Sitzungsprotokoll - Stadt Windischeschenbach

Sitzungsprotokoll
Stadt Windischeschenbach
Gremium: Stadtrat
Sitzung am: 12.11.2008
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Anwesenheitsliste:
Öffentliche Stadtratsitzung
Vorsitzender: Erster Bürgermeister Andreas Meier
Anwesend: Zweiter Bürgermeister Karlheinz Budnik
Stadtrat Rupert Fröhlich
Stadtrat Waldemar Hampl
Stadtrat Gerhard Menzl
Stadtrat Franz Michl
Stadtrat Stephan Minnich
Stadträtin Rosi Sammet
Stadtrat Werner Sauer
Stadtrat Matthias Schandri
Stadtrat Stefan Seitz, (anwesend ab TOP 9)
Stadtrat Hans Senft, (anwesend ab TOP 4)
Stadtrat Josef Söllner
Stadtrat Erich Sperber
Stadtrat Markus Weidner, (anwesend ab TOP 4)
Stadträtin Roswitha Witt
Stadtrat Ludwig Würth
Stadtrat Reimund Zeitler
Stadträtin Silvia Zeitler
Entschuldigt: Dritter Bürgermeister Heinrich Windschiegl
Stadtrat Eugen Schieder
Schriftführer: Wolfgang Walberer
Außerdem anwesend: Bernhard Schäffler

Sitzungsprotokoll
Stadt Windischeschenbach
Gremium Sitzung am Sitzung war Beschluss
Stadtrat 12.11.2008 öffentlich Nr. 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Gremium Sitzung am Sitzung war Beschluss
Stadtrat 12.11.2008 öffentlich Nr. 2
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 08. Oktober
2008
Beschluss:
Die Niederschrift wird genehmigt.
Abstimmung: 16/0 Stimmen
Gremium Sitzung am Sitzung war Beschluss
Stadtrat 12.11.2008 öffentlich Nr. 3
Informatorische Mitteilungen
Gremium Sitzung am Sitzung war Beschluss
Stadtrat 12.11.2008 öffentlich Nr. 4
Aufstellung eines Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren für das Baugebiet
"Sonnenbühl" im Stadtteil Neuhaus der Stadt Windischeschenbach
- Satzungsbeschluss -
Beschluss:
Aufgrund des § 10 Abs. 1 Baugesetzbuches (BauGB) i.d.F. der Bek. vom 23.09.2004 (BGBl. I S.
2414), des Art. 81 Abs. 2 der Bay. Bauordnung (BayBO) i.d.F. der Bek. vom 14.08.2007 (GVBl. S.
588) und
Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern (BayRS 2020-1-1-I) erlässt die Stadt
Windischeschenbach folgende
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Satzung
§ 1
Der Bebauungsplan für das Baugebiet Windischeschenbach „Sonnenbühl“, im Ortsteil Neuhaus,
gefertigt durch das Architekturbüro Zwick, Weiden i.d.Opf., in der Fassung vom 25.06.2008 die der
Stadtrat in seiner Sitzung am 17.09.2008 gebilligt hat, wird hiermit aufgestellt.
Der Bebauungsplan mit den Bebauungsvorschriften und seiner Begründung ist Bestandteil dieser
Satzung.
Die Satzung tritt mit Ihrer Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB in Kraft.
Windischeschenbach, den 14. November 2008
Stadt Windischeschenbach
Meier
Erster Bürgermeister
II)
§ 2
Der Flächennutzungsplan ist entsprechend zu berichtigen.
Abstimmung: 18/0 Stimmen
Gremium Sitzung am Sitzung war Beschluss
Stadtrat 12.11.2008 öffentlich Nr. 5
15. Flächennutzungsplanänderung aufgrund des Vorhaben bezogenen Bebauungsplanes
"Autohof Bergler" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Beschluss:
Den von der Verwaltung ausgearbeiteten Vorschlägen zu den jeweiligen Sachverhalten wird
beigetreten und diese werden hiermit zum Beschluss erhoben. Die Verwaltung wird beauftragt, das
Auslegungsverfahren durchzuführen.
Abstimmung: 18/0 Stimmen
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Gremium Sitzung am Sitzung war Beschluss
Stadtrat 12.11.2008 öffentlich Nr. 6
Aufstellung des Vorhaben bezogener Bebauungsplans "Autohof Bergler" ;
Vorlage des Planentwurfs
Beschluss:
Die Stadt Windischeschenbach billigt den vorgelegten Entwurf zum Vorhaben bezogenen
Bebauungsplan „Autohof Bergler“ in der Fassung vom 03.11.2008.
Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Verfahrensschritte zur Aufstellung des Vorhaben
bezogenen Bebauungsplanes „Autohof Bergler“ einzuleiten.
Abstimmung: 18/0 Stimmen
Gremium Sitzung am Sitzung war Beschluss
Stadtrat 12.11.2008 öffentlich Nr. 7
Nachrüstung der Kläranlage BA 12 einschließlich Beckenneubau ohne Fangbecken 55
Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrages mit der BLE, München
Beschluss:
Der Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrages unter den genannten Bedingungen um zwei
Jahre wird zugestimmt.
Abstimmung: 18/0 Stimmen
Gremium Sitzung am Sitzung war Beschluss
Stadtrat 12.11.2008 öffentlich Nr. 8
1. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom
13.12.2007;
Kalkulation der Einleitungsgebühr 2009
Beschluss:
I.
Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt die Stadt Windischeschenbach
folgende
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1. Satzung
zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 13.12.2007
§ 10 Abs. 1 Satz 2 der bestehenden Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung erhält
folgende Fassung:
§ 1
Die Gebühr beträgt 2,20 Euro pro Kubikmeter Abwasser.
Diese Satzung tritt am 01.01.2009 in Kraft.
Windischeschenbach,
S t a d t
Windischeschenbach
Meier
Erster Bürgermeister
II.
§ 2
Die Möglichkeiten von überörtlichen Kooperationen bei der Klärschlammentsorgung sollen geprüft werden.
Abstimmung: 18/0 Stimmen
Gremium Sitzung am Sitzung war Beschluss
Stadtrat 12.11.2008 öffentlich Nr. 9
Aussetzung der Miete für Übungsstunden in der Einfachturnhalle, Mehrzweckhalle und der
Turnhalle Schule Neuhaus;
Antrag SPD-Stadtratsfraktion
Beschluss:
Dem Antrag wird zugestimmt.
Abstimmung: 6/13 Stimmen
Gegenstimmen: Erster Bürgermeister Meier, Zweiter Bürgermeister Budnik, die Stadträte Menzl,
Michl, Minnich, Sammet, Schandri, Senft, Söllner, Sperber, Weidner, Witt, Würth
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Gremium Sitzung am Sitzung war Beschluss
Stadtrat 12.11.2008 öffentlich Nr. 10
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Gremium Sitzung am Sitzung war Beschluss
Stadtrat 12.11.2008 öffentlich Nr. 11
Anregungen und Anfragen
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