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karriereführer recht
1.2011
Projekt
Na dann
Prost!
Warum Bier nicht gleich
Bier und Budweiser nicht gleich
Budweiser ist, obwohl es doch auf
der Flasche steht, ist spätestens seit
der fortschreitenden Globalisierung
ein Thema. Auch für Rechtsanwälte,
die sich auf den Schutz von Marken
spezialisiert haben.
Von Alexander Späth,
Rechtsanwalt bei CMS Hasche Sigle
Seit Jahrzehnten streiten die tschechische
Brauerei
Budvar und
der US-amerikanische Brauriese
Anheuser-Busch um die Marke Budweiser.
Zuletzt hat der EuGH Mitte
2010 zugunsten von Budvar entschieden
und Anheuser die Eintragung der
EU-Marke „Budweiser“ verweigert.
Budvar konnte ältere und damit bessere
Rechte in Benelux, Deutschland,
Frankreich, Italien und Österreich geltend
machen. In diesen Ländern
bekommt der Gast also ein Bier nach
Budweiser Brauart. Und in London?
Dort wundert sich der Kontinentaleuropäer
über den Geschmack seines
geliebten Budweisers aus Budweis.
Denn er erhält ein amerikanisches
Lager aus dem Hause Anheuser-Busch,
weil das US-amerikanische Unternehmen
dort über ältere Markenregistrierungen
verfügt.
Seit etlichen Jahren bringt sich Anheuser
weltweit mit seinen Markenanmeldungen
in Stellung und kollidiert dabei
immer wieder mit Rechten von Budvar,
sei es in den USA, Europa, Israel, Vietnam
oder Japan. Die Folge: Budweiser
ist nicht gleich Budweiser. In den USA,
Kanada und Großbritannien etwa
benutzt Anheuser die Marke „Budweiser“,
während Budvar dort auf „Czechvar“
oder „Budvar“ ausweichen muss.
Der Streit ist in mehrfacher Hinsicht
lehrreich: Zum einen zeigt er die Notwendigkeit,
schon frühzeitig Markennamen
international abzusichern,
sofern man sich nicht von vornherein
allein auf den heimischen Markt
beschränken will. Werden Marken erst
nach und nach, von Land zu Land,
angemeldet, besteht unter anderem
die Gefahr, dass sich ein Mitbewerber
in Stellung bringt und die Marke zu
seinen Gunsten anmeldet. Oder aber
ein Markengrabber meldet die Marke
an und bietet sie dann höchstpreisig
dem eigentlichen Markeninhaber zum
Kauf an.
Während der Fall Budweiser seinen
Beginn in einer Zeit nahm, als von Globalisierung
noch keine Rede und der
tschechische Markt in jeder Hinsicht
weit vom US-amerikanischen Markt
entfernt war, sind derartige Markenkollisionen
heutzutage an der Tagesordnung.
Der Fall Budweiser zeigt,
dass ein Ausweichen auf einen anderen
Namen in Ländern, in denen solche
Probleme bestehen, allenfalls eine
Notlösung sein kann. Grenzenlose Reiseaktivitäten
der Konsumenten und
weltweite Bestellmöglichkeiten über
das Internet sind nur zwei Gründe
dafür, dass sich Produkte und Marken
unabhängig von geografischen Landesgrenzen
begegnen.
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Tipp: Infos zum Fachanwalt
für Gewerblichen Rechtsschutz
unter www.brak.de.
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