Ausgabe 2-13 vom 22.01.2013.pdf - Stadt Grossenhain

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Großenhain über die Benutzung und
Erhebung von Gebühren für Kommunale Trauerhallen und Aufbahrräume
Gemäß § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 18.03.2003 (SächsGVBl. S. 55, ber. S. 159), zuletzt geändert durch Artikel 14 des Gesetzes vom
27.01.2012 (SächsGVBl. S. 130), der §§ 2 und 9 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) in
der Fassung der Bekanntmachung vom 26.08.2004 (SächsGVBl. S. 418, ber. 2005 S. 306), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 19.05.2010 (SächsGVBl. S. 142) hat der Stadtrat der Stadt Großenhain in seiner Sitzung am
19.12.2012 folgende Satzung beschlossen:
Artikel 1
Änderungen
Die Satzung der Stadt Großenhain über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für Kommunale Trauerhallen
und Aufbahrräume vom 15.12.2010, veröffentlicht im Großenhainer Amtsblatt am 21.12.2010
(Nr. 24/2010), wird wie folgt geändert:
Der § 1 Abs. 2 wird wie folgt neu gefasst:
(2) Objekte sind:
- Trauerhalle Wildenhain
- Trauerhalle Walda-Kleinthiemig
- Trauerhalle Bauda
- Trauerhalle Zabeltitz
- Trauerhalle Görzig
- Trauerhalle Strauch
- Aufbahrraum Colmnitz
Der § 7 Abs. 2 wird wie folgt neu gefasst:
(2) Die Gebühren für die einzelnen Objekte werden wie folgt festgesetzt:
- Trauerhalle Wildenhain 30,- Euro
- Trauerhalle Walda-Kleinthiemig 30,- Euro
- Trauerhalle Bauda 30,- Euro
- Trauerhalle Zabeltitz 30,- Euro
- Trauerhalle Görzig 30,- Euro
- Trauerhalle Strauch 30,- Euro
- Aufbahrraum Colmnitz 10,- Euro
Artikel 2
Inkrafttreten
Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Großenhain über die Benutzung und Erhebung von
Gebühren für Kommunale Trauerhallen und Aufbahrräume tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung
in Kraft.
Großenhain, 20.12.2012 - Siegel -
Burkhard Müller
Oberbürgermeister
2
Jahrgang 2013 • Nr. 2 • 22. Januar 2013