Gemeinderat in Kürze Sitzung vom 24. Mai in Sauldorf-Bietingen Bei ...

Gemeinderat in Kürze
Sitzung vom 24. Mai in Sauldorf-Bietingen
Bei der Gemeinderatssitzung am 24.Mai 2011 im Rosenbachsaal in Bietingen stand an erster Stelle die
Ehrung der Blutspender. 15 Sauldorfer Bürger haben schon mehrfach Blut gespendet. Zehn Mal, 25
Mal oder gar 50 Mal haben sie sich Blut abnehmen lassen. Zusammen mit Herrn Lothar Zacharias,
dem Vorsitzenden des DRK-Ortsverbandes Meßkirch wurden die Ehrungen vorgenommen. Für
zehnmaliges Spenden wurden ausgezeichnet: Daniela Hahn, Martina Jäger und Fabian Liegmann. 25
Blutspenden können vorweisen: Alexander Blezinger, Rita Sarachella, Kurt Stadler und Helmut Vogler.
Die 50-fachen Spender sind Karl Blender, Harald Eberling, Sigrid Hahn, Norbert Hensler, Anneliese
Mahler, Joachim Schober, Erhard Schwarz und Herbert Wiedenbach.
Ein weiterer Punkt der Tagesordnung war die Zustimmung zur Festlegung der Kindergartenbeiträge für
die Jahre 2011/12 und 2012/13. Auf der Grundlage der Empfehlungen der Kirchenvertreter und der
kommunalen Landesverbände orientieren sich die Anpassungen an den Tariferhöhungen des
öffentlichen Dienstes mit 2% je Kindergartenjahr. Das Kindergartenkuratorium hat am 11. Mai 2011 die
folgende Empfehlung ausgesprochen, der vom Gemeinderat zugestimmt wurde:
Elternbeiträge bei Betreuung von unter 3-jährigen Kindern in altersgemischten Gruppen
Für die Betreuung von unter 3-jährigen Kindern in altersgemischten Gruppen muss nach der
Betriebserlaubnis je Kind unter 3 Jahren gegenüber der Regelgruppe ein Kindergartenplatz
unbesetzt bleiben. Vor diesem Hintergrund und im Hinblick auf die Festlegungen der Elternbeitrage für
Kinderkrippen ist in diesem Fall ein Zuschlag gegenüber dem Beitrag in Regelgruppen
gerechtfertigt.Die bisherige Regelung für Sauldorf sieht vor, dass bei Kindern unter 3 Jahren in der
Regelgruppe ein Pauschalzuschlag von 24,00 Euro erhoben wird. Diese Regelung wird beibehalten.

Das Baugebiet „Obere Mühläcker“ in Boll wird in Kürze bebaubar sein. Der überwiegende Teil der
Bauflächen wurde zwischenzeitlich von der Gemeinde erworben. Um eine einheitliche Baulandpolitik zu
gewährleisten und die Bauplätze für Bauwillige möglichst attraktiv zu gestalten wurden vom
Gemeinderat die Bauplatzpreise für unerschlossenes Bauland auf 23,00 Euro/m² festgesetzt. Der
Ablösebetrag für die zu erwartenden Erschließungskosten beträgt 14,50 Euro/m². Zu diesen Beträgen
kommen dann noch der Wasserversorgungsbeitrag und die Kanal- und Klärbeiträge, so dass der
erschlossene Bauplatz dann für unter 45 Euro/m² angeboten werden kann.
Wie bei der Stromversorgung ist auch die Gasversorgung im Gemeindegebiet über einen
Konzessionsvertrag geregelt.Der bisherige Konzessionsvertrag läuft zum 28.02.2013 aus. Nach den
Vorgaben des Energiewirtschaftsgesetzes musste eine Ausschreibung im Bundesanzeiger
vorgenommen werden. Der bisherige Versorger, die Erdgas Südwest GmbH hat als einziger Bewerber
angeboten, auf der Basis des aktuellen Musterkonzessionsvertrages das Gasnetz auf dem Gebiet der
Gemeinde Mauldorf weiter zu betreiben. Der Gemeinderat stimmte zu, dass ein neuer
Konzessionsvertrag mit einer Laufzeit von 20 Jahren mit der Erdgas Südwest GmbH abgeschlossen
wird. Der Vertrag ist der Rechtsaufsichtsbehörde (Landratsamt Sigmaringen) vorzulegen.
Zu dem Baugesuchen von
• Giuseppe La Spina in Wasser, Im Goldösch 12 - Errichtung eines Gartenhauses
auf Flst. Nr. 830/1, Gemarkung Wasser
• Winfried Nägele, Espenbachstr. 10 in Boll - Abbruch Ökonomieteil, Anbau von Garagen
auf Flst. Nr. 28. Gemarkung Boll
• Rudolf Bender in Wasser, Wackershofen 16 - Neubau eines Milchviehstalls und Umbau eines
bestehenden Stalls; hier zusätzlicher Technikraum und 12 zusätzliche Liegeboxen unter
Dachvorsprung, Änderung Zu- und Rückbetrieb mit Laufhof
auf Flst. Nr. 1602, Gemarkung Wasser
• Simone Veit und Holger Matheis, Am Hohrain 9 in Krumbach - Kenntnisgabeverfahren - Neubau
eines Wohnhauses mit Doppelgarage
auf Flst. Nr. 181/8, Gemarkung Krumbach mit Abweichung/Ausnahme/Befreiung von den
baurechtlichen Vorschriften des Bebauungsplanes bezüglich der Überbauung der Baugrenze
und Unterschreitung der festgesetzten Dachneigung
hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt.