Sonderausgabe AZAV - Kursnet - Bundesagentur für Arbeit

DER NEWSLETTER FÜR KURSNET-BILDUNGSANBIETER – Sonderausgabe AZAV
Liebe Leserinnen und Leser,
diese Sonderausgabe des KURSNET-Newsletters widmet sich der neuen
"Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung – AZAV". Die AZAV
ist seit dem 6. April 2012 in Kraft. Sie hat die bisher gültige "Anerkennungs- und
Zulassungsverordnung – Weiterbildung (AZWV)" abgelöst.
Wir geben Ihnen einen Überblick der rechtlichen Grundlagen und wichtigsten
Änderungen, die sich mit der neuen Verordnung ergeben. Außerdem finden Sie
eine Reihe von Links zu weiterführenden Informationen.
Für Sie als Bildungsanbieter haben wir die Schritte von der Zulassung nach AZAV
bis zum Einlösen des Bildungsgutscheins zusammengestellt.
Im Bereich "KURSNET-Service" zeigen wir Ihnen in diesem Zusammenhang, wie
Sie Ihre zertifizierte Maßnahme in KURSNET als solche kennzeichnen und damit
Ihren Kunden signalisieren, dass eine Förderung über Bildungsgutschein möglich
ist.
Um Ihnen mit dem Newsletter einen optimalen Service bieten zu können, sind uns
Anregungen, Wünsche und Verbesserungsvorschläge von Ihrer Seite jederzeit
willkommen!
Ihre KURSNET-Newsletter-Redaktion
Inhalt
Was ist die AZAV?
Akkreditierung der FKS jetzt durch die Deutsche Akkreditierungsstelle
Änderungen bei der Trägerzulassung
Änderungen bei der Maßnahmezulassung
Übergangsregelungen – häufige Fragen
Von der Zulassung bis zum Einlösen des Bildungsgutscheins nach AZAV
KURSNET-Service: Maßnahmen in KURSNET als "zertifiziert" kennzeichnen

Was ist die AZAV?
Am 6. April 2012 ist die neue "Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung –
Arbeitsförderung (AZAV)" in Kraft getreten und hat die Anerkennungs- und
Zulassungsverordnung – Weiterbildung (AZWV) abgelöst. Die AZAV regelt die
Zulassung von Trägern und Maßnahmen der Arbeitsförderung nach SGB III und das
Zulassungsverfahren ergänzend zu den Vorschriften nach §§ 176 ff. SGB III.
Hintergrund ist das "Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am
Arbeitsmarkt", mit dem u.a. die gesetzlichen Grundlagen zur Förderung beruflicher
Weiterbildung und das bisherige Zulassungsverfahren von Trägern und Maßnahmen
nach AZWV geändert und neu strukturiert wurden. Wesentliche Bestimmungen der
bisherigen AZWV wurden in das SGB III überführt, die neuen Regelungen zur
Zulassung von Trägern und Maßnahmen finden sich nun in einem eigenen fünften
Kapitel SGB III (§§ 176-184 SGB III).
Eine Übersicht der wichtigsten allgemeinen Änderungen durch die Reform der
arbeitsmarktpolitischen Instrumente finden Sie in einer Pressemitteilung der
Bundesagentur für Arbeit (BA).
Erläuterungen zur AZAV
Hintergründe und Zielsetzungen der Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung
Arbeitsförderung – AZAV finden Sie in dem Dokument "Begründung zur AZAV" des
Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS).
Akkreditierung fachkundiger Stellen jetzt durch die
Deutsche Akkreditierungsstelle
Seit dem 1. April 2012 hat die Deutsche Akkreditierungsstelle (DAkkS) die Aufgabe,
fachkundige Stellen (FKS) zu akkreditieren und zu überwachen.
Die Anerkennungsstelle der Bundesagentur für Arbeit, die bislang mit dieser Aufgabe
betraut war, wurde zum 31. März 2012 aufgelöst. Die bisher durch
Anerkennungsstellen ausgesprochenen Anerkennungen und Zertifikate der
fachkundigen Stellen behalten weiterhin bis zum Ablauf der Anerkennung ihre
Gültigkeit, längstens bis zum 31. März 2015 (siehe § 443 Abs. 3 SGB III).
Fachkundige Stellen (FKS)
Die fachkundigen Stellen (FKS) prüfen die Qualität von Bildungsträgern und ihren
Maßnahmen der Arbeitsförderung nach den Anforderungen des SGB III und der AZAV.
Sofern die Voraussetzungen dieser Vorgaben vorliegen, bescheinigen die
fachkundigen Stellen dies mittels eines Zertifikates.

Eine vollständige Übersicht der FKS bietet Ihnen das Verzeichnis der fachkundigen
Stellen im KURSNET-Portal. Alle in diesem Verzeichnis aufgeführten FKS dürfen
Zulassungen nach AZAV und dem SGB III aussprechen:
Änderungen bei der Trägerzulassung
Alle Träger, die Maßnahmen der Arbeitsförderung anbieten, müssen ab dem 1. Januar
2013 eine Trägerzulassung durch eine fachkundige Stelle (FKS) vorweisen, um eine
Förderung bei den Agenturen für Arbeit beantragen zu können (siehe zur
Trägerzulassung § 178 SGB III). Davon ausgenommen sind Arbeitgeber, die
ausschließlich betriebliche Maßnahmen oder betriebliche Teile von Maßnahmen
durchführen.
Weitere Informationen bietet die Bundesagentur für Arbeit auf ihrem Internetportal
unter dem Menüpunkt "Akkreditierung und Zulassung".

§ 178 SGB III i.V.m. § 2 AZAV legen unter anderem fest, welche Anforderungen an Sie
als Bildungsträger gestellt werden, um eine Trägerzulassung zu erhalten. Im
Zulassungsverfahren (siehe dazu § 5 AZAV) prüfen die fachkundigen Stellen, ob die
Anforderungen vorliegen. Folgende Voraussetzungen sind u.a. zu erfüllen:
• finanzielle und fachliche Leistungsfähigkeit Ihres Unternehmens
• Berücksichtigung der Arbeitsmarktentwicklungen bei der Konzeption Ihrer
Angebote sowie Unterstützung Ihrer Kunden bei der Vermittlung in Arbeit
• fachliche und pädagogische Eignung Ihrer Lehrkräfte sowie insbesondere
• Dokumentation eines Qualitätssicherungssystems
Informationen für Bildungsträger
Hinweise zu den Anforderungen an Bildungsträger bzw. den von ihnen geforderten
Aktivitäten gemäß dem neuen fünften Kapitel SGB III in Verbindung mit der AZAV
finden Sie im Hinweisblatt "Regelungen zur Zusammenarbeit mit den Agenturen für
Arbeit und den Jobcentern" der Bundesagentur für Arbeit oder auf Anfrage bei den
fachkundigen Stellen.
Eine Übersicht allgemeiner Informationen für Bildungsträger zur Förderung der
beruflichen Weiterbildung, u.a. auch zu Neuerungen im Bereich der beruflichen
Qualifizierung Beschäftigter, bietet die BA auf ihren Internetseiten unter dem
Navigationspunkt "Berufliche Weiterbildung".
Änderungen bei der Maßnahmezulassung
Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung benötigen wie bisher eine Zulassung durch
eine fachkundige Stelle.
Damit Ihre Maßnahme nach AZAV zugelassen werden kann, muss sie bestimmte
Anforderungen erfüllen (siehe §§ 179, 180 SGB III i.V.m. §§ 3 ff. AZAV), z.B.:
• So müssen u.a. Ziele, Dauer und Inhalte Ihres Angebots im Hinblick auf die
Voraussetzungen der Zielgruppe und das Maßnahmeziel konzipiert sein.
• Die Maßnahme soll arbeitsmarktrelevante Entwicklungen berücksichtigen.
• Die Teilnahmebedingungen müssen angemessen sein ebenso wie Kosten und
Dauer der Maßnahme.
Über alle Anforderungen der Maßnahmezulassung informieren Sie die fachkundigen
Stellen.

Ergänzende Anforderungen an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung regelt
§ 180 SGB III bzw. § 4 AZAV. Weitere Informationen bietet die Bundesagentur für
Arbeit unter dem Stichwort "Berufliche Weiterbildung im Sinne des § 180 SGB III".
Neu: Zustimmungsvorbehalt der Bundesagentur für Arbeit
Bei Weiterbildungsmaßnahmen, deren Maßnahmekosten über den durchschnittlichen
Kostensätzen liegen, die für das jeweilige Bildungsziel von der Bundesagentur für
Arbeit jährlich ermittelt werden, muss die BA seit 1. April 2012 den erhöhten Kosten
zugestimmt haben (§ 180 Abs. 3 Nr. 3 SGB III).
Weitere Informationen zur Kostenzustimmung sowie die Bundes-
Durchschnittskostensätze für Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung nach
§§ 81 ff. SGB III finden Sie auf dem Internetportal der BA unter dem Navigationspunkt
"Berufliche Weiterbildung".
Übergangsregelungen – häufige Fragen
Gelten Träger- und Maßnahmezulassungen nach AZWV weiter?
Die bis zum 31. März 2012 nach der AZWV erteilten Zulassungen von Trägern und
Maßnahmen sind so lange gültig, wie es in dem jeweiligen Zertifikat festgelegt ist,
längstens bis zum 31. März 2015.
Wandeln sich Zulassungen nach AZWV automatisch in AZAV-Zulassungen um?
Nach § 443 Absatz 3 SGB III sind die Zulassungen von Trägern und Maßnahmen nach
AZWV der Zulassung nach §§ 176 ff. SGB III gleichgestellt. Dies bedeutet jedoch nicht,
dass die nach AZWV zugelassenen Träger die AZAV-Anforderungen erfüllen, sondern
nur, dass ihre Zulassung nach AZWV der nach AZAV gleichgestellt ist. Eine
automatische Umwandlung der AZWV-Zulassung in eine AZAV-Zulassung ist nicht
möglich, da der Träger erst nachweisen muss, dass er für bestimmte Fachbereiche
qualifiziert ist und die Anforderungen der AZAV und des SGB III neu erfüllt.
Für eine Zulassung "nach neuestem Stand" (der AZAV) müssen Träger also eine
Zulassung nach AZAV neu bei den fachkundigen Stellen beantragen.
Verlängert eine Überwachungsbegutachtung die Zulassung?
Durch eine erfolgreiche Überwachungsbegutachtung nach § 181 Abs. 5 S. 2 SGB III
i.V.m. § 177 Abs. 3 S. 3 SGB III des nach AZWV-zugelassenen Trägers verlängert sich
nicht die Laufzeit der AZWV-Zulassung auf fünf statt bisher drei Jahre. Auch nach der
AZAV hat das Überwachungsaudit keinen Einfluss auf die Laufzeit des Zertifikates.
Weitere Informationen zu den Übergangsregelungen bietet die Bundesagentur für
Arbeit unter dem Stichwort Übergangsvorschriften (§ 443 Abs. 3 SGB III neu).

Sie haben Fragen zum Zulassungsverfahren nach AZAV?
Für Ihre Fragen zum Zulassungsverfahren nach AZAV oder zu den bestehenden
Übergangsregelungen wenden Sie sich bitte an die fachkundigen Stellen (FKS). Die
Kontaktdaten finden Sie im Verzeichnis der fachkundigen Stellen im KURSNET-Portal.
Von der Zulassung nach AZAV bis zum Einlösen des
Bildungsgutscheins
Im Folgenden finden Sie die einzelnen Schritte von der Träger- und
Maßnahmezulassung nach AZAV bis hin zur Abrechnung des Bildungsgutscheins
gem. §§ 81ff. SGB III i. V. mit § 144 SGB III im Überblick:
1. Sie wenden sich an eine fachkundige Stelle (FKS) und beantragen die
Zulassung nach SGB III, AZAV.
2. Erfüllen Sie mit Ihrem Antrag alle Voraussetzungen des SGB III und der
AZAV, erhalten Sie von der FKS die Träger- und Maßnahmezulassung
bescheinigt mittels eines Zertifikates.
3. Sie pflegen Ihr Bildungsangebot mit Veranstaltung(en) in die Datenbank
KURSNET ein. Wie Sie dabei konkret vorgehen müssen, erfahren Sie im
Abschnitt "Maßnahmen in KURSNET als 'zertifiziert' kennzeichnen".
4. Sie senden den Kurzfragebogen und eine Kopie Ihres Träger- und
Maßnahmezertifikates an Ihre zuständige Agentur für Arbeit, sobald der erste
einlösbare Bildungsgutschein oder die Anmeldebescheinigung vorgelegt wird. In
der Fußzeile des Veranstaltungstermins finden Sie die benötigte KURSNET-ID.
Die Angabe der KURSNET-ID auf dem Kurzfragebogen erleichtert den weiteren
Verfahrensablauf. Die Angabe des einlösbaren Bildungsgutscheins bzw. der
Anmeldebescheinigung ist erforderlich, weil nur Maßnahmen erfasst werden, die
nach SGB III/II gefördert werden. Mit dem Kurzfragebogen erklären Sie als
Träger, am Direktzahlungsverfahren teilnehmen zu wollen; gleichzeitig erkennen
Sie die Zahlungs- und Kündigungsbedingungen an.
5. Die zuständige Agentur für Arbeit prüft und erfasst die Daten in der BAinternen
Datenbank, übersendet den Maßnahmebogen und rechnet die
Maßnahme ab.
Infobox
Über das Verfahren zur Einlösung von Bildungsgutscheinen bei von den FKS
zugelassenen Maßnahmen informiert Sie die Bundesagentur für Arbeit: "Merkblatt für
Bildungsträger – Förderung der beruflichen Weiterbildung nach dem Sozialgesetzbuch
Drittes Buch".

KURSNET-Service: Maßnahmen in KURSNET als
"zertifiziert" kennzeichnen
So aktivieren Sie das Feld "Zulassung zur Förderung mit Bildungsgutschein", wenn Sie
den Modus "Online-Eingabe" gewählt haben:
1. Auf der Bildungsangebotsebene klicken Sie auf das entsprechende
Bildungsangebot.
2. Scrollen Sie in den Abschnitt "Zertifizierer".
Mit einem Klick auf den Button "Zertifizierer bearbeiten" werden Ihnen alle
Zertifizierer angezeigt.
3. Setzen Sie das Häkchen bei dem entsprechenden Zertifizierer und
speichern Sie Ihr Bildungsangebot.
4. Klicken Sie jetzt im Abschnitt "Wie/Wann/Wo (Veranstaltungstermine)" auf
den gewünschten Termin.
5. Drücken Sie im Bereich "Veranstaltungstermin" den Button "Bearbeiten".
6. Unter "Zulassung zur Förderung mit Bildungsgutschein" setzen Sie per
Mausklick in die Checkbox einen Haken und speichern Sie Ihre Änderung.
Sofern die Träger- oder Maßnahmezulassung durch die fachkundige Stelle
entzogen wurde (z.B. aufgrund der Insolvenz des Trägers), muss der Haken
"Zulassung zur Förderung mit Bildungsgutschein" wieder entfernt werden.
Bitte beachten Sie:
Um Ihr neu angelegtes Bildungsangebot in KURSNET zu veröffentlichen, klicken
Sie in Ihrem Bildungsangebot auf Schritt 6 des Bearbeitungsassistenten.
Nach erfolgter Qualitätssicherung erscheint Ihre Maßnahme als zertifiziert in den
KURSNET-Suchergebnissen.

So aktivieren Sie das Feld "Zulassung zur Förderung mit Bildungsgutschein“, wenn Sie
Daten per "XML-Upload" in KURSNET übertragen:
• Tragen Sie im Bereich "CERTIFICATE" unter "CERTIFICATE_STATUS" den
Wert 1 ein.
• Die Zertifizierernummer tragen Sie unter "CERTIFIER_NUMBER" ein.
• Den entsprechenden Wert finden Sie in der Wertetabelle Zertifizierer.csv auf
dem KURSNET-Portal im Bereich "Für Bildungsanbieter" unter dem Menüpunkt
"XML-Upload".
Sie haben Fragen zu KURSNET?
Die KURSNET-Redaktion hilft Ihnen gerne weiter.
KURSNET-Hotline: 0911 98207742
(Montag - Donnerstag von 07.30 – 17.00 Uhr und Freitag von 07.30 – 15.00 Uhr)
E-Mail: mailto:KURSNET@arbeitsagentur.de
Impressum
Herausgeber: Bundesagentur für Arbeit, Regensburger Str. 104, 90478 Nürnberg
Redaktion/Verlag: Redaktion KURSNET – BW Bildung und Wissen Verlag und Software
GmbH, Südwestpark 82, 90449 Nürnberg, Sitz der Gesellschaft: Nürnberg,
Registergericht: Nürnberg HRB 4097, Geschäftsführerin: Ulrike Sippel; E-Mail:
KURSNET@arbeitsagentur.de
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