Anschreiben dazu

Carl Rheinländer Hauptstraße 4
René Roesler Kirner Straße 15
Horst Schäfer –MdG- Hauptstraße 65
Andreas Setz Hauptstraße 82
Klaus Günter –MdG- Forsthausweg 2
für Bürgerinitiative Limbachtal
55606 Heimweiler den 31. Juli 2012
Per Email an Verbandsgemeinde Kirn-Land
Herrn Verbandsbürgermeister Werner Müller
Bahnhofstraße 31
55606 Kirn
Per Email an Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
Herrn Eberhard Stippler
Stresemannstraße 3-5
56068 Koblenz
In Kopie zur Kenntnisnahme an die unten genannten Adressaten
Trinkwassergewinnung Limbachtal/Großbachtal, Hydrologisches Gutachten des Büros
„Wasser und Boden“, Telefongespräche in der Sache von November/Dezember 2011 und
Januar 2012, geplante Wasserrechte-, Förderrechteerteilung an Gruppenwasserwerk
Krebsweiler, Stadt Kirn, Verbandsgemeinde Kirn-Land.
Stellungnahme der BI Limbachtal vom 22. Januar, Infoveranstaltung der Verbandsgemeinde
Kirn-Land am 24. April, Abstimmung weiterer Vorgehensweise und Anfrage der BI-
Limbachtal nach Protokoll vom 24. Mai 2012.
Hier: Vorlage des Protokolls der BI-Limbachtal
Sehr geehrte Damen und Herren,
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mit Schreiben vom 24. Mai 2012 baten wir um Zusendung des Protokolls der o.g.
Veranstaltung vom 24. April 2012. Unter anderem auch anhand dieses Protokolls wollten wir
eine aktualisierte Ergänzung zu unserer Stellungnahme vom 22. Januar 2012 formulieren und
Ihnen, wie auch anderen an der Sache beteiligten Stellen und Behörden, zukommen lassen.
Mit Datum vom 11. Juni erhielten wir ein Schreiben, dem als Anlage ein kurzer Text mit der
Überschrift „Niederschrift über die gemeinsame nichtöffentliche Sitzung der
Verbandsversammlung und des Werksausschusses des Zweckverbandes Gruppenwasserwerk
Krebsweiler“ beigefügt war.
Abgesehen von der Anwesenheitsliste, der Auflistung von Tagesordnungspunkten und
einleitenden Worten von Verbandsbürgermeister Müller, enthielt der Text noch etwa 10
allgemein gehaltene Zeilen zum Inhalt der Sitzung. Die Niederschrift enthielt kein Datum,
keinen Namen des Schriftführers und keine Unterschrift.
Diese Niederschrift ist nach Ansicht der BI-Limbachtal völlig unzureichend, um als Protokoll
einer Sitzung zu genügen, welche annähernd 3 Stunden gedauert hatte. Ohne ein

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angemessenes Protokoll aber können viele der für das Thema wichtigen Aspekte, die während
der Sitzung besprochen und ausgesprochen wurden, schnell in Vergessenheit geraten.
Ebenso ist auch die Zusendung eines Protokolls nebst einer Kopie unserer Stellungnahme an
alle Sitzungsteilnehmer, wie es von Verbandsbürgermeister Müller angekündigt wurde, nicht
erfolgt.
Wir erlauben uns deshalb, unsere Ausfertigung eines Sitzungsprotokolls, welches als Summe
der Aufzeichnungen und Gedächtnisprotokolle von den Mitgliedern der Bürgerinitiative und
anderer Anwesender erarbeitet wurde, vorzulegen.
Wir bitten alle Angeschriebenen um kritische Durchsicht und um Mitteilung an die
Verbandsgemeindeverwaltung darüber, ob der Text als Protokoll der Sitzung vom 24. April
anerkannt werden kann. Die Verteilung an alle Teilnehmer der Sitzung kann dann von Seiten
der VG Kirn-Land erfolgen.
Nach der Sommerpause werden wir Ihnen eine Ergänzung und Aktualisierung unserer
Stellungnahme zukommen lassen. Aus ihr werden vor allem jene Fragen hervorgehen, die
unserer Meinung nach in der geplanten zehnjährigen Untersuchungs- und Monitoringphase
beantwortet werden müssen.
Mit freundlichen Grüßen
Bürgerinitiative Limbachtal ( BI.Limbachtal@gmx.de )
Carl Rheinländer, René Roesler, Horst Schäfer, Andreas Setz, Klaus Günter
Verteiler:
Werner Müller für Verbandsgemeindeverwaltung Kirn-Land, Gruppenwasserwerk
Krebsweiler – verwaltung@kirn-land.de
SGD-Nord – eberhard.stippler@sgdnord.rlp.de
LUWG - poststelle@luwg.rlp.de
LGB - webmaster@lgb-rlp.de - office@lgb-rlp.de
Wasser-und-Boden GmbH - team@wasserundboden.de