Bad Schallerbach blüht auf! - Gemeinde Bad Schallerbach

Neues
aus dem Gemeinderat:
Rechnungsabschluss 2008
Der Rechnungsabschluss der
Marktgemeinde Bad Schallerbach
weist für das Jahr 2008 im laufenden
Budget bei Einnahmen und Ausgaben
von rd. € 8,5 Mio. einen Überschuss
von € 85.000,- aus. Das
Investitionsbudget ist mit € 4,1 Mio.
ausgeglichen.
Der Stand an Vermögen, Schulden und
Haftungen entspricht der langjährigen
Entwicklung, im
Oberösterreichvergleich der
Gemeinden liegt Bad Schallerbach
beim Schuldenstand an 335. Stelle (von
444 Gemeinden), d. h., dass ¾ aller
OÖ. Gemeinden einen höheren
Schuldenstand haben wie Bad
Schallerbach.
Besonders erfreulich ist der Stand an
Rücklagen mit € 760.000,- per
31.12.2008. Mit diesem Betrag können
heuer verstärkt wichtige
Investitionsvorhaben umgesetzt werden
(Hauptschulerweiterung,
Straßenbau, Wasserversorgungs- und
Abwasserbeseitigungsanlage,
Musikheim und Feuerwehrhaus).
Der Rechnungsabschluss wurde auch
vom Prüfungsausschuss der Gemeinde
eingehend geprüft und positiv bewertet.
Regionalverkehrskonzept
Bezirk Grieskirchen
Die Marktgemeinde Bad Schallerbach
ist seit rd. 10 Jahren Mitglied des
Nahverkehrskonzeptes Grieskirchen-
Nord, in das auch unsere örtlichen
Buslinien "Kurti und Walli" miteingebunden
sind.
Dieses Konzept wird jetzt bezirksweise
überarbeitet und für den gesamten
Bezirk und so auch für Bad
Schallerbach wesentliche Vorteile bringen.
Als Beispiel sollen neben
Verbesserungen im Buslinienverkehr
ein Ein- bzw. Zweistundentakt auf den
ÖBB-Linien Linz-Passau bzw. Wels-
Passau eingerichtet werden.
Der Gemeinderat hat eine Anhebung
des jährlichen Kostenbeitrages von bisher
€ 5.000,- auf € 27.800,-, das sind
6
€ 8,50 pro Einwohner beschlossen.
Die weiteren Arbeiten erfolgen nunmehr
durch Koordinierung des
Verkehrsverbundes der
Landesregierung, das Konzept soll
Anfang 2010 fertig sein.
Straßenbau 2009
Die Auftragsvergabe an die Firma
Swietelsky mit einem Volumen von rd.
€ 140.000,- inkl. MwSt. wurde nach
erfolgter Ausschreibung erteilt. Die
Bauvorhaben Parkstraße,
Maximilianstraße und Höhenstraße,
Amselweg und Drosselweg sowie die
Außengestaltung im Bereich des
Musikheimneubaues werden umgesetzt.
Getränkesteuer -
Rückzahlung
Über viele Jahre hat es einen
Rechtsstreit bezüglich einer
Rückzahlungsregelung für die
Getränkesteuer gegeben. Verblieben ist
letztlich eine eingeschränkte
Rückzahlungspflicht für die
Getränkesteuerleistung an
Handelsbetriebe. Eine Vereinbarung der
ö s t e r r e i c h w e i t e n
Interessensvertretungen sieht 15 %
Rückzahlung vor, davon werden 25 %
durch den Bund ersetzt. Als Anteil der
Gemeinde verbleibt ein Betrag von rd. €
10.000,-. Damit ist dieses "Kapitel"
endgültig erledigt.
Ein offizieller Dank wurde Frau
Christine Bayer ausgesprochen, die
den ihr zustehenden Anteil von €
1.900,- mit Hinweis auf die gute
Zusammenarbeit mit der Gemeinde
dem Sozialfonds der Marktgemeinde
gespendet hat.
Erosionsschutzmaßnahmen
Im August des vergangenen Jahres wurden
bei einem Unwetter im Ortsteil
Kletzenmarkt durch Abschwemmungen
eines landwirtschaftlichen
Grundstückes angrenzende
Liegenschaften erheblich in
Mitleidenschaft gezogen. Aus diesem
Anlass wurden in der Folge
Sachverständigengutachten nach dem
OÖ. Bodenschutzgesetz eingeholt und
in Gesprächen mit dem Grundbesitzer
und mit den Anrainern versucht, eine
bestmögliche Lösung für die Zukunft zu
finden.
Die Familie Hofer als Besitzer und
Pächter der in Frage kommenden
Grundstücke hat im Hinblick auf eine
möglichst optimale Bewirtschaftung
(Begrünung, Fruchtfolge) wesentliche
Veränderungen vorgenommen, darüber
hinaus hat nunmehr die
Marktgemeinde in einer Vereinbarung
über zusätzliche
Erosionsschutzmaßnahmen (weitere
zusätzliche Wiesenflächen) für eine
noch weitergehende Sicherheit gesorgt.
Die dazu erforderliche rechtsverbindliche
Vereinbarung wurde durch den
Gemeinderat beschlossen.
Sonja Huemer neue
Vizebürgermeisterin
Durch Wahl der SPÖ-Fraktion im
Gemeinderat wurde Frau Sonja
Huemer als neue Vizebürgermeisterin
gewählt, nachdem Herr
Vizebürgermeister Gerhard Trattner
auf dieses Mandat verzichtet hat. Sie
wird auch die Stelle als Obfrau des
Verkehrsausschusses übernehmen.
Ihr frei werdendes Mandat im
Gemeindevorstand wird Herr Franz
Aschauer übernehmen, in den
Gemeinderat wird Frau Renate
Strasser nachrücken.
Weitere Beschlüsse betreffend:
>eine Änderung des
Dienstpostenplanes für den Bauhof,
> den Abschluss eines Vertrages zwischen
Infrastruktur Bad Schallerbach
GmbH und dem Architekturbüro
Feichtinger, Bad Schallerbach betreffend
die Planung, Oberleitung und
öffentliche Bauaufsicht für den Neubau
des Musikprobenraumes,
> die Überprüfung des
Nachtragsvoranschlages 2008 durch
die Bezirkshauptmannschaft
Grieskirchen sowie
> die Abschreibung uneinbringlicher
Getränkesteuerforderungen
wurden gefasst.
Sitzung vom 2. März 2009