Borsdorfer Amtsblatt - in der Gemeinde Borsdorf

Borsdorfer Amtsblatt
Ausgabe 2/ 2011 veröffentlicht ab 01 Mai. 2011
007/2011
008/2011
009/2011
010/2011
011/2011
Beschlüsse des Gemeinderates Borsdorf
Monate Februar und März 2011
Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. IV
Satz I Nr. 3 BauGB zur Einbeziehung von Teilflächen der
Flurstücke 401/3 und 401/4 der Gemarkung Panitzsch
in den Innenbereich (Ergänzungssatzung „Jakobspilerweg
Panitzsch“)
Gesamtstimmen: 19 / anwesend: 17 / ja: 17 / nein: 0 / Enthaltungen:
0 / befangen: 0
Feuerwehrsatzung der Gemeinde Borsdorf
Gesamtstimmen: 19 / anwesend: 17 / ja: 16 / nein: 1 / Enthaltungen:
0 / befangen: 0
Gemeindewehrleitung
Gesamtstimmen: 19 / anwesend: 17 / ja: 17 / nein: 0 / Enthaltungen:
0 / befangen: 0
Bestätigung des Nutzungskonzeptes Bahnhofsgebäude
Gesamtstimmen: 19 / anwesend: 17 / ja: 17 / nein: 0 / Enthaltungen:
0 / befangen: 0
Vergabe von Leistungen
Maßnahme: Beschaffung eines Kombinationslöschfahrzeuges
DLA(K) 12/9 für die
20 VORORT 2 / 2011

012/2011
013/2011
014/2011
015/2011
016/2011
VORORT 2 / 2011
Ortsfeuerwehr Panitzsch
Gesamtstimmen: 19 / anwesend: 17 / ja: 17 / nein: 0 / Enthaltungen:
0 / befangen: 0
Feststellung eines wichtigen Grundes gemäß § 18 (1) Satz 4
SächsGemO
Ausscheiden von Herrn Gemeinderat Wolfgang Obst aus dem
Gemeinderat
Gesamtstimmen: 19 / anwesend: 17 / ja: 15 / nein: 0 / Enthaltungen:
2 / befangen: 0
Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses und
deren Stellvertreter
Gesamtstimmen: 19 / anwesend: 18 / ja: 18 / nein: 0 / Enthaltungen:
0 / befangen: 0
Bestellung der Mitglieder des Technischen Ausschusses und
deren Stellvertreter
Gesamtstimmen: 19 / anwesend: 18 / ja: 18 / nein: 0 / Enthaltungen:
0 / befangen: 0
Vergabe von Planungsleistungen
Maßnahme: Neubau Hort Panitzsch
Hier: Gebäudeplanung
Gesamtstimmen: 19 / anwesend: 18 / ja: 10 / nein: 5 / Enthaltungen:
1 / befangen: 2
Verkauf des Flurstücks 387/20 der Gemarkung Panitzsch (An
den Werkstätten)
Aufhebung des Beschlusses 059/2010
Gesamtstimmen: 19 / anwesend: 18 / ja: 18 / nein: 0 / Enthaltungen:
0 / befangen: 0
21

017/2011
018/2011
Vergabe der Heimatzeitschrift „VOR ORT“ und des Borsdorfer
Amtsblattes an André Dreilich Pressebüro & Ultralauf,
Drosselweg 22, 04451 Borsdorf
Gesamtstimmen: 19 / anwesend: 18 / ja: 17 / nein: 0 / Enthaltungen:
1 / befangen: 0
Aufgabenwahrnehmung zur Reinigung Kommunaler Objekte
Hier: Fremdvergabe der Gebäudereinigungsleistungen
Gesamtstimmen: 19 / anwesend: 18 / ja: 15 / nein: 0 / Enthaltungen:
3 / befangen: 0
Gemeindenachrichten
Neues Amtsblatt
Auf der Grundlage des Haushaltstrukturgesetzes musste auch
das Amtsblatt der Gemeinde Borsdorf neu ausgeschrieben
werden. Das hatte zur Folge, dass ab 01. Juli ein neuer Verlag
das Amtsblatt herausgeben wird.
Das VOR ORT - Heft wird in gewohnter Weise, jedoch
ohne den amtlichen Teil, bis Dezember 2011 in eigener
Verantwortung des Verlages erscheinen.
Für die gute Zusammenarbeit möchten sich der Bürgermeister
und die Gemeindeverwaltung auch im Namen des
Gemeinderates an dieser Stelle bei Herrn und Frau Liedke
herzlich bedanken.
Die Bibliothek informiert
Auf Grund intensiver Überlegungen zu Themen wie
Kosteneinsparung, einem verbesserten Angebot für die
Benutzer und dem Aufbau der Schulbibliothek im Freien
Gymnasium Borsdorf, hat sich die Bibliotheksleitung in
Absprache mit der Gemeinde als Träger dazu entschlossen, die
Bibliothekssoftware zu wechseln. Deshalb wird die Bibliothek
Borsdorf in der Woche vom 27.06.2011 bis einschließlich
01.07.2011 geschlossen bleiben.
22 VORORT 2 / 2011

VORORT 2 / 2011
In dieser Zeit werden die bibliothekarisch relevanten Daten
umgewandelt und zur Nutzung wieder bereitgestellt. Es
erfolgt die Installation der neuen Software und die Schulung
des Bibliothekspersonals.
Die neue Software ermöglicht den Zugriff auf die Daten von
mehreren Standorten aus. In diesem Fall von der Bibliothek in
der Bahnhofstraße und vom Freien Gymnasium aus.
Für die Bibliotheksbenutzer wird ab diesem Zeitpunkt ein
web-OPAC bereitstehen. Dieser ermöglicht es dem Leser,
von jedem internetfähigen PC aus nicht nur im Bestand der
Bibliothek zu recherchieren, sondern auch seine entliehenen
Medien zu verlängern und Vorbestellungen zu tätigen.
Notwendig dafür werden die Nummer des Benutzerausweises
und ein Passwort sein.
Aus für den Containerplatz Zweenfurth
Durch die Neustrukturierung der Abfallentsorgung des
Landkreises wird der Containerplatz in Zweenfurth am Ende
dieses Jahres geschlossen. Mit Unterstützung der Gemeinde
hat das Landratsamt diesen Platz extra für die Borsdorfer
Bürger aufrechterhalten, das ist nun leider nicht mehr
möglich. Ob Borsdorf den Zuschlag für einen neuen zentralen
Patz im Handwerkerzentrum bekommt, stand bis zum
Redaktionsschluss dieser Ausgabe nicht fest. Im Gespräch ist
auch ein Platz im Gewerbegebiet Beucha/Brandis.
2. Bauabschnitt der Kreisstraße in Panitzsch
Voraussichtlich ab Juni beginnt der weitere Ausbau der
Kreisstraße in Panitzsch.
Die Baumaßnahmen werden sich aber nur auf den Ausbau des
Straßenkörpers erstrecken, da die Fußwege bereits vor Jahren
von der Gemeinde erneuert wurden.
Bahnhof Borsdorf
Die Gemeinde hat sich bei einer Ausschreibung zur Einrichtung
einer Außenstelle des Betriebes für Grundsicherung und
Arbeitsförderung beteiligt. Dabei sollten 35 Arbeitskräfte
dieses Betriebes des Landkreises untergebracht und die
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Hilfebedürftigen aus den Kommunen Borsdorf, Machern,
Brandis, Naunhof und Parthenstein betreut werden. Den
Zuschlag erhielt aber leider Naunhof.
Neuer Grundschulstandort
Der Gemeinderat hat die Zusammenlegung der beiden
Grundschulen zum frühest möglichen Zeitpunkt im
Ortsteil Panitzsch beschlossen. Der Planungsauftrag für die
Erarbeitung der Genehmigungsunterlagen zum Neubau eines
Schulhortes wurde an die Borsdorfer Architektin Strauß
erteilt. In den Planungsprozess werden von Anfang an alle
Beteiligten und Betroffenen einbezogen. So fanden bereits
zwei öffentliche Veranstaltungen statt. Die am 20. April stand
unter der Überschrift „Ideenkonferenz“. Wir berichten weiter.
Wir gratulieren unseren Senioren, die 75 Jahre …
Mai 2010
104. 12.5. Hanna Lehmann
98. 10.5. Linda Otto
91. 31.5. Magdalena Spörl
90. 19.5. Johanna Winkler
89. 7.5. Ilse Tkotsch
10.5. Heinz Prinz
88. 26.5. Wilhelmine Kwasniok
86. 6.5. Theresia Fink
6.5. Ingeburg Kornick
9.5. Annemarie Schilb,
14.5. Ruth Prinz
85. 13.5. Renate Richter
28.5. Elfriede Madeja
84. 1.5. Otto Pönert
6.5. Irene Chas
83. 1.5. Margit Kleint
31.5. Anneliese Wagner
82. 2.5. Elfriede Munkwitz
7.5. Waltraud Füssel
8.5. Marianne Peters
9.5. Luise Wilhelm
17.5. Elfriede Ponickau
81. 2.5. Ly Thi Tran
22.5. Herbert Singer
25.5. Ilse Wilde
27.5. Elfriede Handor
30.5. Annelies Thieme
24 VORORT 2 / 2011

… und älter werden und wünschen ihnen alles Gute
80. 1.5. Horst Seiring
4.5. Heinz Schumann
15.5. Fritz Raschke
17.5. Dietmar Daedlow
21.5. Dr. Christoph Grunert
79. 22.5. Gerda Seidel
25.5. Inge Hofmann
28.5. Charlotte Richter
29.5. Christa Papenfuß
78. 1.5. Jutta Fritz,
4.5. Engelbert Bartetzko
9.5. Alfred Pötzschig
12.5. Elfriede Schirmer
13.5. Dr. Siegfried Jünger
29.5. Ingeburg Koß
77. 11.5. Eberhard Fischer
19.5. Ella Blödner
20.5. Liane Göbelt,
21.5. Annelies Richter
30.5. Eva Frommhold
76. 2.5. Gerhard Schönfuß
9.5. Christa Frauenstein
18.5. Frieder Glück
19.5. Ruth Jodzio
VORORT 2 / 2011
25.5. Sigrid Preikschat
28.5. Heinz Kluge
75. 8.5. Marianne Scholz
12.5. Heinz Krause
22.5. Waldemar Bruder
28.5. Josef Wölke
Juni 2011
94. 18.6. Ruth Quietzsch
89. 7.6. Gudrun Weber
87. 7.6. Peter Sasse
26.6. Gisela Schellenberg
86. 10.6. Marga Beyer
85. 27.6. Elfriede Kieback
84. 2.6. Harro Gehse
82. 21.6. Gertraud Lorenz
81. 6.6. Edith Weber
6.6. Herbert Weigelt
19.6. Günther Rieger
26.6. Günther Ackermann
80. 27.6. Waltraud Hentschel
28.6. Horst Bethke
79. 2.6. Inge Flathe
9.6. Wolfgang Patzak
12.6. Lieselotte Dombrowsky
20.6. Rolf Geißler
78. 15.6. Eleonore Werner
20.6. Katharina Marhoffer
77. 2.6. Karl Dilz
7.6. Ruth Damerau
10.6. Reinhilde Monien
25

77. 14.6. Inge Friedrich
15.6. Christa Rabe
19.6. Heinz Fritzsch
76. 2.6. Helga Christen
3.6. Heinz Krüger
3.6. Robert Malinowski
19.6. Dieter Schödl
26.6. Manfred Rimke
75. 1.6. Helmut Bufe
6.6. Hans Holm
75. 9.6. Fred Schneeweiß
10.6. Eberhard Diesner
13.6. Ruth Müller
17.6. Heinz Knöfler
Öffentliche Ankündigung
eines Grenztermins nach § 14 (4) Durchführungsverordnung
zum Sächsischen Vermessungsgesetz (DVOSächsVermG)
Gemäß § 14 (4) Durchführungsverordnung zum Sächsischen Vermessungsgesetz
(DVOSächsVermG) wird hiermit den Beteiligten bezüglich der unten
genannten Flurstücke ein Grenztermin öffentlich angekündigt. Die Flurstücke
liegen in der Gemeinde Borsdorf, Gemarkung Panitzsch.
Grenzen der Flurstücke 42/4, 42/5, 74, 76b, 78a, 78/1, 78/3, 82s, 106/3, 106/6,
106/13, 106/14, 308a, 308b, 308c, 308d, 308e, 308f, 308g, 308h, 308i, 308k,
3081, 308m, 308n, 308o, 308p, 308q, 308r, 308/8, 308/9, 308/10, 308/11,
308/12, 308/13, 308/15, 308/16, 308/17, 308/18, 308/19, 308/20, 308/21,
308/23, 308/34, 308/35, 308/36, 308/37, 308/38, 308/39, 310a, 310/3, 310/4,
312d, 312e, 312/3, 312/15, 312/16, 312/17, 312/18, 312/19, 312/25, 312/29,
312/30, 312/65, 313b, 313c, 313d, 313e, 313f, 313g, 313/2, 313/4, 313/5,
313/9, 313/10, 313/11, 313/12, 313/13, 315/3, 319/2, 319/4, 319/8,
321/2, 321/6, 321/7, 464/3, 464/5, 465/1, 465/2
in der Gemeinde Borsdorf, Gemarkung Panitzsch sollen durch eine Katastervermessung
nach § 16 des Gesetzes über das amtliche Vermessungswesen
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und das Liegenschaftskataster im Freistaat Sachsen (Sächsisches Vermessungs-
und Katastergesetz - SächsVermKatG) vom 29. 01. 2008 (SächsGVBl.
S. 138), geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. 05. 2010 (SächsGVBl.
S. 134, 140), bestimmt werden. Die Grenzbestimmung ist ein Verwaltungsverfahren
im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetzes. § 16 SächsVermKatG
ist nachstehend abgedruckt.
Eigentümer und Erbbauberechtigte sowie dementsprechende Rechtsinhaber
der oben genannten Flurstücke sind Beteiligte des Verwaltungsverfahrens.
Der Grenztermin ist die im § 28 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vorgesehene
Anhörung Beteiligter zu den entscheidungserheblichen Tatsachen. Dabei
wird den Beteiligten der ermittelte Grenzverlauf an Ort und Stelle erläutert
und vorgewiesen. Im Anschluss erhalten die Beteiligten gemäß des § 16 Abs.
3 SächsVermKatG Gelegenheit, sich zum Grenzverlauf zu äußern.
Anlass der Grenzbestimmung ist eine beantragte Katastervermessung an den
Flurstücken 42/5 und 464/3 (Borsdorfer Straße, K8360) in der Gemeinde
Borsdorf, Gemarkung Panitzsch. Mit der Katastervermessung sollen Flurstücksgrenzen
erstmalig im Liegenschaftskataster festgelegt werden (Zerlegung
der vorgenannten Flurstücke) und bestehende Flurstücksgrenzen zu diesen
Flurstücken aus dem Liegenschaftskataster in die Örtlichkeit übertragen
werden.
VORORT 2 / 2011
Der Grenztermin findet
am Dienstag, dem 17.05.2011 um 8.30 Uhr statt.
Treffpunkt ist an der Kreuzung Borsdorfer Str. / Sehliser Str.
Die Beteiligten müssen sich zum Grenztermin mittels gültigem Personalausweis
oder Reisepass ausweisen können. Sie können sich auch durch einen
Bevollmächtigten vertreten lassen. Dieser muss einen gültigen Personalausweis
oder Reisepass und eine vom Beteiligten unterschriebene schriftliche
Vollmacht vorlegen.
Es wird vorsorglich darauf hingewiesen, dass auch ohne die Anwesenheit der
Beteiligten oder der Anwesenheit eines Bevollmächtigten die Flurstücksgrenzen
der Beteiligten bestimmt werden können.
Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie an dem Grenztermin teilnehmen werden.
Diese Rückmeldung ist für mich sehr hilfreich, weil ich nur so den Grenztermin
auch in Ihrem Interesse effektiv gestalten kann.
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Rückmeldungen bitte an:
Dr. Ing. Gernod Schindler • Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur
Marienbrunnenstraße 4 • 04299 Leipzig
Tel.: 0341-8687520 • Fax: 0341-8687598 • e-Mail: vb.dr.schindler@t-online.de
Ende des Borsdorfer Amtsblattes
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