkung ergibt somit eine begrenzte Beschreibung 

der Umweltbedingungen. Ebenso problematisch ist die Beurteilung der Auswirkungen der 

Aktivitäten auf diese umweltpolitischen Ziele. Diese Beurteilung enthält Aussagen über positive 

oder negative Auswirkungen auf die ausgewählten umweltpolitischen Ziele; dennoch 

enthält die Bewertung keine Angaben über die tatsächlichen Effekte auf die Schutzgüter als 

Ganzes. 

Die Relevanz-Matrix zeigt, ob die "Beziehungen" zwischen den Aktivitäten und den Leitfragen/- 

indikatoren bestehen. Diese Tabelle liefert keine Begründung dafür, warum zum Beispiel bestimmte 

Tätigkeiten keinen Ansprechpartner haben. Wobei wiederum die Begrenzung der 

Umweltprobleme auf abzudeckende umweltpolitische Ziele ein Problem darstellt - wie zum 

Beispiel, während die Aktivität 1.3 der Priorität 1 sicherlich einen Einfluss hat auf die Bevölkerung, 

die menschliche Gesundheit und das Wohlbefinden, hat die Aktivität eher etwas 

mehr Einfluss auf andere Aspekte als die genannten.



Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, 

A-1010 Wien, Stubenbastei 5 

Telefon (+43 1) 515 22-0, Telefax (+43 1) 515 22-7605, 

e-mail: office@lebensministerium.at, www.lebensministerium.at 

DVR 0000183, Bank: PSK 5060904, BLZ 60000, 

BIC OPSKATWW, IBAN AT 77 6000 0000 0506 0904, UID ATU 37979906 

-2 - 

Der Umweltbericht führt aus, dass präventive, reduktive und kompensatorische Maßnahmen 

(kurz: Maßnahmen) als Alternativen durchgeführt werden. Wir müssen dies mit Nachdruck 

ablehnen. Die SUP-Richtlinie sieht die Beurteilung des Entwurfs des Plans und vernünftiger 

Alternativen vor. Maßnahmen, welche beabsichtigen negative Auswirkungen zu verhindern 

oder zu kompensieren, sind keine Alternativen im Sinne der SUP-Richtlinie. Außerdem ist 

in der SUP-Richtlinie auch die Beurteilung von vernünftigen Alternativen gefordert. Dies wurde 

im vorliegenden Fall nicht durchgeführt. 

Im Hinblick auf die Bewertung muss zusätzlich zu den oben genannten Punkten gesagt werden, 

dass die positiven Einschätzungen nicht immer nachvollziehbar sind. Es hat den Anschein, 

dass nur die bestmöglichen Annahmen getroffen wurden, um die Einschätzungen zu erreichen. 

Es gibt jedoch keine Garantie dafür, dass die getroffenen Annahmen auch tatsächlich realistisch 

sind. So wird zum Beispiel davon ausgegangen, dass keine physische Entwicklung von 

Betriebsflächen oder den Bau von technischer Infrastruktur im Rahmen der Aktivität 1.1. der 

Priorität 1 vorgenommen wird, obwohl das Programm ganz klar wirtschaftsnahe Infrastruktur 

(s. Programm, Wegbeschreibung 6.1.1 Unterstützung) als förderwürdige Maßnahmen anführt. 

Im Programm sind bauliche Maßnahmen nicht dezidiert ausgeschlossen. Es ist zwar 

richtig, dass auf der Grundlage von so genannten "Auswahlkriterien" oder "Bedingungen für 

die Umsetzung" – welche ausdrücklich begrüßt werden – ein Versuch unternommen wird 

die Annahmen und deren Auswirkungen sicherzustellen, es gibt jedoch keine Garantie dafür, 

dass die Anwendung der Auswahlkriterien auch tatsächlich verpflichtend sein wird. 

Hier wäre es sinnvoll, im Rahmen einer Prüfung von Alternativen, die Auswirkungen unter 

weniger positiven Annahmen aufzuzeigen. Im Lichte der Erfahrungen, müssen die hier getroffenen 

Annahmen und Beurteilungen als unrealistisch eingestuft werden. 

Darüber hinaus muss festgehalten werden, dass es keine integrierte Gesamtbeurteilung des 

Programms gibt: Der Bericht enthält Bewertungen der unterschiedlichen Prioritäten. 


Die Monitoring-Prozess sollte auf jeden Fall im Falle der durchgeführten Projekte angewendet 

werden, insbesondere jene Aspekte, die offenbar von besonderer ökologischer Relevanz sind 

(sowohl aufgrund der derzeitigen Umweltsituation, als auch der Auswirkungen der Durchführung 

des Plans, oder der Projekte). Der Umweltbericht dient als Grundlage dafür. Die Überwachung, 

in welcher Form auch immer, sollte sich daher auf das eigentliche Problem beschränken. 

Ergänzend dazu, könnte das Monitoring auch eine Kontrolle beinhalten, um zu 

sehen, ob die Auswahlkriterien/Grundsätze eingehalten werden, vor allem, wenn diese nicht 

117

13. Anhang 3 

zwingend erforderlich sind, da die Einhaltung der Kriterien und Prinzipien die Voraussetzung 

für die Einschätzung der Auswirkungen auf die Umwelt ist. Für den Fall, dass diese nicht eingehalten 

werden, oder nicht verwendet werden, sind andere Auswirkungen auf die Umwelt 

zu erwarten. Dies sollte, die im Rahmen des Monitorings dargestellt werden. 


Aus der Sicht der Abfallwirtschaft, wird folgendes zum Umweltbericht angemerkt: 

Seite 27: 

Die Aussage, dass "… In der zweiten Hälfte der 1990er Jahre die getrennte Sammlung der 

Abfallströme keinen Rückgang von Abfällen aus Haushalten und ähnlichen Einrichtungen bewirken 

konnte…", ist falsch. Die Höhe des Restmülls und Sperrmülls wurde durch die getrennte 

Sammlung von organischem Abfall, Problemstoffen und Verpackungsmaterialien aus Papier, 

Glas, Metall und Kunststoffen reduziert. Per Definition beinhalten Abfälle aus Haushalten und 

ähnlichen Einrichtungen alle getrennt gesammelten Wertstoffe und diese 

-3 - 

haben in der Vergangenheit zugenommen, entsprechend zeigte die Abfallmenge aus Haushalten 

und ähnlichen Einrichtungen eine steigende Tendenz. Von 1989 bis 1995 wurde die 

Höhe des Rest- und Sperrmülls reduziert. Diese Aussage sollte geändert werden. 


Aktivitätsfeld 2.2 Umwelt- und Risikoprävention: Was die Tätigkeit der "Vorbereitung einer 

grenzüberschreitenden Abfallstrategie" betrifft, sollte darauf hingewiesen werden, dass die 

einschlägigen EU-Vorschriften in jedem Fall beachtet werden müssen. 

Seite 58: 

Nicht die Verringerung der Abfallmenge sollte das Hauptziel sein, sondern die Verringerung 

der Abfallmenge, die entsorgt werden muss. Solange Abfälle durch Recyclingprozesse ein Teil 

des Wirtschaftskreislaufes bleiben, kann dies als nachhaltige Entwicklung betrachtet werden. 

Daher sollte (sowohl im Hinblick auf Quantität und Qualität) nicht die Verringerung von 

Abfällen Hauptziel sein, sondern auch Recyclingmaßnahmen forciert werden, und somit der 

Vorrang bei der Reduktion von zu entsorgenden Abfällen liegen. 

Entsprechend, wurden daher die steigende Nutzung von Abfällen und die Schwerpunktsetzung 

im Bereich der Abfallverwertung bis 2012, als eines der relevanten umweltpolitischen 

Ziele der Tschechischen Republik auf Seite 14 genannt. 

Im Auftrag des Bundesministers: 

Dipl.Ing. Gottfried Lamers



Kurze Erklärung des tschechischen Ministeriums für Umwelt, zum Ziel-3-Programm 

Österreich-Tschechische Republik 2007-2013 nach öffentlicher Anhörung 

Am 7.11.2006 erhielt das Umweltministerium den Entwurf von "Ziel-3-Programms 

Österreich-Tschechische Republik 2007-2013", einschließlich SUP Bericht, der am 13.11.2006 

im SUP-Informationssystem und auch auf Web-Seiten des Ministeriums veröffentlicht wurde. 

In der öffentlichen Konsultation gingen 8 Stellungnahmen ein. 

Entsprechend dieser Stellungnahmen erstellt das Ministerium für Umwelt diese abschließende 

Stellungnahme (mit diesen Bedingungen) wie folgt: 

1. Individuelle Projekte, die von diesem Programm unterstütz werden, müssen den territorialen 

Schutz und die Vereinbarkeit mit Europäischen Schutzbereichen und Natura-2000 

Vogelgebieten beachten und dürfen nicht zu Schäden oder Wertminderungen dieser Gebiete 

führen. 

2. Es ist notwendig, die gültigen Rechtsvorschriften im Bereich des Schutzes der Umwelt und 

der Landschaft zu respektieren und beständig auf den Schutz der Landschaft zu achten. 

3. Es ist notwendig, die Schutzgebiete, deren Schutzbedingungen und Pflegepläne zu schützen. 

Bei der Auswahl der Projekte ist es notwendig, Habitate, geschützte Pflanzen und Tiere 

zu beachten. Und es ist auch notwendig, die zuständigen Behörden im Bereich des Schutzes 

der Natur und Landschaft in die Projektauswahlverfahren einzubeziehen. 

Mit freundlichen Grüßen 

Ing. Jaroslava Honová 

Direktor 

Umweltverträglichkeitsprüfung und IVU 


119

EUROPÄISCHE TERRITORIALE ZUSAMMENARBEIT ÖSTERREICH-TSCHECHISCHE REPUBLIK 2007-2013



(EFRE) 


ÖSTERREICH-TSCHECHISCHE REPUBLIK 2007-2013

OPERATIONELLES PROGRAMM - Raumordnung und Regionalpolitik

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