Gemeindebote Dezember 2012 - Gemeinde Wartmannsroth

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Wartmannsroth - 8 - Nr. 11/12 Seit 01.07.2010 ist die Förderrichtlinie in Kraft gesetzt. Seither wurden 15 Objekte mit einer Gesamtfördersumme von 60.000 Euro bewilligt. Der Förderbetrag verteilt sich dabei auf 8 Hauskäufe, 3 Wohnhausneubauten und 4 An- oder Ausbauten. Im Rahmen der Diskussion soll zunächst kritisch hinterfragt werden: - Ob Ziel und Zweck der Förderung erreicht werden und der Mittelaufwand gerechtfertigt ist? - Sollten die gleichen Mittel vielleicht anderweitig eingesetzt um familienpolitische Maßnahmen zu fördern, die eine breitere Masse treffen. - Ist die Gemeinde weiterhin in der Lage eine derartige Förderung zu leisten oder sollten vielleicht mehr Rücklagen gebildet werden? Den Fortbestand der Förderrichtlinie vorausgesetzt wären anhand der bisherigen Erfahrungen auch Fragen zur künftigen Umsetzung zu klären: - Sollen Aus- und Umbauten auch weiterhin gefördert werden und wenn ja, soll künftig ein gewisses Bauvolumen vorausgesetzt werden? - Ab wann dürfen Anträge gestellt bzw. bewilligt werden? - Sollte nicht auch eine kinderunabhängige Wohnraumförderung in Betracht gezogen werden? Bürgermeister Karle ist der Meinung, dass die die Förderrichtlinie ihr Ziel nicht erreicht. Seine Absicht sei es gewesen mit der Förderung die Bauplätze der Gemeinde besser absetzen zu können. Vom Gemeinderat sei dann beschlossen worden, dass auch Hauskäufe und Ausbauten gefördert werden. Er persönlich habe sich erhofft, dass durch die Förderung Bauprojekte realisiert werden, die es ansonsten nicht gegeben hätte. Dies ist seiner Ansicht nach aber nicht der Fall. Er sei sich sicher, dass alle bisher geförderten Projekte auch durchgeführt worden wären, wenn es die Förderung nicht gäbe. Aus diesem Grund plädiert er für die Abschaffung bzw. grundlegende Überarbeitung der Richtlinie. In diesem Zusammenhang weist der Bürgermeister auf eine Förderrichtlinie hin, die von den Kommunen der Allianz „Kissinger Bogen“ erlassen wurde. Diese konzentriert sich auf die Förderung von Bauten im Altort und biete auch Anreize für Bauwillige ohne Kinder. Er könne sich vorstellen auch in der Allianz „Fränkisches Saaletal“ ein solches Programm zu etablieren. Zeitgleich könne man darüber nachdenken, ob eine kindbezogene Förderung durch die Gemeinde nicht besser in der Schule oder im Kindergarten angebracht wäre, wo sie alle Eltern erreichen würde und nicht nur einige wenige. Ähnlich argumentiert auch die Verwaltung. Die bisherige Antragsbearbeitung habe gezeigt, dass sich kein Bauwerber aufgrund der Förderung zum Bau entschieden habe, sondern meistens erst nach Realisierung des Bauvorhabens oder des Hauskaufs auf die Richtlinie aufmerksam wurde. Generell wird die Umstrukturierung der Förderung empfohlen. Für die Gemeinde sollte es genauso interessant sein, wenn eine kinderlose Familie ein Gebäude im Altort saniert oder einen Bauplatz bebaut, wie wenn eine Familie mit Kindern eine Mietwohnung in der Gemeinde bezieht. Deshalb sollte es auf der einen Seite eine Bauförderung unabhängig von der Kinderzahl geben und auf der anderen Seite eine Förderung von Familien mit Kindern unabhängig von den Wohnverhältnissen, beispielsweise die Ausweitung der Kostenübernahme bei der Kinderbetreuung. Viele Gemeinderatsmitglieder sehen eine generelle Abschaffung der Richtlinie kritisch. Ein Nachbesserungsbedarf sei auf jeden Fall gegeben, damit nicht jeder kleine Anbau oder Umbau von der Gemeinde gefördert wird. Ebenso kritisch wird Vereinheitlichung von Förderungen innerhalb der Allianz gesehen, da die Gemeinde Wartmannsroth bei gleichen finanziellen Voraussetzungen für Bauwerber nie so interessant sein wird wie die strukturstärkeren Nachbarkommunen. Einige Ratsmitglieder weisen darauf hin, dass auch wenn die bestehende Richtlinie nicht der ausschlaggebende Punkt für einen Neubau oder einen Hauskauf war, so seien doch immerhin in den letzten zweieinhalb Jahren 11 Häuser durch junge Familien bezogen worden, die von der Gemeinde unterstützt wurden und dies sei durchaus ein Erfolg. Anschließen resümiert Bürgermeister Karle, dass durchaus ein Nachbesserungsbedarf besteht, was die Förderung von Bauvorhaben betrifft. Er bitte die Gemeinderatsmitglieder sich über die heutige Diskussion und die ausgetauschten Argumente weitergehende Gedanken zu machen, damit die Diskussion in einer der nächsten Sitzung fortgeführt werden kann. 9. Vergabe des Auftrags zur Instandsetzung der Wasserleitung im Bereich Detterer Straße in Heiligkreuz Für die Sanierung der Wasserleitung in Heiligkreuz im Bereich der Detterer Straße wurden die Arbeiten vom Büro Alka ausgeschrieben. Von sechs angeschriebenen Firmen gaben fünf ein Angebot ab. Günstigster Bieter war die Firma Müller Bau aus Bad Bocklet mit einer Angebotssumme von 17.919,21 Euro. Der Abstand zum nächsten Bieter betrug 4 %. Beschluss: Den Auftrag zur Sanierung der Wasserleitung in der Detterer Straße in Heiligkreuz erhält die Firma Müller Bau aus Bad Bocklet zum Angebotspreis von 17.919,21 Euro. Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen zu 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen 10. Vollzug der Ehrenordnung - Antrag auf Ehrungen für das Jahr 2012 Vom Schützenverein Almrausch werden Alicia Böhm für die Erringung der Gaumeisterschaft 2012, Bastian Dunkel für die Erringung der Gaumeisterschaft 2013 und Gerda Busch für die Erringung der Bayerischen Meisterschaft im Liegendschießen für die Verleihung der Sportehrennadel vorgeschlagen. Weitere Anträge waren nicht eingegangen. Laut Ehrenordnung der Gemeinde Wartmannsroth ist die mehrfache Verleihung der Sportehrennadel nicht vorgesehen. Da Alicia Böhm bereits 2012 die Sportehrennadel in Bronze und Gerda Busch die Sportehrennadel in Silber verliehen worden war, kommt eine erneute Verleihung nicht in Betracht. Es wird vorgeschlagen die außergewöhnlichen Leistungen mit einem Präsent zu würdigen. Bastian Dunkel erfüllt die Voraussetzungen für die Verleihung der bronzenen Ehrennadel. Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Verleihung der Sportehrennadel in Bronze an Bastian Dunkel. Die Leistungen von Alicia Böhm und Frau Gerda Busch sollen jeweils mit einem einem Präsent gewürdigt werden. Die Ehrungen finden im Rahmen des Neujahrsempfangs der Gemeinde Wartmannsroth am 06.01.2013 statt. Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen zu 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen 11. Verschiedenes - Bei der Kläranlage in Windheim sind massive Fremdwassereintritte zu verzeichnen. Der Schaden rührt von einer Undichte an der Querung des Klingenbachs her. Abhilfe muss dringend geschaffen werden. Die Kosten belaufen sich auf ca. 5.000 Euro. Der Bürgermeister wird ermächtigt alle erforderlichen Schritte einzuleiten. - Der Schaden am Kirchturmkreuz in Wartmannsroth wird in Kürze in Augenschein genommen. Ratsmitglied Christian Kohlhepp übernimmt die Koordination. - Das Geländer am Weiher in Schwärzelbach wird demnächst erstellt. Der Gemeindebauhof wird angehalten sich diesbezüglich mit Ratsmitglied Christian Kohlhepp in Verbindung zu setzen. - Die nächsten Gemeinderatssitzungen finden am 04.12. und am 18.12. statt. Erster Bürgermeister Karle schließt die Sitzung um 22:30 Uhr. Lastschrifteinzugsverfahren Verbrauchsgebühren Wasser-und Kanal Der zweite Abschlag für Wasser- u. Kanalgebühren war am 20.11.2012 fällig. Durch eine Umstellung der Finanzsoftware auf einen neuen Anbieter wurde bei den Lastschrifteinzügen kein korrekter Verwendungszweck angegeben. Wir bitten dies zu entschuldigen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte direkt an die Finanzkasse, Tel. 09737/9102-20.
Wartmannsroth - 9 - Nr. 11/12 Seniorenkreis der Großgemeinde Wartmannsroth Die Senioren der Großgemeinde treffen sich wieder zu einem gemütlichen Nachmittag am Dienstag, den 11. Dezember 2012 im Sportheim Wartmannsroth. Beginn: 14.00 Uhr Alle Seniorinnen und Senioren sind herzlich eingeladen. Seniorentag in Windheim Sonntag, den 09.12.2012 Advents-Seniorentag in Windheim Erzähl- und Spielenachmittag in Waizenbach Am Mittwoch, den 12. Dezember 2012 um 14.00 Uhr im Gemeinschaftshaus in Waizenbach Senioren-Schafkopf-Turnier Das vierte Spiel zur Ausspielung des Wanderpokals 2012/13 findet am Donnerstag, den 13.12.2012 in Schwärzelbach im Gasthaus „Zum Lindeneck“ statt. Beginn 13:30 Uhr. Senioren-Kaffeeklatsch in Dittlofsroda Am Freitag, den 21.12.2012 ab 15.00 Uhr im Schützenhaus. Veranstalter: Schützenverein Dittlofsroda Ergebnis des dritten Spieltages des Senioren-Schafkopf-Turniers 2012/2013 28 Personen trafen sich am 08.11.2012 im Schützenhaus in Völkersleier zum dritten Spieltag des Senioren-Schafkopfturniers der Spielsaison 2012/2013. Nach zwei Spielrunden à 30 Spielen stand der Tagessieger fest. Mit 280 Punkten gewann Herr Alex Schaub aus Windheim den Wanderpokal. Den zweiten Rang belegte Herr Gotthard Wagner aus Wartmannsroth mit 215 Punkten und Rang drei Herr Herbert Fischlein aus Dittlofsroda mit 200 Punkten. Rang vier ging an Berthold Mützel aus Wartmannsroth mit 180 Punkten. Den fünften Rang belegte mit 155 Punkten Herr Karl Reith aus Wartmannsroth. Für die Spendenkasse kamen 20,82 Euro zusammen. Das Gesamtergebnis ist nachlesbar auf der Internetseite der Gemeinde Wartmannsroth unter der Rubrik „Aktuelles“. Der nächste Termin zur Ausspielung des Wanderpokals ist Donnerstag, der 13.12.2012. Austragungsort ist Schwärzelbach, Gasthaus „Zum Lindeneck“, Beginn: 13.30 Uhr. Winterdienst Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wie auch in den letzten Jahren, werden sich unsere Bauhofmitarbeiter bemühen die Straßen im Winter weitestgehend sauber zu halten und für sichere Verkehrsverhältnisse zu sorgen. Da sich die Gemeinde jedoch zunehmend gegen Schadensersatzklagen wehren muss (die bisher alle abgewiesen wurden), sehen wir uns in der Konsequenz gezwungen noch stärker auf die Einhaltung der gesetzlichen Räum- und Streupflicht zu achten. Entgegen der Auffassung vieler Bürger hat die Gemeinde nämlich nicht die Pflicht, alle Straßen zu räumen. Im Gegenteil, ca. 90 % der Gemeindestraße unterliegen nicht der Räum- und Streupflicht! Die Gemeinde muss Straßen räumen, die verkehrswichtig und gefährlich sind, alles andere ist rein freiwillig. Die Pflichtaufgaben haben allerdings absoluten Vorrang vor den freiwilligen Aufgaben. Die Gemeinde wird also eine verkehrswichtige und gefährliche Straße (z.B. Straßen, auf denen der Schulbus fährt) eher zwei oder drei Mal räumen, bevor sie irgendeine Nebenstraße räumt. Diese Straßen werden nur geräumt, wenn alle Pflichtaufgaben erledigt sind und der Arbeitsschutz noch Raum für weitere Arbeiten lässt. Der Gemeinderat hat sich geschlossen zu dieser Regelung bekannt. Hierzu sei noch angemerkt, dass die Eigenverantwortung aller Bürger auch im Winter weiterhin fortbesteht. In mehreren Gerichtsurteilen haben die Gerichte entschieden, dass jeder Einzelne sich auf den Winter einstellen muss und für sich selbst Sorge zu tragen hat. D.h. also, wenn der Wetterbericht Schnee meldet und man weiß, dass man am nächsten Tag früh zur Arbeit fahren muss, dann muss man selbst dafür sorgen, dass man das auch schafft und kann nicht davon ausgehen, dass die Gemeinde jede Garagenausfahrt um 07:00 Uhr frei geschoben hat. Eher sollte man mit dem Gegenteil rechnen, nämlich dass die Garagenausfahrt vom Winterdienst zugeschoben ist. Selbstverständlich probieren wir das zu vermeiden, wo es nur geht aber manche Umstände machen ein solche Vorgehensweise einfach erforderlich. Planen Sie also Früh etwas mehr Zeit ein, damit Sie entspannt und sicher zur Arbeit kommen. Der Winterdienst der Gemeinde startet in der Regel um 03:00 Uhr in der Früh. Seien Sie versichert, dass unsere Mitarbeiter ihr Bestes geben, um für Sicherheit auf der Straße zu sorgen aber bitte haben Sie auch Verständnis dafür, dass sie nicht überall gleichzeitig sein können. Unter diesen Voraussetzungen werden wir auch diesen Winter wieder „überleben“. Volksbegehren „Grundrecht auf Bildung ernst nehmen - Studienbeiträge abschaffen!“ Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat am 22. Oktober 2012 entschieden, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung des am 12. Juni 2012 beim Staatsministerium des Innern beantragten Volksbegehrens „Grundrecht auf Bildung ernst nehmen - Studienbeiträge abschaffen!“ (Kurzbezeichnung: „Nein zu Studienbeiträgen in Bayern“) gegeben sind. Der Gegenstand des Volksbegehrens (Gesetzentwurf und Begründung) wird im Bayerischen Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16.11.2012 bekannt gemacht (Art. 65 LWG). In der Bekanntmachung wird die zweiwöchige Eintragungsfrist bestimmt; sie beginnt am Donnerstag, 17. Januar und endet am Mittwoch, 30. Januar 2013. Weitere Information (Eintragungszeiten, Gesetzesentwurf u. dgl.) werden im nächsten Gemeindeboten bekanntgegeben. Die Geschichte der kleinen Kapelle in Windheim In der letzten Ausgabe des Gemeindeboten vom 26. Oktober 2012 hatten wir über die Sanierung der kleinen Kapelle mit dem Kruzifix am Ortsausgang von Windheim in Richtung Sportplatz berichtet. Darin wurde die Aussage getroffen, dass es sich hier um ein Baudenkmal aus dem Jahre 1609 handelt.
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