Amtliches Mitteilungsblatt der Lutherstadt Eisleben mit den ...

Amtliches Mitteilungsblatt der Lutherstadt Eisleben mit den 0rtschaften Polleben, Rothenschirmbach, Unterrißdorf,
Volkstedt und Wolferode sowie der Venaralfungsgemeinschaft Lutherstadt Eisleben mit den Mitgliedsgemeinden Bischofrode,
Hedersleben, 0sterhausen und Schmalzerode
Jahrgang 17 Donnerstag, den 6. September 2007 www.lutherstadt-eisleben.de Nummer 9

Eisleben - a - Nr. 9/2007
Inhaltsverzeichnis
l. Amtliche Bekanntmachungen
A8 Bekanntmachungen kommunaler Unternehmen
- Stadtwerke Lutherstadt Eisleben - Ablesunq Jahresver-
A Lutherstadt Eisleben
Al Beschlüsse des Stadtrates der Lutherstadt Eisleben
brauch 2007
A9 Termine
Sitzung am 21.08.2007
- Wirtschaftlichkeitsuntersuchung entsprechend der PPP-
B Gemeinde Bischofrode
-
-
-
Schulstudie
Bi Beschlüsse des Gemeinderates
Bestätigung Ortsbürgermeisterin OT Volkstedt
der Gemeinde Bischofrode
Bestätigung stellv. Ortsbürgermeister OT Volkstedt - keine Beschlüsse
1. Anderung der Benutzungsordnung Bibliotheksnetzwerk82
Satzungen
-
-
-
Mansfelder Land Stadtbibliothek Lutherstadt Eisleben
Gebäudenutzung
Grundstücksangelegenheit
Grundstücksangelegenheit
C Gemeinde Hedersleben
C1 Beschlüsse des Gemeinderates
A2 Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse
Hauptausschuss am 21 .O8.2OO7
- Grundstücksangelegenheit
- BefreiungvonplanungsrechtlicherFestsetzung
der Gemeinde Hedersleben
- keine Beschlüsse
G2 Satzungen
A3 Beschlüsse der Ortschaftsräte
Ortschaftsrat Polleben
D Gemeinde Osterhausen
- keine Beschlüsse
Dl Beschlüsse des Gemeinderates
Ortschaftsrat Rothenschirmbach
- keine Beschlüsse
der Gemeinde Osterhausen
- keine Beschlüsse
Ortschaftsrat Unterrißdorf
- keine Beschlüsse
D2 Satzungen
Oftschaftsrat Volkstedt
- keine Beschlüsse
E Gemeinde Schmalzerode
Ortschaftsrat Wolferode
El Beschlüsse des Gemeinderates
- keine Beschlüsse
der Gemeinde Schmalzerode am 16.07.2OO7
A4 Satzungen und Entgeltordnungen
- Einstellung eines geringfügig Beschäftigten
- 1. Anderung der Benutzungsordnung BibliotheksnetzwerkE2
Satzungen
Mansfelder Land Stadtbibliothek Lutherstadt Eisleben
A5 Bekanntmachungen der Verwaltung
- EinladungzurEinwohnerversammlung
F Bekanntmachungen der VGem Lutherstadt Eisleben
A6 Ausschreibungen
G Bekanntmachungen anderer Dienststellen
A7 Informationen des Stadtrates
und Zweckverbände
:','Srnl€blatt,!{tlre!E13fl!€irleben::,,,,r,'':''
Amtl$ohas Milteilur}g8bfätt:d6l:ruthbr9l4!:Eisl6Fq{l:mit däh:Ortsch4fleh: :', ,
,, Polleben, Hothen$rhlEnhash; Uhläni&dürf, volfigtqdtund,W.ö$el,:$üe
, , ,: : I , sjwie der Vantaltungggerneilis€haft Lulhe'.qläflt Eisläben :: :
':
mitd€GMitgliedsgerneinden:Eiechoirerdp;lludersleböni''
Osterhilsen und Schmalzmde
s!ädtveruvariuflg.Lü$* la :Hhlle.Fs!!,,Mrykf 1is0* k m1adr,HEl*ben,,
, FF 01931,:062S2, Luihffiädt iFi+ltben, lee1ofi;,ö:$$ *si6 5sio,,rslöfaxi o 34
rl|}tr{rtreti r#ww'lutheE!*dt#i6l*tFn,3!i:f;r:l!i!ä1'lr i$tei.Qlrrth*leiadl;*Jsie;
- 9* 9". brsc|renungswerse: . .
Monatlich. Zustelh.4g ko$tenlos an dlle erlelötlbaren Haushalte
F}ffidetlederStdw*tungos.luti! Fistffi,tU@:r1gs4r5i6$5l41:
- trucI( unq venaf,: . .
VERLAG + DRUCK LINUS WITTICH KG, 049t6 Hs2b€rg,
. T+lefsß: {0efäS'4{0:Q,,1htetaxr{03SSS}ai8$1:*:5tr.#i*äx e*äktibn; (oss35}
4 89-1 55
- . -.
\ramtworilich tür den anzeigenteit:
; vf;fit ÄG ,+ ORLSK,{-!NU$:MIIllQH:!-(g! :yq$Sl.e"r,.{ilfnf}. {.en:rg$$eh$fi$lrih4(
- Anzeigenannahme/Beilagen: ,
Herr H:ke, fqbfönrfq, tq+crl*l s,$,s.5f 4ü 4q
ir*dHl l,lfl*,.14 ,. :
EirzdläXömplare 6ir1d gdg6n ttosl6!-16rulat{ut$.{i&gl:$q4t:y.elläC ar,b.B.-z.iehenr:Frli
Aräelge$v€röffenitishurg*n ,snd ,FiemdbFil*ben;q#tten:un*ef*,*l|gärüelne|l
-G-€schäftsbpdinguogen und,unserb zz: giii{gsffteigqlpqi$Fts; f$r nicht gelie.
JsrtB ZCituFgen lnidge höherer Ge,waft oder @erief üre.1g4.1.ieqd tinÄ,*ur,oer Eqatz
des Beträges tür eJn Finäslexeftpi.atgs.Xörde{:\l},+r$$rriiw$ttsrsbhende Anspfü:
€he, insbesondere auf Schädeaersak, sind auednüiRlhh,äu€gBschlossen.

Nr. 9/2007 - J - Eisleben
Amtliche Bekanntmachungen
A2 Beschlüsse der beschließende Ausschüsse
Hauptausschuss am 21 .08.2OO7
Beschluss Nr.: HAS4/109/07
Grundstücksangelegenheit
44 Satzungen und Entgeltordnungen
A Lutherstadt Eisleben
1. Anderung Benutzungsordnung für das Bibliotheksnetzwerk
Mansfelder Land Stadtbibliothek Lutherstadt Eisleben
Aufgrund des Gesetzes zur Regelung der Rahmenbedingungen
für die Informations- und Kommunikationsdienste (luKDK), der
41 Beschlüsse des Stadtrates
der Lutherstadt Eisleben
Ordnung des Leihverkehrs in der BRD (LVO), der Gemeindeordnung
des Landes Sachsen-Anhalt (GO LSA), der Richtlinie über
die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung öffentlicher
Sitzung am21.Q8.2QO7
Bibliotheken (RdErl.MK LSA), der Verwaltungskostensatzung der
Lutherstadt Eisleben in der gültigen Fassung und der Vereinba-
Beschf uss Nr.: 27 | 1 6Q / O7
rung zwischen der Kreisverwaltung und der Lutherstadt Eisleben
Der Stadtrat beschließt die Durchführung von Eignungstest und beschließt der Stadtrat folgende 1. Anderung der Benutzungs-
vorläufiger Wirtschaftlichkeitsuntersuchung entsprechend der
PPP-Schulstudie mit Handlungsleitfäden des Bundesministeriordnung:ums
für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) für die
Grundschulen in der Lutherstadt Eisleben.
1. Anderung
Der $ 4, Abs. 1 - Ausleihe, Verlängerung, Bestellung, Vorbestellung
- lautet neu:
Beschfuss Nr.= 27 /161 lO7
Der Stadtrat der Lutherstadt Eisleben bestätigt per Beschluss die
Wahl des Ortschaftsrates von Frau Martina Schmidt zur Ortsbürgermeisterin
bis zum Ende der Wahlperiode des OrtschaftsraIes.
1. Gegen Vorlage des Benutzerausweises der aufgesuchten
Bibliothek werden Medien, außer DVD, CD-ROM, CD, Videos,
Zeitungen und Zeitschriften für 4 Wochen ausgeliehen.
Für DVD, CD-ROM, CD, Videos, Zeitungen und Zeitschriften
beträgt die Leihfrist 2 Wochen. Präsenzbestände werden nicht
ausgeliehen.
Beschf uss Nr.: 27 / 1 62/O7
Der Stadtrat der Lutherstadt Eisleben bestätigt per Beschluss die
Wahl des Ortschaftsrates von Herrn Hans-Joachim Thrien als
Stellvertreter der Orlsbürgermeisterin bis zum Ende der Wahlperiode
des Ortschaft srates.
Bei offen stehenden Gebühren ab 10 Euro werden die entliehenen
Medien zurückgefordert und bis zur Bezahlung keine
weiteren mehr ausgeliehen.
2. Die Leihfrist kann vor Ablauf auf Antrag um eine weitere Leihperiode
verlänged werden, soweit keine Vorbestellung vor-
Beschfuss Nrz 27 /163/O7
Der Stadtrat der Lutherstadt Eisleben beschließt die 1. Anderung
der Benutzungsordnung f ür das Bibliotheksnetzwerk Mansfelder
Land Stadtbibliothek Lutherstadt Eisleben.
liegt. Der Verlängerungsantrag kann auch schriftlich, telefonisch
oder per E-Mail unter Angabe von Fälligkeitsdatum und
Namen erfolgen. Bei Verlängerungsantrag per E-Mail wird der
Eingang nur bis Ende der Öffnungszeit am gleichen Tag akzeptiert.
Besch f uss Nr.: 27 /'l 64/ O7
Der Stadtrat der Lutherstadt Eisleben beschließt, die Gebäude
Sangerhäuser Straße 12l13, Haus 1 , ehemalige Bergschule - und
Haus 2 - Dachgeschoss - als Ausstellungs-, Lager- und Büroräume
zu nutzen.
3. Ausgeliehene Medien können vorbestellt werden. Die Bibliotheken
können die Möglichkeit der Vorbestellung generell aufheben,
begrenzen oder zeitweise einschränken.
2^ Inkrafttreten
Die 1. Anderung der Benutzungsordnung für das Bibliotheksnetzwerk
Mansfelder Land Stadtbibliothek Lutherstadt
Beschfuss Nr.: 27 1165/O7
Grundstücksangelegenheiten
Beschf uss Nr.: 27 / 1 66/ OV
Grundstücksangelegenheiten
Eisleben tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung
in Kraft.
Lutherstadt Eisleben, den 23.08.2007
,//*
Fischer
Bürgermeisterin
Beschluss Nr.: HAS4/1 10/07
A5 Bekanntmachungen der Verwaltung
Der Hauptausschuss der Lutherstadt Eisleben beschließt die
Befreiung von der planungsrechtlichen Festsetzung der 2. Anderung
des Bebauungsplanes Nr. 1 ,,Gewerbe- und Sondergebiet
an der B 80" zur Art der baulichen Nutzung.
Einladung zur Einwohnerversammlung
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich möchte Sie hiermit recht herzlich zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung
am Mittwoch, dem 19. September2007,
A3 Beschlüsse der Ortschaftsräte
um 18.00 Uhr in die Aula der Grundschule am Schlossplatz einladen.
Das Thema dieser Versammlung lautet ,,Wie gehe ich mit
Ortschaftsrat Polleben
- keine Beschlüsse
meiner Stadt um?". An diesem Abend werden u. a. Problemstellen
der Ordnung und Sauberkeit, rechtliche Grundlagen sowie
Odschaftsrat Rothenschirmbach
- keine Beschlüsse
Kosten und Aufwendungen der Stadtreinigung dargestellt. Weiterhin
soll erörteft werden, wie Sie, liebe Bürger, es sich vorstel-
Ortschaftsrat U nterrißdorf
- keine Beschlüsse
len können, positiv zur Entwicklung unserer Stadt auf dem Gebiet
der Ordnung und Sauberkeit beizutragen.
Oftschaftsrat Volkstedt
- keine Beschlüsse
Über eine rege Bürgerbeteiligung würden wir uns sehr freuen.
Ortschaftsrat Wolferode
- keine Beschlüsse
Jutta Fischer
- Bürgermeisterin -

Eisleben
A8 Bekanntmachungen kommunaler Unternehmen
Strom . Erdgas
Trinkwasser
Fernwärme
Wärmeservice
Abwasser
SLE
Stadtwerke
:[Tr"":"*
Die Stadtwerke Lutherstadt Eisleben GmbH informiert!
Ablesung Jahresverbrauch 2007
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
im Zeitraum vom 03.09.2007 bis 15.09.2007
in der Zeit von 8.00 Uhr bis 20.00 Uhr
werden unsere Mitarbeiter die Zählerstände in den nachfolgend
genannten Versorgungsgebieten für die Strom-, die Erdgas- und
die Trinkwasserversorgung ablesen.
Wir bitten Sie, uns den Zugang zu den Zählern zu ermöglichen.
Erdgas und Trinkwasser für die Gemeinden LüttchendorfMormsleben
Seeburg/Rollsdorf/Unterrißdot'f und Volkstedt
Erdgas in Aseleben, Neehausen/Volkmaritz und Dederstedt
Strom, Erdgas und Trinkwasser für das Stadtgebiet einschließlich
Helfta und Neckendorf für folgende Straßen:
Grüner Weg, Kreisfelder Gasse, Friedrichsberg, Zellergasse, Tölpestraße,
Von-Veltheim-Str., SaarbrÜcker Str., Freieslebenstraße,
-.1 Nr.9/2007
Postanschrift: Postfach 0 13 31, 06282 Lutherstadt Eisleben
Paketanschrift: Markt 01 , 06295 Lutherstadt Eisleben
Wichtige Telefonnummern und Adressen
Vermittlung
Bürgermeisterin Frau Fischer (Rathaus, Markt 01)
Büro der Bürgermeisterin (Rathaus, Markt 01)
Sachgebiet öffentlichkeitsarbeit u. Kultur
6 55 -0
655 -1 0O
6 55 -1 02
(Münzstraße 10i
655-601
Rechnungsprüf ungsamt (Bucherstraße 7a) 655-1 15
Wirtschaftsförderung (Sarrgerhäuser Straße 1 2/1 3) 655-501
Plüm ickestraße, Torgartenstr., Am Wolfstor, Fritz-Wenk-Str., Am Rechtsamt (Rathaus, Markt 01)
655-105
Hohlweg, Rammberg, Wolferöder Weg, Hüneburgweg, Stephan- Gleichstellungs- u.
Neuwirth-Str., Joh.-Noack-Str., Kleine Rammtorstraße, Ramm- Städtepartnerschaft sbeauft ra gte
torstraße, Vordere Siebenhitze, Hintere Siebenhitze, Hessestr', (Bucherstraße 7a)
6 55 -1 40
Friedrich-König-Str., Schönerstedtstr., Clingesteinstr., Welckerstr., Fachbereich 1 Zentrale Dienste (Rathaus, Markt 01) 6 55 -1 61
Rudolf-Breitscheid-Str., Siegf ried-Berger-Weg, Friedensstraße, Büro des Stadtrates (Rathaus, Markt 01) 6 55 -1 17
Alte Feldstraße, Geschw.-Scholl-Str., Obere Parkstr., Untere Poststelfe/Fundbüro (Rathaus, Markt 0'l) 6 55 -1 24
Parkstr., Bahnhofstr., Bahnhofsring, Rathenaustr., C'-Eitz-Weg, Sachgebiet Personal (Rathaus, Markt 01) 6 55 -1 30
Cl. -Zetkin-Str., W -Beinert-Str., Kad-Marx-Str., Querf urter Str., A. - Sachgebiet Schule/SporUJugend (Münzstraße 10) 6 ä5 -614
Damaschke-Str., Hallesche Str., Ahornweg, Lindenhof, Ulmen- Sachgebiet Kindereinrichtungen (MÜnzstraße 10) 6 55 -6 11
weg, Birkenweg, Gewerbepark B 80, Herner Straße, Bahnhof Helf- Wohngeldstelle (Münzstraße 10) 6 55 -6 19
ta, Memminger Str., Weinheimer Str., Am Strohügel, Alleebreite, Fachbereich 2 Finanzen (Münzstraße 10) 6 55 -2 01
Am Helftaer Anger, An der Zolltafel, An der B 80, Industriestraße, Sachgebiet Stadtkasse (Münzstraße 10) 6 55 '212
Federmarkt, Fr.-Engels-Str., Goethestraße, Hackebornstraße, Hel- Sachgebiet Steuern (Münzstraße 10) 6 55 -217
pidestraße, Hüttengrund, Kirchstraße, Erdeborner Weg, Mast- Vollstreckung (Münzstraße 10) 6 55 -213
straße, Klausstraße, Lehmgrube, Karl-Liebknecht-Str., Ludwig- Fachbereich 3 Ordnungsangelegenheiten/
Jahn-Str., Wiesenstraße, Nonnensteg, Pfarrstr., Angerstr', Dach- Bürgerservice (Sangerhäuser Straße 1 2/1 3) 6ä5-301
soldstr., Burkhardtstr., Windmühlenweg, R.-Luxemburg-Str., Th.- Bürgerzentrum (Sangerhäuser Straße 1 2/.1 3) 655-328
Müntzer-Str., Lindenstraße, Teichstraße, Winzerstraße, Haupt- Standesamt (Rathaus, Markt 01)
655-307
straße
Sachgebiet Ordnungsangelegenheiten
Stadtwerke Lutherstadt Eisleben GmbH
(Sangerhäuser Straße 1 2/1 3)
655-320
Gewerbe (Sangerhäuser Straße 1 2/1 3)
655-330
Verbrauchsabrechnung
Sachgebiet Feuerwehr
(Sangerhäuser Straße 1 2/1 3)
655-310
B Gemeinde Bischofrode
81 Beschlüsse des Gemeinderates
der Gemeinde Bischofrode
- keine Beschlüsse -
C Gemeinde Hedersleben
Cl Beschlüsse des Gemeinderates
der Gemeinde Hedersleben
- keine Beschlüsse -
D Gemeinde Osterhausen
Dl Beschlüsse des Gemeinderates
der Gemeinde Osterhausen
- keine Beschlüsse -
E Gemeinde Schmalzerode
E 1 Beschlüsse des Gemeinderates
der Gemeinde Schmalzerode am 16.07.2007
Beschf uss Nr.: SGHM/U /36/ 2OO7
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmalzerode beschließt die
Einstellung eines geringfügig Beschäftigten auf die Dauer von 2
Monaten.
Stadtverwaltung Lutherstadt Eisleben
(Klosterstraße 23)
Sachgebiet Bauverwaltung/Umwelt
(Klosterstraße 23)
Sachgebiet Stadtplanung/-sanierung
(Klosterstraße 23)
Sachgebiet Hoch- und Tiefbau (Klosterstraße 23)
Sachgebiet Liegenschaften (Münzstraße 10)
Eigenbetriebe
Betriebshof (Wiesenweg 02)
Märkte und Bäder ftViesenweg 01)
Kinder- u. Jugendhaus,,Am Wolfstor"
(Am Wolfstor 13)
Kulturhaus (Friedensstr. 12)
Schwimmhalle (Friedensstr. 1 3)
Stadtbibliothek/Medienzentrum
(Sangerhäuser Straße 14)
Stadtarchiv (Andreaskirchplatz 1 0)
Friedhof (Magdeburger Str. 7b)
655-7 32
655-741
655-751
655-711
6#-221
92 56 -0
€iii 39 70
602232
@2926
@2173
6551 76
60 21 39
60 25 97